Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 05 vom 25. März Stefan Schneider, Gemeindepräsident

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1 Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 05 vom 25. März 2013 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Stefan Allemann, Beat Donauer, Andreas Rotschi Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden: 1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11. März Sitzungsgelder / Überstunden Verwaltung P Wahl Mitglied(er) Baukommission B2.A 4. Ersetzen Bänke beim Sportplatz Antrag Sportplatzkommission L Entscheid betr. Poststelle Welschenrohr Info V Seniorenfahrt K Regionalplan Thal B Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 b) finanzielle Unterstützung c) Gesuch um Unterstützung Sanierung Lochmühle 9. Mitteilungen aus den Ressorts 10. Rechnungen F Verschiedenes 92

2 12. Internes Traktandum 13. Internes Traktandum 93

3 Verhandlungen Stefan Schneider begrüsst die Anwesenden zur heutigen Gemeinderatssitzung. Die Traktandenliste wird einstimmig gutgeheissen. Traktandum Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11. März 2013 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 11. März 2013 wird mit einer Korrektur einstimmig genehmigt. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird einstimmig gutgeheissen. Traktandum 2 P Sitzungsgelder / Überstunden Verwaltung Die Regelung der Sitzungsgelder / Überstunden der Verwaltung wird bisher in keinem Reglement offiziell festgehalten. Der Gemeinderat will das nun ändern. Er diskutiert darüber, ob die bisherige Regelung beibehalten werden soll oder ob Änderungen vorgenommen werden sollen. Die Diskussion ergibt, dass der Gemeinderat die bisherige Regelung für die Verwaltung betreffend Sitzungsgeld und Arbeitszeit weiterhin beibehalten und in der Dienstund Gehaltsordnung festhalten will. Es wird mit 5 Stimmen bei einer Enthaltung mehrheitlich gutgeheissen, dass die Gemeindeverwalterin und die Gemeindeschreiberin für ihre Teilnahme an den Sitzungen eine 1 : 1 Zeitgutschrift sowie das Sitzungsgeld erhalten. Somit bleibt alles wie bisher. Dieser Beschluss wird so in die Dienst- und Gehaltsordnung aufgenommen. Da noch weitere Änderungen der DGO anstehen, wird an der nächsten Fiko- Sitzung das Thema DGO traktandiert. Traktandum 3 B2.A Wahl Mitglied(er) Baukommission Seit Beginn dieses Jahres fehlen in der Baukommission aufgrund von zwei Demissionen zwei Mitglieder. Die Parteipräsidenten haben zwei neue Mitglieder gefunden, 94

4 welche nun zur Wahl per sofort vorgeschlagen werden sollen. Es handelt sich um Thomas Allemann, CVP sowie Giuseppe Cucchiara, SP. Thomas Allemann, CVP, Angelsteinstrasse 515 und Giuseppe Cucchiara, SP, Fabrikstrasse 267 werden einstimmig per sofort als Mitglieder der Baukommission gewählt. Rainer Germann wird entsprechend informiert. Traktandum 4 L Ersetzen Bänke beim Sportplatz Antrag Sportplatzkommission Die Sportplatzkommission stellt den Antrag, die Bänke bei der Laufbahn des Sportplatzes für Fr (Materialkosten) zu sanieren. Die Ausführung würde der FC Welschenrohr in Fronarbeit erledigen. Der Betrag ist im Budget 2013 nicht enthalten, weshalb der Gemeinderat den entsprechenden Kredit sprechen müsste. Bevor der Gemeinderat über diesen Betrag, der nicht im Budget 2013 enthalten ist, entscheidet, wird zuerst überprüft, ob die Sanierung der Bänke dringend ist oder allenfalls auch ins nächste Jahr geschoben werden kann. Der Entscheid wird an der nächsten Gemeinderatssitzung gefällt. Traktandum 5 V Entscheid betr. Poststelle Welschenrohr - Info Die Schweizerische Post hat entschieden, die Poststelle mit reduzierten Öffnungszeiten von täglich vier Stunden, resp. zwei Stunden am Samstag weiterzuführen. Die Umsetzung erfolgt auf den 03. Juni Diese Lösung gilt aus Sicht der Schweizerischen Post ganz klar als Übergangslösung. Der Gemeinderat kann entscheiden, ob die Post künftig am Morgen oder am Nachmittag offen sein soll. Aus verschiedenen Gründen zieht der Gemeinderat Öffnungszeiten am Morgen von Montag bis Freitag von Uhr und am Samstag von Uhr vor. Es werden einstimmig Öffnungszeiten der Post ab dem 03. Juni 2013 am Morgen von Montag bis Freitag von Uhr und am Samstag von Uhr gutgeheissen. Die Bevölkerung wird mittels Flugblatt informiert. Traktandum 6 K Seniorenfahrt Diejenigen Gemeinderäte/in, welche an der Seniorenfahrt teilnehmen werden, werden gebeten, sich bis Ende März 2013 anzumelden. 95

5 Traktandum 7 B Regionalplan Thal Dem Regionalplan Thal liegt ein Fragekatalog bei, den wir beantworten sollten. Stefan Schneider übernimmt die Beantwortung dieser Fragen im Sinne des Gemeinderates. Wichtig ist, dass wir anmerken, wir möchten künftig nicht zu einem Schlafthal mutieren, sondern uns wirtschaftlich weiterentwickeln, wozu die Unterstützung durch die Region Thal wichtig wäre. Traktandum 8 L Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten b) finanzielle Unterstützung c) Gesuch um Unterstützung Sanierung Lochmühle a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch Kreisschule Thal: Sie möchten am 5. April 2013 beide Hallen im MZG und im neuen Schulhaus von ca Uhr benützen, wie das jedes Jahr der Fall ist. Das Gesuch der Kreisschule Thal wird einstimmig bewilligt. Gesuch VBG für Volleyballturnier: Sie führen am 7. Juni 2013 das Volleyballturnier durch, das bei schönem Wetter draussen stattfindet, bei schlechtem Wetter wird in den Hallen gespielt. Sie fragen deshalb für die Benützung folgender Räumlichkeiten von ca Uhr an: Turnhalle und Garderoben Schulhaus im neuen Schulhaus sowie Turnhalle, Office/Küche, Medienraum, Garderoben, Galerie und Foyer im MZG. Sie führen eine Festwirtschaft. Der Anlass ist im Veranstaltungskalender enthalten. Dem Gesuch der VBG wird einstimmig zugestimmt. Gesuch TV Welschenrohr für Trainingstag für ETF: Sie fragen an, ob sie am 27. April 2013 die Turnhalle und die Garderoben Schulhaus im neuen Schulhaus sowie die Turnhalle und die Garderoben im MZG von Uhr benutzen können. Die Inliner haben an diesem Tag ein Heimspiel, das sie nicht verschieben können und für welches sie die beiden Garderoben im neuen Schulhaus brauchen. Es gibt also eine Kollision. Stefan Schneider denkt, dass wir demnach die Benützung der Garderoben Schulhaus im neuen Schulhaus nicht bewilligen. Sie haben noch die Garderoben im MZG. Beat Allemann stimmt überein, da die Inliner einen Spielplan haben. 96

6 Der Benützung der Turnhallen im neuen Schulhaus und im MZG sowie der Garderoben im MZG wird einstimmig zugestimmt. Die Benützung der Garderoben Schulhaus im neuen Schulhaus wird jedoch nicht bewilligt. Gesuch TV Welschenrohr für UBS Kids Cup: Sie fragen an für die Benützung am 4. Mai 2013 während einem Tag für die Turnhalle im neuen Schulhaus (eventuell bei schlechtem Wetter), die Garderoben Schulhaus und die Aussengarderoben sowie im MZG für Office/Küche und die Garderoben. Sie führen eine Festwirtschaft. Der Anlass ist im Veranstaltungskalender aufgeführt. Am gleichen Tag finden weitere Veranstaltungen statt. Es bedarf weiterer Abklärungen, bevor über das Gesuch entschieden werden kann. Bis zur nächsten Sitzung werden die offenen Fragen geklärt und Stefan Schneider schaut an, dass alle aneinander vorbeikommen. b) finanzielle Unterstützung Es liegen keine Gesuche vor. c) Gesuch um Unterstützung Sanierung Lochmühle Die Lochmühle wurde vor 20 Jahren unter Denkmalschutz gestellt. Damals wurden mit viel finanziellem Aufwand und viel Eigenleistung verschiedene Bauten und Sanierungen vorgenommen. Das Wasserrad und der Holzkanal sind nun so stark erodiert und beschädigt, dass eine Gesamterneuerung unumgänglich wird. An die Kosten zahlen Bund und Kanton einen Teil, für die übrigen Kosten werden Sponsoren gesucht. Da es sich bei der Lochmühle um ein Aushängeschild und kulturelles Erbe von Welschenrohr handelt, möchte man die Sanierung mit einem Betrag von Fr unterstützen. Es wird einstimmig beschlossen, an die Sanierung Lochmühle einen Betrag von Fr zu geben. Traktandum Mitteilungen aus den Ressorts F1.2 Wahl Kreiskaminfeger Der Kreiskaminfeger Daniel Stampfli aus Aedermannsdorf (bisher) darf gemäss Stefan Schneider zur Wiederwahl vorgeschlagen werden. Es wird ohne 97

7 unseren Gegenbericht bis am 13. Mai 2013 davon ausgegangen, dass wir mit dieser Wahl einverstanden sind. Es sind alle mit der Wahl von Daniel Stampfli als Kreiskaminfeger einverstanden. - Wir haben die Gemeinde Herbetswil angefragt wegen der Durchleitung unseres Abwassers, falls wir bei der ARA Falkenstein anschliessen sollten. Die Gemeinde Herbetswil gewährt uns eine unentgeltliche Durchleitung für die Abfuhr unseres Abwassers. Traktandum 10 F Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden einstimmig zur Zahlung angewiesen. Traktandum Verschiedenes - Beim Eingang zur Arztpraxis fehlt bei der Treppe schon seit längerer Zeit ein Geländer. Zudem ist der oberste Treppentritt defekt. Die Gemeinde hat die Verwaltung des Gebäudes inne und wird sich um Die Behebeung des Schadens kümmern. Traktandum Internes Traktandum Traktandum Internes Traktandum Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Schneider Beatrice Fink 98