der LAbg. Brand an Landesrat Hans Mayr

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1 Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage der LAbg. Brand an Landesrat Hans Mayr betreffend Staumisere im Bundesland Ich darf die am 09. November 2016 gestellte mündliche Anfrage von LAbg. Brand betreffend Staumisere hiermit schriftlich beantworten. Zu Frage 1: Welche der von Ihnen seit ihrem Amtsantritt als Verkehrsreferent angekündigten (oder auch ergriffenen) Maßnahmen haben konkrete Ergebnisse im Bereich des Ausbaues des Öffentlichen Verkehrs, der Schaffung von Park and Ride Parkplätzen und der Einschränkung des Individualverkehrs gebracht? Seit meinem Amtsantritt war mir das Angebot im Ticketbereich sowie in der Stärkung des ÖV ein Anliegen. Um die Menschen zum Umstieg auf den öffentlichen Verkehr zu motivieren braucht es aber viele Maßnahmen, gerade im Umland der Stadt Salzburg ist daher ein Ausbau von P&R Plätzen von enormer Bedeutung. Zu den in der Frage gestellten Punkten kann ich auszugsweise über folgende bereits umgesetzte oder in konkreter Planung befindlicher Projekte berichten. Öffentlicher Verkehr: Ticketangebot: Einführung Cityticket, (ab wieder um 365.-) Super S`cool card students card Einführung Ticket App des SVV Senioren Karte (es laufen intensive Abstimmungsgespräche zwischen Seniorenverbänden und SVV) Umsetzung Musterkorridor der Buslinie 150 von Salzburg nach Bad Ischl: Taktverdichtung Verbesserungen Infrastruktur Erste Umsetzung im Fahrplan mit Wechsel Dez. 16 Mit dem Gastein-Express wurde an den Tagesrandzeiten die Fahrzeit zwischen dem Gasteinertal und der Landeshauptstadt deutlich reduziert. Infrastruktur ÖV:

2 Der Bahnhof Hallwang-Elixhausen wurden attraktiviert. Es wurde ein Inselbahnsteig errichtet, der ein niveaugleichen Zustieg ermöglicht, sowie ein Park & Ride Parkplatz errichtet Pinzgauer Lokalbahn: Die Pinzgauer Lokalbahn wurde nach einem Hochwasser 2014 in Rekordzeit wieder instand gesetzt Ein neuer Eilzug der Pinzgauer Lokalbahn bedient die Strecke Zell am See / Krimml am Abend und morgens. Auslastung: so gut angenommen, dass inzwischen mit einer doppelten Triebwagenführung gefahren wird SLB: Mit der Verlängerung der Lokalbahn nach Ostermiething wurde eine viel beachtete Erweiterung des Angebotes an öffentlichem Verkehr im nördlichen Flachgau geschaffen Gemeinsam mit Vertretern von Stadt und Salzburg AG wurde die Anschaffung von 4 Niederflurmittelteilen beschlossen, dies bedeutet eine Kapazitätserweiterung von 30% Umbau und Modernisierung Bahnhof Nussdorf/Weithwörth Zusätzlich wird mit dem Bau eines 2. Gleises eine Ausweichmöglichkeit geschaffen Erhöhung Kapazität Infrastruktur MIV: Umsetzung Hagenau Viertelanschluss umgesetzt, nächste Bauetappe nach Vorliegen der durch die UVP erforderlichen Messergebnisse in Planung In Saalfelden wurde an der B311 eine leistungsfähige Durchbindung der Ortsdurchfahrt geschaffen, indem zwei Kreisverkehre umgebaut und ein vierspuriger Ausbau der Straße geschaffen wurde wurde der erste Teil der Umfahrung des Bahnübergangs in Langwies in Bad Vigaun offiziell eröffnet. Nunmehr führt eine Straßenbrücke über die Bahnanlage und sorgt damit für eine schrankenfreie Verbindung von Hallein nach Kuchl, weitere bauliche Maßnahmen: Hast und Bike/Park and Ride folgen Die Bauarbeiten für eine Zufahrt nach Bad Hofgastein Mitte über einen Kreisverkehr wurden gestartet und sind im vollen Gange Die Generalsanierung der Katschberg Nordrampe wurde gestartet, neben der Sanierung der Fahrbahn werden auch Stützbauwerke und Entwässerung neu errichtet. Die Sanierung wird voraussichtlich 2018 abgeschlossen sein.

3 Die dringend notwendige Generalsanierung des Doppelstocktunnels Gigerach/Lend wurde in Angriff genommen bei der Entwicklung des Verkehrskonzeptes wurde auf die besondere Bedeutung dieser Straßenverbindung ins Gasteinertal berücksichtigt. AST Altenmarkt/Reitdorf aktuelle Planungen und Verhandlungen laufen, Einreichung Vorprojekt für 2017 geplant Sanierungskonzept für Glemmtaler Landesstr. wurde erstellt und wird laufend abgearbeitet Ertüchtigung der Kreisverkehre Eugendorf und der Autobahnauffahrt zur A1 zur Verbesserung der Kapazität und des besseren Verkehrsflusses Baubeginn zum Kreisverkehr Oberndorf ist für Ende November geplant dadurch wird eine gefährliche Straßensituation entschärft P&R: Ein flächendeckendes P&R Konzept wurde im September 2015 fertiggestellt. Dadurch können neue Standorte identifiziert werden, und den Pendlern einen leichteren Zugang/Übergang zum öffentlichen Verkehr zu ermöglichen. Neue Plätze seit 2013: Koppl Lamprechtshausen Hallwang Bürmoos Obertrum Henndorf Derzeit in Bau und Planung für 2017/2018 Eben Seekirchen Golling Bad Vigaun St.Johann Oberndorf Nussdorf/Weithwörth Neumarkt Insgesamt werden, mit den seit 2013 bereits errichteten und den bis 2018 fix zur Umsetzung geplanten Anlagen, 668 neue Abstellplätze realisiert werden. Darüber hinaus laufen derzeit

4 konkrete Planungen und Verhandlungen für weitere 500 Plätze. Nach Abschluss der notwendigen Verhandlungen kann auch hier über eine genaue Anzahl berichtet werden. Radverkehr: es wurde eine online-radlkarte für die Stadt Salzburg und die Umlandgemeinden geschaffen Neubau Radwege( ): ca. 20km Das Land Salzburg fördert die Errichtung von bike & ride Abstellanlagen eine Machbarkeitsstudie betreffend einer Rad-Hauptroute zwischen der Stadt Salzburg und Freilassing wurde erstellt Strategiepapiere: Ein klares Bekenntnis zum Radverkehr, wie im Regierungsübereinkommen verankert, wurde unter mit dem Leitbild Fahr Rad in Salzburg gesetzt Euregio Studie Wie im Regierungsübereinkommen festgehalten wurde die Machbarkeitsstudie zu den Euregio Bahnen durchgeführt, Studie ist fertiggestellt und dient als Grundlage für weitere Schritte Salzburg.mobil 2025 In einem umfangreichen Prozess mit politischen Vertretern, Vertretern aus verschiedensten Organisationen, Fachexperten und einem Bürgerbeirat wurde ein zukunftsweisendes Verkehrsleitbild erstellt Das alles zum Vorwurf: Landesrat Hans Mayr bis jetzt kein einziges Projekt auf die Schiene oder Strasse gebracht. Ich bekenne mich zu konstruktiver Sachpolitik und verwehre mich vor kammerpolitischer Parteipolitik. Zu Frage 2: Welche Maßnahmen ergreifen Sie um einen solchen Verkehrszusammenbruch wie am 3. Oktober zukünftig zu vermeiden? Die Extremsituation wie am 3. Oktober hat verschiedene Gründe und es braucht mehrere Maßnahmen um diesem Kollaps entgegen zu wirken. Erste Maßnahmen konnten beim gemeinsamen Verkehrsgipfel zwischen Stadt und Land vereinbart werden. So werden 4 Niederflurmittelteile für die Salzburger Lokalbahn beschafft, dies bringt eine Kapazitätserweiterung von 30 Prozent.

5 Weiters wird der Ausbau der P&R Plätze weiter vorangetrieben. Neben den bereits jetzt vereinbarten und fix geplanten rund 600 Plätzen bis 2018 wird weiter an den Verhandlungen und der Realisierung von weiteren rund 530 Plätzen gearbeitet. Ebenso konnte das City-Ticket wieder mit dem attraktiven Preis von ab 1.Juli 2017 festgelegt werden. Darüber hinaus wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die alle Einfahrtskorridore in die Stadt Salzburg prüfen soll. Danach soll es nach technischen und wirtschaftlichen Kriterien zu entscheiden sein, welche Technologie auf den jeweiligen Linien am sinnvollsten ist und eingesetzt werden soll. Zusätzlich werden die bereits jetzt bestehenden Linien auf weitere Verbesserungen wie Taktverdichtung, Möglichkeiten zu Durchbindungen oder Beschleunigungen geprüft. Eine tatsächliche und auch für kommende Generationen nachhaltige Lösung kann aber nur eine schienengebundene Stadtquerung und die Verlängerung der S1 darstellen. Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, 16. November 2016 Mayr eh