Interkommunale Kooperation im Mittelbereich Kyritz. Roland Schröder, LPG mbh 27. März 2012

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1 Interkommunale Kooperation im Mittelbereich Kyritz Roland Schröder, LPG mbh 27. März 2012

2 Die LPG mbh junges Planungsbüro mit den Schwerpunkten: informelle (räumliche) Planungen Stadtumbau und Wohnungswirtschaft interkommunale Kooperation Organisations- und Strukturkonzepte, Moderation tätig seit Frühjahr 2004, als GmbH seit April 2008 Sitz: Berlin Prenzlauer Berg Lehre am Institut für Stadt- und Regionalplanung der TU Berlin Tätigkeit im Themenbereich im Land Brandenburg: Begleitung von drei Kooperationen Erstellung von vier überörtlichen Entwicklungskonzeptionen Verfassen von vier Kooperationsverträgen 2

3 Mittelbereiche nach LEP B-B 3

4 Kooperation in den Mittelbereichen Im LEP B-B heißt es in Punkt 2.12 (G): Die Mittelzentren sollen gemeinsam mit den Gemeinden ihres Mittelbereiches Entwicklungskonzepte für den Mittelbereich entwickeln. Auf dieser Basis soll eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Zentralen Ort und den Gemeinden seines Verflechtungsbereiches angestrebt werden. 4

5 Der Mittelbereich Kyritz Fläche: 829 km² EW: (Juni 2010) 5

6 Bevölkerungsentwicklung von 1997 bis 2010 Quelle: eigene Darstellung auf Datengrundlage des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg 6

7 Bevölkerungsprognose für den Mittelbereich Kyritz nach Kommunen Entwicklung 2030 zu 2010: ,2 % - 24,0 % - 23,5 % - 24,1 % Quelle: eigene Darstellung auf Datengrundlage des LBV, Bevölkerungsvorausschätzung 2009 bis 2030 für die Ämter und amtsfreien Gemeinden des Landes Brandenburg, Potsdam 2008/

8 und nach Altersgruppen Entwicklung 2030 zu 2010: ,2 % - 41,7 % - 46,9 % Quelle: eigene Darstellung auf Datengrundlage des LBV, Bevölkerungsvorausschätzung 2009 bis 2030 für die Ämter und amtsfreien Gemeinden des Landes Brandenburg, Potsdam 2008/

9 Die Bevölkerung im Mittelbereich wird weniger, älter, ärmer, männlicher, dümmer und auch ein bißchen bunter? 9

10 Die Kooperation im Mittelbereich Kyritz 10

11 Kooperationsvertrag Präambel Ziele Sicherung der mittelzentralen Daseinsvorsorge in einer Verantwortungsgemeinschaft abgestimmte Entwicklung in der Region Sicherung und Stärkung des Mittelzentrums konkrete Inhalte Regelung von Grundsätzen, Inhalten, Vertragsdurchführung Beteiligung und Mitbestimmung der Kommunen im Mittelbereich 11

12 Kooperationsrat Arbeitsgremium und Motor der Kooperation Abstimmung der Aktivitäten im Mittelbereich Entscheidungen im Konsens Arbeitsfähigkeit durch überschaubare Mitgliederzahl je ein Vertreter der Verwaltung (Bürgermeister, Amtsdirektor) je ein Vertreter der Politik (Vorsteher der SVV) Hinzuziehung von Fachpersonal nach Bedarf gewählte Gremien behalten Entscheidungshoheit Berichterstattung durch den Vorsitzenden des Kooperationsrates Aufgabendefinition, Auftragserteilung, Beschlüsse 12

13 Kooperationsmanagement Prozesssteuerung: Vernetzung der Akteure Abstimmung mit Dritten Unterstützung der Arbeit interkommunaler Arbeitsgruppen und der Verwaltungen Leitbilder und Ziele entwickeln, Konzeptionen erstellen, politische Entscheidungen mit vorbereiten, Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Pflege der Internetseite), gemeinsame Beantragung und Einwerbung von Fördermitteln 13

14 Konzepte und AGen im Mittelbereich Kyritz Konzepte Integriertes Verkehrskonzept Museenkonzeption Tourismuskonzeption Mittelbereichsentwicklungskonzept (MEK) Arbeitsgruppen Wirtschaft und Tourismus Verwaltung 14

15 Inhalte des Ziele-Maßnahmen-Katalogs Sicherung der (mittelzentralen) Daseinsvorsorge Umsetzung der Ziele der Landesplanung Umsetzung des Kooperationsvertrages Definition von Entwicklungszielen Festlegung von Maßnahmen in den Handlungsfeldern und gemäß der vereinbarten Ziele Festlegung von Prioritäten Vorabstimmung gemeinsamer Projekte für die Folgejahre 15

16 Meilensteine der Kooperation I Datum Ereignis Erste gemeinsame Sitzung der Gremien der zukünftigen Partner Fertigstellung Raumordnungskonzept März 2007 Aufnahme von Kyritz als Mittelzentrum in den Entwurf des LEB B-B Unterzeichnung des Kooperationsvertrages Konstituierung des Kooperationsrates April 2008 Kooperationsmanagement installiert Kleeblatt-Workshop in Kyritz "PERSPECTA 2008": gemeinsame Ausbildungs- und Perspektivenmesse Fertigstellung des Integrierten Verkehrskonzeptes März 2009 Ziele-Maßnahmen-Katalog Erster gemeinsamer Museumstag 16

17 Meilensteine der Kooperation II Datum Ereignis Tourismus-Workshop in Wusterhausen/Dosse Kleeblatt-Workshop in Kyritz Gemeinsamer Neujahrsempfang mit Ministerpräsident Platzeck erste gemeinsame Ausrichtung der Schöller-Festspiele in Neustadt (Dosse) Gumtow wird viertes Vollmitglied des Kleeblatts Aufnahme in das Programm Kleinere Städte und Gemeinden Fertigstellung Mittelbereichsentwicklungskonzept (MEK) Kleeblatt-Workshop in Wusterhausen/Dosse Herbst 2011 städtebauliche Zielplanung, erster Umsetzungsplan aktuell Maßnahmenbestätigung für Bürgerbahnhof Neustadt (Dosse) und Erweiterung Mehrgenerationenhaus Kyritz Neufassung Kooperationsvertrag unterzeichnet 17

18 Erste bauliche Maßnahmen im Programm KLS Bürgerbahnhof Neustadt (Dosse) Ein Haus für Generationen in der Kleeblattregion Mehrgenerationenhaus Kyritz 18

19 Probleme und Hindernisse bei Kooperationen Kirchturmdenken und finanzielle Begehrlichkeiten personelle Veränderungen Gemeinsames Agieren auf Augenhöhe Wahrnehmbarkeit von Kooperationen ist zum Teil gering keine bzw. kaum Finanzmittel für kommunale Mitleistungsanteile 19

20 Kooperierende Mittelbereiche in Brandenburg Land Brandenburg - Zentrale Orte und Mittelbereiche Zusammenarbeit der Kommunen im Mittelbereich Bildung mittelzentraler Verantwortungsgemeinschaften Prenzlau Perleberg Pritzwalk Wittstock/Dosse Templin Wittenberge Neuruppin Gransee Zehdenick Schwedt/Oder Kyritz Eberswalde Oranienburg Bad Freienwalde (Oder) Rathenow Brandenburg an der Havel Bad Belzig Hennigsdorf Bernau Nauen bei Berlin Strausberg Falkensee Berlin Neuenhagen bei Berlin Werder Potsdam (Havel) Schönefeld Fürstenwalde/ Teltow Erkner Spree Ludwigsfelde Wildau Beelitz Luckenwalde Zossen Königs Wusterhausen Beeskow Seelow Frankfurt (Oder) Eisenhüttenstadt Jüterbog Lübben (Spreewald) Guben Kooperationsintensität Kooperierende Gemeinden in Mittelbereichen anlassbezogene nachbarschaftliche Abstimmung Herzberg (Elster) Finsterwalde Lübbenau/ Spreewald Großräschen Cottbus Spremberg Forst (Lausitz) LBV, Raumbeobachtung 2011 Kartenbasis: LGB Brandenburg Datenbasis: MIL/GL Lauchhammer Bad Senftenberg Liebenwerda Elsterwerda Schwarzheide km 20

21 Mittelbereiche als Bezugsebene für die regionale Daseinsvorsorgeplanung Kooperation in den Mittelbereichen ist ein neuer Politikansatz Mittelbereiche müssen durch die Kommunen gelebt werden Willensbildung im Prozess mit dem Versorgungsbereich organisieren frühzeitige Abstimmung mit den Trägern der Einrichtungen Aushandlungsprozesse zwischen den maßgeblichen Akteuren Mittelbereiche sind eine geeignete Bezugsgröße für Anpassungsstrategien konzeptionelle Grundlagen für die Einrichtungen der Daseinsvorsorge unter Berücksichtigung der Tragfähigkeit passgenaue Lösungen und Anpassungsstrategien für die Entwicklung Gegensteuerung gegen die demografische Entwicklung ist jedoch nur sehr bedingt möglich 21

22 Funktionierende Kooperationen brauchen verlässliche Zusammenarbeit durch einen Kooperationsvertrag und die regionalen Akteure stabile und handlungsfähige Strukturen durch Bildung eines Kooperationsrates unter Beteiligung der gewählten Gremien gemeinsames Auftreten nach außen mit einer Stimme durch den jeweiligen Vorsitzenden des Kooperationsrates abgestimmte Ziele, Maßnahmen und deren Umsetzung durch gemeinsame Konzepte und Prioritätenlisten externe Beratung zur Steuerung der Prozesse und für die Umsetzung von Maßnahmen 22

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! LPG mbh Schönhauser Allee Berlin Tel.: Fax: