Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann

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1 Seite 1 Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, München An alle Bezirksausschussmitglieder des Bezirksausschusses 12, Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse Bürgerinnen und Bürger Vorsitzender Werner Lederer-Piloty Privat: Telefon: 089/ architekten@lederer-piloty.de Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: 089/ Telefax: 089/ bag-mitte.dir@muenchen.de Protokoll zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann am Dienstag, den , um Uhr, in der Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, München München, Sitzungsbeginn: 19:32 Uhr Sitzungsende: 22:14 Uhr Sitzungsleitung: Schriftführer: BA-Mitglieder: Presse / Gäste: Herr Werner Lederer-Piloty Herr Armin Puls (BA-G Mitte) siehe Anwesenheitsliste siehe Gästeliste A A.1. A.2. A.3. A.4. Allgemeines Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung Der Bezirksausschuss ergänzt die Tagesordnung um den Punkt A.10.1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung C.1.2 wird geändert. Statt Initiative Fraktion Die Grünen, Initiative Herr Pascoe Die Niederschrift wird mit o.g. Änderung einstimmig genehmigt. Kurzbericht des Vorsitzenden und Allgemeine Themen Der Vorsitzende berichtet von einem Termin für eine Führung durch die Ausstellung mit den Arbeiten vom Workshop Bauhausplatz: Donnerstag, 9. Juni Uhr. In der Ausstellung werden die Arbeiten aller Teilnehmer gezeigt. Die Ausstellung befindet sich im Foyer des Technischen Rathauses (Baureferat) Friedenstraße 40. Außerdem berichtet der Vorsitzende, dass der Workshop für den Artur Kutscher Platz am 16. oder 23. September stattfindet. Die Dauer beträgt 3 Stunden. Ein Gutachten liege inzwischen vor welches eine Verwirklichung der vom Architekten Hubert vorgelegten Planung für möglich hält. Der Vorsitzende berichtet, dass ein Brief zum Thema Kindertagesstätte in der Haimhauser Straße an den Referatsleiter für Bildung und Sport, sowie an die dritte Bürgermeisterin ergangen ist. Darin wird die Haltung des BA12 erneut deutlich gemacht. Es müsse eine schnelle und ortsnaheinterimslösung gefunden werden. Kurzbericht der Polizei keine aktuelle Vorkommnisse

2 Seite 2 A.5. A.6. A.7. A.7.1 A.7.2 A.8. A.9. A.9.1 A.9.2 Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort Bürger melden sich zu den Themen B.1.1, D.4.1 und D.4.2 zu Wort. Die Aussagen sind unter den TOPs aufgeführt. Anträge Unterrichtungen Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung Stärkung der Stadtbezirke, Antwortschreiben des Oberbürgermeisters Entscheidungen Anhörungen Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA- Antrags-Nr / B des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom zur Beschlussvorlage Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohngen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Beschlussempfehlung des UA: Ablehnung der Beschlussvorlage und Unterstützung des BA-Antrags Dieser Vorschlag mehrheitlich abgelehnt und die Vorlage somit angenommen. A.10. A.10.1 Sonstiges Herr Wolf formuliert eine Resolution, dass der BA 12 den Corso Leopold e.v. bei seiner Ablehnung gegenüber einem Stand der AfD auf dem Corso Leopold unterstützt. Herr Pascoe erläutert das Konzept des Corso Leopold und die Begründung zur Verweigerung einer Genehmigung eines AfD- Standes. Frau Föst-Reich lehnt die Resolution ab, da Sie der Meinung ist man müsse sich vor Ort kritisch mit der AfD auseinandersetzen. Beschlussvorschlag von Herrn Wolf: Der BA12 unterstützt die Haltung des Corso Leopold e.v. gegenüber der AfD. B. Bildung, Kultur und Soziales B.1. Anträge B.1.1 Schnelle Lösung für den Hort der Schule an der Burmesterstraße (Initiative: Marianne Weinzierl) Ein Bürger erläutert die Problematik. Der Hort sei überlastet und biete nicht ausreichend Plätze für den großen Bedarf an. Für die Eltern sei die Nachmittagsbetreuung ihrer Kinder ein großes Problem. Der Vorsitzende liest aus dem Antrag und ergänzt diesen um den Satz Es ist zeitnah eine temporäre Einrichtung im Schulhof zu errichten. Ein Elternvertreter berichtet über Pläne der Eltern eine Nachmittagsbetreuung zu organisieren. Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Zustimmung zum Antrag mit Ergänzung. Der Satz Es ist zeitnah eine temporäre Einrichtung im Schulhof zu errichten wird angefügt. Dem Vorschlag des Vorsitzenden wird einstimmig zugestimmt. (N) B.1.2 B.2. Fortführung des Kinderprojekts Fahrender Raum (Initiative: Johannes Trischler) Entscheidungen

3 Seite 3 B.2.1 B.2.2 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von an die Initiative 84 GHz Raum für Gestaltung für die Maßnahme Kunst im Karrée am 09./ Beschlussempfehlung des UA: Gewährung des Zuschusses in Höhe von Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 4.030,00 an die Evang.-Luth. Erlöserkirche München-Schwabing für den Stand und das Programm Kreis der Religionen auf dem Corso Leopold am 11./ Die Höhe des Zuschusses wird im BA diskutiert. Beschlussempfehlung des UA: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 500. B.2.3 B.2.4 (N)B.2.5 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 3.800,00 an das Theater des Hölzernen Gelächters für die Sommertheaterproduktion 2016 im August/September Beschlussempfehlung des UA: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 3.800,00 Dem Vorschlag des Vorsitzenden wird mehrheitlich zugestimmt. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.176,52 an den Kreisjugendring München-Stadt Freizeittreff Freimann für das Spielefest am Beschlussempfehlung des UA: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.176,52 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.310,52 an die Magda Bittner-Simmet Stiftung für die Publikation über die Münchner Malerin Magda Bittner- Simmet. Herr Engler-Hamm bezweifelt die Förderungsbedürftigkeit. Die Stiftung verfüge über genügend eigenes Vermögen. Beschlussempfehlung des UA: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Vertagung in die nächste Sitzung Dem Vorschlag des Vorsitzenden wird mehrheitlich zugestimmt. B.3. Anhörungen B.3.1 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, Gottesdienst im Grünen am von :00, Sondermeier Straße, gelegen zw. Leinthaler- und Floriansmühlstr., Advent-Gemeinde München-Nymphenburg B.3.2 B.3.3 Antrag auf Festsetzung einer Veranstaltung gemäß 69 Gewerbeordnung, Münchner Freiheit, Anhörungsverfahren für den Kunsthandwerkermarkt vom Beschlussempfehlung des UA: Ablehnung. Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, Quartiersflohmarkt Nikolaiplatz/Schwabing, Uhr, bei Dauerregen eine Woche später. Grünanlage Nikolaiplatz

4 Seite 4 B.3.4 B.3.5 B.3.6 B.3.7 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, Picknick im Park im Park an der Oscar- SchlemmerStraße auf Höhe des Hotels Ibis am von Uhr Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund, Streetlife Festival /Corso Leopold Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen, öffentlicher Fußballplatz hinter der Sportanlage FC Alte Heide, Guerickestr. Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, School's over Jam 2016, Münchner Freiheit, B.4. Bürgeranliegen B.5. Unterrichtungen B.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen (N) B Auslagerung der Städtischen Kindertagesstätte Haimhauserstraße 17, Antwort auf den Antrag Nr / B vom B.5.2. Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben B Hamptons Grill + Bar, Aumeisterweg 10, München B Iceguerilla, Leopoldstr. 19, München B.5.3. Sonstige Unterrichtungen B Spielbusse 2016, Antwortschreiben B Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste, Sitzungsvorlagennr / V B Information über neue Bädereintrittspreise B Betreuungssituation an der Grundschule an der Gertrud Grunow-Straße, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport B Anmeldung der Versammlung Behörden u. Justizwillkür, Grund u. Menschenrechte am 1. Juli, 2. Juli, 20. September 2016 B Ausnahmegenehmigung für die Spielaktionen und Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche, Aufbau eines Zeltes und zweier Biertischgarnituren, Haidpark Freimann, zwischen Admiralbogen und Am Kiefernwald. B Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes, Sitzungsvorlagennummer / V C. Stadtplanung und Architektur C.1. Anträge C.1.1 Baumschutzverordnung, geändertes Verfahren zur Kontrolle angeordneter Ersatzpflanzungen. (Initiative: Dietrich Keitel) Beschlussempfehlung des UA: Streichung des Wortes schuldhaft, ansonsten Zustimmung (N) C.1.2 C.2. - Behandlung unter D.1.2 Entscheidungen

5 Seite 5 C.2.1 (N) C.2.2 C.3. C.3.1. C C C C Herzogstr. 1, München, Entscheidung über die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Flächenerweiterung) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Antrag auf Flächenerweiterung ambulanter Händler, Hohenzollernstr. 2, Seite Leopoldstr. Anhörungen Baumfällungen Guerickestr. 2, Fln.Nr. 940/0, Neubau Interimsgebäude für eine mobile Schulraumeinheit- Grundschule Beschlussempfehlung des UA: keine Bäume zur Fällung beantragt. Keine Abstimmung da keine Bäume zur Fällung beantragt wurden. Margarete-Schütte-Lihotzky-Str., Fl.Nr. 880/153, Neubau eines Jugendspielplatzes (Domagkpark) Beschlussempfehlung des UA: keine Bäume zur Fällung beantragt. Keine Abstimmung da keine Bäume zur Fällung beantragt wurden. Leopoldstraße b, Fl.Nr. 906/0, Neubau einer Wohnanlage (temporäres Wohnen) einschl. Einzelhandelseinrichtung und Tiefgarage - Vorbescheid, 3 Eschen, 8 Robinien, 1 Eberesche, 1 Mehlbeere, 5 Ahorn, 3 Weiden, 1 Birne mit Ersatz gem. Freiflächengestaltung. Nötig wegen Bau bzw. Baustellenzufahrt. Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Zustimmung unter der Bedingung dass ausreichende Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Entlang der Leopoldstraße (öffentlicher Grund) Säulenpappeln, auf dem Grundstück sind heimische Laubbäume zu pflanzen. Dem Vorschlag des Vorsitzenden wird mehrheitlich zugestimmt. Herbert-Bayer-Str. 3, Fl.Nr. 844/17, Neubau eines Produktions- und Bürogebäudes mit Tiefgarage (Herbert-Bauer-Str. 3 / Wilhelm-Wagenfeld-Str. 7-11) mehrere Bäume gemäß Baumbestandsplan. zur Fällung im Bauumfeld und bei Kanalbau mit Ersatz gemäß Freiflächengestaltungsplan. C Leopoldstr , Fl.Nr. 358/0, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Vorbescheid (3 Var.), Baufällungen gemäß Plan Beschlussempfehlung des UA: keine Bäume zur Fällung beantragt. Keine Abstimmung da keine Bäume zur Fällung beantragt wurden. C.3.2. C C C Sonstige Anhörungen - Behandlung unter D Behandlung unter D Seestr. 5, Fl.Nr. 139/0, Erweiterung des Bestands und Neubau eines Einfamilienhauses, Vorbescheid

6 Seite 6 C C Ursulastr. 4, Fl.Nr. 207/10, Abbruch Garagen, Neubau Rückgebäude, Vorbescheid Beschlussvorschlag von Frau Piloty: Vertagung in die nächste Sitzung und Anforderung aussagekräftiger Pläne Heidemannstr. 1, Fl.Nr. 228/18, Nutzungsänderung Verkaufsfläche EG zu Vergnügungsstätte / Wettbüro mit Verweildauer und Erstellen von vier zusätzlichen Stlp. - Vorbescheid Beschlussvorschlag von Frau Farkas: Ablehnung aus sozialen Gründen. Insbesondere aufgrund der Nähe zur Flüchtlingsunterkunft in der Bayernkaserne C Antrag für Sitzgelegenheit, Marchgrabenplatz 12 C.4. C.5. C.5.1. C.5.2. C C C C.5.3. C C Bürgeranliegen Unterrichtungen Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen Genehmigte Baumfällungen Carl-Orff-Bogen , Wolf-Ferrari-Weg 2-8, Fl.Nr. 222/22, 1 Vogelkirsche Osterwaldstr. 71, 1 Silberahorn, 1 Lärche. Floriansmühlstr., Fl.Nr. 574/1, 5 Ahorn Sonstige Unterrichtungen Gesamtkonzept für das südliche Vorfeld der Fröttmaninger Heide zwischen Fürst-Wrede- Kaserne und Kieferngartensiedlung und Flächenübernahme zur Umsetzung des Gesamtkonzepts, Sitzungsvorlagennummer / V Neue Förderkategorie im Wohnungsbau, Klein-Wohnungen realisieren, Sitzungsvorlagennummer / V C Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie Fortschreibung 2015, Sitzungsvorlagennummer / V C Wohnen in München V, Erfahrungsbericht für das Jahr 2015, Sitzungsvorlagennummer / V C entfällt - C Workshop zur Neugestaltung der Münchner Freiheit, Antrag NR / B des BA 12 C Eröffnungsfeier Wedekindplatz am , Bescheid C Wohnungsbauatlas für München und die Region, Sitzungsvorlagennummer / V C A) Studien zu energetischen Standards vorstellen, Antrag Nr / V A B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt Modellprojekt der GWG Situngsvorlagennr / V C C C C C C C C Heute nicht für gestern planen 5 intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Antrag Nr / A 01495, Sitzungsvorlagennr / V Beschlussvollzugskontrolle (BVK), Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom , Sitzungsvorlagennr / V Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten Fröttmaninger Straße 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Sitzungsvorlagennr / V Kanalbau, RS Schwabing-Freimann (Nord) Inspektionsgebiete /46 u.a. Gesamtkosten (Reparatur- und Renovierungskosten): ,- Beschluss der Vollversammlung, Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen Antrag Nr / A 01357, Sitzungsvorlagennr / V Gewerbegebiet Parkstadt Schwabing; Vergabe einer städtischen Gewerbefläche an der Georg-Muche-Straße BA-Antrag Nr / B 05572, Zwischennachricht BA-Antrag Nr / B 00687, Zwischennachricht

7 Seite 7 C Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich), Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen (Teil A) im 12. Stadtbezirk Schwabing- Freimann, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Neubau einer Geh- und Radwegverbindung zwischen der U-1678 und der Maria-Probst- Straße (Teil B) im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlagennummer / V05118 C Protokoll vom Ortstermin in der Freisinger Landstraße am C Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilientahlallee im 12. Stadtbezirk, Sachstand zum Genehmigungsverfahren, Sitzungsvorlagennummer / V C entfällt - C Leistungsbilanzen der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau für den Stadtbezirk 12, Bezirksteil Freimann D. Umwelt und Verkehr D.1. Anträge D.1.1 Infoschreiben bzw. Flyer bezüglich der Regelungen für den Naturschutz auf der Fröttmaningger Heide. Ratschläge für den Erwerb eines Hundeführerscheins. (Initiative: Bündnis 90 / Die Grünen) Beschlussempfehlung des UA: Streichung des letzten Satzes, ansonsten Zustimmung D.1.2 D.2. D.3. D.3.1. D D.3.2. D D Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet (Initiative: Herr Lederer-Piloty) Entscheidungen Anhörungen Verkehrsrechtliche Anordnungen KiClub Kindertagesstätte in der Leopoldstraße 252, Anfahrtszone für Eltern Sonstige Anhörungen Erinnerungsverfahren, Leopoldstraße Radwegsanierung Nahmobilitätspauschale, zw. Haus Nr. 5 bis 136 Teilflächen mit der Maßgabe, dass die Einfahrten freizuhalten sind. Beschlussvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Radweg südlich der Martiusstraße in der Breite der nördlichen anzugleichen sofern das ohne Schädigung der Pappeln realisierbar ist, ggf. Ahebung des Radwegniveaus. Werner-Eck-Bogen 33-39, Fahrbahn und Busbucht, Erinnerungsverfahren D Erinnerungsverfahren, Karl-Theodor-Str. 2-34, ab Leopoldstr. Bis Hausnr. 29 Beschlussvorschlag des Vorsitzenden: Fahrradwege zugunsten eines breiteren Baumgrabens auflösen, da eine Sanierung ohne Schädigung der Bäume nicht möglich ist und es sich hier um eine Tempo 30-Zone handelt. D.4. D.4.1 Bürgeranliegen Lützelsteiner Straße, Unterstützung für ein Halteverbot Beschluss unter D.4.2. Die TOPs wurden zusammengefasst.

8 Seite 8 D.4.2 Lützelsteiner Straße 10-16, derzeitige Parksituation überprüfen, diverse Bürgerschreiben Ein Bürger trägt sein Anliegen vor und zitiert aus einem Schreiben von ihm an den BA welches vorliegt. Beschlussempfehlung des UA: Vereinbarung eines Ortstermins mit Vertreter des KVR und der Polizei. Der Ortstermin sollte nach Möglichkeit noch vor der Bürgerversammlung am stattfinden. D.5. Unterrichtungen D.5.1. Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen D Einrichtung von Elektro-Carsharing-Plätzen in den Parklizenzgebieten, BA-Antrags-Nr / B01840 vom D.5.2. Verkehrsrechtliche Anordnungen D Leinthalerstr.10-30, (zwischen Begonienstr. Und Libellenstr.), Reparatur Fernwärmeleitung D Anfahrtszone für die KiTa in der Haimhauserstr. 17 D Feilitzschstr, hier: Straßenneubau zwischen der Gunezrainerstr. Und der Biedersteiner Str.) D Anfahrtszone für die KiTa in der Haimhauserstr. 17 D Liebergesellestraße zwischen Biedersteiner Straße und Jungwirthstraße; Vollständige Sanierung der Gehsteige und der Fahrbahn D.5.3. Sonstige Unterrichtungen D Vollzug der Naturschutzgesetze; Inkrafttreten der Naturschutzgebietsverordnung Südlichen Fröttmaninger Heide in der LHM und im Landkreis München sowie der Verordnung zur Beschränkung der Erholung in der freien Natur aus Sicherheitsgründen im Naturschutzgebiet Südliche Fröttmaninginger Heide in der LHM und im Landkreis München D Mehrjahresinvestitionsprogramm , Anhörung der Bezirksausschüsse D Bescheid der LHM, Münchner Blade Night 2016 vom bis einschl D Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016, Sitzungsvorlagennummer / V D Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch Erholungsraum Isar am , Sitzungsvorlagennummer / V E Sonstiges / Termine E.1 Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen E.1.1. E.1.2 E.1.3 Regionalausschusssitzung Dienstag, den um Uhr in der Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Freimann, Heinrich-Groh-Straße 8, München UA-Sitzungen am Mittwoch, den um Uhr: - UA Bildung, Kultur und Soziales: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Stadtplanung und Architektur: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b - UA Umwelt und Verkehr: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Juni Plenum Uhr LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2 UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b Juli Plenum Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b UA's Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b bzw. Rotunde, Königinstr. 44 August - Feriensenat Uhr Heidehaus, Admiralbogen (U-Bahn-Station Fröttmaning) F. Nichtöffentliche Angelegenheiten

9 Seite 9 - gesonderte Tagesordnung - Bürgersprechstunde des BA 12: Jeden Mittwoch von bis Uhr in der Seidlvilla, 1.OG, Nikolaiplatz 1b, mit dem Vorsitzenden, Herrn Werner Lederer-Piloty. In den Schulferien findet keine Bürgersprechstunde statt. München, Protokoll: gez. Werner Lederer-Piloty Vorsitzender des BA 12 - Schwabing-Freimann - Armin Puls BA-Geschäftsstelle