Allgemeine Geschäfts-Bedingungen der bpb

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1 Allgemeine Geschäfts-Bedingungen der bpb Stand: 13. Juni 2014 Die Abkürzung für Bundes-Zentrale für politische Bildung ist bpb. AGB ist die Abkürzung von Allgemeine Geschäfts-Bedingungen. Was sind AGB? Wenn Sie etwas kaufen, dann machen Sie mit dem Unternehmen einen Kauf-Vertrag. Für diesen Kauf-Vertrag gibt es Regeln. Diese Regeln stehen in den AGB. In diesen AGB geht es um die Rechte und Vorschriften, wenn Sie etwas bei der bpb bestellen möchten. Lesen Sie die AGB durch. Sie können nur etwas bestellen, wenn Sie mit den Regeln von den AGB einverstanden sind. Sie müssen sich dann an diese Regeln halten. Im Streitfall sind die Allgemeinen Geschäfts-Bedingungen in schwerer Sprache gültig. Holen Sie sich in diesem Fall von jemand Hilfe. Seite 1 von 20

2 1. Hinweise und Bedingungen beim Bestellen Für alle Angebote und Lieferungen von der bpb gelten die AGB der bpb. Wenn Sie etwas bestellen, dann stimmen Sie den AGB zu. Für Ihre Bestellung gelten dann alle Regeln, die in den AGB der bpb stehen. Die bpb muss Ihre Bestellung nicht annehmen. Sie ist dazu nicht verpflichtet. Zum Beispiel, wenn Sie das Produkt nicht mehr da haben. Wenn die bpb Ihre Bestellung annimmt, dann liefert sie Ihnen Ihre Bestellung nach Hause. Wenn Sie etwas bei der bpb bestellen, dann haben Sie einen Kauf-Vertrag mit der Bundes-Republik Deutschland. Die bpb vertritt hier die Bundes-Republik Deutschland. Das ist die Adresse von der bpb: Adenauerallee Bonn Die bpb hat eine andere Firma damit beauftragt, diese Aufgaben zu machen: Bestellungen bearbeiten, Ware versenden und die Firma kümmert sich um die Zahlungen. Diese Firma heißt: IBRo Versandservice GmbH. Das ist die Adresse: Kastanienweg Roggetin Seite 2 von 20

3 Wenn Sie Fragen zu Ihrer Bestellung haben, dann wenden Sie sich bitte an die Firma IBRo Versandservice GmbH. Zum Beispiel: Wann kommt die bestellte Ware bei mir zu Hause an? Es hat ein Problem bei der Lieferung gegeben. Was kann ich jetzt machen? Wie kann ich die Ware bezahlen? Das ist die Telefon-Nummer der Firma: Sie können von Montag bis Freitag zwischen 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr anrufen. Das ist die Fax-Nummer der Firma: Das ist die Adresse der Firma: Wenn Sie Fragen zu Ihrer Bestellung haben, dann brauchen Sie immer Ihre Bestell-Daten dazu. So kann die bpb Ihre Anfrage schneller bearbeiten. Zu Ihren Bestell-Daten gehören zum Beispiel: Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre Bestell-Nummer oder Ihre Rechnungs-Nummer. Seite 3 von 20

4 Wie können Sie etwas bestellen? Shop ist ein englisches Wort und heißt Laden. Man spricht es so aus: Schop. Sie können in unserem Internet-Shop bestellen. Sie können auch etwas bei uns bestellen, wenn Sie uns einen Brief, eine oder ein Fax schicken. Dazu müssen Sie diesen Satz hinein schreiben. Mit Abgabe der Bestellung erkläre ich mich mit den AGB der bpb einverstanden. In einen Brief, eine oder ein Fax müssen Sie auch Ihren Namen und Ihre Adresse schreiben. Nur dann können wir Ihnen die Publikation zusenden. Wenn Sie die Bestellung als Brief schicken, dann schicken Sie ihn an diese Adresse: Publikationsversand der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb Postfach Rostock Unsere Adresse ist: Unsere Fax-Nummer ist: Wenn Sie Fragen haben, können Sie uns anrufen. Unsere Telefon-Nummer ist Sie können keine Bestellung am Telefon machen. Seite 4 von 20

5 Sammel-Bestellungen sind möglich. Das bedeutet: Eine Person bestellt Produkte für andere Personen mit. Auftrags-Bestätigung: Wenn Sie bei der bpb etwas im Internet-Shop bestellen, bekommen Sie eine Auftrags-Bestätigung an Ihre Adresse geschickt. In dieser Auftrags-Bestätigung stehen zum Beispiel einige Ihrer Bestell-Daten: Ihr Name, Ihre Adresse und Ihre Bestell-Nummer. Außerdem bekommen Sie die AGB auf Ihre Adresse geschickt. Wenn Sie Ihre Bestellung schriftlich bestellt haben, dann bekommen Sie die AGB auf Papier zugeschickt. Seite 5 von 20

6 Beratung: Sie können sich auch über Publikationen beraten lassen. Das ist die Telefon-Nummer: Sie können von Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr anrufen. Am Freitag können Sie von 8:00 Uhr bis 15:00 Uhr anrufen. An Feiertagen erreichen Sie uns nicht. Sie können uns auch eine schreiben und sich beraten lassen. Das ist die Adresse: Allgemeine Informationen: Die Produkte, die Sie bei uns kaufen, dürfen Sie nur privat benutzen. Unsere Produkte darf man nicht für Wahl-Werbung benutzen. Zum Beispiel haben wir eine Broschüre, diese heißt Wählen ist einfach: Europa-Wahl. Wenn jetzt die Europa-Wahl ist, dann darf man diese Broschüre nicht als Werbung verteilen. Die Produkte der bpb dürfen nicht in allen Ländern genutzt werden. Für jedes Produkt gibt es eine Produkt-Beschreibung. Darin steht, ob man dieses Produkt in anderen Ländern nutzen darf. Es gibt DVDs und CDs, die man nicht an andere Personen verleihen und auch nicht öffentlich zeigen darf. Das steht auch in der Produkt-Beschreibung. Seite 6 von 20

7 Wenn Sie etwas bestellen, dann sind Sie mit dem Preis von diesem Produkt einverstanden. Und Sie sind damit einverstanden, dass Sie die Versand-Kosten bezahlen. Die Versand-Kosten sind die Kosten, die Sie zahlen müssen, wenn Sie einen Brief oder ein Paket verschicken. Wenn Sie etwas bestellen, dann müssen Sie für das Paket auch Versand-Kosten bezahlen. Die Preise der Produkte von der bpb sind ohne Mehrwert-Steuer. Die Mehrwert-Steuer ist ein Geldbetrag, den man in ganz Deutschland bei jedem Produkt zahlen muss. Dieses Geld bekommt der deutsche Staat. Wenn Sie Produkte von Unternehmen kaufen, dann müssen Sie die Mehrwert-Steuer bezahlen. Bei der bpb müssen Sie auf die Produkte keine Mehrwert-Steuer bezahlen. Bei jedem Artikel sehen Sie, ob Sie das Produkt als PDF kostenlos herunterladen können. Oder, ob Sie es nur kaufen können. Der Kauf-Vertrag zwischen Ihnen und der bpb wird von der bpb gespeichert. Sie können sich zu jeder Zeit die AGB auf der Internetseite durchlesen. Seite 7 von 20

8 Wenn Sie mit dem Versand nicht zufrieden sind, dann können Sie hier anrufen: Telefon-Nummer: Adresse: Für alle Produkte der bpb gelten die Gewährleistungs-Rechte von Deutschland. Zum Beispiel: Sie bestellen ein Produkt. Als es bei Ihnen zu Hause ankommt, bemerken Sie, dass es kaputt ist. Sie können das Produkt dann zurückgeben. Und das ist im Gewährleistungs-Recht geregelt. Seite 8 von 20

9 2. Versand Die Liefer-Zeit und die Versand-Kosten der bestellten Ware sind nicht immer gleich. Es hängt davon ab: wie viel die bestellte Ware wiegt, in welchem Land Sie wohnen und, ob sie den normalen Versand oder den Schnell-Versand gewählt haben. Wie hoch sind die Versand-Kosten? In Deutschland: Das Paket wiegt bis zu 1 kg: Der normale Versand kostet nichts. Der Schnell-Versand kostet 2,50 Euro. Bei dem Schnell-Versand ist Ihre Bestellung in 1 bis 2 Tagen bei Ihnen zu Hause. Beim normalen Versand dauert es etwa 7 Tage. Das Paket wiegt zwischen 1 kg und 100 kg: Der normale Versand kostet dann 4,60 Euro für jedes 20 kg Paket. Wenn Sie zum Beispiel etwas für 80 kg bestellen, dann bekommen Sie das nicht alles in einem Paket. Sie bekommen dann mehrere Pakete mit 20 kg. Die Liefer-Zeit dauert ungefähr 4 Tage. Seite 9 von 20

10 Wenn die Ware mehr als 100 kg wiegt, dann wird die Ware mit einer Spedition ausgeliefert. Eine Spedition ist ein Unternehmen, das Waren mit einem LKW ausliefert. Die Kosten für die Spedition müssen Sie selber bezahlen. Das kann zwischen 100,91 Euro und 251,21 Euro kosten. Es kommt darauf an, wie viel die Bestellung wiegt. Die Liefer-Zeit dauert ungefähr 6 Tage. Klicken Sie hier. Dann können Sie genau sehen, wie viel Versand-Kosten Sie bei welchem Versand-Gewicht bei einer Spedition zahlen müssen. Ins Ausland: Bis zu 1 kg ist der normale Versand ins Ausland kostenlos. Die Liefer-Zeit von Briefen und Paketen bis zu 1 kg kann zwischen 8 bis 63 Tagen dauern. Es kommt darauf an, in welchem Land Sie wohnen. Wenn das Paket zwischen 1 kg und 100 kg wiegt, dann müssen Sie Versand-Kosten bezahlen. Sie müssen zwischen 14 Euro und 40 Euro für jedes 20 kg Paket bezahlen. Wenn Sie zum Beispiel etwas für 80 kg bestellen, dann bekommen Sie das nicht alles in einem Paket. Sie bekommen dann mehrere Pakete mit 20 kg. Die Liefer-Zeit von Bestellungen zwischen 1 kg und 100 kg kann zwischen 5 bis 40 Tagen dauern. Es kommt darauf an, in welchem Land Sie wohnen. Zu dem Gewicht der Bestellung gehört der Inhalt und auch das Gewicht von der Verpackung. Seite 10 von 20

11 Es gibt keinen Schnell-Versand ins Ausland. Und Sie können nicht mehr als 100 kg ins Ausland bestellen. Klicken Sie hier. Dann können Sie genau sehen, in welchem Land Sie wie viel Versand-Kosten zahlen müssen. Und Sie sehen, wie lange die Liefer-Zeiten dauern. Wenn Sie nicht in Europa wohnen, dann kann es sein, dass Sie zusätzlich Steuern und Zölle auf die Waren zahlen müssen. Wenn die Ware mehr als 100 kg wiegt, dann können Sie das nicht im Internet-Shop bestellen. Das müssen Sie dann zum Beispiel mit einer oder einem Fax bestellen. Seite 11 von 20

12 Es kann sein, dass die Bestellung ankommt und Sie sind nicht zu Hause. Sie müssen dann dafür sorgen, dass jemand anderes die Bestellung für Sie annimmt. Oder, wenn das Paket kommt und Sie nicht zu Hause sind, dann kommt es zur nächsten Post-Filiale. In diesem Fall wirft Ihnen die Postbotin oder der Postbote einen Abholschein in den Briefkasten. Sie müssen das Paket innerhalb von 7 Tagen mit dem Abholschein in der Post-Filiale abholen. Wir liefern die Ware auf Ihren Wunsch auch direkt an Post-Filialen. Dazu müssen Sie sich aber bei der DHL anmelden. DHL ist ein Liefer-Dienst, der Pakete ausliefert. Sie können sich auf der Internetseite von der DHL anmelden. Wenn Sie mehr Informationen möchten, dann klicken Sie hier: Wir liefern die Ware auf Ihren Wunsch auch direkt an Pack-Stationen. Eine Pack-Station ist ein Ort, an dem ein Automat steht. Da legt die Postbotin oder der Postbote das Paket hinein. Sie können das Paket dann selber aus dem Automaten herausholen. Dazu müssen Sie sich aber auch bei der DHL anmelden. Sie können sich auf der Internetseite von der DHL anmelden. Wenn Sie mehr Informationen möchten, dann klicken Sie hier: Seite 12 von 20

13 Wir beliefern Schulen auch in der Ferienzeit. Wenn Sie das nicht möchten, dann müssen Sie es uns mitteilen. Es kann dann aber sein, dass es das Produkt am Ende von den Ferien nicht mehr gibt. Das heißt, Sie haben keinen Anspruch auf die Lieferung. Wenn Sie mehrere Produkte einzeln bestellen, dann kann Ihnen die bpb alles in einem Paket zuschicken. Es kann sein, dass Waren verschiedene Liefer-Zeiten haben. Für jedes Paket gibt es dann eine eigene Rechnung. Seite 13 von 20

14 3. Wie können Sie Ihre Bestellung bezahlen? Wenn Sie Ihre Bestellung bekommen haben, dann müssen Sie innerhalb von 14 Tagen das Geld an die bpb überweisen. Solange Sie nicht bezahlt haben, gehört das Produkt der Bundes-Republik Deutschland. Wenn Sie Ihre Bestellung bezahlt haben, dann gehört das Produkt Ihnen. Sie können bei uns nur mit einer Überweisung bezahlen. Bei einer Bestellungen mit dem Brief: Legen Sie kein Geld, keine Schecks und keine Briefmarken dazu. Das können wir nicht annehmen. Die Konto-Daten stehen auf Ihrer Rechnung. Diese müssen Sie auf die Überweisung schreiben. Bei dem Verwendungs-Zweck auf der Überweisung müssen Sie Ihre Rechnungs-Nummer hineinschreiben. Diese steht auf der Rechnung. Die Adresse, an die die Bestellung geliefert wird heißt Liefer-Adresse. Die Adresse, an die die Rechnung geliefert wird heißt Rechnungs-Adresse. Wenn die Liefer-Adresse und die Rechnungs-Adresse gleich sind, dann liegt die Rechnung im Paket. Wenn die Bestellung in mehreren Paketen ankommt, dann ist in einem Paket die Rechnung für alles was Sie bestellt haben. Seite 14 von 20

15 Wenn die Liefer-Adresse und die Rechnungs-Adresse verschieden sind, dann bekommen Sie die Rechnung als geschickt. Wenn Sie die Rechnung auf Papier möchten, müssen Sie uns das mitteilen. Überweisungen vom Ausland: Es kostet Geld vom Ausland eine Rechnung nach Deutschland zu überweisen. Sie müssen die Bank-Gebühren, die Steuern und die Zölle selber bezahlen. Wenn Sie in Europa wohnen, dann gibt es eine bestimmte Überweisung. Mit dieser Überweisung müssen Sie weniger Gebühren zahlen, wenn Sie Geld nach Deutschland überweisen. Diese Überweisungen heißen SEPA Überweisungen. Wenn Sie im Ausland außerhalb von Europa wohnen, können Sie diese Überweisung nicht benutzen. Die SEPA Überweisung gibt es nur in Europa. Seite 15 von 20

16 4. Was passiert, wenn Sie die Rechnung nicht bezahlen? Wenn Sie Ihre Bestellung bekommen haben, dann müssen Sie innerhalb von 14 Tagen das Geld an die bpb überweisen. Wenn Sie Ihre Rechnung nicht bezahlen, bekommen Sie eine Mahnung. Wenn Sie das Geld noch immer nicht zahlen, bekommen Sie eine 2. Mahnung. Wenn Sie 30 Tage nach der 2. Mahnung noch immer nicht bezahlt haben, dann dürfen Sie nicht mehr bei der bpb bestellen. Seite 16 von 20

17 5. Wider-Rufs-Recht Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen wider-rufen. Das heißt, dass Sie die Bestellung rückgängig machen. Das nennt man Wider-Rufs-Recht. Und dafür müssen Sie uns keinen Grund nennen. Die 14 Tage gelten ab dem Tag, an dem die Ware bei Ihnen angekommen ist. Den Wider-Ruf können Sie schriftlich oder telefonisch machen. Schicken Sie uns einen Brief, eine , ein Fax oder rufen Sie an. Sie bekommen ein Formular bei Ihrer Bestellung zusammen mit Ihrer Auftrags-Bestätigung als zugesendet. Wenn Sie mit einem Brief oder einem Fax etwas bestellen, dann bekommen Sie dieses Formular mit Ihrer Bestellung zugesendet. Dieses Formular heißt Wider-Rufs-Formular. Auf der Internetseite von der bpb können Sie das Formular auch herunterladen. Wenn Sie Ihren Wider-Ruf schriftlich machen möchten, dann können Sie dieses Formular benutzen. Der letzte Termin für den Wider-Ruf ist der 14. Tag. Spätestens an diesem Tag müssen Sie einen Brief, eine oder ein Fax schicken. Oder rufen Sie bei uns an. Seite 17 von 20

18 Wenn Sie den Wider-Ruf mit einem Brief machen, dann schicken Sie ihn an diese Adresse: IBRo-Versandservice GmbH bpb-widerruf. Verbindungsstraße Roggentin Wenn Sie den Wider-Ruf mit einer machen, dann schicken Sie diese an: Wenn Sie den Wider-Ruf mit einem Fax machen, dann schicken Sie es an diese Fax-Nummer: Wenn Sie den Wider-Ruf am Telefon machen möchten, dann rufen Sie diese Telefon-Nummer an: Schicken Sie uns die Rechnung mit oder schicken Sie uns die Rechnungs-Nummer. Schicken Sie die Ware an diese Adresse zurück: IBRo Versandservice GmbH bpb-widerruf Verbindungsstraße Roggentin Seite 18 von 20

19 6. Folgen von einem Wider-Ruf Wenn Sie das Wider-Rufs-Recht nutzen, dann müssen Sie die Ware zurückschicken. Die Ware müssen Sie innerhalb von 14 Tagen zurückschicken. Die 14 Tage beginnen an dem Tag, an dem Sie den Wider-Ruf machen. Wenn Sie die Ware bereits bezahlt haben, dann bekommen Sie Ihr Geld und das Geld für die Liefer-Kosten zurück. Dafür müssen Sie nichts zusätzlich zahlen. Wenn Sie den Schnell-Versand gewählt haben, dann bekommen Sie das Geld für die Liefer-Kosten nicht zurück. Sie bekommen das Geld so zurück, wie Sie es bezahlt haben. Zum Beispiel: Wenn Sie das Geld überwiesen haben, dann wird es Ihnen auf Ihr Konto zurücküberwiesen. Die bpb kann Ihnen die Rückzahlung verweigern, bis die bpb die Ware zurückerhalten hat. Oder, bis Sie der bpb einen Nachweis gezeigt haben, dass Sie die Ware schon zurückgesendet haben. Sie müssen die Versand-Kosten der Rücksendung selber bezahlen. Wenn Sie für die Rücksendung eine Spedition brauchen, dann müssen Sie das auch selber zahlen. Klicken Sie hier. Dann können Sie sehen, wie viel Geld das ungefähr ist. Seite 19 von 20

20 Die Ware darf nicht kaputt oder beschädigt sein. Sie dürfen Sie nur so benutzen und anschauen, wie Sie es in einem Geschäft machen würden. Wenn Sie die Ware kaputt machen oder beschädigen, dann müssen Sie uns dafür Ersatz-Geld zahlen. Sie haben 30 Tage Zeit das Ersatz-Geld zu bezahlen. Die 30 Tage beginnen an dem Tag, an dem Sie die Bestellung wider-rufen. Oder, wenn die Ware wieder bei uns angekommen ist. Wenn die Ware beim Zurück-Senden kaputt geht oder beschädigt wird, dann übernehmen wir das. capito Bodensee hat den Text in leicht verständlicher Sprache geschrieben. Stand: 9. Februar 2015 Seite 20 von 20

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