InformationenhierzuzurVerfügunggestellt.LediglicheinekurzeStellungnahmedesBMBVSundeinePräsentationvonSUSAT

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/3766 Wirtschaftlichkeitsberechnung für Stuttgart 21 Vorbemerkung der Fragesteller DieWirtschaftlichkeitsberechnungderDeutschenBahnAGzuStuttgart21 wurdeimjahr2006aufderbasisderdamaligenerkenntnissederplanfeststellung aktualisiert und im September 2006 vorgelegt. DieWirtschaftsprüfungsgesellschaftSUSAT &PARTNEROHGhatdaraufhinimAuftragdesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)dieseaktualisierteWirtschaftlichkeitsberechnungüberprüft und das Ergebnis ihrer Überprüfung im April 2007 vorgelegt. TrotzmehrfacherInformationsersuchenimHaushaltsausschussdesDeutschenBundestageswurdedenAbgeordnetenbisheutekeindetaillierterEinblickindieWirtschaftlichkeitsberechnunggewährtundkeinehinreichenden InformationenhierzuzurVerfügunggestellt.LediglicheinekurzeStellungnahmedesBMBVSundeinePräsentationvonSUSAT &PARTNEROHG ausdemjahr2007wurdenübermittelt.beidieserrestriktiveninformationspraxisbleibtdiebundesregierung,obwohldieseauchinkleinenanfragen problematisiertwurde (sieheantwortderbundesregierungzufrage2auf Bundestagsdrucksache17/955).MitdervorliegendenAnfrageerstrebtdie Fraktion,dassdieBundesregierung angesichtsderklarenverfassungsrechtlichenausgangslage dasinformationsverlangennunmehrunteraufgabe ihrer bisherigen Haltung befriedigt. Vorbemerkung der Bundesregierung BeiStuttgart21handeltessichnichtumeinProjektdesBedarfsplansfürdie SchienenwegedesBundes,sondernumeineigenwirtschaftlichesProjektder DeutschenBahnAG (DBAG).DieEisenbahninfrastrukturunternehmensind Vorhabenträger und Bauherr. BereitszumBeginnderPlanfeststellungsverfahrenzumProjektStuttgart21 wardasgemeinsameverständnisvonbundunddbag,dassfürdieentschei- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 26. November 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode dungüberdasprojektstuttgart21diewirtschaftlichkeitsrechnung (WR)des Jahres1999aufderBasisderErkenntnissederPlanfeststellungaktualisiert werdensollte.hierbeihandeltessichumeinebetriebswirtschaftlicheuntersuchungdervorteilhaftigkeitdervorhabenstuttgart21undneubaustrecke Wendlingen Ulm durch die DB AG. DieDBAGhatdemBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)dieErgebnissederaktualisiertenWRimSeptember2006vorgelegt.Der2007geprüftenWirtschaftlichkeitsuntersuchunglagendieErkenntnissederDBAGbezüglichderInvestitions-undBetriebskostenaufBasiseines einheitlichenkosten-undpreisstands2004zugrunde.dabeiwurdenfürdie KalkulationeinzelnerProjektteilejenachStandderPlanungKonzeptions-oder Entwurfsplanungserkenntnisseberücksichtigt.DietechnischePlanungwurde ebenso wie die kalkulierten Einzelpreise dem BMVBS nicht übermittelt. ModellhaftwerdeninderWRzusätzlicheFinanzierungsbeiträgederBeteiligtenunterstellt.DamitkommtdieWRderDBAGzueinemErgebnisvon +86 Mio.Euro.DasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungals VertreterdesEigentümersderDBAGhatdieseWRmitexternerHilfedurch diewirtschaftsprüfungsgesellschaftsusatundpartnerohgprüfenlassen.dieser Auftrag war im April 2007 abgeschlossen. AufgabedesGutachterswares,demEigentümerderDBAGmöglicheFolgewirkungendesVorhabensaufzuzeigen,diedarinbestehenkönnen,dassEigenmittelderDBAGgebundenoderaufgezehrtwerden.DieArbeitendesGutachtershabensichausschließlichdaraufbeschränkt,dieWirtschaftlichkeitsrechnungaufmethodischeundrechnerischeRichtigkeithinzuüberprüfen.Diein diewreingeflossenenannahmenhinsichtlichdesnotwendigenmengengerüstsunddessenbewertungwurdennurdannhinterfragt,wenneskonkreteanlässe gab, an deren Richtigkeit zu zweifeln. DiegesamtwirtschaftlicheBewertungdesProjektesunddieBeurteilungaus dersichtdesbmvbsoderdesbundeshaushaltswarennichtbestandteildes Auftrags. Im Ergebnis ergab sich ein ausgeglichener Kapitalwert für die DB AG. 1.WelchePlanungsgrundlageninsbesondereimHinblickaufTrassierung, geologischebeschaffenheitdesuntergrundsunderwerbsvongrundstückenlagenderaktualisiertenwirtschaftlichkeitsuntersuchungzugrunde? Hierzu wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. 2.WelcheFinanzierungsbeiträgevonwelchenProjektbeteiligteninwelcher Höhe in Euro wurden in der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung unterstellt? ModellhaftwerdeninderWRderDBAGzusätzlicheFinanzierungsbeiträge derbeteiligtenunterstellt.dievonderdbagangewandtemethodiksowiedie gewähltenparameter (bspw.kapitalisierungszins)warendemgutachtergrundsätzlichplausibel.fazitderprüfungwar,dassdiezusätzlichenfinanzierungsbeiträge verbindlich zu vereinbaren sind. Das wurde mit den Finanzierungsverträgen zu den Vorhaben umgesetzt.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WelcheKostenfürwelcheeinzelnenPlanungsabschnitteundBaumaßnahmenfürdasProjektStuttgart21wurdeninwelcherHöheinEuromitwelchem Preisstand ermittelt? DieZuordnungderKostenzudeneinzelnenPlanfeststellungsabschnittenwar nicht Bestandteil der Prüfung der Wirtschaftlichkeitsrechnung. NachAngabenderDBAGwurdenimRahmenderletztenKostenschätzung 2009mitPreisstand2008folgendeKosteninMio.EurofürdieeinzelnenPlanfeststellungsabschnitte ermittelt: KostenPFA 1.1PFA 1.2PFA 1.3PFA 1.4PFA 1.5PFA 1.6Summe 1 039,0672,5512,2237,4715,4911,34 087,8 4.WurdenBaukostensteigerungenund-risikenuntersucht,undwennja, welchebaukostensteigerungenund-risikenwurdenuntersucht,undmit welchen Ergebnissen? 5.WurdenBaukostenrisikenidentifiziert,dienochnichtbezifferbarwaren undzuweiterenvertiefendenplanungengeraten,undwennja,welche Kostenrisiken waren dies? DieFragen4und5werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. ImRahmenderWRwurdenBaukostenrisikenpauschalmit1Mrd.Eurounterstellt.EinebautechnischeBewertungevtl.RisikendesVorhabenswarnicht Aufgabe der vom BMVBS in Auftrag gegebenen Überprüfung. 6.WurdeinderWirtschaftlichkeitsberechnungeineNutzen-Kosten-BerechnungfürdasProjektStuttgart21angestellt,undwennja,welchesNutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) wurde ermittelt? 7.WelcheNutzen-Kriterienwurdenuntersucht,undwelcherNutzeninEuro wurde den einzelnen Kriterien zugeordnet? 8.WelcheKosten-Kriterienwurdenuntersucht,undwelcheKosteninEuro wurden den einzelnen Kriterien zugeordnet? 9.WelcheHöhederKostenundwelcheHöhedesNutzenswurdeinsgesamt ermittelt? DieFragen6bis9werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DieArbeitendesGutachtershabendieWRderDBAGaufmethodischeund rechnerischerichtigkeithinüberprüft.indieserwurdedemplanfalleinweiterführungsfallgegenübergestellt.eshandeltsichumeinereinmonetärewr. EinegesamtwirtschaftlicheBeurteilungdesProjektswarnichtBestandteilder WR bzw. des Auftrags an den Prüfer. 10.VonwelcherGleiszahlimneuenStuttgarterTiefbahnhofwurdeinder Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ausgegangen? Nach Angaben der DB AG waren 8 Gleise geplant.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11.VonwelchenZugzahlenproStundeundproTagwurdeimneuenTiefbahnhofundaufdeneinzelnenZulaufstreckenfürdenSchienenpersonenfernverkehr (SPFV),fürdenSchienenpersonennahverkehr (SPNV)und für den Schienengüterverkehr (SGV) ausgegangen? EswirdaufdieVorbemerkungderBundesregierungverwiesen.DieAngabenzu BetriebsprognosenkönnendenPlanfeststellungsunterlagenimPlanfeststellungsbeschlussunterBIIIPunkt VerkehrlicherundbetrieblicherBedarf (S. 146 ff.) entnommen werden. 12.WelcheSignal-undLeittechnikwurdefürdenTiefbahnhofunddieZulaufstrecken in der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung unterstellt? Nach Angaben der DB AG wurde das Zugleitsystem ETCS angenommen. 13.WurdeninderWirtschaftlichkeitsberechnungEinzelröhrentunnelmit QuerstollenimAbstandvon500Metern,wieesdieeuropäischeTunnelrichtlinievorschreibt,angenommen,oderwurdedieBerechnungfürTunnel mit zwei oder mehr Gleisen angestellt? Hierzu wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. 14.WelcherTunnelquerschnittundwelcheStärkederTunnelwändewurden in der Wirtschaftlichkeitsberechnung angenommen? Hierzu wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. Nein. 15.WurdeninderWirtschaftlichkeitsberechnungVergleichezuanderenabgeschlossenenoderlaufendenGroßprojektenderDeutschenBahnAG angenommen, und wenn ja, mit welchem Ergebnis? 16.WelcheüberdieWirtschaftlichkeitsrechnunghinausgehendenDatenhat diewirtschaftsprüfungsgesellschaftsusat &PARTNEROHGbeider Deutschen Bahn AG angefordert? DiedurchdenWirtschaftsprüfereingesehenenDatensindArbeitsunterlagen, diederberufsständischenverschwiegenheitspflichtderwirtschaftsprüfernach 43derWirtschaftsprüferordnungsowiedermitderDBAGabgeschlossenen Vertraulichkeitsvereinbarung unterliegen. 17.HatdieWirtschaftsprüfungsgesellschaftdenSchlussfolgerungender WirtschaftlichkeitsrechnungenderDeutschenBahnAGuneingeschränkt zugestimmt,oderhatsieeinzelneergebnissederuntersuchungnichtgeteilt? Wennja,welcheErgebnissewurdenmitwelcherBegründungnichtgeteilt? 18.HabendieWirtschaftsprüferaufBaukostenrisikenhingewiesen,und wenn ja, welche und in welcher Höhe?

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ HabendieWirtschaftsprüferBedingungenformuliert,dieeingehalten werdenmüssten,damitdiewirtschaftlichkeitdesprojektserreichtwird, und wenn ja, welche Bedingungen waren dies im Einzelnen? DieFragen17bis19werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. ImVerlaufseinerPrüfunghatderPrüfereinigemethodischeKorrekturenvorgenommen.DiedurchdieGutachtergenanntenRisikeneinerBaupreiserhöhungüberdie1Mrd.EurohinausundeinergeringerenEU-Förderungwurden indieverhandlungenaufgenommen.derprüferkamzudemschluss,dassdie inderwrzusätzlichunterstelltenfinanzierungsbeiträgeverbindlichzuvereinbaren sind. Nein. 20.HabendieWirtschaftsprüferbestimmteErgebnissederWirtschaftlichkeitsuntersuchungnichtgeteilt,weilsiedieseaufgrundfehlenderUntersuchungen nicht validieren konnten? Nein. 21.WardasEisenbahn-Bundesamt (EBA)indieÜberprüfungderWirtschaftlichkeitsberechnungeingebunden,undwennja,zuwelchenErgebnissen kam das EBA?

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