UE Bürgerliches Recht AT Klausur vom Mag. Bernadette Demmelbauer. Falllösung

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1 Klausurbesprechung UE Bürgerliches Recht AT Klausur vom Mag. Bernadette Demmelbauer Falllösung Wesentliche Sachverhaltselemente erfassen Textmarker Skizze Relevante Gesetzesstelle finden Subsumtion! 1

2 Tierfreunde GmBH Frieda beschließt, sich ein unkompliziertes Haustier zuzulegen Verkäuferin meint, Angorahäschen sei pflegeleicht Frieda kauft Bob für 80, Aufwendige und teure Pflege (Pflegelösung, teure Schur) Frida will Geld zurück Bob beim Kauf Pflegeleicht Bob nach 2 Wochen Bob nach Tierarzt Teuer und aufwendig 2

3 Irrtum 871 ABGB Art des Irrtums Kausalität Wesentlichkeit Beachtlichkeit 871 Rückabwicklung Geschäftsirrtum Art des Irrtums über Natur des Geschäfts über Gegenstand des Geschäfts oder dessen Eigenschaften über Person des Vertragspartners oder dessen geschäftswesentliche Eigenschaften nach 871 Abs 2 auch bei Verletzung von Aufklärungspflichten 3

4 Kausalität und Wesentlichkeit Kausalität des Irrtums für den Vertragsabschluss Wesentlichkeit Bei Kenntnis der wahren Sachlage hätte der Irrende nicht wesentlich Anfechtung anders unwesentlich Anpassung abgeschlossen Beachtlichkeit Fehlende Schutzwürdigkeit des Eklä Erklärungsempfängers Nach 871 ABGB wenn der Irrtum durch Vertragspartner veranlasst wurde dem Vertragspartner offenbar hätte auffallen müssen rechtzeitig aufgeklärt wurde 4

5 Rückabwicklung Schuld und sachenrechtlich ex tunc 877 ABGB 2 Wochen Vertragsabschluss Anfechtung Fell & Co GmbH Frieda kauft Mally für 40, als Spielgefährten für Bob Bob wird zurückgegeben Mally wird wegen befürchteter Einsamkeit auch zurückgebracht Frida will Geld zurück 5

6 Bei Vertragsabschluss Spielgefährten 2 Wochen nach Vertragsabschluss? Irrtum 871 ABGB Art des Irrtums Kausalität Wesentlichkeit Beachtlichkeit Rückabwicklung 6

7 Motivirrtum Art des Irrtums Irrtum im Beweggrund beruht auf Umständen, die außerhalb des Geschäftsinhalts liegen Kausalität und Wesentlichkeit Kausalität des Irrtums für den Vertragsabschluss Wesentlichkeit Bei Kenntnis der wahren Sachlage hätte der Irrende nicht wesentlich Anfechtung anders unwesentlich Anpassung abgeschlossen 7

8 Beachtlichkeit Nur in sehr eingeschränkten Bereichen beachtlich h letztwillige Verfügungen unentgeltliche Zahlungen unter Lebenden Arglist Motiv als Bedingung in Vertrag aufgenommen Arglist 870 ABGB Rechtswidrige, vorsätzliche Täuschung Vorspiegeln falscher Tatsachen Unterdrückung der wahren Tatsachen Unterlassen der Aufklärung Irrtum beim Getäuschten Kausalität Täuschung kausal für Abgabe der Willenserklärung Anfechtung, Rückabwicklung ex tunc 8

9 Schadenersatz aus culpa in conrahendo = Verletzung der vorvertraglichen Schutz, Sorgfalts, und Aufklärungspflichten Pflichtverletzung zb Aufklärungspflicht Pflichtverletzung Vertragspflicht Vertragsabschluss Späterer Zeitpunkt Schadenersatz 1295 Abs 1 ABGB Schaden Kausalität Rechtswidrigkeit Verschulden 9

10 Leistungsstörungen: Verzug, Gewährleistung, Unmöglichkeit Anfechtbarer Vertrag: Wurzelmangel Irrtum, List, Drohung, laesio enormis Kein gültiger Vertrag: Fehlende Geschäftsfähigkeit, Dissens, Sittenwidrigkeit, Gesetzwidrigkeit, anfängliche Unmöglichkeit Mangel Gewährleistung 922ff Bei Fehlen der bedungenen oder gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften Sachmangel Rechtsmangel Gewährleistungsrechte Primär: Verbesserung oder Austausch Sekundär: Preisminderung oder Wandlung 10

11 Rückabwicklung 1435 Schuldrechtlich ex tunc Sachenrechtlich ex nunc Schuldrechtlich Ex tunc sachenrechtlich ex nunc Vertragsabschluss Wandlung Leistungsstörungen: Verzug, Gewährleistung, Unmöglichkeit Anfechtbarer Vertrag: Wurzelmangel Irrtum, List, Drohung, laesio enormis Kein gültiger Vertrag: Fehlende Geschäftsfähigkeit, Dissens, Sittenwidrigkeit, Gesetzwidrigkeit, anfängliche Unmöglichkeit 11

12 Gewährleistung Irrtum Gattungsschuld Wenn biv bei Vertragsschluss noch nicht ihfeststeht, mit welcher konkreten Sache erfüllt wird kein Irrtum möglich Außer die gesamte Gattung ist mit dem gleichen Mangel behaftet Irrtum Speziesschuld Irrtum und Gewährleistung parallel Schöne und erholsame Ferien! 12

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