Protokoll der 2. Sitzung des Technischen Ausschusses des Stadtrates Flöha

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1 Protokoll der 2. Sitzung des Technischen Ausschusses des es Flöha Datum: Ort: Beratungsraum Stadtverwaltung Zeit: 19:00 21:45 Uhr Anwesenheit Stadträte: Herr Lange entschuldigt Herr Hollstein Herr Franke Herr Walther Herr Nagel entschuldigt Herr Weigner Herr Grunert Stadträtin Frau Sehm Herr Schülke Herr Wildner Herr Werner Stadträtin Frau Penz Gast Anwesenheit Stadtverwaltung Oberbürgermeister Bürgermeister Amtsleiter Hauptverwaltung Sachgebietsleiter Bauamt Sachgebietsleiter Tiefbau/BH Ortsvorsteher Falkenau Herr Schlosser Herr Schmiedgen Herr Meyer Herr Stefan Herr Enew Herr Müller Gäste 5 Tagesordnung öffentlicher Teil der Sitzung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 1. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen 6. Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 1 Baumeister (Vorlage-Nummer: TA-281/2014) 6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 2 Gerüstbau (Vorlage-Nummer: TA-282/2014) 6.3 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 3 Zimmerer (Vorlage-Nummer: TA-283/2014) 6.4 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 4 Dachdecker (Vorlage-Nummer: TA-284/2014) 1

2 6.5 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 5 Bauschlosser (Vorlage-Nummer: TA-285/2014) 6.6 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 6 Stahlbau (Vorlage-Nummer: TA-286/2014) 6.7 Beschluss zur Beschluss zur Beauftragung eines Nachtrages - Bauvorhaben: Förderschulzentrum 2. BA Los 9 Dacharbeiten (Vorlage-Nummer: TA-287/2014) 6.8 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (Freihändige Vergabe) - Beschaffung eines netzwerkfähigen Druck-/Kopiersystems (Vorlage-Nummer: TA-288/2014) 6.9 Beschluss zur Vergabedurchführung (Art des Vergabeverfahrens) - Vorhaben: Straßenreparaturen 2014 (Vorlage-Nummer: TA-289/2014) 7. Vorberatung Widmung der Straße zwischen Straße der Einheit und Falkenauer Wiesenstraße (Flurstück 246/19 Gemarkung Falkenau) 8. Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 9. Vorstellung Bauvorhaben 10. Bauanträge 11. Informationen TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Oberbürgermeister Schlosser eröffnete die 2. Sitzung des Technischen Ausschusses und begrüßte die Sitzungsteilnehmer sowie Gäste. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am den Stadträten zur Sitzung des es ausgeteilt und am gleichen Tag in den Schaukästen am Rathaus Flöha und am Volkshaus im Ortsteil Falkenau ausgehangen. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (Anwesenheit siehe Seite 1). Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Oberbürgermeister festgestellt. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung der Sitzung wurde dem Technischen Ausschuss vorgestellt. Zur Tagesordnung gab es keine Ergänzungen bzw. Einwendungen. TOP 4 Protokollbestätigung der 1. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Die Stadträte bestätigten einstimmig das Protokoll der 1. Sitzung des Technischen Ausschusses vom TOP 5 Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen Herr Schmiedgen informierte anhand einer ausgereichten Tabelle (Anlage 1) über den Abarbeitungsstand der Hochwasserschäden vom Juni Für alle 15 Maßnahmen liegen die Fördermittelbescheide vor und die Kosten sind nach derzeitigem Stand komplett gedeckt. Die Anmeldung verdeckter Schäden ist nicht erforderlich. 2

3 Im Hinblick auf die laufenden Maßnahmen der Landestalsperrenverwaltung (LTV) verwies Herr Schmiedgen auf seine Ausführungen in der ssitzung am Zum Probeaufbau der Pumpentechnik am Schweddeybach und am Mühlgraben in der Alten Baumwolle gibt es keine Terminbestätigung seitens der LTV zu zwei von Verwaltung vorgeschlagenen Terminen. Auf Nachfrage teilte die LTV mit, dass der zuständige Bearbeiter krankheitsbedingt keinen der vorgeschlagenen Termine koordinieren konnte und ein neuer Termin kurzfristig abgestimmt wird. TOP 6 Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 1 Baumeister (Vorlage-Nummer: TA-281/2014) Beschluss-Nr.: 10/02/2014 das Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 1 Baumeister. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf ,10. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Protect Bau Stemmler aus Schönbrunn erteilt. 6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 2 Gerüstbau (Vorlage-Nummer: TA-282/2014) Beschluss-Nr.: 11/02/2014 das Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 2 Gerüstbau. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 6.831,41. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Gerüstbau Thomas Meusel aus Witzschdorf. erteilt. 6.3 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 3 Zimmerer (Vorlage-Nummer: TA-283/2014) Beschluss-Nr.: 12/02/2014 das Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 3 Zimmerer. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf ,61. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Zimmerei Lange aus Oederan/OT Memmendorf erteilt. 3

4 6.4 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 4 Dachdecker (Vorlage-Nummer: TA-284/2014) Beschluss-Nr.: 13/02/2014 das Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 4 Dachdecker. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 9.733,37. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Dachklempner und Dachdeckerei Kindermann aus Hohndorf erteilt. 6.5 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 5 Bauschlosser (Vorlage-Nummer: TA- 285/2014) Beschluss-Nr.: 14/02/2014 das Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 5 Bauschlosser. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 9.104,81. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Grünert Metallbau aus Chemnitz erteilt. 6.6 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 6 Stahlbau (Vorlage-Nummer: TA-286/2014) Beschluss-Nr.: 15/02/2014 das Bauvorhaben: Neubau Feuerwehrgerätehaus Falkenau Los 6 Stahlbau Die Kosten belaufen sich insgesamt auf ,79. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Stahlbau Heimann GmbH aus Olbernhau erteilt. 6.7 Beschluss zur Beschluss zur Beauftragung eines Nachtrages - Bauvorhaben: Förderschulzentrum 2. BA Los 9 Dacharbeiten (Vorlage-Nummer: TA-287/2014) Herr Meyer und Herr Barth erläuterten die vorgefundenen Schäden am Dach des Förderschulzentrums. In mehreren Teilbereichen hat sich die Dämmung unter der oberen Abdichtung gelöst und durch den Windsog aufgestellt. Bei Probeöffnungen wurde festgestellt, dass die Dämmplatten nicht mehr mit der unteren Dachabdichtung verklebt sind und somit jederzeit die Gefahr besteht, dass Teile oder das gesamte Dach bei entsprechenden Witterungsverhältnissen heruntergeweht werden. 4

5 Die geschätzten Kosten für die Erneuerung der Dämmung und der oberen Abdichtung betragen /Brutto. Die Wiederverwendung der Dämmung wurde auch geprüft, jedoch sind die Kosten ähnlich, da eine zusätzliche Dämmschicht zur Einhaltung der EnEV aufgebracht werden muss. Problematisch ist jedoch der höhere Zeitaufwand bei dieser Variante. Im Budget für den 2. Bauabschnitt sind noch aufgrund der sehr guten Ausschreibungsergebnisse verfügbar. Der Sachverhalt wurde der SAB als Fördermittelbewilligungsstelle angezeigt. Im Hinblick auf die Kostenhöhe schlug Herr Meyer vor keinen Nachtrag zu beschließen, sondern kurzfristig innerhalb einer Woche Angebote einzuholen und den Oberbürgermeister mit der Vergabe zu betrauen. Von den Stadträten wurde in der Diskussion im Hinblick auf das Gefahrenpotential die Notwendigkeit der schnellstmöglichen Dacherneuerung bestätigt, jedoch muss die Zustimmung der SAB im Hinblick auf die Finanzierung vorliegen. Beschluss zur Vergabedurchführung (Art des Vergabeverfahrens - Bauvorhaben: Förderschulzentrum 2. BA Erneuerung Dach Beschluss-Nr.: 16/02/2014 Aufgrund der besonderen Dringlichkeit wird das Bauvorhaben Förderschulzentrum 2. BA Erneuerung Dach gemäß 3 Absatz 5 Nr. 2 VOB/A 2012 als freihändige Vergabe ausgeschrieben. In Hinblick auf die Dringlichkeit wird auf das beigefügte Schreiben zur Begutachtung des Daches des Bauplanungsbüros Barth vom verwiesen Der geschätzte Auftragswert für das Vorhaben beträgt gemäß Kostenschätzung des Bauplanungsbüros Barth vom insgesamt ,00 /brutto. Die Verwaltung wird mit der kurzfristigen Angebotseinholung bis Mitte der 41. KW und Durchführung des Vorhabens beauftragt. Der Oberbürgermeister Herr Schlosser wird ermächtigt, die Vergabe durchzuführen. 6.8 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (Freihändige Vergabe) - Beschaffung eines netzwerkfähigen Druck-/Kopiersystems (Vorlage-Nummer: TA-288/2014) Herr Meyer erläuterte die Beschlussvorlage. Beschluss-Nr.: 17/02/2014 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOL/A für die Beschaffung eines netzwerkfähigen Druck-/Kopiersystems für das Hauptamt (HHST Wartungsverträge). Die monatlichen Kosten belaufen sich bei einem Kauf / Mietvertrag auf 392,35 (in Abhängigkeit vom Kopiervolumen). Der Zuschlag wird auf Grund 18 VOL/A unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte an die Firma EDOX GmbH aus Chemnitz erteilt. Vergabegrundlage: 3 Abs. 5 VOL/A in Form der Freihändigen Vergabe unter Anwendung des Sächs. VergabeG ( 4 Abs. 1) vom Beschluss zur Vergabedurchführung (Art des Vergabeverfahrens) - Vorhaben: Straßenreparaturen 2014 (Vorlage-Nummer: TA-289/2014) Herr Enew erläuterte die Beschlussvorlage. 5

6 Beschluss-Nr.: 18/02/2014 Auf Grundlage der 3 Absatz 2 Nr. 3.1b und 3.2 VOB/A 2012 wird das Bauvorhaben Straßenreparaturen 2014 als beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben, da im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung kein Angebot einging und der Leistungsumfang unter /netto liegt. Der geschätzte Auftragswert für das Vorhaben beträgt gemäß Kostenschätzung des Ingenieurbüros Melioplan GmbH vom insgesamt ,60 /netto. Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsstelle / Nachfolgende Firmen werden zur Angebotsabgabe aufgefordert: - Chemnitzer Verkehrsbau GmbH - ATS Chemnitz GmbH - Faber Bau GmbH, Drebach OT Venusberg - Straubelt Bau, Niederwiesa Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung und Durchführung des Vorhabens beauftragt. Der Oberbürgermeister Herr Schlosser wird mit der Durchführung der Vergabe ermächtigt. TOP 7 Vorberatung Widmung der Straße zwischen Straße der Einheit und Falkenauer Wiesenstraße (Flurstück 246/19 Gemarkung Falkenau) Herr Schmiedgen verwies auf den letzte Ausschusssitzung, in welcher sich weiterer Diskussionsbedarf ergab. Herr Enew erläuterte die derzeitige rechtliche Einstufung der Straße. Die Straße ist nicht öffentlich gewidmet, befindet sich jedoch im Eigentum und damit in Verantwortung der Stadt. Bei öffentlicher Widmung der Straße gelten für die Anwohner die Anliegerpflichten (Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung) und die Stadt erhält einen finanziellen Zuschuss des Landes (Straßenlastenausgleich) für die Unterhaltung. Die angedachte Verlängerung der Straße bis zur Falkenauer Wiesenstraße vereinfacht die Durchführung des Winterdienstes. Frau Stadträtin Penz fragte nach, wieviel die Verlängerung der Straße kostet. Herr Enew legte dar, dass im Rahmen der Straßenreparaturen die Verlängerung erfolgen soll. Frau Penz bemängelte die mangelnde Transparenz bei der Vermischung von zwei Vorhaben. Herr Schülke regte an, die vorhandene Straße zu widmen und den Straßenbau nach 2015 zu verschieben. TOP 8 Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 8.1 Vorentwurf Bebauungsplan Nr. 15 Pferdereitsportanlage Pappelweg und 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Frankenberg Herr Schmiedgen erläuterte ergänzend zur letzten Sitzung anhand ausgereichter Pläne die vorgesehenen Nutzungen in der Pferdereitsportanlage. TOP 9 Vorstellung Bauvorhaben 9.1 Erneuerung Spielgeräte Im Haushalt stehen 2014 noch Gelder für die Erneuerung eines Spielgeräts zur Verfügung. Herr Schmiedgen unterbreitete dazu folgende Vorschläge: 6

7 - ein Trampolinsteg im Park als Ersatz für die entfernte Drehscheibe oder - eine neue Tischtennisplatte für die Spielplatz Plaue. Der Trampolinsteg ist mit der Kindertagesstätte Baumwollzwerge abgestimmt. Trotz Bedenken hinsichtlich Vandalismus schätzte der Ausschuss es als sehr dringlich ein, den Park attraktiv zu gestalten und entschied den Trampolinsteg zu kaufen und aufzustellen. TOP 10 Bauanträge 10.1 Neubau Einfamilienhaus Turnerstraße 18a Vor Bauantragstellung wurde vom Planer die Anfrage eingereicht, ob ein Befreiungsantrag hinsichtlich der Dachform(Zeltdach) Aussicht auf Erfolg hat. Der Ausschuss stimmte der Dachform zu Errichtung Nebengebäude Augustusburger Straße 25b Das Nebengebäude (Überdachung in Verbindung mit ortsfestem Materialcontainer) im Bebauungsplangebiet Webersche Fabrik wurde bereits errichtet. Nachträglich wird die Baugenehmigung beantragt. Nachzureichen ist der erforderliche Befreiungsantrag von den Festsetzungen des Bebauungsplans (Bebauung außerhalb Baufenster). Der Ausschuss stimmte dem Vorhaben zu Errichtung Mobilfunkanlage Augustusburger Straße 461/18 Gem. Flöha Der Antragsteller plant den stillgelegten Schornstein an der Weberschen Fabrik teilweise zurück zu bauen und anschließend eine Mobilfunkantenne darauf zu errichten. Das Vorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet Webersche Fabrik. Die ehemalige Fabrikanlage befindet sich unter Denkmalschutz. Der Ausschuss stimmte dem Vorhaben zu. TOP 11 Informationen keine Informationen Schmiedgen Bürgermeister Stefan Protokoll Ausschussmitglied Ausschussmitglied Flöha,