Familienrecht: Grundlagen ( 1-3)

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1 Familienrecht: Grundlagen ( 1-3) Ass.-Prof. Dr. R. Fankhauser 1 Allgemeines I. Entwicklung des Familienrechts: Gestern Heute Morgen 1. Bisherige Entwicklung Die wichtigsten Eckpunkte der neueren Familienrechtsgeschichte waren folgende: - BV ZGB 1907/ Revision des Adoptionsrecht Revision des Kindesrechts FFE (Fürsorgerischer Freiheitsentzug) Eherechtsrevision AHV-Revision FZG UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes (KRK, Kinderrechtskonvention) Scheidungsrechtsrevision Gesetz über die eingetragene Partnerschaft (PartG) Schutz gegen häusliche Gewalt (Art. 28b ZGB) Beschlossene oder geplante Revisionen - Totalrevision des Vormundschaftsrechts (sog. neues Erwachsenenschutzrecht); vgl. Referendumsvorlage BBl 2009, 141 ff.; Inkrafttreten voraussichtlich Revision der Regelung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei Scheidung und bei unverheirateten Eltern (Bericht und Vorentwurf unter derzeit läuft das Vernehmlassungsverfahren. - Schweizerische ZPO; vgl. Referendumsvorlage BBl 2009, 21 ff. FS

2 3. Mögliche zukünftige Entwicklungen - Internationale Vereinheitlichung und Harmonisierung? - Anpassung an die fortlaufende Entwicklung? - Weitere Privatisierung? - Öffnung der Ehe? - Mehrfachelternschaft? II. Situierung des Familienrechts 1. Familienrecht und andere Rechtsgebiete - Schuldrecht - Sozialversicherungsrecht - Fürsorgerecht - Steuerrecht 2. Rechtstatsächliches Umfeld / soziodemographische Grundlagen - Scheidungshäufigkeit - Erwerbsquote / Familienmodelle - Wiederverheiratungsquote - Altersstruktur - Kinderrate - Drittbetreuungsmöglichkeiten - Vermögensverteilung 3. Familienrecht und andere Wissenschaften - Medizin und Psychologie - Soziologie FS

3 - Versicherungsmathematik - Statistik 4. Rechtspraxis - Vgl. z.b. frühere Praxis zu den Scheidungsgründen - Unterhaltsbemessungen - Vorsorgeteilung - gemeinsame elterliche Sorge und persönlicher Verkehr - Kindsvertretung 2 Rechtsgrundlagen des Familienrechts I. Nationale Rechtsgrundlagen - ZGB Art ZStV (SR ) - GestG Art (SR 272) - IPRG Art (SR 291) - BV Art. 11, 13, 14, 31 (SR 101) - Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG (SR ) - BG über genetische Untersuchungen beim Menschen, GUMG (SR ) - Sterilisationsgesetz (SR ) - PartG (SR ) - FZG (SR ) - AHVG (SR ) und BVG (SR ) - BG-HAÜ, Bundesgesetz zum Haager Adoptionsübereinkommen (SR ) - Kantonales Verfahrensrecht (allerdings bald CH ZPO) FS

4 - Art. 28b ZGB - Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländern, AuG (SR ) - Familienzulagengesetz, FamZG (SR 836.2) - BG zum Haager Kindsentführungsübereinkommen, BG-KKE (voraussichtliches Inkrafttreten am ) II. Internationale Rechtsgrundlagen (Auswahl) - EMRK (SR 0.101) - UNO-Übereinkommen über die Rechte des Kindes (sog. Kinderrechtskonvention, KRK, SR 0.107) - Haager Übereinkommen (z.b. MSA, Minderjährigenschutzabkommen, ; Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung, sog. Haager Kindsentführungsübereinkommen, SR ; Haager Adoptionsübereinkommen, SR ) - LugÜ (SR ) 3 Überblick über die gesetzliche Systematik des Familienrechts Vgl. dazu separates Merkblatt. FS

5 (Weiterführende) Lesetipps zu den 1-3: - HAUSHEER / GEISER / AEBI-MÜLLER, Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, Bern 2007, Bern 2007, Rz a - TUOR / SCHNYDER / SCHMID / RUMO-JUNGO, Das Schweizerische Zivilgesetzbuch, Zürich 2002 (Achtung bald Neuauflage), ; ; ; 296; (Übergangsrecht Güterrecht); Vgl. auch 6-28, insb MARGARETA BADDELEY, le droit de la famille, un droit en constante évolution, in: CHAPPUIS / FOËX / THEVENOZ (Hrsg.), Le législateur et le droit privé, Zürich ANDREA BÜCHLER, Das Familienrecht der Zukunft, in: ROLF VETTERLI (Hrsg.), Auf dem Weg zum Familiengericht, Bern 2004, 45 ff. - CYRIL HEGNAUER, Entwicklungen des schweizerischen Familienrechts, FamPra.ch 2000, 1 ff. - INGEBORG SCHWENZER, Die Europäisierung des Familienrechts, in: SUTTER- SOMM/SCHNYDER (Hrsg.), FS Franz Hasenböhler, Zürich 2004, 25 ff. FS

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