Öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Nachbarschutz

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Eugen Glöckner
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1 Öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Nachbarschutz von Dr. Achim Seidel VERLAG C. H. BECK MÜNCHEN 2000

2 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturauswahl XI XXVII XXXV I. Teil. Der Gegenstand des öffentlichen und privaten Nachbarrechts 1. Begriff und Funktion des Nachbarrechts Die Systematik des Nachbarrechts 6 7 I. Denkbare Grundkonstellationen 6 8 II. Das grundsätzliche Verhältnis zwischen öffentlichem und privatem Nachbarrecht 9 10 III. Rechtskraftfragen im Zusammenhang mit der Doppelgleisigkeit des Rechtswegs IV. Taktische Überlegungen zur Wahl des Rechtsschutzes Nachbarn und Nachbarschaft I. Qualifizierte Rechtsbeziehung zum Nachbargrundstück? II. Räumliche und zeitliche Nähe zur Störungsquelle III. Keine grundsätzliche Abhängigkeit der Aktivlegitimation von einer spürbaren Beeinträchtigung des Nachbarn" IV. Grenzüberschreitender Nachbarschutz Teil. Öffentlich-rechtlicher Nachbarschutz im dreipoligen Rechtsverhältnis zwischen Überwachungsbehörde, störendem und gestörtem Nachbarn 4. Die subjektive Ausprägung des öffentlich-rechtlichen Nachbarschutzes I. Nachbarschutz und subjektiv-öffentliche Rechte II. Grundrechte des Nachbarn und subjektiver Rechtsschutz im mehrpolaren öffentlichen Nachbarrecht III. Einfachgesetzlicher Nachbarschutz

3 VIII Inhaltsübersicht 5. Der öffentlich-rechtliche Abwehranspruch gegen eine behördliche Zulassungsentscheidung (Genehmigungsabwehranspruch) I. Materielle Ausgangssituation II. Die Geltendmachung des Genehmigungsabwehranspruchs durch Widerspruch und Anfechtungsklage III. Der Prüfumfang des Gerichts IV. Besonderheiten bei der Anfechtung von Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen V. Besonderheiten bei der Anfechtung von Genehmigungsentscheidungen mit exekutivem Beurteilungs- und Standardisierungsspielraum VI. Der Genehmigungsabwehranspruch bei genehmigungsbedürftigen Änderungen - Grenzen des Bestandsschutzes zugunsten des Vorhabenträgers VII. Die Anfechtung von Teilakten in gestuften Genehmigungsverfahren VIII. Exkurs: Rechtsschutz des Vorhabenträgers gegen im Interesse des Nachbarn ergangene Entscheidungen der Zulassungsbehörde Der Schutzanspruch des gestörten Nachbarn auf ordnungsrechtliches Einschreiten zu Lasten des störenden Nachbarn und seine Geltendmachung I. Behördliche Eingriffsermächtigung als rechtsstaatliche Barriere II. Subjektive Rechtsverletzung als tatbestandliche Voraussetzung des Schutzanspruchs III. Nachbarliche Schutzansprüche des Bauordnungsrechts IV. Nachbarliche Schutzansprüche des Immissionsschutzrechts V. Schutzansprüche auf behördliche Aufhebung (Rücknahme, Widerruf) der Zulassungsentscheidung VI. Die prozessuale Geltendmachung des nachbarlichen Schutzanspruchs VII. Der Prüfumfang von Widerspruchsbehörde und Gericht VIII. Sonderfall: Ermessensreduzierung auf Null Materieller Drittschutz im öffentlichen Baurecht I. Systematischer Überblick II. Der Begriff des Nachbarn im Baurecht

4 Inhaltsübersicht IX III. Materieller Nachbarschutz im Bauplanungsrecht IV. Materieller Nachbarschutz im Bauordnungsrecht Materieller Drittschutz am Beispiel des Immissionsschutzrechts I. Systematischer Überblick II. Der Begriff des Nachbarn im Immissionsschutzrecht III. Nachbarschützende und nicht nachbarschützende Betreiberpflichten Relativierung subjektiv-öffentlicher Nachbarrechte I. Bestandskraft und Bestandsschutz II. Verwirkung III. Sonstige Fälle des Rechtsmißbrauchs IV. Verzicht V. Präklusion im öffentlichen Nachbarrecht Prozessuale Einzelfragen im Zusammenhang mit anhängigen Klagen im öffentlichen Nachbarrecht I. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Sach- und Rechtslage im Rahmen der Geltendmachung nachbarrechtlicher Abwehr- und Schutzansprüche II. Beweislastverteilung im mehrpolaren öffentlichen Nachbarrecht III. Die Beiladung des Nachbarn IV. Grundstücksveräußerungen während anhängiger Genehmigungsabwehrprozesse Amtshaftungsansprüche des Nachbarn wegen rechtswidriger Entscheidungen der Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden Vorläufiger Rechtsschutz I. Der vorläufige Rechtsschutz nach 80, 80a VwGO gegen behördliche Zulassungsentscheidungen II. Fallgruppen des 80 a Abs. 2 VwGO III. Der vorläufige Rechtsschutz zur Sicherung von Schutzansprüchen, 123 VwGO IV. Schadensersatzrisiko des Nachbarn im Rahmen des Eilrechtsschutzes nach 80, 80 a und 123 VwGO

5 X Inhaltsübersicht 13. Präventiver Schutz im öffentlichen Nachbarrecht I. Vorbeugender Rechtsschutz gegen die bevorstehende Genehmigungserteilung II. Vorbeugender Nachbarschutz mit Hilfe des Normenkontrollverfahrens, 47 VwGO III. Vorbeugende Rechtsbehelfe auf Unterlassung des Normerlasses bzw. auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der zu erlassenden Norm Die Gemeinde als Nachbar im öffentlichen Recht / I. Der Abwehranspruch gegen eine Zulassungsentscheidung für ein Vorhaben auf dem Nachbargebiet II. Schutzansprüche der Nachbargemeinde III. Rechtsbehelfe der Nachbargemeinde gegen einen Bebauungsplan Teil. Das zweipolige Nachbarrechtsverhältnis 15. Die Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlichem und privatrechtlichem Regime im Hinblick auf Anspruchsgrundlagen und Rechtswegfragen Das private Nachbarrecht I. Der Begriff des Nachbarn im privaten Nachbarrecht II. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche des privaten Nachbarrechts III. Spezifisch nachbarrechtliche Duldungs-, Modifizierungsund Ausschlußtatbestände gegenüber negatorischen und quasinegatorischen Abwehr-und Beseitigungsansprüchen IV. Auf Geldleistungen gerichtete Ansprüche des privaten Nachbarrechts V. Kollision von privatem Nachbarrecht und Naturschutzrecht Öffentlich-rechtliche Abwehr- und Geldleistungsansprüche des Nachbarn gegen den störenden Hoheitsträger I. Der öffentlich-rechtliche Abwehranspruch als Unterlassungs- und Folgenbeseitigungsanspruch II. Kompensatorische Geldleistungsansprüche Stichwortverzeichnis 523

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