Qualitätsentwicklungsprozess Integrierte Stadtteilentwicklung: Resumée zur Veranstaltungsreihe im Frühjahr und Sommer 2011

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1 Qualitätsentwicklungsprozess Integrierte Stadtteilentwicklung: Resumée zur Veranstaltungsreihe im Frühjahr und Sommer 2011 Die im Qualitätsentwicklungsprozess geplante Veranstaltungsreihe aus den Elementen Auftakt, Transferwerkstätten und Trainingstagen lief im Sommer 2011 aus. Nun steht u.a. die konkrete Übernahme der Ergebnisse aus dem bisherigen kooperativen Diskurs in einen Leitfaden bevor. Nachstehend wird ein Resumèe zum erreichten Arbeitsstand gegeben. 1. Prozess im Überblick Mit der im Juli 2009 beschlossenen Senatsdrucksache Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung war die Bedeutung der Gebietsentwicklung für die Stadtentwicklung in Hamburg erneut unterstrichen worden. Ziel der behördenübergreifend erstellten Programmdrucksache war es, die Qualität der Gebietsentwicklungsprozesse in Hamburg noch weiter zu stärken. Teile der dort formulierten programmatischen Vorstellungen zu kooperativen Entscheidungs- und Geschäftsprozessen stellten sich in der Folge als nur bedingt konsensfähig bzw. begrenzt praxistauglich heraus. Vor diesem Hintergrund hat die Leitstelle Integrierte Stadtteilentwicklung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) im Frühjahr 2011 die Umsetzungspartner aus den Bezirken, den Fachbehörden und die Gebietsentwickler zu einem Dialog über Qualitätsentwicklung in der Integrierten Stadtteilentwicklung eingeladen. Dieser Dialog hatte u. a. zum Ziel, die im Rahmenprogramm formulierten Qualitätsansprüche an Inhalte und Prozesse auf den Prüfstand zu stellen und auf der Basis einer systematischen Erörterung von Verfahrensschritten konsensfähige Aussagen zu formulieren. Diese Aussagen sollen nach Abschluss der Veranstaltungsreihe in einem ansprechend aufbereiteten Leitfaden festgehalten werden. Der Qualitätsentwicklungsprozess beinhaltet drei unterschiedliche Veranstaltungsformate: Auftaktveranstaltung am 31. März 2011 im IBA-Dock: In der dreistündigen Auftaktveranstaltung wurde der Gesamtprozess mit seinen folgenden Veranstaltungen skizziert und mit Hilfe der Methode World-Café konnten aus dem Kreis der Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Fragen gesammelt werden, die in den folgenden Veranstaltungen diskutiert werden sollten. Transferwerkstätten am 2. Mai, 7. Juni und 24. August 2011 im ZAF bzw. im Barmbek Basch: In den ganztägigen Transferwerkstätten wurden wichtige Aspekte der Qualität von Gebietsentwicklungsprozessen und der darin enthaltenen Stationen erörtert: Im Mittelpunkt der ersten Transferwerkstatt stand der Einstieg in das Verfahren mit Gebietsauswahl und Problem- und Potenzialanalyse. Im Fokus der zweiten Transferwerkstatt standen die Qualitätsansprüche an das Integrierte Entwicklungskonzept mit dem Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan und an die Nachsorge- und Verstetigungskonzepte. Die dritte Transferwerkstatt thematisierte wichtige Aspekte der Umsetzung im FORUM Huebner, Karsten & Partner, Bremen,

2 Gebietsmanagement, wie Integration von Fachbehörden, Beteiligung von Akteuren, Projektmanagement sowie Bilanzierung und Fortschreibung. Die drei Transferwerkstätten folgten einem vergleichbaren Ablauf: Nach einer Einführung, die das jeweilige Schwerpunktthema aus bundesweiter Sicht beleuchtete und die Ansprüche des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung als Ausgangsposition formulierte, wurden Erkenntnisse zur zurückliegenden Praxis in Hamburger Gebietsentwicklungsprozessen vorgestellt und im Plenum reflektiert. Anschließend wurden wichtige Aspekte des Schwerpunktthemas in Kleingruppen vertieft diskutiert und deren Ergebnisse am Ende der Werkstatt im Plenum zusammengeführt. Trainingstage am 28. Juni, 5. Juli, 18. und 29. August 2011: Die Trainingstage hatten zum Ziel, kooperative Lern- und Abstimmungsprozesse auf konkreter Fördergebietsebene herbeizuführen. Im Rahmen von dreistündigen Terminen der Trainingstage wurden die in den Transferwerkstätten erörterten Qualitätsansprüche in sechs Fördergebieten, die aktuell in der Be- oder Überarbeitung von Integrierten Entwicklungskonzepten oder in der Aufstellung von Nachsorge- und Verstetigungskonzepten stehen, auf ihre Praxistauglichkeit geprüft. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Trainingstage waren Vertreter der BSU, Leitstelle Integrierte Stadtteilentwicklung, sowie Vertreter des jeweils verantwortlichen Bezirks und der von ihm beauftragten Gebietsentwickler. 2. Ziel der Veranstaltungsreihe Mit der Veranstaltungsreihe zur Qualitätsentwicklung in der Integrierten Stadtteilentwicklung in Hamburg wurden mehrere Ziele verfolgt: Alle an der Gebietsentwicklung in Hamburg Beteiligten werden zu einem Dialog über Qualitätsansprüche in der Gebietsentwicklung zusammengeführt. Die im Rahmenprogramm enthaltenen Qualitätsansprüche an Inhalte und Prozesse werden auf ihre Praxistauglichkeit geprüft ggf. verbunden mit Vorschlägen für deren Weiterentwicklung. Insbesondere im Rahmen der so genannten Trainingstage werden Abstimmungsprozesse in Bezug auf Konzepterarbeitungsverfahren in ausgewählten Fördergebieten beschleunigt. 3. Resumée zum bisherigen Qualitätsentwicklungsprozess Die Veranstaltungsreihe konnte ihre oben benannten Ziele erreichen. Die Resonanz auf die Einladung zum Dialog war außerordentlich gut: Bei der Auftaktveranstaltung und den drei Transferwerkstätten waren jeweils 50 bis 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Programmbehörde, den Bezirken, den Fachbehörden und von Gebietsentwicklern zu verzeichnen. Da in der Regel alle Bezirksämter und die relevanten Fachbehörden vertreten waren, spiegeln die Ergebnisse der Diskussionen alle in den Gebietsentwicklungsprozessen vertretenen Perspektiven wider. Der Verlauf der Diskussionen belegte ein großes Interesse an der inhaltlichen Auseinandersetzung über die einzelnen Ebenen und über Bezirke hinaus. Gerade in der Wahrnehmung unterschiedlicher Praxis der Hamburger Bezirke konnten wichtige Erkenntnisse erzielt werden. Im Einzelnen können folgende Eindrücke formuliert werden: Im Rahmen der Auftaktveranstaltung wurden vielfältige Informationsbedarfe vorgetragen (vgl. auch vorliegende Dokumentation). Dieses hohe Interesse an Informationen zeigte schon frühzeitig, dass der Zeitpunkt für eine solche Veranstaltungsreihe gut gewählt war. Ein systematischer Erfahrungsaustausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Programmbehörden, der Bezirksämter, der Fachbehörden und der Gebietsentwickler ist in Hamburg weiterhin im Auf- und Ausbau. Die strukturierte Veranstaltungsreihe des Qualitätsentwicklungsprozesses hat nicht nur den bereits erkannten Bedarf an Erfahrungsaustausch bestätigt, sondern auch die laufende Kommunikation zwischen den Partnern der Integrierten Stadtteilentwicklung erneut angeregt. In den Veranstaltungsformaten war ein großes Interesse am Austausch zwischen Anregungen aus bundesweiter Perspektive und denen zur Reflektion zurückliegender Praxis spürbar. Insbesondere die FORUM Huebner, Karsten & Partner, Bremen, 2

3 Erörterungen über die zurückliegende Praxis haben außerdem auch gezeigt, dass bei der Umsetzung des Rahmenprogramms deutliches Optimierungspotenzial gesehen wird. Erkennbar wurde auch das grundsätzliche Interesse an mehr eindeutigen Regelungen in Bezug auf Qualitätsansprüche an Verfahrensschritte. Vielfach wurde bemängelt, dass das Defizit an eindeutigen Regelungen zu einem unnötigen Mehraufwand bei den Abstimmungsprozessen führt. Als wenig zielführend und Zeit verzögernd wurden insbesondere die als zu häufig empfundenen Befassungen des Leitungsausschusses für die Programmsteuerung (LAP) und der Senatskommission (SENKO) bei Stationen im Gebietsentwicklungsprozess gewertet. Vor diesem Hintergrund hat die Leitstelle Integrierte Stadtteilentwicklung bereits während der Veranstaltungsreihe mit entsprechenden Vorschlägen zur Verfahrensbeschleunigung reagiert. 4. Einzelresumée Transferwerkstätten Die Konzeption der drei Transferwerkstätten orientierte sich an den Hauptphasen und wichtigen Stationen des Gebietsentwicklungsprozesses (vgl. die Grafik in der Anlage). Deren Visualisierung und Konkretisierung von der Einstiegsphase mit der Beantragung der Förderung einer Problem- und Potenzialanalyse (PPA) bis zur Vorbereitung der Ausstiegsphase mit der Erarbeitung eines Nachsorgeund Verstetigungskonzeptes wurde von den Beteiligten als sehr hilfreich eingestuft. Im Hinblick auf einzelne Veranstaltungen können folgende Aussagen hervorgehoben werden: Die erste Transferwerkstatt beschäftigte sich mit dem Einstieg in den Gebietsentwicklungsprozess bis zur Beschlussfassung über die Aufnahme als Fördergebiet. Es bestand Einvernehmen darüber, dass ein komprimiert formulierter Antrag des jeweiligen Bezirksamts auf Förderung der Erarbeitung einer PPA erforderlich ist, der Doppelungen mit der PPA vermeidet und damit den Ressourceneinsatz auf Seiten des Bezirksamts gering hält. Für die PPA sollen im angedachten Leitfaden Grobstrukturen vorgeschlagen werden, bei denen auch auf die Besonderheiten der Festlegung eines Sanierungsgebiets eingegangen wird. Auf die ursprünglich vorgesehene Beschlussfassung zur Einleitung einer PPA durch die SENKO sollte verzichtet werden. Ein SENKO-Beschluss ist dagegen mit Bezug auf die Festsetzungen des BauGB unumgänglich für die Festlegung des Fördergebietes und dessen Abgrenzung und Aufnahme in ein Programmsegment der Städtebauförderung eingestuft. Die zweite Transferwerkstatt hatte die konzeptionellen Grundlagen eines Gebietsentwicklungsprozesses zum Thema: Im Hinblick auf die Struktur eines Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) mit Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan wurden ebenfalls mehrheitlich grundsätzliche Regelungen gewünscht. Das vorgeschlagene Zielsystem wurde dabei als beispielgebend angesehen. Intensive Diskussionen rief der Zeit-Maßnahmen-Kosten-Plan hervor: Obwohl von der Mehrheit der Teilnehmerschaft als sinnvoll anerkannt, wurde auf die besondere Schwierigkeit verwiesen, einen verbindlichen ZMKP für zwei Jahre zum Bestandteil des IEKs zu machen. Im Hinblick auf Nachsorge- und Verstetigungskonzepte spiegelt sich die geringe Praxis mit FORUM Huebner, Karsten & Partner, Bremen, 3

4 der Themenstellung in den Erörterungen wider: Hier wurden anregende Beispiele insbesondere auch für die Bilanzierung als Grundlage eines Nachsorge- und Verstetigungskonzeptes eingefordert. Im Zentrum der dritten Transferwerkstatt standen wichtige Aspekte des Gebietsmanagements: Dabei wurde deutlich, dass Beteiligung und Aktivierung von Bewohnerinnen und Bewohnern und anderen Akteuren im Umsetzungsprozess das Stadium der Pioniertätigkeit längst verlassen hat und eingeübte Praxis geworden ist. Schwieriger stellt sich der Umgang mit dem Projektmanagement dar: Je komplexer die Projekte und deren Akteursspektrum werden (z. B. Community Center), desto anspruchsvoller wird ihr Projektmanagement. Besondere Schwierigkeiten im Umsetzungsprozess macht die Integration von Fachbehörden in Prozesse und Projekte: Hier gilt es u. a. entsprechende effiziente Abstimmungsprozesse und Mitfinanzierungsregelungen zu schaffen. 5. Einzelresumée Trainingstage So genannte Trainingstage fanden für vier Gebiete im Stadium der IEK-Erarbeitung oder -Überarbeitung statt (Altona-Altstadt und Altona-Altstadt S 5 Große Bergstraße, Neugraben-Fischbek/ Neugraben Zentrum, Rahlstedt/ Hohenhorst, Langenhorn/Essener Straße). Außerdem wurden die Erarbeitungsverfahren für Nachsorge- und Verstetigungskonzepte in Lokstedt/ Lenzsiedlung und Schnelsen/ Schnelsen-Süd erörtert. Im Mittelpunkt der IEK-Erörterungen standen deren Zielsysteme und Projektportfolios. Die entsprechenden Vorschläge eines Zielsystems mit Gebietsspezifischen Zielen, Handlungsfeldzielen und Projektzielen erwies sich auch in der konkreten Anwendung auf das Gebiet als praxistauglich. Diese Systematik gilt es auch auf Nachsorge- und Verstetigungskonzepte zu übertragen. Die ersten Erfahrungen in der Lenzsiedlung und Schnelsen-Süd zeigen, dass die notwendige Bilanzierung des Prozesses durch Dokumentenanalyse und Expertengespräche erfolgreich abgebildet werden kann. Insgesamt wurden derartige Abstimmungsgespräche von Programmbehörde, Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertretern und Gebietsentwicklern als hilfreich für eine effiziente Abstimmung wichtiger Konzeptbausteine bewertet. 6. Ausblick Die Veranstaltungsreihe zur Qualitätsentwicklung der Integrierten Stadtteilentwicklung hat die vielfältigen Erwartungen im Grundsatz erfüllen können. Denn der strukturierte kooperative Prozess und die erarbeiteten Diskussionsergebnisse haben wichtige Anregungen für die in Bearbeitung befindliche Globalrichtlinie, die Förderrichtlinien und den Leitfaden geschaffen. Nicht zuletzt auf dieser Grundlage werden die genannten Instrumente jetzt als Regelungs- und Unterstützungssystem für die Umsetzung des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung weiter vorbereitet. FORUM Huebner, Karsten & Partner, Bremen Bremen, , Martin Karsten,Felix Matthes FORUM Huebner, Karsten & Partner, Bremen, 4

5 Anlage Phasen der Gebietsentwicklungsprozesse in Hamburg FORUM Huebner, Karsten & Partner, Bremen,