Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 16. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN RAMERSDORF-PERLACH Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Vorsitz Werner Ruf Telefon Telefax Schriftführung Alfred Vogel Telefon (p) Telefon (d) Postanschrift Landeshauptstadt München Direktorium Geschäftsstelle Ost für die Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16, 17, 18 Friedenstraße München Tagesordnung für die Unterausschusssitzung am 25. November 2015, 19:00 Uhr Kulturhaus, Hanns-Seidel-Platz 1, München Die kompletten Unterlagen können, soweit die Sitzungsvorlage Nr / V xxxxx, bei Empfehlungen oder Initiativen der Bezirksausschüsse entsprechend beginnend mit E oder I, angegeben ist im RIS jeweils Stadtrat oder Bezirksausschuss gefunden und heruntergeladen werden. Es muss nur nach der Nummer nach dem Buchstaben in der jeweiligen Detailsuche gesucht werden. 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung, Entschuldigungen/Vertretungen, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung Begrüßung Entschuldigungen und Vertretungen Entschuldigt ist Herr Gau, Frau Landes, Feststellung der Beschlussfähigkeit Festlegung der endgültigen Tagesordnung 2 Entscheidungsfälle/Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 2.5 Bereich UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Seite 1 von 5

2 3 Anträge 3.5 Bereich UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 4 Anhörungsfälle/Stellungnahmen 4.5 Bereich UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Änderung der BA-Satzung; Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis (TOP vom ) Kompetenz vor Ort erkennen und wertschätzen den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 BA- Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall) in ein Anhörungsrecht BA- Antrag- Nr / B des BA 16 vom Zuleitung vom (TOP vom ) Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien Antrags Nr / B des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom Zuleitung vom (TOP vom ) Seite 2 von 5

3 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A in: Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A Zuleitung vom Veranstaltungen in einer städtischen Grünanlage Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme Ostpark, Theaterfestival des FestSpielHauses vom 12. bis Zuleitung vom (Termin für die Stellungnahme: ) Der Bezirksausschuss16 hat keine Einwände gegen die Durchführung des Theaterfestivals Umstellung der Software für die BA-Homepages, Abfrage des Schulungsbedarfs und weiterer Planungen Zuleitung des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Der Termin zur Stellungnahme ist nach der Bezirksausschusssitzung im Januar 2016, es wird empfohlen den Tagesordnungspunkt in die Unterausschusssitzung vom 15. Dezember zu verschieben um ihn dann in Anwesenheit des Internetbeauftragten zu behandeln Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang- Bogen Sonntags bzw. Mittwochs; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Der Bezirksausschuss16 hat keine Einwände gegen die Durchführung der Kurse. Seite 3 von 5

4 4.5.5 Überlassung von Flächen für Veranstaltungen jeglicher Art auf gemeindeeigenen Plätzen und Grundstücken, soweit nicht ohnehin ein Beteiligungsrecht nach Ziffern 20, 20 a und 20 b des Katalogs Kreisverwaltungsreferat besteht Platz für den Verkauf von Christbäumen An der von Knoeringen Str. / Hanns-Seidel-Platz Fa. Riedl vom bis Der Bezirksausschuss16 hat keine Einwände gegen die Grundstücküberlassung während des Christbaumverkaufes. 5 Berichte 5.5 Bereich UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen 6 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 6.5 Bereich UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Auswirkungen des geplanten Wechsels der Trägerschaft der Schulschwimmbäder vom Referat für Bildung und Sport auf die Stadtwerke München; Antrag Nr / B 55 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Öffnung der Schulschwimmbäder während der Ferienzeiten zur Nutzung für Kindergärten, Tagesheime, Horte; Antrag Nr / B 56 des BA 16 vom ; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom nach Rücksprache mit dem Sportamt ist aus unserer Sicht kein erneutes Antwortschreiben erforderlich, da das Schreiben vom nicht als erneuter Auftrag gewertet wurde, auf den nochmals reagiert werden sollte. Die gewünschte zentrale Organisation erfolgt bereits durch das Sportamt. 7 Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben 7.5 Bereich UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Toilettenanlage im Maßmannpark Antrag Nr / A von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom Öffentliche Toiletten in Grünanlagen Antrag Nr / A von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Seite 4 von 5

5 Boesser vom Öffenliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel und Bolzplätze Antrag Nr / A von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Bauausschusses vom Der Beschluss wurde bereits in der BA-Sitzung vom zur Kenntnis genommen haben. Somit bereits erledigt Feuerwerk in der Gaststätte "Michaeligarten" am Vollzug des Sprengstoffgesetzes - SprengG - Unterrichtungsrecht der Bezirksausschüsse Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Kreisverwaltungsreferat Ziffer 13.3 Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom Sonstige Hat bereits stattgefunden, Kenntnisnahme Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019, Zuleitung der Stadtkämmerei vom Die Zuleitung des MIP beinhaltet keine Punkte,die in den Zuständigkeitsbereich des Untersausschusses Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen fallen. Er verweist insoweit auf die Stellungnahmen der zuständigen Fachuntersausschüsse. 8 Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 8.5 Bereich UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen Termine Termin der nächsten Unterausschusssitzung Die nächste Unterausschusssitzung findet am 15. Dezember 2015 um 19:00 Uhr im Kulturhaus, Hanns-Seidel-Platz 1, München statt Sonstiges Seite 5 von 5

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