Steuerkraft Schlüsselzuweisung Kreisumlage

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Annegret Käthe Esser
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1 Wechselwirkungen des Finanzausgleichs Steuerkraft Schlüsselzuweisung Kreisumlage 1

2 Gesetzliche Grundlagen Brandenburgisches Finanzausgleichsgesetz BbgFAG regelt den allgemeinen Finanzausgleich zwischen den Gemeinden und dem Land Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I Nummer 12 vom 01. Juli 2004 Zuletzt geändert am 19. Dezember 2011 (GVBl. I/11 Nr. 35) Abschnitt 2 mit den 6 bis 9 regeln die allgemeinen Grundsätze und die Berechnung der Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden Abschnitt 7, 18 regelt die Grundsätze der Kreisumlage 2

3 Begriffe Bedarfsmesszahl drückt die durchschnittliche Aufgabenbelastung aus und wird ermittelt aus Bedarfsansatz x Grundbetrag Bedarfsansatz ist in 8 BbgFAG festgelegt, wobei ein Gemeindegrößenansatz nach Einwohnern und Aufgabenerfüllung in Prozent ermittelt wurde Der Grundbetrag je Einwohner wird jährlich durch das Land festgestellt, in dem die verfügbare Schlüsselmasse auf alle Gemeinden aufgeteilt wird Steuerkraftmesszahl ist die Summe der Erträge aus Grundsteuern, Gewerbesteuern, Anteilen an Einkommensund Umsatzsteuern, Familienleistungsausgleich abzüglich der Gewerbesteuerumlage 3

4 Berechnungsgrundlagen Einwohnerzahlen und Steuerkraftzahlen werden auf der Grundlage der statistischen Ergebnisse des vorvergangenen Jahres angesetzt also werden für das Planjahr 2013 die EW und Steuerkraftzahlen des Jahres 2011 angesetzt Wichtung der Steuerkraftzahl für die Grund- und Gewerbesteuern der Gemeinden mit den landesdurchschnittlichen Hebesätzen des vorvergangenen Jahres Schlüsselzuweisung = Bedarfsmesszahl Steuerkraft x 75 % Kreisumlage = Umlagegrundlagen x Hebesatz 4

5 Berechnung Stadt Nauen 2013 Bedarfsansatz : EW x 112,8 % = EW Grundbetrag je EW für Gemeinden : 981,76 EUR Bedarfsmesszahl : EW x 981,76 EUR/EW = EUR Steuerkraft gewichtet, Basis Ergebnisse 2011: Grundsteuer A EUR Grundsteuer B EUR Gewerbesteuer EUR Gewerbesteuerumlage EUR Anteile E-Steuer/U-Steuer EUR Familienleistungsausgleich EUR Steuerkraft EUR 5

6 Berechnung Stadt Nauen 2013 Schlüsselzuweisung : EUR EUR x 75% = EUR Allgemeine SZ Investive SZ 86,59 % 13,41 % EUR EUR EUR Mehrbelastungs EUR ausgleich /

7 Berechnung Stadt Nauen 2013 Kreisumlage: Steuerkraftmesszahl + allgem. SZ = Umlagegrundlagen EUR EUR = EUR Hebesatz LK HVL 2012: 43,50 % allgem. Kreisumlage + 2,45 % differenz. Kreisumlage 45,95 % Planansatz: EUR

8 Vergleich Planansätze Ertrag allgemeine Schlüsselzuweisung 2013: EUR Aufwand für Kreisumlage 2013: EUR Fazit: Die Stadt Nauen zahlt in2013 für die Kreisumlage EUR mehr als sie aus Schlüsselzuweisungen einnimmt! Um eine gleichbleibende Aufgabenerfüllung zu gewährleisten, muss dieser negative Saldo aus eigenen Mitteln wieder aufgefüllt werden. 8

9 Wechselbeziehungen Ertrag Gewerbesteuer 2011 : 3.0 Mio EUR (wie Plan) Ertrag Gewerbesteuer 2011 : 7.6 Mio EUR (reales Ergebnis) Steuerkraft : Allg. SZ : Kreisumlage: Steuerkraft : Allg. SZ : Kreisumlage: Invest.SZ : Invest.SZ :

10 Wechselbeziehungen Ergebnis: Die Mehrerträge aus Gewerbesteuern in 2011 in Höhe von 4,6 Mio EUR wirken sich im Haushalt 2013 mit 2.713,4 TEUR weniger Schlüsselzuweisungen, 669,2 TEUR mehr Kreisumlage und 420,3 TEUR weniger investive Schlüsselzuweisung aus. Haushaltsverschlechterung somit 3.802,9 TEUR Es bleiben für die Aufgabenerfüllung lediglich 797,1 TEUR verfügbar! 10

11 Wechselbeziehungen/Fazit Hohe Steuererträge sind zwar erfreulich, sie bedeuten aber nicht, dass den Fachbereichen in gleichem Maße mehr Geld für die Aufgabenerfüllung zur Verfügung steht. Eine hohe Steuerkraft führt zu weniger Schlüsselzuweisungen und zu einer höheren Kreisumlage! Dabei ist die zweijährige Verzögerung zu beachten. Kommt es dann im Planjahr noch zu einem Ertragseinbruch, hat dies in der Regel ein Haushaltssicherheitskonzept zur Folge! Deshalb ist es wichtig, diese Wechselbeziehungen bei jedem erheblichen Steuermehrertrag zu beachten, um durch Zuführung an Rückstellungen bzw. Rücklagen den Haushaltsausgleich in kommenden Jahren nicht zu gefährden! 11

12 Aktuelles Beispiel Im Ergebnis der Haushaltsanalyse per wird mit einem Gewerbesteuermehrertrag in Höhe von 1,8 Mio EUR gerechnet. Auf Grund der Wechselbeziehungen ergeben sich daraus im Jahr 2014: Minderertrag Schlüsselzuweisung 1,1 Mio EUR Mehraufwand Kreisumlage 0,3 Mio EUR Minderertrag invest. Schlüsselzuw. 0,2 Mio EUR Diese Mittel müssen beim Jahresabschluss 2012 als Überschuss verbleiben und in die Rücklage verbucht werden. Den Fachbereichen könnten lediglich EUR für zusätzliche Aufgaben bereit gestellt werden, wenn alle anderen Haushaltsansätze der Budgets erfüllt werden. 12

13 Einfluss der durchschnittlichen Steuerhebesätze des Landes Steuererträge der Gemeinden aus Grund- und Gewerbe steuern werden zur Errechnung der Steuerkraftmesszahl mit Durchschnittshebesätzen des Landes gewichtet Vergleich der Hebesätze für das Jahr 2011 Landeshebesatz Hebesatz der Stadt Vergleich Stadt zum Land Grundsteuer A 273 v.h. 300 v.h Punkte Grundsteuer B 383 v.h. 425 v.h Punkte Gewerbesteuer 324 v.h. 320 v.h. - 4 Punkte 13

14 Einfluss der durchschnittlichen Steuerhebesätze des Landes Die Steuerkraft stellt sich in Anwendung der Hebesätze wie folgt dar: - in EUR - Ergebnis Stadt 2011 Gewichtet Einfluss auf Steuerkraftmesszahl Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Fazit: Liegt der Hebesatz der Gemeinde über dem Landesdurchschnitt werden weniger Steuern als tatsächlich erzielt in die Steuerkraft eingerechnet. Liegt der eigene Hebesatz aber unter dem Landesdurchschnitt gehen mehr Steuern als tatsächlich erzielt in die Steuerkraft ein. 14

15 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! 15

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