Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen. Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am

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1 Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach Ludwigshafen am Rhein Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 82/2014 ausgegeben am: 03. Dezember 2014 Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am zusammen. 1. Kanalsanierung Jakobsgarten - Maßnahmegenehmigung - 2. Kanalsanierung Notwendestraße - Maßnahmeerweiterung - 3. Kanalsanierung Anilinstraße - Maßnahmegenehmigung - 4. Inlinersanierung Merianstraße - Maßnahmegenehmigung - 5. Anfragen und Mitteilungen Freitag, 5. Dezember 2014, Uhr, im Speisesaal am Kaiserwörthdamm 3, T a g e s o r d n u n g: öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung In der nichtöffentlichen Sitzung werden der Wirtschaftsplan, Satzungsänderungen, Gebührenanpassungen, Maßnahmegenehmigungen, Vergaben, Sachstandsinformationen und Personalangelegenheiten behandelt. Ludwigshafen am Rhein, Klaus Dillinger Beigeordneter Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.

2 Öffentliche Ausschreibung Nr. 2014/440 Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik, hat folgende Leistung zu vergeben: Verwertung von A 2/3 und A 4 Altholz aus dem Stadtgebiet Ludwigshafen Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 5,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, IBAN DE (BIC LUHSDE6AXXX) unter Angabe des Kassenzeichens zahlen. Ihre Anforderung der Unterlagen richten Sie dann bitte in Textform per an submission@ludwigshafen.de, per Fax an oder auf dem Postweg an Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein Submissionsstelle 4-11 Rathausplatz 20 Der Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird. Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus 7. OG., Zimmer 712. Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen. Die Angebote müssen bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, eingegangen sein. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist. Auskunft zur Ausschreibung erteilt während der laufenden Angebotsfrist Herr Kusche , Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik. Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL) Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik Klaus Neuschwender Kaufmännischer Werkleiter Peter Lubenau Technischer Werkleiter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2014/448 Die Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Öffentlichkeitsarbeit, hat folgende Leistungen zu vergeben: Support für städtische Internetseiten, Ludwigshafen

3 Mengenaufstellung: Support bei Weiterentwicklung Statistik Typo3 Support Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 11,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, IBAN DE (BIC LUHSDE6AXXX) unter Angabe des Kassenzeichens zahlen. Ihre Anforderung der Unterlagen richten Sie dann bitte in Textform per an per Fax an oder auf dem Postweg an Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein Submissionsstelle 4-11 Rathausplatz 20 Der Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird. Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist. Auskünfte während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Gabriele Waidele, Telefon Stadt Ludwigshafen am Rhein Dr. Lohse Oberbürgermeisterin Öffentliche Ausschreibung Nr. 2014/449 Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL) Eigenbetrieb der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein, Bereich Grünflächen und Friedhöfe -, hat folgende Lieferungen in zwei Losen nach VOL/A zu vergeben: Lieferung des Jahresbedarfs 2015 von ca m³ Rindenmulch und Holzhäcksel für das Stadtgebiet Ludwigshafen/Rhein

4 Mengenaufstellung: LOS 1 ca. 500 m³ Rindenmulch 0/40 LOS 2 ca m³ Holzhäcksel 5/50 (Fallschutzbelag) Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 5,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, IBAN DE (BIC LUHSDE6AXXX) unter Angabe des Kassenzeichens zahlen. Ihre Anforderung der Unterlagen richten Sie dann bitte in Textform per an submission@ludwigshafen.de, per Fax an oder auf dem Postweg an Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein Submissionsstelle 4-11 Rathausplatz 20 Der Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird. Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist. Weitere Auskünfte erteilen während der Angebotsfrist Herr Senk (Telefon ) beim Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Bliesstraße 10, Ludwigshafen/Rhein, oder Herr Fränkle (Telefon ) WBL -Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein- Bereich Grünflächen und Friedhöfe Peter Lubenau Technischer Werkleiter Klaus Neuschwender Kaufmännischer Werkleiter

5 Öffentliche Bekanntmachung Ab dem sind folgende bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger zuständig für den Bezirk Ludwigshafen Stadt II Bezirk Ludwigshafen Stadt III Bezirk Ludwigshafen Stadt IV Bezirk Ludwigshafen Stadt VI Bezirk Ludwigshafen Stadt VII Bezirk Ludwigshafen Stadt IX Bezirk Ludwigshafen Stadt XII Bezirk Ludwigshafen Stadt XIV Bezirk Ludwigshafen Stadt XV Bezirk Ludwigshafen StadtXVI Matthias Bauer, Spitzachtmorgen 5, Bad Dürkheim Thomas Hoffmann, Fußgönheimer Str. 3, Mutterstadt Martin Knoll, Birkenweg 8, Birkenheide Mike Job, Fünfguldenberg 221, Bad Dürkheim Christian Löwenmuth, Hauptstraße 67, Rödersheim- Gronau Bernd Meyer, Schuckertstraße 14, Ludwigshafen Stefan Jung, Neustraße 25, Wallertheim Gunther Wahl, Gönnheimer Str. 12 a, Rödersheim-Gronau Armin Mohr, Weinstraße 248, Neustadt Peter Loos, Bussardweg 56, Speyer. An der Einteilung der Straßen hat sich nichts geändert. Welcher Bezirksschornsteinfeger für die einzelne Straßen zuständig ist, kann auf der Seite nachgeschaut werden. Auch die Schornsteinfeger-Innung Pfalz und die Bauaufsicht Ludwigshafen können hierzu Auskunft erteilen. Einziehung von Teilflächen der Böhlstraße, Schmale Gasse, Sodastraße und der Liebigstraße Vollzug des 37 Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz (LStrG) in der Fassung vom 01. August 1977 (GVBL. S. 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBL. 2013, S. 35) Die im Stadtgebiet Ludwigshafen, Gemarkung Ludwigshafen gelegenen Teilflächen der Böhlstraße (Fl.-Nr. 2102), Schmale Gasse (Fl.-Nr. 2076), Sodastraße (Fl.-Nrn. 1930/2, 1930/3 und 1930/4) und der Liebigstraße (Fl.-Nrn. 1924/4, 1924/6 und 1924/8) werden eingezogen, da sie für die Abwicklung des öffentlichen Verkehrs entbehrlich sind. Die Einziehung dieser Teilflächen erfolgt mit Wirkung zum ; sie wird hiermit gemäß 37 Abs. 2 LStrG bekanntgegeben. Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat als Straßenaufsichtsbehörde der Einziehung mit Schreiben vom zugestimmt. Die Planunterlagen, in welchen die Einziehungsstrecke kenntlich gemacht ist, können bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Tiefbau, Zimmer 17, Wattstraße 109a, Ludwigshafen während der Dienststunden (vormittags: Montag bis Freitag von Uhr, nachmittags: Montag bis Donnerstag von Uhr) eingesehen werden.

6 Schulaufnahme 2015 Anmeldungen von Kann-Kindern am Dienstag, 24. Februar 2015 Die Abteilung Schulen Ludwigshafen am Rhein informiert darüber, dass für das kommende Schuljahr 2015/2016 alle Kinder angemeldet werden können, die noch nicht schulpflichtig sind. Am Dienstag, 24. Februar 2015 finden die Anmeldungen in den zuständigen Grund- und Förderschulen statt. Kinder können auf Antrag der Eltern in die Schule aufgenommen werden, wenn aufgrund ihrer Entwicklung zu erwarten ist, dass sie mit Erfolg am Unterricht teilnehmen werden. Die Entscheidung trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter im Benehmen mit der Schulärztin oder dem Schularzt. Zur Entscheidungsfindung kann mit Zustimmung der Eltern die Kindertagesstätte einbezogen werden. Die Kinder sind von einer erwachsenen Person in der Schule vorzustellen. Dabei ist die Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch vorzulegen. Weiterhin muss eine Bescheinigung des Kindergartens über den Kindergartenbesuch des Kindes vorgelegt werden, soweit das Kind einen Kindergarten besucht. Die Anmeldeuhrzeiten sind in den jeweiligen Grund- und Förderschulen zu erfragen. Weitere Infos gibt es auch im Internet unter oder telefonisch unter Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung! Stadtteil Anmeldestelle Straße und Haus-Nr. Grundschulen Mitte Erich Kästner-Schule Ludwig-Bertram-Straße 6 Süd Wittelsbachschule Wittelsbachstraße 73 Brüder-Grimm-Schule Hornstraße 1 Albert-Schweitzer-Schule Georg-Herwegh-Straße 9 Nord Gräfenauschule Gräfenaustraße 32 Hemshof Goetheschule Nord Goethestraße 19 Friesenheim Rupprechtschule Nietzschestraße 30 Luitpoldschule Luitpoldstraße 37 Grund- und Realschule plus Sternstraße 159 Lu-Friesenheim (Schulstandort Wilhelm- Leuschner-Schule) zugleich für Froschlache Mundenheim Schillerschule Rheingönheimer Straße103 Gartenstadt Hochfeldschule Leistadter Straße 45 Ernst-Reuter-Schule Schlesier Straße 56 Niederfeld Niederfeldschule Niederfeldstr. 1 West Bliesschule Krummlachstraße 10 Maudach Alfred-Delp-Schule Schilfstraße 17

7 Oggersheim Schillerschule Wormser Straße 17 Langgewann-Schule Adolf-Kolping-Straße 30 Karl-Kreuter-Schule Am Brückelgraben 91 Oppau Goethe-Mozart-Schule Kurt-Schumacher-Straße 38 Edigheim Lessingschule Bgm.-Fries-Straße 1b Pfingstweide Pfingstweideschule Budapester Straße Rheingönheim Mozartschule Hilgundstraße 21 Ruchheim Astrid-Lindgren-Schule Kurt-Kreiselmaier-Platz 1 Förderschulen Oppau Schloss-Schule Oggersheim Oggersheim Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Edigheim Schnabelbrunnengasse 41 Pfingstweide Ludwigshafen am Rhein Friesenheim Oggersheim Ruchheim Mitte Schillerschule Mundenheim Süd Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Mundenheim Rheingönheimer Straße 103 Rheingönheim Ludwigshafen am Rhein Maudach Ernst-Reuter- Siedlung und Wohngebiet südl. der Maudacher Straße Hemshof Schule an der Blies Nord Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen West Krummlachstraße 10 Niederfeld Hochfeld Stadtgebiet Ludwigshafen Stadtgebiet Ludwigshafen Georgens-Schule Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung Rheinhorststraße Ludwigshafen am Rhein Kinderzentrum Ludwigshafen am Rhein Schule mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung Karl-Lochner-Straße Ludwigshafen Ludwigshafen am Rhein, Dezember 2014 Stadtverwaltung Bereich Schulen und Kindertagesstätten Ludwigshafen am Rhein