Projekt eschkg. 23. November die Zukunft hat schon längst begonnen

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1 Projekt eschkg die Zukunft hat schon längst begonnen 23. November 2017

2 Agenda 1. Einführung 2. Projekt eschkg 3. Nutzung 4. Lessons learned 5. Ausblick Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

3 Zahlen aus der Praxis Jährlich werden in der Schweiz rund 3 Mio. Betreibungsbegehren (BB) gestellt davon entfallen 2 Mio. BB auf wenige Grossgläubiger Steuerschulden machen rund 1/3 aller BB aus Krankenkassen bilden die zweitgrösste Gläubigerklasse Vor 10 Jahren noch mehr als 700 Betreibungs-/Konkursämter in der Schweiz mit unterschiedlichsten Grössen 5 Softwarehersteller für Betreibungs-/Konkursämter, ca. 15 Gläubiger-Softwarehersteller SchKG ist mehr als 125 Jahre alt Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

4 Projekt eschkg: Worum es geht Im Projekt eschkg wird (in Teilprojekten) die technische und organisatorische Infrastruktur geschaffen, damit Betreibungsund Konkursverfahren (vollständig) elektronisch abgewickelt werden können. Bund hat seit 2005 rund 7 Mio. Franken investiert. Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

5 Rechtliche Grundlagen ZPO, StPO und eine Änderung des SchKG sehen seit vor, dass Parteien Eingaben bei Gerichten oder Behörden auch in elektronischer Form einreichen können (Art. 130 ZPO, Art. 33a SchKG und Art. 110 StPO) Der Bundesrat wird jeweils ermächtigt, das Format der Übermittlung zu bestimmen Verordnung vom 18. Juni 2010 über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren (SR 272.1) Verordnung des EJPD vom 9. Februar 2011 über die elektronische Übermittlung im Bereich Schuldbetreibung und Konkurs (SR ; eschkg-verordnung) Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

6 Agenda 1. Einführung 2. Projekt eschkg 3. Nutzung 4. Lessons learned 5. Ausblick Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

7 Gläubigerin eschkg Verbund Betreibungsamt Daten Adapter Sichere Übermittlung (mit Sedex) Daten Adapter eschkg Verbund = Netzwerk der eschkg Teilnehmer Kein und keine mit verbundenen Risiken frei von Spam und Viren mit eingeschriebener Post vergleichbar Verlässliche Teilnehmer-Identifikation (nur bekannte Teilnehmer) Datenübermittlung verschlüsselt und protokolliert Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

8 eschkg 2.1 eschkg 1.1 Betreibung einleiten Sachstand abfragen Fortsetzung einleiten Verwertung einleiten Ausserord. Information Zahlungseingang melden Betreibungsauskunft eschkg 2.1 Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

9 eschkg 2.1 Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

10 eschkg 2.1 Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

11 Agenda 1. Einführung 2. Projekt eschkg 3. Nutzung 4. Lessons learned 5. Ausblick Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

12 Entwicklung eschkg über die Jahre Anzahl Betreibungen 1'200'000 1'031'518 1'000' ' ' ' ' ' ' ' ' ' '317 3'961 72' Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

13 Nutzungszahlen eschkg 2016 NE 57'124 Begehren 55.91% SZ 9'811 Begehren 29.69% GE 122'283 Begehren 50.40% UR 1'477 Begehren 29.17% BE 156'987 Begehren 47.63% JU 8'992 Begehren 28.79% SH 10'162 Begehren 46.94% ZH 106'955 Begehren 26.18% FR 59'202 Begehren 46.45% AR 3'019 Begehren 23.67% OW 2'636 Begehren 45.94% LU 26'210 Begehren 23.35% GL 5'209 Begehren 45.28% SG 34'368 Begehren 23.55% VS 72'841 Begehren 44.07% SO 25'195 Begehren 22.16% BL 33'788 Begehren 41.88% AG 37'973 Begehren 21.19% AI 641 Begehren 40.93% NW 2'648 Begehren 19.77% VD 160'044 Begehren 40.45% ZG 7'176 Begehren 22.68% TG 25'302 Begehren 35.70% GR 10'086 Begehren 18.00% BS 23'370 Begehren 30.84% TI 28'019 Begehren 14.91% Gesamtschweizerisch 1'031'518 Betreibungsbegehren (34.83% aller BB) Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

14 eschkg Verbund: Aktueller Stand Gesamtschweizerisch gibt es 414 Betreibungsämter (davon sind 413 Betreibungsämter eschkg fähig) Es fehlt: Betreibungsamt Genf (eschkg eingeführt, aber noch nicht freigegeben) 173 Gläubiger sind im eschkg Verbund AKTIV (davon sind 147 Gläubiger eschkg oder fähig) 185 weitere Gläubiger ANGEMELDET Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

15 Agenda 1. Einführung 2. Projekt eschkg 3. Nutzung 4. Lessons learned 5. Ausblick Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

16 Lessons learned Erfolgsfaktor: Nähe von Projektleitung und Gesetzgebung resp. Oberaufsicht Hartnäckigkeit zahlt sich aus Klare Worte sind (manchmal) notwendig Eigenen Ermessensspielraum nutzen Es ist einfacher, das SchKG zu ändern, als die SchKG- Formulare anzupassen Schränkt eschkg den Ermessensspielraum der Betreibungsämter (un)zulässig ein? Mitgestalten («les absents ont toujours tort») Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

17 Lessons learned Kommunikation nicht vernachlässigen (Neue Website ab 2018 online) Rückbau von Qualitätssicherung ist enorm wichtig und immer wieder (mein Tipp für die Umsetzung): 1. Lesen («Read the f* manual») 2. Verstehen (braucht Informatik- und SchKG-Kenntnisse) 3. Umsetzen (und nicht basteln) Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

18 Agenda 1. Einführung 2. Projekt eschkg 3. Nutzung 4. Lessons learned 5. Ausblick Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

19 Prognose für die eschkg-welt von morgen eschkg Standardversion 2.2 als Konsolidierung Es gibt noch viel zu tun bleiben wir dran! Wann kommt der gesamtschweizerische Betreibungsregisterauszug? Braucht einen nationalen Personenstamm für das Betreibungswesen Braucht einen Personenidentifikator (AHNN13 oder E-ID) Erfordert eine Änderung des SchKG Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

20 Exkurs: Was kann eine E-ID? 1. Registrierung und Anmeldung bei Online-Diensten Mit einer E-ID kann sich eine natürliche Person bei Online-Diensten durch die Übermittlung von Identitätsattributen sicher registrieren und später erneut anmelden. 2. Keine Signatur, Verschlüsselung, Rechte oder Rollen Sie kann nicht signieren oder verschlüsseln. Diese Vertrauensdienste können zusätzlich angeboten werden. Eine E-ID vergibt keine Zugriffsrechte und sie macht keine Rollenzuteilungen sowie keine Funktionsnachweise (Ärztin, Anwalt usw.). Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

21 Exkurs: Was ist eine staatlich anerkannte E-ID? Die E-ID ist ein digitales Identifizierungsmittel, das im Cyberraum den Beweis erbringt, dass ich ein bestimmter Mensch mit einem bestimmten Geburtsdatum bin. Die E-ID ist kein Reisedokument: keine Identitätskarte, kein Reisepass, der physisch die Einreise in einen anderen Staat ermöglicht, und kein Identifizierungsmittel in der realen Welt. Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

22 Exkurs: Ausstellung einer E-ID Staat Staat anerkennt und beaufsichtigt IdP und E-ID-System Staat verlangt Einverständnis der Person Staat IdP beantragt Übertragung der Identitätsattribute Staat liefert Attribute elektronisch IdP gibt E-ID an Person ab E-ID Person Person beantragt E-ID mit Ausweis IdP Inhaber/in E-ID-System Urs Paul Holenstein Zürich 23. November

23 Exkurs: Einsatz einer E-ID Staat Staat beaufsichtigt E-ID Verlangt Identifizierung mit E-ID Identifiziert sich mit E-ID Gibt Daten für online DL frei IdP E-ID-System Bestätigt Identität mit nötigen Attributen Verlangt Identifizierung Inhaber/in Möchte online Dienstleistung beziehen Online Dienstleister Urs Paul Holenstein Zürich 23. November