Professor an der Fachhochschule Ludwigsburg Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen

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1 Umsatzsteuer von Dieter Völkel Professor an der Fachhochschule Ludwigsburg Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Helmut Karg Professor an der Fachhochschule Ludwigsburg Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen 19., neu bearbeitete Auflage 2006 SCHÄFFER-POESCHEL VERLAG STUTTGART

2 VII Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 19. Auflage Abkürzungsverzeichnis V XVII Teil A Einführung 1 Bedeutung der Umsatzsteuer 1 2 Umsatzsteuer in der Europäischen Union 1 3 Rechtsgrundlagen des Umsatzsteuerrechts 4 Teil B Allgemeiner Überblick über das Umsatzsteuergesetz 1 Allgemeines 5 2 Typische Merkmale des Allphasennetto-Umsatzsteuersystems mit Vorsteuerabzug Anwendung des Allphasennetto-Umsatzsteuersystems mit Vorsteuerabzug in der Praxis 10 4 Sonderregelungen für den innergemeinschaftlichen Warenverkehr 11 5 Besteuerungsformen des Umsatzsteuergesetzes 13 6 Ausgangsumsatzsteuer Steuergegenstand Umsatzart Lieferungen und sonstige Leistungen Einfuhr Innergemeinschaftlicher Erwerb 15 7 Übersicht über die steuerbaren Umsätze 15 8 Schema zur Lösung umsatzsteuerrechtlicher Sachverhalte 16 Teil C Umsatzart Lieferungen und sonstige Leistungen gemäß 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG 1 Allgemeines 18 2 Teilumsatzart Lieferungen 18 3 Liefergegenstand Sachgesamtheit Vertretbare Sachen 20 4 Verschaffung der Verfügungsmacht Verschaffung der Verfügungsmacht an unbeweglichen Sachen (Grundstücken) Verschaffung der Verfügungsmacht an beweglichen Sachen Verschaffung der Verfügungsmacht in Sonderfällen 22 5 Lieferweg Allgemeines Lieferwege bei der Einschaltung von Erfüllungsgehilfen Reihengeschäft 30 6 Ausführung der Lieferung im Inland 31 Teil D Inland, Gemeinschaftsgebiet, Drittlandsgebiet t Inland 33 2 Büsingen 33 3 Zollfreigebiete 33

3 VIII Inhaltsverzeichnis 4 Besonderheiten 34 5 Gemeinschaftsgebiet, übriges Gemeinschaftsgebiet und Drittlandsgebiet 35 TeilE Lieferort 1 Grundsatz Ort der Beförderungs- und Versendungslieferung Ort der Lieferung bei Reihengeschäften Ort der Lieferung bei Lieferungen ohne Warenbewegung 41 2 Sonderregelungen nach 3 Abs. 8 UStG und 3c UStG Sonderregelung nach 3 Abs. 8 UStG Sonderregelung nach 3c UStG 43 Teil F Teilumsatzart»sonstige Leistungen«1 Begriff der Leistung 48 2 Leistungsweg 49 Teil G Ort der sonstigen Leistung 1 Allgemeines 51 2 Ort der Beförderungsleistungen oder Vermittlung von Beförderungsleistungen ( 3b UStG) 51 3 Ort der sonstigen Leistung nach 3a Abs. 2 UStG Sonstige Leistungen im engen Zusammenhang mit Grundstücken ( 3a Abs. 2 Nr. 1 UStG, A 34 UStR) Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Kunst, Sport und Wissenschaft ( 3a Abs. 2 Nr. 3a UStG, A 36 UStR) Arbeiten an beweglichen Gegenständen und deren Begutachtung ( 3a Abs. 2 Nr. 3c UStG) Sonderregelung bei Reparaturleistung Verlagerung des Leistungsorts bei Verwendung einer Umsatzsteuer- Identifikationsnummer Vermittlungsleistungen ( 3a Abs. 2 Nr. 4 UStG) 55 4 Ort der sonstigen Leistung nach 3a Abs. 3 i. V. m. Abs. 4 UStG Bestimmung des Leistungsorts bei den Leistungen nach 3a Abs. 4 UStG Sonderregelung für elektronische Dienstleistungen ( 3a Abs. 4 Nr. 14 UStG) nach 3a Abs. 3a UStG Grafische Darstellung der Leistungsortbestimmung nach 3a Abs. 3 UStG 58 5 Konkurrenz der Leistungsorte nach 3a Abs. 2 und Abs. 3 UStG 58 6 Ort der sonstigen Leistung nach 3a Abs. 1 UStG 59 7 Verlagerung des Leistungsortes ins Inland bei der Vermietung von Beförderungsmitteln nach 1 UStDV 60 8 Prüfungsschema zum Ort der sonstigen Leistung nach 3a UStG Prüfungsschema zu den Beförderungsleistungen Prüfungsschema von Vermittlungsleistungen 63 Teil H Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung 1 Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung 66

4 Inhaltsverzeichnis IX Teil I Werklieferungen und Werkleistungen 1 Allgemeines 68 2 Definition Werklieferung, Werkleistung Hauptstoff, Nebenstoff Begriff der Beschaffung 69 3 Prüfungsschema zur Abgrenzung der Werklieferung von der Werkleistung 70 4 Ort der Werklieferung 71 5 Ort der Werkleistung 71 Teil K Leistungsaustausch 1 Allgemeines 72 2 Leistung und Entgelt (Gegenleistung) 72 3 Mehrere Beteiligte 72 4 Wirtschaftliche Verknüpfung zwischen Leistung und Entgelt 73 5 Fehlender Leistungsaustausch Echte Schenkung Echter Schadensersatz 75 Teil L Die Steuerbefreiungsvorschriften bei den Lieferungen und sonstigen Leistungen ( 4 UStG) 1 Allgemeines 77 2 Absolut zum Vorsteuerabzug berechtigende Steuerbefreiungen ( 4 Nr. 1-7 UStG) Allgemeines Ausfuhrlieferungen nach 4 Nr. 1 UStG i.v.m. 6 UStG Begriffsbestimmungen Ausland Gebiete i.s.v. 1 Abs.3 UStG Übriges Gemeinschaftsgebiet Drittlandsgebiet Ausfuhr Ausführer Ausländischer Abnehmer Ausfuhrlieferung nach 6 Abs. 1 Nr. 1 UStG Ausfuhrlieferung nach 6 Abs. 1 Nr. 3 UStG Ausfuhrlieferung nach 6 Abs. 1 Nr. 2 UStG Allgemeines Ausfuhr von Gegenständen nach 6 Abs. 1 Nr. 2 UStG Ausfuhr von Gegenständen zur Ausrüstung oder Versorgung eines Beförderungsmittels ( 6 Abs. 3 UStG) Ausfuhrlieferungen im persönlichen Reisegepäck ( 6 Abs. 3a UStG) Ausfuhrlieferungen im Rahmen eines Reihengeschäfts Lohnveredelung nach 4 Nr. la UStG i.v.m. 7 UStG Allgemeines Lohnveredelung nach 7 Abs. 1 Nr. 1 UStG Lohnveredelung nach 7 Abs. 1 Nr. 3 UStG Lohnveredelung nach 7 Abs. 1 Nr. 2 UStG Innergemeinschaftliche Lieferung nach 4 Nr. lb UStG i.v.m. 6a UStG Innergemeinschaftliche Verbringenstatbestände Einzelheiten zum innergemeinschaftlichen Verbringen Begriff:»Nicht nur vorübergehende Verwendung«91

5 Inhaltsverzeichnis Nichterfassung von bestimmten innergemeinschaftlichen Verbringenstatbeständen als innergemeinschaftliche Lieferung bzw. Erwerb Innergemeinschaftliche Lieferungen nach 4 Nr. lb i.v.m. 6a UStG im Rahmen eines Reihengeschäfts 93 3 Befreiungen mit absolutem Vorsteuerabzugsverbot ( 4 Nr. 8ff. UStG, ausgenommen die unter 4 und 5 genannten Befreiungen) Allgemeines Heilberufliche Leistungen nach 4 Nr. 14 UStG Sonderregelung bei Zahnärzten Steuerbefreiung nach 4 Nr. 28 UStG bei der Lieferung von Gegenständen 96 4 Befreiungen mit Optionsmöglichkeit gemäß 9 UStG ( 4 Nr. 8a-g, Nr. 9a, Nr. 12, Nr. 13 und Nr. 19 UStG) Allgemeines Vermietung von Grundstücken nach 4 Nr. 12a UStG Allgemeines Begriff des Grundstücks Begriff Vermietung Reine Grundstücksmietverträge Verträge besonderer Art Gemischte Verträge Ausschluss der Steuerfreiheit bei Grundstücksvermietungen Veräußerung von Grundstücken nach 4 Nr. 9a UStG Option nach 9 UStG Optionsvoraussetzung gemäß 9 Abs. 2 UStG bei Grundstücksvermietungen Begriff Errichtung Begriff Fertigstellung Eingreifen des Optionsverbotes Allgemeine Grundsätze zur Option gemäß 9 UStG Bedingt zum Vorsteuerabzug berechtigende Steuerbefreiungen ( 4 Nr.8a-g, Nr.iOa UStG) Allgemeines Steuerfreie Kreditgewährung nach 4 Nr. 8a UStG 105 Teil M Bemessungsgrundlage bei der Umsatzart Lieferungen und sonstige Leistungen 1 Allgemeines Einzelfälle Bruttoentgelt Kosten Trinkgelder Skonto Forderungsausfall Zuschüsse Mindestbemessungsgrundlage Durchlaufende Posten Materialgestellung, Materialbeistellung 114

6 Inhaltsverzeichnis XI TeilN Steuersätze 1 Allgemeines Ermäßigter Steuersatz bei Lieferungen nach 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG Land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse Futtermittel Lebensmittel Getränke Verlagserzeugnisse und Erzeugnisse des grafischen Gewerbes Rollstühle, Körperersatzstücke und ähnliche Gegenstände Kunstgegenstände und Sammlungen Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle Ermäßigter Steuersatz nach 12 Abs. 2 Nr. 2 UStG bei der Vermietung von Gegenständen der Anlage Ermäßigter Steuersatz bei Zahntechnikern und Zahnärzten nach 12 Abs.2 Nr.6 UStG Steuersatz und Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung 120 Teil O Sonderfälle zu den Lieferungen und sonstigen Leistungen 1 Tausch/tauschähnlicher Umsatz Allgemeines Bemessungsgrundlage ( 10 Abs. 2 Satz 2 UStG) Besonderheit der Bemessungsgrundlage beim Tausch bzw. tauschähnlichen Umsatz mit Baraufgabe Rückgabe (Rücknahme) Leistungen des Unternehmers an sein Personal (Arbeitnehmer) Allgemeines Unentgeltliche Leistungsabgabe an das Personal (Arbeitnehmer) Entgeltliche Leistungsabgabe an das Personal (Arbeitnehmer) Ansatz lohnsteuerlicher Werte Mindestbemessungsgrundlage bei Leistungen des Unternehmers an sein Personal gegen besonders berechnetes Entgelt Kommissions- und Agenturgeschäfte Allgemeines Definition Kommissionsgeschäft Definition Agenturgeschäft Die Leistung des Kommissionärs und des Handelsvertreters (Agenten) Abgrenzung Kommissionsgeschäft - Agenturgeschäft Handeln für fremde Rechnung Handeln im fremden Namen Bemessungsgrundlage beim Kommissionsgeschäft (Verkaufskommission) Bemessungsgrundlage für die Lieferung des Kommissionärs Bemessungsgrundlage für die Lieferung des Kommittenten an den Kommissionär Bemessungsgrundlage beim Agenturgeschäft Bemessungsgrundlage für die sonstige Leistung des Agenten Bemessungsgrundlage für die Lieferung des Auftraggebers an den Abnehmer Neuregelung einer (Dienst-)Leistungskommission 130 Teil P Unternehmer, Unternehmen 1 Unternehmer Allgemeines Unternehmerfähigkeit 132

7 XII Inhaltsverzeichnis 1.3 Selbständigkeit Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit Nachhaltige Tätigkeit Einnahmeerzielungsabsicht Unternehmen Allgemeines Leistungen vom Unternehmensbereich an Dritte Umsätze aus Vermietung und Verpachtung Verfahrensrechtliche Auswirkung der Einheitstheorie Unternehmensvermögen bei Gegenständen Ausübung des Wahlrechtes Umsatzsteuerrechtliche Auswirkung der Zuordnung bei gemischter Nutzung von Pkws und Gebäuden Unternehmensvermögen bei Nutzungsrechten Vertretbare Sachen Grundgeschäfte Beginn und Ende der Unternehmertätigkeit Beginn der Unternehmertätigkeit Ende der Unternehmertätigkeit 142 Teil Q Unentgeltliche Leistungsabgaben 1 Allgemeines Entnahme eines Gegenstandes gemäß 3 Abs. 1b Nr. 1 UStG Steuerbefreiung für Lieferungen gemäß 3 Abs. lb Nr. 1 UStG Steuersätze für Lieferungen gemäß 3 Abs. lb Nr. 1 UStG Bemessungsgrundlage bei Lieferungen gemäß 3 Abs. lb Nr. 1 UStG Unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstandes an das Personal gemäß 3 Abs. 1b Nr. 2 UStG Allgemeines Lieferort, Steuerbefreiungen, Bemessungsgrundlage und Steuersatz Unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstandes für Zwecke des Unternehmens gemäß 3 Abs. lb Nr.3 UStG Allgemeines Lieferort, Steuerbefreiungen, Bemessungsgrundlage und Steuersatz Besteuerungsverbot bei Lieferungen gemäß 3 Abs. lb Nr. 1 bis 3 UStG Sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9a UStG Verwendung eines dem Unternehmen zugeordneten Gegenstandes nach 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG Steuerbarkeitsprüfung bei der sonstigen Leistung nach 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG Steuerbefreiung für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG Ermäßigter Steuersatz für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Leistungen nach 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG Anschaffungs- oder Herstellungskosten als Bemessungsgrundlage Steuern und Versicherungsbeiträge als Bemessungsgrundlage Unfallreparaturkosten als Bemessungsgrundlage bei nichtunternehmerischer Pkw-Nutzung Ermittlung der Bemessungsgrundlage bei der nichtunternehmerischen Pkw-Nutzung Private Telefonbenutzung Unentgeltliche andere sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG Steuerbarkeitsprüfung bei der sonstigen Leistung nach 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG Steuerbefreiung für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG 156

8 Inhaltsverzeichnis XIII 8.3 Ermäßigter Steuersatz für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG Bemessungsgrundlage für sonstige Leistungen nach 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG 156 Teil R Innergemeinschaftlicher Erwerb 1 Allgemeines Allgemeine Tatbestandsvoraussetzungen des innergemeinschaftlichen Erwerbs ( 1a UStG) Weitere Fälle des innergemeinschaftlichen Erwerbs Ausnahmen vom innergemeinschaftlichen Erwerb Steuerbefreiungen für den innergemeinschaftlichen Erwerb Berechnung der Steuer Beispiele zum innergemeinschaftlichen Erwerb Steuerliche Erfassung des innergemeinschaftlichen Erwerbs Vorausrechnungen Abschlagszahlungs- und Schlussrechnungen 163 Teil S Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (Umkehr der Steuerschuldnerschaft nach 13b UStG) 1 Allgemeines.... ; Umkehr der Steuerschuld bei Werklieferungen und sonstigen Leistungen ausländischer Unternehmer (Al82a Abs.2 UStR) Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei inländischen Bauleistungen ( 13b Abs. 1 Nr. 4 UStG, Al 82a Abs. 3 ff. UStR) Bauleistungen i. S.d. 13b Nr. 4 UStG Voraussetzungen für die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers 167 Teil T Prüfungsschema zur Feststellung der Umsatzsteuer bei Einzelsachverhalten 1 Prüfungsschema 169 Teil U Vorsteuer (Eingangsumsatzsteuer) 1 Allgemeines Tatbestandsvoraussetzungen für den Vorsteuerabzug nach 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG Steuerpflichtige Leistungen Leistungen an das Unternehmen Vorsteuerabzug aus laufenden Kosten bei Gegenständen im außerunternehmerischen Bereich Rechnung i. S.d. 14 und 14a UStG Allgemeines Einzelheiten zur Rechnungserteilung Erforderliche Angaben in der Rechnung Einzelheiten zu den in 14 Abs. 4 UStG vorgeschriebenen Angaben Name und Anschrift des leistenden Unternehmers und des Leistungsempfängers Menge und Art der gelieferten Gegenstände oder Umfang und Art der sonstigen Leistung Zeitpunkt der Leistung und Vereinnahmung des Entgelts Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des leistenden Unternehmers Fortlaufende Nummer (Rechnungsnummer) Angabe des Entgelts Im Voraus vereinbarte Minderung des Entgelts 176

9 XIV Inhaltsverzeichnis Angabe des Steuersatzes und des Steuerbetrags Fehlende oder unrichtige Angaben in der Rechnung Weitere Voraussetzungen nach 14a UStG Elektronische Abrechnung Sonderfälle von Rechnungen Kleinbetragsrechnungen i.s.d. 33 UStDV Fahrausweise i. S. d. 34 UStDV als zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnungen Rechnungen in den Fällen der Mindestbemessungsgrundlage Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs Allgemeines Vorsteuerabzug vor Bezug der Leistung nach 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 UStG Rechnungen mit falschem Umsatzsteuerausweis Zu hoher Umsatzsteuerausweis ( 14c Abs. 1 UStG) Unberechtigter Umsatzsteuerausweis ( 14c Abs. 2 UStG) Zu niedriger Umsatzsteuerausweis Vorsteuerabzug aus Reisekosten Vorsteuerabzug aus Übernachtungskosten Vorsteuerabzug aus Verpflegungskosten Verpflegungskosten des Unternehmers (Geschäftsreise) Verpflegungskosten des Arbeitnehmers Prüfungsschema zur Abziehbarkeit der Vorsteuer Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer Allgemeines Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer Einfuhr für das Unternehmen Vorsteuerabzug der Erwerbsumsatzsteuer Allgemeines Einzelheiten Tatbestandsvoraussetzung kein Vorsteuerabzugsverbot Vorsteuerabzugsverbote nach 15 Abs. la Nr. 1 und 3 UStG Nichtabzugsfähige Vorsteuer nach 15 Abs. la Nr. 1 UStG Vorsteuer nach 15 Abs. la Nr. 3 UStG Nichtabzugsfähige Vorsteuer nach 15 Abs. 2 UStG Vorsteuerabzugsverbot bei Warenuntergang Vorsteueraufteilung Konkrete Zurechnungsmethode Vorsteuerberichtigung nach 15a UStG Allgemeines Fallgruppen der Vorsteuerberichtigung nach 15a UStG Vorsteuerberichtigungstatbestand nach 15a Abs. 1 und 6 UStG (Fallgruppe a), b)) Durchführung der Berichtigung Vorsteuerberichtigungsfalle im Zusammenhang mit Fahrzeugen Vorsteuern auf Leistungen, die in ein Wirtschaftsgut (Investitionsgut oder Umlaufvermögen) eingehen (Erhaltungsaufwand), 15a Abs. 3 UStG 206 Teil V Besteuerung der Kleinunternehmer 1 Allgemeines Gesamtumsatz i.s.d. 19 UStG Kleinunternehmer nach 19 Abs. 1 UStG Option nach 19 Abs. 2 UStG 210

10 Inhaltsverzeichnis XV Teil W Differenzbesteuerung ( 25a UStG) 1 Allgemeines Voraussetzungen für die Differenzbesteuerung Bemessungsgrundlage Ausweitung der Differenzbesteuerung nach 25a Abs. 2 UStG auf vorsteuerbelastete Gegenstände Steuersatz und Vorsteuerabzug Option zur Besteuerung nach den allgemeinen Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes gemäß 25a Abs. 8 UStG Verbot des gesonderten Steuerausweises in einer Rechnung Besonderheiten nach 25a Abs. 7 UStG Ausschluss der Differenzbesteuerung nach 25a Abs. 7 Nr. la UStG Ausschluss der Differenzbesteuerung nach 25a Abs. 7 Nr. lb UStG Ausschluss der Differenzbesteuerung nach 25a Abs. 7 Nr. 3 UStG Beispiele zur Differenzbesteuerung 215 Teil X Besteuerungsverfahren 1 Allgemeines Umsatzsteuer-Voranmeldungsverfahren Voranmeldungszeitraum Nachträgliche Änderung der Steuer für das Vorjahr Verkürzung des Voranmeldungszeitraums bei Unternehmensneugründungen Entstehungszeitpunkt der Ausgangsumsatzsteuer für Leistungen Ist-Besteuerung Soll-Besteuerung Allgemeines Teilleistungen Ist-Besteuerung bei Vorauszahlungen Entstehungszeitpunkt der Ausgangsumsatzsteuer bei unentgeltlichen Leistungen i.s.d. 3 Abs.lb und 9a UStG Entstehungszeitpunkt der Steuer gemäß 14c Abs. 1 und 2 UStG Entstehungszeitpunkt der Erwerbsumsatzsteuer Entstehungszeitpunkt der abzugsfähigen Vorsteuern Abgabezeitpunkt der Steueranmeldungen und Fälligkeit der Steuer Abgabefrist Zahlungsfrist Erstattung von Umsatzsteuer gegen Sicherheitsleistung Rechtsfolgen vorsätzlich nicht bezahlter Umsatzsteuer Dauerfristverlängerung Zusammenfassende Meldung Vergütung der Vorsteuerbeträge (Vergütungsverfahren) Allgemeine Nachschau Haftung des Leistungsempfängers für die schuldhaft nicht abgeführte Steuer des Leistungsgebers ( 25d UStG) 228 Teil Y Lösungshinweise zu den Fällen 1 Lösungshinweise zu den Fällen

11 XVI Inhaltsverzeichnis Teil ZI Komplexe Übungsfälle Übungsfall 1 Übungsfall 2 Übungsfall Teil Z2 Lösungshinweise zu den Übungsfällen Lösung zu Übungsfall 1 Lösung zu Übungsfall 2 Lösung zu Übungsfall 3 Zeittafel zur geschichtlichen Entwicklung der Umsatzsteuer Stichwortregister