Europawahlen November 2013 Julia Hoffmann, Projekt PlanetEUrope EuroSoc Beratergruppe für Europäische Fragen
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- Kerstin Lange
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1 + Europawahlen November 2013 Julia Hoffmann, Projekt PlanetEUrope EuroSoc Beratergruppe für Europäische Fragen
2 + Überblick 2 1 Einführung 2 Alltagsrelevanz & Kompetenzen der EU 3 EU Institutionen 4 Europawahl Grundlagen 5 Partizipationsmöglichkeiten in der EU
3 + Video Was hat Europa je für uns getan? Was hat Europa je getan? v=pwrwlh7b3a8
4 + 2. EU Alltagsrelevanz 4
5 + 2. Kompetenzen und 5 Zuständigkeiten der EU
6 + Video Wer ist die EU?
7 + 3. EU-Institutionen 7
8 + 4. Europawahlen Mai Grundlagen 1 Die Abgeordneten der Völker der in der Gemeinschaft der vereinigten Staaten im Europäischen Parlament werden in allgemeiner unmittelbarer Wahl gewählt Artikel 190 Absatz 1 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Europäisches Parlament 2013
9 + Europawahlen Grundlagen 2 Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedstaaten legitimierte Organ der Europäischen Union und die Europawahl als demokratischer Akt somit das den Bürgerinnen und Bürgern eigene Instrument zur unmittelbaren Einflussnahme auf die Unionspolitik. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl nach dem Verhältniswahlsystem für fünf Jahre gewählt. Ein einheitliches Wahlgesetz auf EU-Ebene besteht nicht. Die Volksvertreter werden daher in den 28 Mitgliedstaaten nach verschiedenen nationalen Verfahren gewählt.
10 + Europawahlen Grundlagen 3 In Deutschland werden die 96 Abgeordneten für das Europäische Parlament in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Jeder Wähler hat eine Stimme.
11 + 11 Europawahlen 2014 Grundlagen 4 Das EP wird seit 1979 alle fünf Jahre direkt gewählt. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon besteht das EP aus 751 Abgeordneten. Nach Artikel 14 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) hat das EP 750 Sitze zuzüglich des Präsidenten. Wahlberechtigt sind alle Angehörigen eines Mitgliedstaats der EU, die mindestens 18 Jahre alt sind. Europäisches Parlament 2013
12 + Europawahlen Grundlagen 5 Um die Gesamtzahl von 751 Sitzen des EP einzuhalten, werden 2014 zwölf EU-Mitgliedsstaaten je einen Sitz verlieren. Laut Entschluss des EP war diese Maßnahme nach dem Beitritt Kroatiens zur EU erforderlich. Je einen Sitz verlieren Belgien, Bulgarien, Griechenland, Irland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Portugal, Rumänien, die Tschechische Republik und Ungarn. Deutschland hatte bislang die meisten Abgeordneten in Straßburg gestellt. Es wird drei Sitze aufgeben.
13 + Europawahlen Besonderheiten in Deutschland Deutschland wählt 96 Abgeordnete Die Bundesregierung hat den 25. Mai 2014 zum Wahltag für die Europawahl 2014 bestimmt. In anderen Mitgliedstaaten finden Wahlen traditionell wochentags statt. Wahlberechtigt sind die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands sowie die ausländischen Unionsbürgerinnen und -bürger, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Bei der Europawahl gilt in Deutschland erstmals eine Drei- Prozent-Sperrklausel. Nach Bundestag und Bundesrat hat auch Bundespräsident Gauck das Gesetz unterzeichnet. Damit können kleinere Parteien nun einfacher den Sprung ins EP schaffen.
14 + Europäisches Parlament 14 Die Fraktionen
15 + 15 Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung, basierend auf Daten des Europäischen Parlaments (2009)
16 + Aktuelle Debatten 16 Erstmals eine Frau an der Spitze? Viviane Reding Bei den Europawahlen 2014 werden erstmals die Parteien mit einem europaweiten Spitzenkandidaten ins Rennen gehen, der dann in weiterer Folge erst vom EU-Parlament zum neuen Kommissionspräsidenten gewählt werden muss Barroso tritt ab Machtkampf um Vorsitz der Kommission Europäische Kommission Foto Strauch, Quelle: primeministergr/ /
17 + 5. Partizipationsmöglichkeiten in 17 der EU 1 Europawahl EBI 2 3 Strukturierter Dialog mit der Jugend Konsultationen, Umfragen, Feedback, Onlinedebatten 4
18 + 5. Partizipationsmöglichkeiten in 18 der EU
19 + Rückblick 19 1 Einführung 2 Alltagsrelevanz & Kompetenzen der EU 3 EU Institutionen 4 Europawahl Grundlagen 5 Partizipationsmöglichkeiten in der EU
20 + Danke fürs Zuhören! Fragen? 20 Kontakt EuroSoc GmbH Julia Hoffmann c/o Social Impact Lab, Erkelenzdamm Berlin Tel Julia.hoffmann@eurosoc.de
21 + Hintergrund 21 Literatur Videos Was hat Europa je getan? Wer ist die EU? Projekt Europa verstehen der Schwartzkopf-Stiftung (inkl. Anmeldung für Schulklassen)
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