Die Hauptstadtregion im Abstimmungsmodus. - der LEP HR in der Neuaufstellung

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1 Die Hauptstadtregion im Abstimmungsmodus - der LEP HR in der Neuaufstellung Dr. Petra Overwien Frühjahrstagung der ARL LAG Nordwest und Nordost Neue Kooperationsformen: Chancen Probleme Konflikte!?! am 27. und in Hamburg

2 Inhalt Der LEP HR als Kooperationsplattform: 1. Der LEP HR ist ein Kooperationsprojekt von zwei Ländern. 2. Der LEP HR gibt Impulse für die Kooperation von Kommunen. 3. Der LEP HR unterstützt die Kooperation in Europa. 2

3 1. Der LEP HR als Kooperationsprojekt Ein Plan für zwei Länder: LEP HR Entwurf 2016 Lagegunst der Hauptstadtregion in Europa nutzen. Daseinsvorsorge, Einzelhandel und Siedlung in den Zentralen Orten als Anker im Raum bündeln. Funktionales Verkehrsnetz für flächendeckende Raumerschließung sichern. Freiräume für Natur, Landschafts-, Klimaschutz und Erholung schützen. Siedlungsstern mit ausreichenden Potenzialen für wachsende Bevölkerung in Berlin u. Umland erhalten. Kooperationen unterstützen. Maßstab im Original: 1: GL 3

4 1. Der LEP HR als Kooperationsprojekt Gemeinsame Landesplanungsabteilung (GL) Berlin-Brandenburg erarbeitet den (Vor-)Entwurf und führt das Verfahren Berlin Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Brandenburg Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Fachlich berührte Ressorts (Fachebene) Landesplanungskonferenz (PLAKO) Fachlich berührte Ressorts (Leitungsebene) Berlin Senat Brandenburg Kabinett 4

5 1. Der LEP HR als Kooperationsprojekt 5

6 1. Der LEP HR als Kooperationsprojekt Verfahrensstand aktuell 1. Beteiligung 2016 (Fristende für Stellungnahmen ) 947 Stellungnahmen eingegangen (rund die Hälfte von TÖB), ca Einzelhinweise sind zu bearbeiten Fortsetzung eines verfahrensrechtlich korrekten, fairen und transparenten Planungsprozesses, d.h.: Erfassung der Stellungnahmen in Datenbank und Zuordnung aller Einzelhinweise zu Sachpunkten gewissenhafte Sachaufklärung, Bewertung u. Abwägungsvorschläge für alle Einzelhinweise, Dokumentation überarbeiteter Planentwurf für eine 2. Beteiligung 6

7 1. Der LEP HR als Kooperationsprojekt 2014 bis 2016 Evaluierung LEP B-B mit Befragung und 4 Regionaldialogen Vor-Ort-Gespräche in den Mittelbereichen begleitend zur Auslegung 2016 Online-Beteiligung ergänzend zur Auslegung lfd. Information der Parlamente, Berichte und Anhörungen in den Gremien lfd. Vorträge auf Anfrage, z.b. aus dem politischen Raum, Reg. Planungsgemeinschaften, Verbänden 7

8 Der LEP HR als Kooperationsplattform: 2. für die Kooperation von Kommunen z.b. Zentrale Orte und Umland. z.b. Metropole und Umland. 3. für die Kooperation in Europa z.b. Hauptstadtregion und Polen. z.b. Achsen und Korridore. 8

9 2. Kooperation von Kommunen - I Land Brandenburg Kooperationsintensität Land Brandenburg Aktive Förderkulissen GL / LBV MIL / LBV 9

10 2. Kooperation von Kommunen - II Regionales Strukturkonzept der AG Ost (2010) Kommunale Nachbarschaftsforen (KNF) Bild links: KNF / SenStadtUm / LBV Bild oben: KNF / SenStadtUm Bild rechts: GL / LBV Bild unten: Dachverband der Regionalparks in Brandenburg u. Berlin e.v. GL / LBV Regionalparks - Radroute. 10

11 Der LEP HR als Kooperationsplattform: 2. für die Kooperation von Kommunen z.b. Zentrale Orte und Umland. z.b. Metropole und Umland. 3. für die Kooperation in Europa z.b. Hauptstadtregion und Polen. z.b. Achsen und Korridore. 11

12 3. Kooperation in Europa - I Oder-Partnerschaft Zukunftskonzept 2030 (2016) Ausschuss für Raumordnung der Deutsch- Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit Metropolregion Stettin GL Ausschuss für Raumordnung der Deutsch- Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit 12

13 3. Kooperation in Europa - II Funktionales Verkehrsnetz TEN-V-Kernnetz/Knoten Europäische Union ariadne an der spree Transeurop. Verkehrsnetz 2013 Quelle: TENtec Public Portal / Europäische Kommission GL 13

14 Fazit und Ausblick Grenzen durch Kooperationen zu überwinden ist wichtiger denn je: Durch Kooperationen können gemeinsame Herausforderungen besser bewältigt werden. In der gibt es inzwischen eine Vielzahl und Vielfalt von Kooperationen. Kooperationen brauchen Geduld und Vertrauen, um sich zu etablieren und langfristig erfolgreich zu arbeiten. Die Landesplanung gibt Impulse für freiwillige Kooperationen und bietet den Rahmen dafür an. Die GL unterstützt Kooperationen auch informell (z.b. Datengrundlagen, Entwicklungskonzepte, Netzwerkarbeit). 14

15 Kontakt GL Dr. Petra Overwien 15