Facebook & Recht. Workshop im Rahmen der Nuernberg Web Week NUEWW Veit Reichert

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1 Facebook & Recht Workshop im Rahmen der Nuernberg Web Week Veit Reichert Rechtsanwalt Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Kaiserstr Frankfurt am Main Tel: 069 / Fax: 069 /

2 Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. BGB HGB UWG TKG TMG MarkenG UrhG BDSG (nicht abschließend)

3 Barbara Thomas / pixelio.de

4 Nutzungsbedingungen Facebook hat Hausrecht und nutzt es: - Erklärung der Rechte und Pflichten - Datenverwendungsrichtlinien - Zahlungsbedingungen - Plattform-Seite - Richtlinien zur Facebook-Plattform - Werberichtlinien - Richtlinien für Promotions - Bereich für Markengenehmigungen - Melden von Beschwerden über Verletzungen am geistigen Eigentum - Nutzungsbedingungen für Seiten - Gemeinschaftsstandards

5 Peter Smola / pixelio.de

6 Impressum 1) Die Internetpräsenz bzw. bestimmter Bereich davon wird für geschäftliche Zwecke genutzt (Aufschalten von Werbung ist geschäftliche Nutzung) 2) Das Impressum bzw. der Link zum Impressum ist auf jeder Seite leicht erkennbar ( Kontakt oder Impressum ) und das Impressum kann mit maximal zwei Mausklicks erreicht werden. 3) Das Impressum enthält alle im Einzelfall erforderlichen Angaben.

7 Rainer Sturm / pixelio.de

8 Inhalt: Geschützte Werke Bilder (auch laufende : Filme, Videos, TV-Sendungen) Texte, Artikel, Bücher und sonstige Beiträge (auch im Internet) Fotografien, Gemälde, technische Zeichnungen und Karten Werke der Architektur und plastische Kunst Musik, Liedtexte, Tonaufnahmen und Gesangsdarbietungen Datenbanken und Computerprogramme

9 Inhalt: Bilder Urheberrecht des Photographen Persönlichkeitsrecht(e) der abgebildeten Person(en) Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

10 Inhalt: Texte Urheberrecht, sobald geistige Schöpfungshöhe erreicht ist u. U. Pressetext, sehr kurze Texte möglich sind Zitate im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung Rainer Sturm / pixelio.de

11 Inhalt: Persönlichkeitsrechte Verletzung von Persönlichkeitsrechten sowohl ggü Privatpersonen als auch Unternehmen Rico Kühnel / pixelio.de Tatsachenbehauptung Falsche Tatsachenbehauptung ist üble Nachrede / Verleumdung bei Kenntnis: Das Essen bestand aus Erbrochenem Werturteil Äußerung einer Meinung: Mir schmeckte das Essen nicht. Grenze Ehrverletzung, Beleidigung: Das Essen schmeckte wie Erbrochenes.

12 Inhalt: Haftung für nutzergenerierten Inhalt Link auf Inhalte Dritter Inhalt zu eigen gemacht nutzergenerierte Inhalte Inhalt zu eigen gemacht Prüfpflichten verletzt nicht unverzüglich gelöscht nach Kenntnis

13 Datenschutz Markus Vogelbacher / pixelio.de

14 RA Veit Reichert - zunächst angestellter RA in VertriebsR-Boutique - Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht - eigene RA-Kanzlei in Frankfurt am Main - Beratung und Vertretung im Recht zu Internet, Hard- & Software - Fachanwaltskurs IT-Recht abgeschlossen - Kontakt: akvr.de / xing.de

15 Die vorliegende Präsentation ist urheberrechtlich geschützt. Jegliche Bearbeitung (auch in Auszügen) zur weiteren Verwendung ist verboten. Die Weitergabe im Ganzen unter Hinweis auf den Urheber ist gestattet. Alle Bilder von Haftungsausschluss Bei dem Inhalt dieser Präsentation handelt es sich um abstrakte und allgemeine Ausführungen zu teils komplexen rechtlichen Regelungen und Problemen. So werden u.u. Beispiele oder Voraussetzungen angeführt, die nicht das gesamte Rechtsproblem abdecken. In konkreten Einzelfällen auch bei hier als Beispiel angeführten Sachverhalten kann die rechtliche Einschätzung gegenüber dem vorliegenden Inhalt unterschiedlich sein. Insbesondere sind Gerichte in ihrer Rechtsfindung frei, so dass deren rechtliche Einschätzungen von dem hier dargestellten Inhalt abweichen können. Bitte berücksichtigen Sie auch, dass sich sowohl durch Gesetzesänderungen als auch neue Gerichtsurteile rechtliche Wertungen ändern können. Aus den vorgenannten Gründen können diese Unterlagen auf keinen Fall eine rechtliche Beratung unter Berücksichtigung des Einzelfalls ersetzen. Bitte wenden Sie sich zur Prüfung konkreter Rechtsprobleme an einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin. Stand: Oktober Trotz sorgfältiger redaktioneller Kontrollen können Unrichtigkeiten nicht ausgeschlossen werden. Eine Haftung wird ausgeschlossen. RA Veit Reichert Rechtsanwalt Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth) Tel.: 069 / Fax: 069 /

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