Historische Ansätze. Europäische Union. Vorbereitung auf die FÜM F M I Europarecht. Nach den Weltkriegen. Mittelalter/Neuzeit
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- Heinrich Holzmann
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1 Univ.-Ass. Mag. Cornelia Leeb Europäische Union Vorbereitung auf die FÜM F M I Europarecht 1. Einheit Montag, 27. Februar 2012 Mittelalter/Neuzeit Historische Ansätze Karl der Große Hanseatische Wirtschaftsintegration Kapitel II Römisches Reich Hl. Römisches Reich deutscher Nation Politischer Städtebund Nach den Weltkriegen Europäische Einigung Robert Schuman Aristide Briand, Gustav Stresemann Winston Churchill: Vereinigte Staaten von Europa mehrere Integrationsprojekte OECC/OECD Europarat EGV, EPG Frankreich + Deutschland Kohle Stahl I Friedens Projekt Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl Nl B Lux 1
2 Europäische Gemeinschaften EGKS: Europäische Gemeinschaft für f r Kohle und Stahl, 1951 EAG: Europäische Atomgemeinschaft, 1957 EWG: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, 1957 Europäische Union Vertrag von Maastricht (1992) Binnenmarkt Wirtschafts- und WährungsunionW Euro Grundlage für f r immer engeren Zusammenschluss der europäischen VölkerV Vertragsänderungen Vertrag von Nizza, 2001 Verfassungsvertrag, 2004 Vertrag von Lissabon, 2007 Erweiterungsrunden 1957: Gründungsmitglieder 1973: Dänemark, D Irland, Großbritannien 1981: Griechenland 1986: Spanien, Portugal 1995: Österreich, Schweden, Finnland 2004: Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Polen, Lettland, Estland, Litauen, Malta, Zypern 2007: Bulgarien, Rumänien Vertrag von Lissabon Europarecht Reformvertrag Begriffsdefinition EUV AEUV Charta Werte Ziele Politiken 2
3 Unionsorgane Verfassungsprinzipien Unionsorgane Kapitel III Prinzip des institutionellen Gleichgewichts Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Prinzip der Subsidiarität Kompetenzen Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Mitgliedstaat Kompetenzverteilung Art 5 Abs 2 EUV Europäische Union Kompetenzübertragung Mitgliedstaaten Übertragung der Kompetenzen Europäische Union Implied Powers Rs AETR Vertragsabrundungs Kompetenz Art 352 Abs 1 AEUV 3
4 Zuständigkeiten Wer hat die Kompetenz zur Gesetzgebung? Ausschließliche Zuständigkeit Art 3 AEUV Geteilte Zuständigkeit Art 4 AEUV EU EU + MS Koordinierende Zuständigkeit Art 6 AEUV EU MS Subsidiaritäts prinzip Subsidiaritätsprinzip tsprinzip Art 5 Abs 3 EUV Subsidiaritätsprinzip tsprinzip MS Generell EU Auf MS-Ebene nicht ausreichend Wegen Umfang/Wirkung besser auf EU-Ebene Übersicht über die Unionsorgane Art 13 EUV System der Unionsorgane Rat EuRat EZB EP EK EuGH RH WSA AdR Ministerrat Art 16 EUV Gesetzgebung Kontrolle Beratung 4
5 Ministerrat Zusammensetzung Ministerrat Aufgaben und Befugnisse verschiedene Formationen Vorsitz Fachminister der Mitgliedstaaten idr Qualifizierte Mehrheit Gesetzgebung Außenpolitik Ausschüsse Arbeitsgruppen AStV (COREPER) Haushalt Koordinierung der Wirtschaftspolitik Ministerrat Beschlussfassung Qualifizierte Mehrheit, ab : Sperrminorität Ministerrat Beschlussfassung 55% der Ratsmitglieder 15 MS Mind. 4 Ratsmitglieder 3 MS 65% Bevölkerung 35% der Bevölkerung Europäischer Rat Zusammensetzung Europäischer Rat Art 15 EUV Präsident der Kommission José Manuel Barroso Präsident des Europäischen Rates Herman van Rompuy Vorsitz Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton 5
6 Europäischer Rat Aufgaben und Befugnisse Gipfel Europäische Kommission Schlussfolgerungen Communiqué Kein Gesetzgebungsakt Art 17 EUV politisches Leitorgan, gibt Impulse Kommission Zusammensetzung Kommission Ernennung, Absetzung Unabhängigkeit Präsident Kollegium Kommissare Mehrheit der Mitglieder Ernennung EuRat Ernennung Zustimmungsvotum Vorschlag EP Hearing Absetzung Kollegium: Misstrauensvotum (Art 234 AEUV) Kommissare: Amtsenthebung (Art 247 AEUV) Kommission Aufgaben und Befugnisse Gesetzgebung (Initiativorgan) Haushaltsplan ausführen Europäischer Gerichtshof Vertretung der Union nach Außen Hüterin des Unionsrechts Art 19 EUV 6
7 Europäischer Gerichtshof Zusammensetzung Europäischer Gerichtshof Spruchkörper rper Präsident 27 Richter 8 Generalanwälte Plenum 27 Richter in besonderen ausdrücklich vorgesehenen Fällen z.b Amtsenthebung eines Mitgliedes der EK Große Kammer 13 Richter auf Verlangen eines MS oder in komplexen oder bedeutsamen Rechtsfällen Kammer drei oder fünf Richter Regelfall Europäischer Gerichtshof Ernennung der Richter Europäischer Gerichtshof Aufgaben und Befugnisse Rechtsprechung Regierungen der MS Kandidaten Unabhängigkeit Hervorragende Befähigung Ausschuss Anwendung Wahrung des Unionsrechts Auslegung Rechtsfortbildung Europäisches Parlament Zusammensetzung Präsident Europäisches Parlament Art 14 EUV Abgeordnete Fraktionen parteipolitisch Direkte Wahl: alle 5 Jahre Nationales Wahlrecht Unionsbürger 7
8 Europäisches Parlament Aufgaben und Befugnisse Gesetzgebung Haushalt Politische Kontrolle Personal entscheidungen Demokratische Legitimation Unmittelbar Demokratische Legitimation Art 10 EUV Mittelbar Europäisches Parlament Nationale Regierung Ministerrat Gesetzgebungsverfahren EuGH Gesetzgebungsverfahren Ministerrat Kontrolle Art 289 AEUV, Art 294 AEUV Kommission Änderungen Rechtsakt Vorschlag Parlament Vollzug MS 8
9 Verfassungsordnung Verfassungsprinzipien Kapitel IV Verfassung Staatsbezug Verträge Verfassungsordnung? Verfassungs- Prinzipien Geschrieben Ungeschrieben Gewaltenteilung Institutionelles Gleichgewicht Rs Maizena Art 4 Abs 3 EUV Mitgliedstaat Legislative Judikative Exekutive Übertragbarkeit der Gewaltenteilung? Lösung: Institutionelles Gleichgewicht Rat Kommission EuGH Europäische Union Mitgliedstaat Gewaltenteilung Parlament Europäische Union Institutionelles Gleichgewicht Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit 9
10 Autonomie des Unionsrechts Was ist die Europäische Union? Autonomie des Unionsrechts Rs Van Gend&Loos Rs Costa/ENEL Internationale Organisation? Bundes Staat? Supranationale Organisation! Autonomie des Unionsrechts Unionsrecht ist autonom = eigene Rechtsordnung Unionsrecht Nationales Recht Vorrang des Unionsrechts Rs Simmenthal Auslegung Vorrang Unmittelbare Wirkung Vorrang des Unionsrechts Unions recht Nationales Recht Bleibt in Geltung Unmittelbare Wirkung Rs Van Gend & Loos Rs Becker Widerspruch: Was tun? Anwendungsvorrang 10
11 Unmittelbare Wirkung Unmittelbare Wirkung Rechte und Pflichten Unionsrecht Entscheidung Rechte! Nationales Gericht/ Behörde Primärrecht rrecht Sekundärrecht VO RL Beschluss (ohne bestimmten Adressaten) Staatshaftung Staatshaftung Rs Francovich Rs Brasserie de Pêcheur Staat Legislative Judikative Exekutive Verspätete oder mangelhafte Umsetzung von Unionsrecht Staatshaftung Schaden Kausalität Bestimmung muss dem Einzelnen Rechte verleihen Bestimmbarer Inhalt des Rechts Hinreichend qualifizierter Verstoß Hinreichend qualifizierter Verstoß Ermessensspielraum wurde offenkundig und erheblich überschritten Vorschrift? Ermessens spielraum? Offenkundig? 11
12 Staatshaftung Wie bekommt der Einzelne seinen Schaden ersetzt? Staat Legislative Exekutive Anwendung von Unionsrecht Nationales Gericht Judikative Schaden Entgangener Gewinn 12
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Auftakt Lehrerhandreichungen Unterrichtsprojekt: 20 modulare Unterrichtseinheiten auf Basis von Videomaterial und Online-Texten, mit Lehrerhandreichungen und Arbeitsblättern sowie einer vorbereitenden
Der Europäische Rat Der Rat
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Strukturwandel von der EWG zur EU
Zusatzthema zu Modul 1 Struktur der Europäischen Union Strukturwandel von der EWG zur EU Die heutige Europäische Union ist Nachfolgerin der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die am 25. März 1957
Staatsangehörige und Ausländer (Teil 1)
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Die Europäische Atomgemeinschaft wurde insbesondere auf Bestreben Frankreichs gegründet, um eine gemeinsame friedliche Nutzung der Kernenergie
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Nachhaltigkeitsindex. Pensionssysteme. Presseaussendung. Quelle: Allianz Asset Management.
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Lebenserwartung bei der Geburt (Teil 1)
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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Martin Hoffmann Geschwister-Scholl-Str. 3/2 71638 Ludwigsburg 0176 61261587 Martinhoffmann1984@googlemail.com Matrikelnummer: 20080293 GLIEDERUNG 1. Europarat