Der Weg zum EU-Verfassungskonvent

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1 Der Weg zum EU-Verfassungskonvent Berichte und Dokumentationen mit einer Einleitung von Michael Fuchs, Sylvia Hartieif und Vesna Popovic Deutscher Bundestag Referat Öffentlichkeitsarbeit

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 17 Teill Einleitung 21 Von Michael Fuchs, Sylvia Hartieif und Vesna Popovic Der Weg zum EU-Verfassungskonvent 23 1 Allgemeines zur Verfassungsdiskussion in der Europäischen Union 24 2 Die Verfassungsdiskussion Ausgangspunkt der Diskussion...'. : Inhalt des Verfassungsentwurfs des Europäischen Parlaments Verlauf der Diskussion : Ergebnisse der Diskussion." Die Verfassungsdiskussion Ausgangspunkt der Diskussion Inhalt des Verfassungsentwurfs des Europäischen Parlaments Verlauf der Diskussion Ergebnisse der Diskussion 37 4 Die Verfassungsdiskussion Ausgangspunkt der Diskussion Post-Nizza" und die Beratungen im Deutschen Bundestag Der Europäische Rat von Laeken und der Europäische Konvent Erfolgsaussichten des Europäischen Konvents 44 5

3 Inhaltsverzeichnis Teil II Deutscher Bundestag 47 Teil A - Öffentliche Sitzung des Europaausschuses mit Bundesaußenminister Joschka Fischeram 15. Dezember Teil B - Öffentliche Anhörung des Europaausschusses Zur Verfassungsdiskussion in der Europäischen Union" am 14. März Protokoll der öffentlichen Anhörung 91 2 Stellungnahmen der Sachverständigen Prof. Dr. Günter Hirsch, Präsident des Bundesgerichtshofes Karlsruhe Ist die EU verfassungsfähig"? Wie soll eine Verfassung der Union ausgestaltet werden? Integrierung der Charta der Grundrechte Neuordnung der Kompetenzen Stärkung der Legitimation Subsidiaritätsprinzip Finanzverfassung Wie soll eine Verfassung erarbeitet werden? Konvent Referendum Prof. Dr. Arthur Benz, Institut für Politikwissenschaft Fern-Universität Hagen Verfassungsdebatte-allgemein Zur Verteilung der Kompetenzen Zur Institutionenarchitektur Zum Reformprozess 160

4 Zur Sache Prof. Dr. Stephan Höbe, Professur für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität Köln Verfassungsdebatte-allgemein Zur Verteilung der Kompetenzen Zur Institutionenarchitektur Zum Reformprozess Prof. Dr. Peter M. Huber, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht, Friedrich-Schiller-Universität Jena Verfassungsdebatte-allgemein Zur Verteilung der Kompetenzen Zur Institutionenarchitektur Zum Reformprozess Prof. Dr. Ingolf Pernice, Walter-Hallstein-Institut, Humboldt-Universität zu Berlin Verfassungsdebatte-allgemein Zur Verteilung der Kompetenzen Zur Institutionenarchitektur Zum Reformprozess Ausblick Prof. Dr. Wolfgang Wessels, Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen, Jean-Monnet-Lehrstuhl, Universität zu Köln Zur Verfassungsdebatte Zur Verteilung der Kompetenzen Zur Institutionenarchitektur Zum Reformprozess 237 7

5 Inhaltsverzeichnis Teil C - Beschluss des Europaausschusses vom 4. April 2001 für die XXIV. COSAC vom 21. bis 22. Mai 2001 in Stockholm Stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Vorbereitung der Regierungskonferenz Teil D - Bericht des Europaausschusses vom gemäß 93 a Abs. 4 der Geschäftsordnung zur Debatte über die Zukunft der Europäischen Union (plenarersetzender Beschluss) Bericht des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union Problem Lösung Alternativen Kosten Bericht der Abgeordneten Jürgen Meyer, Michael Roth, Peter Hintze, Peter Altmaier, Christian Sterzing, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Uwe Hiksch Zum Verfahren Zum Gegenstand der Vorlagen Beratungsverfahren Beratung im federführenden Ausschuss 255

6 Zur Sache Teil E - Gemeinsame Sitzung der Europaausschüsse und der Auswärtigen Ausschüsse der Assemblee Nationale und des Deutschen Bundestages am 10. Dezember Über die Zukunft der EU" - Gemeinsame Entschließung der Europaausschüsse des Deutschen Bundestages und der Assemblee Nationale an den Europäischen Rat von Laeken vom 10. Dezember Deutsche Ausfertigung Englische Ausfertigung Französische Ausfertigung Protokoll der gemeinsamen Sitzung der Europaausschüsse und der Auswärtigen Ausschüsse der Assemblee Nationale und des Deutschen Bundestages am 10. Dezember Eröffnungsreden Raymond FORNI, Präsident der Assemblee Nationale : Wolfgang Thierse, Präsident des Deutschen Bundestages Fragen der Journalisten TOP 1 - Die Zukunft der Europäischen Union: Eine Verfassung für Europa Friedbert PFLÜGER, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages Debatte und Verabschiedung des gemeinsamen Entschließungsentwurfs an den Europäischen Rat von Laeken TOP 2-Europa und die neue internationale Lage..; Europa angesichts der internationalen Lage Hans-Ulrich KLOSE, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages Debatte 310

7 Inhaltsverzeichnis 2.5 TOP3-Verschiedenes Für eine Stärkung der deutsch-französischen parlamentarischen Zusammenarbeit Schlussworte 324 Teil F- Öffentliche Sitzung des Europaausschusses mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für konstitutionelle Fragen des Europäischen Parlaments, MdEP Giorgio Napolitano, am 20. Februar Protokoll der 88. Sitzung TOP 1 - Gespräch des Ausschusses mit den Mitgliedern des EU-Verfassungskonvents TOP2-Sammelliste 345 Teil G - Vereinbarte Debatte zur Einsetzung des EU-Verfassungskonvents (Plenarprotokoll der 219. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 22. Februar 2002 (Auszug)) Auszug aus dem Stenographischen Bericht der 219. Sitzung Zusatztagesordnungspunkt 7: Vereinbarte Debatte zur Einsetzung des EU-Verfassungskonvents

8 Zur Sache Teil III Europäische Institutionen 375 Teil A- Der Europäische Rat Der Europäische Rat (Köln), 3. und 4. Juni Schlussfolgerung des Vorsitzes Einleitung Personalentscheidungen Beschäftigung, Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung Weiterentwicklung der Europäischen Union Außenbeziehungen Beschluss des Europäischen Rates zur Erarbeitung einer Charta der Grundrechte der EU Europäischer Rat (Nizza), 7. bis 9. Dezember Erklärung zur Zukunft der Union Charta der Grundrechte der Europäischen Union Europäischer Rat (Laeken), 14. und 15. Dezember Schlussfolgerung des Vorsitzes Die Zukunft der Union Maßnahmen der Union im Anschluss an die Terroranschläge vom 11. September in den Vereinigten Staaten Wirtschaftliche und soziale Lage und nachhaltige Entwicklung Verstärkung des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Außenbeziehungen Verschiedene Beschlüsse

9 Inhaltsverzeichnis 3.2 Erklärung Zur Zukunft der EU" Europa am Scheideweg Die Herausforderungen und Reformen in einer erneuten Union Die Einberufung eines Konvents zur Zukunft Europas 449 Teil B-Die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission vom über bestimmte Modalitäten der Debatte über die Zukunft der Europäischen Union In der Erklärung gesetzte Rahmenbedingungen Öffentliche Debatte und strukturierter Prozess des Nachdenkens Die Debatte Diskussionsthemen Gesicherte Registrierung der Meinungsäußerungen Nationale und europäische Initiativen Die europäische Dimension der Debatte Die Teilnehmer Die europäischen Initiativen Die Einbeziehung der Beitrittsländer Praktische Modalitäten der Debatte - Beitrag der Kommission Anhang 1 - Ausrichtung für den Beitrag der Kommission zu den praktischen Aspekten der Europäischen Debatte Schlüsselkriterien für eine erfolgreiche Debatte Für 2001 vorgeschlagene Aktionen Für 2002 erforderliche Mittel/vorgeschlagene Aktionen Organisation und Haushalt Anhang Erklärung zur Zukunft der Union Finanzbogen für Rechtsakte 469

10 Zur Sache Weißbuch Europäisches Regieren" der Kommission vom 25. Juli Kurzdarstellung Vorschläge für einen Wandel Warum eine Reform Europäischen Regierens? Grundsätze des guten Regierens Vorschläge für einen Wandel Bessere Einbindung der Akteure Eine bessere Politik, bessere Regeln und bessere Ergebnisse Der Beitrag der EU zur Global Governance Neuausrichtung der Politikfelder und der Institutionen Vom Thema Governance zur Debatte über die Zukunft Europas Mitteilung der Kommission Ein Projekt für die Europäische Union" vom 22. Mai Ein Projekt, drei Hauptaufgaben Die Union muss ihr Modell der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung konsolidieren: Wohlstand und Solidarität Die Union muss ihren Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts schaffen Die Union muss ihre Verantwortung als globale Kraft wahrnehmen Ein Verfassungsvertrag Ziel ist ein Verfassungsvertrag Wie soll die Union ihre Zuständigkeiten ausüben und umsetzen? Durchsetzung des Subsidiaritäts- und des Verhältnismäßigkeitsprinzips

11 Inhaltsverzeichnis Teil C-Das Europäische Parlament Entschließung zu der Konstitutionalisierung der Verträge vom 25. Oktober Entschließung zu dem Vertrag von Nizza und der Zukunft der Europäischen Union Fragebogen des Ausschusses für konstitutionelle Fragen zur Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedsstaaten vom 15. Juni Ursprung des Problems FRAGEN: Worin liegt für uns die Bedeutung? Bericht über den Europäischen Rat von Laeken und die Zukunft der Union vom 23. Oktober Geschäftsordnungsseite Entschließungsantrag Minderheitenansicht Stellungnahme des Ausschusses für Wirtschaft und Währung Stellungnahme des Auschusses für Recht und Binnenmarkt Bericht über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den einzelstaatlichen Parlamenten im Rahmen des europäischen Aufbauwerks vom 23. Januar Geschäftsordnungsseite Entschließungsantrag Begründung Minderheitenansicht Stellungnahme des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik Stellungnahme des Ausschusses für Recht und Binnenmarkt

12 Zur Sache TeilD-COSAC Beitrag der XXIV. COSAC in Stockholm an den Europäischen Rat vom 22. Mai Beitrag der XXV. COSAC in Brüssel vom Teil IV Europäischer Konvent Reden anlässlich der Eröffnungstagung des Europäischen Konvents am 28. Februar Ministerpräsident Josö M. Aznar, Präsident des Europäischen Rates Pat Cox, Präsident des Europäischen Parlaments Romano Prodi, Präsident der Europäischen Kommission Valerie Giscard d'estaing, Präsident des Europäischen Konvents Arbeitssitzung am 28. Februar Anlage Teilnehmerliste Anlage PRÄSIDIUM Anlage Liste der Mitglieder des Konvents, die in der Eröffnungstagung das Wort ergriffen haben Die Geschäftsordnung des Europäischen Konvents

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