Internet. Einladung. hiermit lade ich Sie zur 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung

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Frida Schneider
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1 Bezirksverordnetenversammlung Der Bezirksverordnetenvorsteher VIII. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Fröbelstraße Berlin Telefon / 5003 Fax bvv-buero@ba-pankow.berlin.de Internet Berlin, den Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, dem um im 17:30 Uhr Haus 7, BVV-Saal, Bezirksamt, Berlin, Fröbelstraße 17 ein. Mit freundlichen Grüßen Michael van der Meer Seite: 1/5

2 Bezirksverordnetenversammlung VIII. Wahlperiode Berlin, den Tagesordnung zur 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Öffentlicher Teil Lfd. 1 Komplex Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Dringlichkeitsanträge 1.5 Mündliche Anfrage 1.6 Bericht des Bezirksamtes 1.7 Konsensliste 1.8 VIII-0289 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 Satz 1 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet Bötzowstraße im Bezirk, Ortsteil Prenzlauer Berg vom , GVBl. für Berlin 2014, Seite VIII-0290 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Gegenstand der Vorlage Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 Satz 1 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet Humannplatz im Bezirk, Ortsteil Prenzlauer Berg vom , GVBl. für Berlin 2000, Seite VIII-0291 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 Satz 1 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet Komponistenviertel im Bezirk, Ortsteil Weißensee 1.11 VIII-0293 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 Satz 1 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet Langhansstraße im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteile Weißensee und Pankow 1.12 VIII-0295 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt, Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 Satz 1 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet Pankow-Süd im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Pankow 1.13 VIII-0090 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Park am Weißen See an starke Nutzung anpassen 1.14 VIII-0151 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Städtebauförderprogramm Zukunft Stadtgrün 1.15 VIII-0162 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur, Hundeauslaufgebiet neu beschildern, landwirtschaftlich genutzte Flächen schützen 1.16 VIII-0168 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur, Listen der öffentlichen und privaten Baumfällungen verständlich gestalten 1.17 VIII-0179 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen, Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Pankow Seite: 2/5

3 1.18 VIII-0181 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien, Open-Data Initiative Pankow 1.19 VIII-0209 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Schulwegsicherheit am Straßenbahn-Übergang Tassostraße 1.20 VIII-0214 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Förderung der Elektromobilität in Pankow 1.21 VIII-0218 Beschlussempfehlung Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit,»Holzbauweise zur Beschleunigung des Schulbaus«1.22 VIII-0221 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt und Natur, Moorlinse schützen - Umweltbildung ermöglichen 1.23 VIII-0223 Beschlussempfehlung Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung, Grünflächenpflege - Kommunikationsstrategie für den Umgang mit bürgerschaftlichem Engagement erarbeiten 1.24 VIII-0225 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Sicherheit an der Kreuzung im Ortsteil Blankenfelde erhöhen Straßenmarkierung anbringen 1.25 VIII-0256 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Umbaupläne Scherenbergstraße 1.26 VIII-0257 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Verkehrssicherheit im Thule-Viertel 1.27 VIII-0260 Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung, Verkehrssicherheit in der Eberswalder Straße erhöhen 1.28 VIII-0297 Antrag Linksfraktion, Bündnis 90/Die Grünen, Unterstützung der Mieter*innen in Weißensee 1.29 VIII-0300 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Mieter*innen für die Zukunft schützen durch Umstrukturierungssatzungen 1.30 VIII-0303 Antrag Fraktion der SPD, Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow 1.31 VIII-0309 Große Anfrage Fraktion der CDU, Geplantes Chaos oder leistungsfähiger Schienenersatzverkehr? 1.32 VIII-0296 Antrag Linksfraktion, Schulplatzmangel entgegenwirken Neugründung von Gemeinschaftsschulen in den Fokus stellen 1.33 VIII-0288 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sicherung Gasleitungen Wackenbergstraße 1.34 VIII-0302 Antrag Fraktion der SPD, Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen 1.35 VIII-0304 Antrag Fraktion der CDU, Keine weiteren Verkehrseinschränkungen während des Schienenersatzverkehrs im Nordostraum 1.36 VIII-0298 Antrag Linksfraktion, Geologischer Garten»Naturdenkmal Großer Stein«1.37 VIII-0287 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Aufforderung bei beschränkter Ausschreibung 1.38 VIII-0305 Antrag Fraktion der SPD, Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen 1.39 VIII-0299 Antrag Fraktion der CDU, Unterschutzstellung der Elisabethaue ermöglichen Seite: 3/5

4 1.40 VIII-0292 Antrag Linksfraktion, Mehrsprachige Beschilderung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße! 1.41 VIII-0307 Antrag Fraktion der SPD, Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße 1.42 VIII-0301 Antrag Fraktion der CDU, Schleichverkehre in der Binzstraße reduzieren 1.43 VIII-0294 Antrag Linksfraktion, Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten! 1.44 VIII-0317 Antrag Gruppe der FDP und Fraktion der SPD, "Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern 1.45 VIII-0313 Antrag Fraktion der CDU, Innovations- und Wirtschaftspreis für Pankow 1.46 VIII-0316 Antrag Gruppe der FDP, Coding Hub in Pankow bekannt machen 1.47 VIII-0312 Antrag Fraktion der CDU, Spielplatz in der Schützenstraße nutzbar machen 1.48 VIII-0311 Antrag Fraktion der CDU, Staubbelastungen durch Logistikverkehre der Baustelle am Karower Kreuz reduzieren 1.49 VIII-0310 Antrag Fraktion der CDU, Barrierefreie Fußwegeverbindungen in der Treseburger Straße 1.50 VIII-0308 Antrag Fraktion der CDU, Querung der Gaudystraße ermöglichen 1.51 VIII-0306 Antrag Fraktion der CDU, Bürgerbus für Blankenburg 1.52 VIII-0286 Antrag BV Tobias Thieme (fraktionslos), Förderung der Integration der Migranten in den Unterkünften durch Einbeziehung in die und Darstellung der christlichen Weihnachtsbräuche u.a. Feiertage 1.53 VIII-0318 Antrag BV Michael van der Meer (Linksfraktion), Sitzungsplan der BVV November 2017 bis Dezember Komplex VI-0629 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung 2.2 VI-0918 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern 2.3 VII-0599 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Schulwegsicherheit im Umfeld der Schulen verbessern 2.4 VII-0816 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark 2.5 VII-1000 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows 2.6 VII-1037 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten 2.7 VII-1108 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Verbesserung des ÖPNV nach Rosenthal Seite: 4/5

5 2.8 VII-1208 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Informationen zum Ausbau der BAB A114 auch auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlichen 2.9 VIII-0035 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken 2.10 VIII-0076 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in Blankenburg 2.11 VIII-0117 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Keine parallelen Bauarbeiten an und auf der A 114 während des SEV 2.12 VIII-0119 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Verlängerung der Buslinien 124 und 154 zur Marthas-Aue 2.13 VIII-0155 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Schulwegesicherheit der Grundschule im Hofgarten erhöhen 2.14 VIII-0184 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt, Aufstellungsbeschlüsse für neue Soziale Erhaltungsgebiete 2.15 VIII-0215 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Planungsrahmen am ehemaligen Güterbahnhof 2.16 VIII-0284 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Vivantes-Gelände Prenzlauer Berg für öffentliche Nutzung sichern 2.17 VIII-0285 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, B-Planverfahren 3-64 (Erweiterung des Mauerparks) für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg. Bezirkliche Stellungnahme im Rahmen der erneuten Behördenbeteiligung gemäß 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit 4a Abs. 3 BauGBBehördenbeteiligung gemäß 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit 4a Abs. 3 BauGB 2.18 VIII-0314 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Benennung der Nummernstraße Straße 4 im Bezirk Pankow im Ortsteil Buch in Alpenberger Straße 2.19 VIII-0315 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst für das Jahr 2018 Seite: 5/5

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