INHALTSVERZEICHNIS. Sozialversicherungsrecht 1 1. Abschnitt: Allgemeine Organisations- und Gestaltungsprinzipien,

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1 INHALTSVERZEICHNIS Sozialversicherungsrecht 1 1. Abschnitt: Allgemeine Organisations- und Gestaltungsprinzipien, insbes. das SGB IV 1 1. Die Ausgestaltung als Versicherung in einer Solidargemeinschaft Sozialversicherung als solidarische Pflichtversicherung Formen freiwilliger Versicherung Sonderformen der Versicherung 7 2. Grundsatz: Pflichtversicherung der Arbeitnehmer, 9 Übersicht: Regelfall: Versicherungspflichtige Beschäftigung; vgl. 7 Abs. 1 SGB IV Das Versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis Abgrenzung zu anderen Beschäftigungen 11 Fall 1: Vogelfreier Rechtsanwalt Versicherungsfreie wirtschaftliche Betätigung Befreiung von der Versicherungspflicht 23 Fall 2: Pflichtversicherte Chefin"? Die Sozialversicherungsträger Übersicht und Organisation Selbstverwaltung Beitragsfinanzierung und Einzugsverfahren 32 Fall 3: Teures Phantom-Weihnachtsgeld 35 Prüfungsschema für Fälle der Sozialversicherung 41 2, Abschnitt: Die gesetzliche Krankenversicherung, SGB V Der versicherte Personenkreis 43 Fall 4: Spekulationsgewinn der AOK 45 Fall 5: Arbeitslos und doppelt versichert" Die Träger der Krankenversicherung Die Leistungen der Krankenversicherung Vorsorgeleistungen Leistungen bei Krankheit einschließlich Krankengeld Krankenbehandlung einschließlich Heil- und Hilfsmittel Definition des Krankheitsbegriffs Ärztliche Behandlung, 28 SGB V Richtlinien und Kostenerstattung im System des SGB V 59 Fall 6: Chirurgische Seelentherapie? 59 Fall 7: Das verflixte 7. Jahr 62

2 Arznei-, Heil- und Hilfsmittel im SGB V 65 Fall 8: Fußpflege auf Versichertenkarte? 66 Fall 9: Mobiler Teenager Praxisgebühr und Zuzahlungen nach dem GMG einschließlich Dentalleistungen Stationäre Behandlung Krankengeld 76 Fall 10: Schädliches Surfen Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft Sterbegeld Rehabilitationsleistungen Familienhilfe 85 Fall 11: Orchideen burn out Rechtsbeziehungen zu den Leistungserbringern 89 Übersicht: Ergänzung zur gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) - Das Vertragsarztsystem 91 Fall 12: Verärgerte Vertragsärzte Abschnitt: Die gesetzliche Pflegeversicherung, SGB XI Einleitung und Überblick 97 Übersicht: Die soziale Pflegeversicherung (SGB XI) Der versicherte Personenkreis Die soziale Pflegeversicherung Versicherte bei privaten Pflegeversicherungsunternehmen Finanzierung und Beitragsrecht Versicherungsfall der Pflegebedürftigkeit einschließlich der Pflegestufen Die Pflegebedürftigkeit 101 Fall 13: Juveniler Diabetes Die Pflegeeinstufung Fall 14: Nichts geht mehr Leistungen der Pflegeversicherung Leistungen bei häuslicher Pflege Leistungen bei stationärer Pflege Sonstige Leistungsansprüche einschließlich Hilfsmittel 114 Fall 15: Notwendige Erleichterungen Recht der Leistungserbringung Abschnitt: Die gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII Einführung und Überblick 122 Übersicht: Die Unfallversicherung (SGB VII) 124 II

3 2. Der versicherte Personenkreis Versicherung kraft Gesetzes, 2 SGB VII 124 Fall 16: Jahrhundertflut und andere Katastrophen Weitere Tatbestände der Versicherung nach dem SGB VII Die Träger der Unfallversicherung, einschließlich Finanzierung Prävention: Arbeitsschutz und Unfallverhütung Die Versicherungsfälle Der Arbeitsunfall 136 Fall 17: Leichtfüßige Lebensmittelhändler Gleichgestellte Schadensfälle Wegeunfälle Arbeitsgeräteunfälle 144 Fall 18: Vorsichtiger Velokurier Berufskrankheiten 148 Übersicht: Unfall- und Berufskrankheitenzahlen Versicherungsleistungen Rehabilitation und Entgeltersatz Unfallrente Hinterbliebenenleistungen der Unfallversicherung 153 Fall 19: Nachteilige Rückwirkung? Sonstige Leistungen Haftungs-Sonderregelungen Abschnitt: Die gesetzliche Rentenversicherung, SGB VI Einleitung und Überblick 159 Übersicht: Die Rentenversicherung (SGB VI) Der versicherte Personenkreis Träger, Organisation und Finanzierung der Rentenversicherung Träger und Organisation Finanzierung einschließlich Beitragsrecht Leistungsgewährung und Leistungsvoraussetzungen Rehabilitation einschließlich Entgeltersatz Renten an Versicherte und Hinterbliebene 168 Übersicht: Arten von Rente nach dem SGB VI Rentenrechtliche Zeiten Altersrenten 171 Fall 20: Unsichere Geburtsdaten Renten wegen Erwerbsminderung 178 Fall 21: Blasenschwache Analphabetin 180 III

4 4.2.4 Bisherige VersicherungsfäUe der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit 186 Fall 22: Zeitrente als Dauerrecht? Renten wegen Todes 195 Fall 23: Waisenrentenschädliches Enkelkind? Rentenhöhe und Rentenzahlung Abschnitt: Arbeitsförderung und Arbeitslosenversicherung, SGB III Überblick einschließlich Änderungen durch die Hartz-Gesetze" 206 > Übersicht: Die Arbeitsförderung (SGB III) Der versicherte Personenkreis Träger, Organisation und Finanzierung der Arbeitslosenversicherung Die Bundesagentur für Arbeit einschließlich Reformvorhaben Finanzierung und Beitragsrecht Überblick über Leistungsarten und Empfängergruppen Leistungen an Arbeitnehmer, SGB III Förderleistungen zur Eingliederung, Beschäftigungssuche., beruflichen Bildung und Selbstständigkeit Entgeltersatzleistungen inklusive Ausschlusstatbestände (Ruhen und Sperrzeit) Arbeitslosengeld 213 Fall 24: Endgültig entzweit.219 Fall 25: Nichtehelicher Nachzug Unterhaltsgeld (Uhg) Kurzarbeitergeld (Kug) Insolvenzgeld., Transferleistungen Leistungen an Arbeitgeber 234 Fall 26: Floristen in der Flaute Leistungen an Träger Sonstige Aufgaben und Vorschriften einschließlich der Ich-AG" Abschnitt: Grundsicherung für Arbeitssuchende Sozialgesetzbuch Teil II - SGB II Einführung und Normzweck Leistungsträger Anspruchsvoraussetzungen für den Leistungsbezug nach dem SGB II Anspruchsberechtigter Personenkreis 243 rv

5 3.2 Erwerbsfähigkeit 243 Fall 27: Verwirrung bei der Zahlungspflicht 243 Übersicht: Anspruchsberechtigung nach dem SGB II, VI, XII Leistungen nach dem SGB II 248 Fall 28: Regelleistung und sonst nichts? 248 Angemessenheit der Unterkunft 251 Abwandlung 1: Über den Dächern von Münster 251 Übersicht: Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Einsatz eigener Mittel - Einkommens- und Vermögensanrechmmg 255 Abwandlung 2: Lohnt sich eine Arbeit? 255 Abwandlung 3: Der emsige Sparer 260 Fall 29: Die Bedarfsgemeinschaft Sanktionen nach SGB II 270 Fall 30: Ohne Fleiß kein Preis 270 Übersicht: Aktivleistungskatalog nach 16 SGB II 272 Abwandlung: Säubern für die Allgemeinheit 275 Übersicht: Sanktionssystem des 31 SGB II Überleitung von Unterhaltsansprüchen Ersatzansprüche Erbenhaftung Rechtsweg 279 Stichwortverzeichnis 281 v

6 PPN: Titel: Sozialrecht / Heinz Schäfer Münster : Alpmann u. Schmidt Jurist. Lehrgänge, 2005 ISBN: ; Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund