Amtsblatt gegründet 1746

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1 Amtsblatt gegründet 1746 Stadt Augsburg Nummer 16, 22. April 2011, Seite 68 Einzelpreis 0,50 Inhaltsverzeichnis Planfeststellung gemäß 28ff des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), Art. 72 ff des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG), 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Art 69 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) und Art 6 Abs.6, Art 7 Abs. 5, Art 8 Abs. 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) für den Umbau des Hauptbahnhofs in Augsburg im Rahmen der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg Hauptbahnhof Bekanntmachung der Regierung von Schwaben vom Erörterungstermin im Rahmen des Anhörungsverfahrens Spenglergäßchen 10 Ernst-Lehner-Str. 18 und 18a Neuhäuserstr Reischlestraße, GfK-Rohrrelining / Kanalsanierung Reischlestraße Kleine Ostumgehung Bauabschnitt 3 / Meraner Straße - Straßenbauarbeiten Herausgegeben und gedruckt von der Verantwortlich für Bekanntmachungen: Stadt Augsburg Leiter der städtischen Dienststellen Redaktion: Medien- und Kommunikationsamt, Erscheint nach Bedarf an Freitagen Rathausplatz 1, Augsburg Einzelpreis 0,50 Telefon (0821) Abonnementpreis: Telefax (0821) im Jahr 30,00 per Postversand im Jahr 10,00 per

2 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 16, 22. April 2011, Seite 69 Planfeststellung gemäß 28ff des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), Art. 72 ff des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG), 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), Art 69 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) und Art 6 Abs.6, Art 7 Abs. 5, Art 8 Abs. 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) für den Umbau des Hauptbahnhofs in Augsburg im Rahmen der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg Hauptbahnhof Bekanntmachung der Regierung von Schwaben vom Erörterungstermin im Rahmen des Anhörungsverfahrens Die zu dem oben genannten Vorhaben erhobenen Einwendungen und die Stellungnahmen der beteiligten Behörden werden von der Regierung von Schwaben in einem Erörterungstermin behandelt. Der Erörterungstermin findet statt am Montag, 09. Mai 2011, ab Uhr im Saal des Kolping-Tagungszentrums, Frauentorstraße 29, in Augsburg. Bei Bedarf wird der Erörterungstermin am 10. Mai 2011 weitergeführt. Der Erörterungstermin ist nichtöffentlich. Teilnahmeberechtigt an dem Erörterungstermin ist jeder vom Plan Betroffene und alle, die wirksam Einwendungen erhoben haben. Teilnehmer am Erörterungstermin werden gebeten, sich am Einlass durch Vorlage eines Personaldokumentes (Personalausweis oder Reisepass) auszuweisen. Vertreter von Einwendungsführern haben ihre Vertretungsberechtigung durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachzuweisen. Für die Erörterung der wirksam erhobenen Einwendungen ist eine Tagesordnung mit folgendem Ablauf vorgesehen: I. Erörterung Stellungnahmen der beteiligten Behörden II. Einwendungen Privater III. Sonstiges Die Tagesordnung ist unverbindlich. Aus der Tagesordnung kann nicht abgeleitet werden, zu welchem Zeitpunkt die einzelnen Tagesordnungspunkte Gegenstand der Erörterung werden. Sobald einer der genannten Tagesordnungspunkte abschließend erörtert worden ist, besteht seitens der Einwendungsführer kein Anspruch mehr auf weitere bzw. erneute diesbezügliche Erörterung. Es wird in diesem Zusammenhang nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der genannte Fortsetzungstermin am 10. Mai 2011 nur bei tatsächlichem Erörterungsbedarf stattfinden wird. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Die wirksam erhobenen Einwendungen der Einwendungsführer werden im weiteren Verfahren auch dann im Rahmen der Entscheidungsfindung berücksichtigt, wenn diese nicht an dem Termin teilnehmen. Ein Anspruch auf Erstattung von Kosten und Aufwendungen, auch solche für einen Bevollmächtigten oder Vertreter, entsteht durch die Teilnahme am Erörterungstermin nicht. Augsburg, den Regierung von Schwaben gez. Wenninger Abteilungsdirektor Die Stadt Augsburg - - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: 630-BA Sanierung und Modernisierung des denkmalgeschützten Hauses mit Anbau von Balkonen Baugrundstück: Spenglergäßchen , Gemarkung: Augsburg Augsburg in Zimmer 247 (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Schier, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren.

3 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 16, 22. April 2011, Seite 70 den Beklagten (Beklagter, z.b. Stadt Augsburg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Die Stadt Augsburg - - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: 630-BA Errichtung einer Wohnanlage mit 16 Wohnungen und Tiefgarage Baugrundstück: Ernst-Lehner-Str. 18 u. 18a 5244/50, 5244/51, Gemarkung: Augsburg Augsburg in Zimmer 149b (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Schuierer, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. den Beklagten (Beklagter, z.b. Stadt Augsburg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Die Stadt Augsburg - - hat am folgenden Baugenehmigungsbescheid erlassen: 630-BA Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit im EG u. 1.OG in 8 Wohnungen u. Anbau von Balkonen Baugrundstück: Neuhäuserstr , Gemarkung: Oberhausen

4 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 16, 22. April 2011, Seite Augsburg in Zimmer 149 b (II. Stock) während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Es wird jedoch empfohlen, mit dem Sachbearbeiter, Herr Schuierer, unter der Rufnummer hierfür einen Termin zu vereinbaren. den Beklagten (Beklagter, z.b. Stadt Augsburg) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Reischlestraße, GfK-Rohrrelining / Kanalsanierung Reischlestraße a) Stadt Augsburg, Baureferat; Vergabestelle, Rathausplatz 1, Zi.-Nr. 547, Augsburg, Telefon (0821) , Fax (0821) , vergabe.baureferat@augsburg.de b) d) Ausführung von Bauleistungen e) Augsburg f) Folgende wesentliche Bauleistungen für die Renovierung eines Abwasserkanals Parabelprofil 1400/1850 sind zu erbringen: 1 St Baugrube Heberzulauf, Tiefe ca. 6,5 m, LxB (lichte Maße) = ca. 2,5x4,0 m, Spundwand-Verbau wasserdicht 2 St Montagebaugruben, Tiefe ca. 5,0 m, LxB (lichte Maße) = ca. 3,6x3,0 m, Spundwand-Verbau wasserdicht 1 St Einbau, Betreiben und Ausbau einer Heberanlage zur Abwasserüberleitung von ca. 925 l/s ca. 300 m Einbau, Betreiben, Ausbau einer Heberleitung DN 1000 aus Stahl; teilweise unter GOK verlegt, teilweise über eine Rohrbrücke verlegt ca. 4 St Einbau, Betreiben, Ausbau von elektr. betriebenen Tauchmotorpumpen bis ca. 60 l/s ca. 125 m Einbau, Betreiben, Ausbau einer Druckrohrleitung DN 400; teilweise unter GOK verlegt ca. 100 m Einbau, Betreiben, Ausbau einer Druckrohrleitung DN 250 ca. 16 St Einbau, Betreiben, Ausbau einer Wasserhaltung für Hausanschlussleitungen ca. 80 m3 geklinkerte Kanalsohle ausbrechen, Parabelprofil 1400/1850 ca. 345 m Rohrrelining eines Kanals Parabelprofil 1400/1850 mittels UP-GF-Rohren Ei 1200/1824 einschl. Lagesicherung und Ringraumverfüllung ca. 8 St Renovierung von Tangentialschächten DN 1000 durch Auskleidung mittels UP-GF-Elemente ca. 200 St Reparatur von Hand Einzelstellen im Kanal Parabelprofil 1400/1850 im Vorlauf zum Relining ca m Kanal-HD-Reinigung Parabelprofil 1400/1850 ca. 700 m Kanal-TV-Inspektion Parabelprofil 1400/1850 einschließlich aller erforderl. Erd- und Straßenbauarbeiten einschließlich aller erforderl. Verkehrssicherungsmaßnahmen h) nein i) bis j) Nebenangebote sind zugelassen k) siehe a) oder (Vergabe Nr KS 02) Versendung der Unterlagen und Einsicht über ab dem l) Anforderungen gegen Nachweis der Einzahlung von EURO 30.- auf das Konto Nr bei der Stadtsparkasse Augsburg, BLZ , mit dem Vermerk "Kanalsanierung Reischlestraße q) Donnerstag, , 10:00 Uhr, Ort siehe a), Bieter bzw. Bevollmächtigte r) Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsbürgschaft u) zu erbringende Nachweise Gütezeichen Kanalbau der Beurteilungsgruppe AK1, S21, S45 (Ersatzweise sind die Anforderungen erfüllt, wenn das Unternehmen einen entsprechenden Nachweis gem. Abschnitt 4.1 RAL-GZ 961 (Erstprüfung) vorlegt, im Auftragsfall einen Vertrag zur RALGütesicherung nach Güte- und Prüfbestimmungen gem. Abschnitt 4.3 RAL-GZ 961 abschließt und die zugehörige Eigenüberwachung durchführt. Das Zertifikat oder die Bestätigung der Überwachungsstelle muss vorliegen.) Angaben gemäß VOB/A 6 Nr. 33, Abs. 2, Buchstaben a) bis d) Zu Buchstabe b) sind mindestens 3 Referenzen zum Aufbau einer Abwasserüberleitung mittels Heberanlage unter Angabe des Auftraggebers (Ansprechpartner, Tel.-Nr., Auftragswert, Renovierungslänge und -Nennweite) und mindestens 3 Referenzen zur Renovierung eines begehbaren Kanals durch GFK-Relining unter Angabe des Auftraggebers (Ansprechpartner, Tel.-Nr., Auftragswert, Renovierungslänge und -Nennweite) zu benennen. Nachweis der Qualifikation des zu benennenden Verantwortlichen für Sicherungsarbeiten von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS) v) w) Vergabeprüfstelle i. S. v. 31 VOB/A ist die VOB-Stelle der Regierung von Schwaben, Fronhof 10, Augsburg. Stadt Augsburg Referat 6

5 Amtsblatt der Stadt Augsburg Nummer 16, 22. April 2011, Seite 72 Kleine Ostumgehung Bauabschnitt 3 / Meraner Straße - Straßenbauarbeiten a) Stadt Augsburg, Referat 6 Zentralstelle Vergabewesen, Rathausplatz 1, Zi.547, Augsburg, Tel: , Fax: , vergabe.baureferat@augsburg.de b) c) nur auf elektronischem Wege über (Vergabenummer S 01 03) ab d) Leistungsvertrag (Einheitspreisvertrag) für Tiefbauarbeiten im Straßenbau e) Stadt Augsburg, Meraner Straße f) Art und Umfang der Leistungen: -Los 1 (Derchinger Straße bis Südtiroler Straße): ca m² bit. Decke und Tragschicht lösen ca. 42 Stck. Straßenabläufe erneuern ca m³ Frostschutz herstellen ca m² Asphaltschichten herstellen, Fahrbahn ca m² Asphaltschichten herstellen, Gehweg ca m Borde und Randzeilen ausbauen ca m Borde und Randzeilen herstellen ca m³ Leitungsgräben herstellen -Los 2 (Südtiroler Straße bis Brixener Straße): ca m² bit. Decke und Tragschicht lösen ca. 22 Stck. Straßenabläufe erneuern ca m³ Frostschutz herstellen ca m² Asphaltschichten herstellen, Fahrbahn ca. 900 m² Asphaltschichten herstellen, Gehweg ca m Borde und Randzeilen ausbauen ca m Borde und Randzeilen herstellen ca m³ Leitungsgräben herstellen h) Losweise Vergabe: Ja i) Ausführungsfristen: Baubeginn: 06. Juni 2011 Bauende: 09. Dezember 2011 j) Nebenangebote sind nicht zulässig k) siehe a) bzw. c) o) Ort siehe a) p) deutsch q) 17. Mai 2011, Uhr, Ort siehe a) Teilnahme an der Angebotseröffnung: nur Bieter und ihre Bevollmächtigten r) Vertragserfüllungs- bzw. Gewährleistungsbürgschaften nach ZVB von einem in den Europäischen Gemeinschaften zugelassenen Kreditinstitut oder Kreditversicherer s) Abschlags- und Schlusszahlungen nach VOB/B und ZVB t) Arbeitsgemeinschaften und andere gemeinschaftliche Bieter haben eines ihrer Mitglieder als bevollmächtigten Vertreter für den Abschluss und die Durchführung zu benennen. u) entsprechend 16 VOB/A v) 16. Juni 2011 w) Regierung von Schwaben, Nachprüfstelle, Fronhof 10, Augsburg Stadt Augsburg Referat 6