Angebots- und Strukturüberprüfung (ASP 2014)

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1 Kanton Bern Medienkonferenz vom 14. März 2013 Angebots- und Strukturüberprüfung (ASP 2014) Folie 1

2 Information zum Projekt Angebots- und Strukturüberprüfung 2014 (ASP 2014) Abschluss Phase 2 Bern, 14. März 2013 Prof. Dr. Urs Müller, Gesamtprojektleiter

3 Inhalt Die aktuelle Finanzlage des Kantons Bern ist ernst. Deshalb hat der Regierungsrat das Projekt Angebots- und Strukturüberprüfung (ASP 2014) aufgegleist. Das Projekt Die Ergebnisse der Phase 1 Die Ergebnisse der Phase 2 Auftrag an die Direktionen

4 Projektübersicht Das Projekt ASP 2014 besteht aus 4 Phasen: Phase 1: Review des Gesamthaushalts Phase 2: Benchmarking der (funktionalen) Teilbereiche Phase 3: Erarbeitung konkreter Umsetzungsprojekte Phase 4: politische Umsetzung, Entscheid

5 Hat der Kanton Bern ein Einnahmen- oder ein Ausgabenproblem? 30% Anteil der Einnahmen am Bruttoinlandsprodukt 28% 26% 24% 22% 20% 18% 16% 14% AG NW OW TG AI SO LU SZ VS UR AR BE SG SH TI GL BL FR VD JU ZH NE GR GE BS 12% ZG 10% 8'000 10'000 12'000 14'000 16'000 18'000 20'000 Ausgaben pro Kopf [CHF p.c.]

6 Fazit Phase 1 Bern versucht den Dauerspagat: Die Wirtschaftskraft des Kantons Bern liegt bei rund 77% des Schweizer Mittelwertes Die Finanzkraft nach NFA liegt bei rund 85% des Schweizer Mittelwertes Das Angebot an staatlichen Leistungen liegt etwa im schweizerischen Mittelwert Deshalb liegt die Steuerbelastung bei rund 117% des Schweizer Mittelwertes

7 Ausgangslage für Phase 2 Damit stellt sich für die Zukunft die Frage, wie der Kanton mit dieser Situation umgehen will: Durchschnittlich hohe Steuerbelastung und unterdurchschnittliches Leistungsniveau (ca 85%) oder Durchschnittliches Leistungsniveau und überdurchschnittlich hohe Steuerbelastung (ca 117%) oder beliebige Kombinationen davon

8 Konsequenz und inhaltliche Grundsätze für Phase 2 Die Beseitigung des strukturellen Defizits soll innerhalb von zwei bis maximal vier Jahren erfolgen Als Grundlage für die Haushaltssanierung dienen finanzstatistische Vergleiche von BAKBASEL Zu diesem Zweck werden alle Aufgabenfelder systematisch mit dem Angebotsniveau anderer Kantone verglichen. Dabei sind die Kosten (soweit möglich) in eine Mengen- und eine Preiskomponente zu unterteilen Zusätzlich werden auch die Querschnittsfunktionen (zb Personal) analysiert. Die ASP soll auch Handlungsspielraum zur Lösung allfälliger Strukturprobleme eröffnen

9 Fazit Phase 2 Benchmarking der Kosten für 32 Aufgabenfelder über alle 26 Kantone (teilweise unterteilt nach Mengen und Preisen) durch BAKBASEL Teilweise erhebliche Abweichungen des Kantons Bern vom CH-Mittelwert. Im Schnitt 1 Prozent unter dem CH-Mittelwert. Berechnung von technischen Sparpotenzialen als Grundlage für die Abklärungsaufträge an die Direktionen Parallel dazu finden systematische Plausibilisierungen durch die Direktionen statt

10 Aufträge an die Direktionen Auftrag des Regierungsrates an die Direktionen, aufgrund von finanziellen Zielvorgaben Vorschläge für Angebots- und Strukturanpassungen zu definieren. Parallel dazu Plausibilisierung der Datenbasis. Ausgangspunkt: relative Kosten zu den übrigen Kantonen Zielvolumen: 450 Mio. Vorschläge für ausgabenseitige Angebots- und Strukturanpassungen je Aufgabenfeld, Auswirkungen auf die Staatsfinanzen und die Bevölkerung des Kantons Bern aufzeigen Auftrag an Finanzdirektion, Massnahmen für Querschnittsbereiche zu erarbeiten

11 Besten Dank Für weitere Informationen: Prof. Dr. Urs Müller

12 Kanton Bern ASP 2014: Weiteres Vorgehen 14. März: Kommunikation Medien und Kader März: Erarbeitung von Vorschlägen für Angebots- und Strukturanpassungen durch die Direktionen April/Mai: Diskussion der Vorschläge im Regierungsrat Mai/Juni: Feedback-Runden mit der Finanzkommission August: Vorlage eines Berichts an den Grossen Rat Folie 12