Archivrecht für die Praxis

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Käthe Fiedler
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1 Berliner Bibliothek zum Urheberrecht Band 10 hgg. von Stefan Haupt Archivrecht für die Praxis Ein Handbuch Herausgegeben von Irmgard Christa Becker und Mit Beiträgen von Christine Axer, Sebastian Barteleit, Irmgard Christa Becker, Jörn Brinkhus, Jost Hausmann, Christian Keitel, Jenny Kotte, Rainer Polley, Christoph Popp,, Michael Scholz, Mark Steinert, Harald Stockert, Martina Wiech München 2017 MUR-Verlag München

2 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII I Geheimnis Gedächtnis. Archive und Archivrecht... 1 II Rahmenbedingungen II.1 Staatsaufbau und Archivwesen Irmgard Christa Becker 1 Öffentliche Archive, die der Archivgesetzgebung unterliegen Öffentlich zugängliche Archive, die nicht der Archivgesetzgebung unterliegen Staat und Kirche Private Archive II.2 Archivrecht in Deutschland Rainer Polley 1 Stand der archivrelevanten Normen und Vorschriften vor und neben der Archivgesetzgebung Die Archivgesetzgebung in ihrer ersten Ausprägung Bedarf und Stand der Reformen der Archivgesetzgebung bis zur Gegenwart II.3 Europäische Regelungen. EU-Datenschutzgrundverordnung III Überlieferungsbildung III.1 Behördenberatung und Anbietung Harald Stockert, Christoph Popp 1 Beratungskompetenz der Archive Einsichtsrecht der Archive Einbindung bei der Einführung von DMS-Systemen / Datenherrschaft Grundlagen und Funktionen eines Zwischenarchivs Archivierung privaten Schriftguts III.2 Bewertungshoheit Bewertungskompetenz Irmgard Christa Becker VII

3 1 Der Gegenstand der Bewertung Die Anbietungspflicht der Verwaltung Der Zweck der Bewertung: Feststellung der Archivwürdigkeit der angebotenen Unterlagen III.3 Aussonderung und Übergabe Christian Keitel 1 Übergabe personenbezogener Daten als Grundrechtseingriff Übergabe personenbezogener Unterlagen als Löschungssurrogat Zum Begriff des Archivguts Aussonderung Übergabe und Übernahme Maschinenlesbare Unterlagen inkl. Datenbankschnitte und Aktenschnitte Auftragsverwahrung Nicht-amtliches Schriftgut III.4 Nachkassation Nachkassation unerschlossener Unterlagen Nachkassation nutzbarer Unterlagen Nachkassation von nicht archivfähigem Archivgut Rechtliche Aspekte der Nachkassation IV Bestandserhaltung IV.1 Konservierung und Restaurierung Sebastian Barteleit 1 Bestandserhaltung als Originalerhalt Normen zur Bestandserhaltung Arbeitsschutzrichtlinien Best Practices Empfehlungen der archivarischen Fachgemeinschaft Zusammenfassung IV.2 Digitale Bestandserhaltung Christian Keitel IV.3 Sicherung von Archivgut durch Kulturgutschutz- und Denkmalschutzgesetze Rechtslage VIII

4 2 Archivrechtliche Regelungen Bundesrechtliche Regelungen zum Kulturgutschutz Abwanderungsschutz Landesrechtliche Regelungen zum Denkmalschutz Substanzschutz, Kontexterhalt Ausblick V Erschließung und Findmittel Jörn Brinkhus 1 Begriffsbestimmung und der Status von Findmitteln Anfertigung von Findmitteln Zugang zu Findmitteln im Archiv Gesetzliche Grundlagen einer Veröffentlichung von Findmitteln Besonderheiten einer Veröffentlichung von Findmitteln im Internet Empfehlungen für eine Veröffentlichung von Findmitteln im Internet Weitere Rechtsentwicklung und Bedeutung für die nicht-staatlichen Archive VI Zugang zu Archivgut VI.1 Rahmenbedingungen für den Zugang zu Archivgut Archivgut Zwischenarchivgut Grenzen zwischen Archiv und Verwaltung VI.2 Zugangsbeschränkungen durch Archivrecht VI.2.1 Schutzfristen Christine Axer 1 Festsetzung von Schutzfristen Einführung Festsetzung der allgemeinen Schutzfrist Festsetzung der längeren allgemeinen Schutzfrist Festsetzung der Schutzfrist für personenbezogenes Archivgut Kumulative Geltung von Schutzfristen Exkurs: Festsetzung von Schutzfristen nach kirchlichem Archivrecht Exkurs: Privatarchive IX

5 VI.2.2 Prüfung der Verkürzbarkeit von Schutzfristen Jenny Kotte 1 Einführung Verkürzung der allgemeinen Schutzfrist Verkürzung der längeren allgemeinen Schutzfrist Verkürzung der Schutzfrist für personenbezogenes Archivgut Nebenbestimmungen (angemessene oder geeignete Maßnahmen) VI.2.3 Einschränkung und Versagung des Zugangs Jenny Kotte (1, 2, 3, 5, 6) und Christine Axer (4, 7) 1 Einführung Wohl der Bundesrepublik Deutschland, eines ihrer Länder, der übrigen Gebietskörper - schaften oder der Kirche Rechtsvorschriften über Geheimhaltung Schutzwürdige Belange Dritter/Betroffener Erhaltungszustand des Archivgutes Nicht vertretbarer Verwaltungsaufwand Vereinbarungen mit gegenwärtigen oder früheren Eigentümern/ Zugang zu Deposita VI.2.4 Besondere Fälle Michael Scholz 1 Zugang durch Betroffene Zugang durch die abgebende Stelle Zugang zu DDR-Akten Zugang zu Personenstandsunterlagen Zugang zu Heimerziehungsakten Zugang zu Verschlusssachen VI.3 Urheber- und Nutzungsrechte in der Archivpraxis Mark Steinert 1 Einleitung Urheberrechtliche Probleme im Archiv Gesetzliche Bestimmungen Die Struktur des Urheberrechts Allgemeines (Teil 1, Abschnitt 1 UrhG) Das Werk (Teil 1 Abschnitt 2 UrhG) Der Urheber (Teil 1, Abschnitt 3 UrhG) X

6 4.4 Inhalt des Urheberrechts (Teil 1, Abschn. 4 UrhG) Rechtsverkehr im Urheberrecht (Teil 1, Ab schnitt 5 UrhG) Schranken des Urheberrechts (Teil 1, Abschnitt 6 UrhG) Dauer des Urheberrechts (Teil 1, Abschnitt 7 UrhG) Lichtbilder (Teil 2, Abschnitt 2 UrhG) VI.4 Wiedergabe des Archivguts Jost Hausmann 1 Abbildung/Transkription Gebühren Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren Gebührenbemessung Wiedergabe von urheberrechtlich geschütztem Archivgut Zulässige Wiedergabe urheberrechtlich geschützten Archivguts Personen der Zeitgeschichte Amtsträger in Ausübung ihres Amtes Personen als Beiwerk Wiedergabe von Archivgut durch Eigenanfertigung von Reproduktionen durch Benutzende Wiedergabe von Archivgut durch beglaubigte Reproduktionen Wiedergabe von Archivgut als Amtshilfe VI.5 Auswertung des Archivguts Martina Wiech VI.6 Archivgut im Internet Lizenzierung von Archivgut Autoren Sachregister XI

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