Veröffentlichung von Dokumenten im IFG-Register

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1 Veröffentlichung von Dokumenten im IFG-Register Weiterentwicklung / Stärkung des Informationsfreiheitsgesetzes: Ausbau des Informationsregisters, bessere Einhaltung von Veröffentlichungspflichten Heide Vathauer - Isabella Schicktanz Senatorin für Finanzen Freie Hansestadt Bremen

2 Sachstand Dokumente in den letzten fünf Jahren 2. Davon ca. 1/2 automatisiert aus dem Gesetzesportal 3. Auch die verpflichtend einzustellenden Dokumente sind nicht vollständig vorhanden (Senatsvorlagen, Organisationspläne, GVP usw.) 4. Verstärktes öffentliches Bewusstsein für Offenheit und Transparenz der Verwaltung (siehe Diskussion um Open Data und Open Government) 5. Bericht der LfDI und Diskussion im WMDI 6. Aufforderung an die Verwaltungen, die Pflicht umzusetzen und die Kür nachhaltig zu verbessern

3 Verteilung der Dokumente: Stellen Verantwortliche Stelle Anzahl der Dokumente (Land Bremen) SUBV 727 SF 676 SWAH 470 SKJF 452 Magistrat der Stadt Bremerhaven 127 SBWG 63 SK 45 SJV 38 SIS 25 GPR 21 Senatskommissarin für den Datenschutz 11 SfK 4 LFDI 4 Staatsgerichtshof 1 LVHB 1 LBB 0 Senatskommissarin für die Verwirklichung der 0 Gleichberechtigung der Frauen Gesamtschwerbehindertenvertretung 0 Rechnungshof 0 Gesetze, Verordnungen 1.832

4 Verteilung der Dokumente: Kategorien Verantwortliche Stelle Anzahl der Dokumente (Land Bremen) Aktenpläne 36 Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen 31 Berichte, Konzepte und Protokolle 161 Gerichtsentscheidungen 2 Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne 230 Gesetze und Rechtsverordnungen 1498 Informationsmaterial und Broschüren 111 Karten, Pläne und Geo-Informationssysteme 34 Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und 1 Ausschüsse der Stadt Bremerhaven Senat, Deputation und Ausschüsse 2029 Verträge und Vereinbarungen 34 Verwaltungsvorschriften 334

5 Vorschlag für kurzfristige Verbesserungen Einmalige Erhöhung der Dokumente bis Anfang 2013 von auf Ziel: Jedes Ressort stellt 400 zusätzliche Dokumente ein, u.a. durch die Erfassung bereits auf den Webseiten der Dienststellen veröffentlichter (Alt-) Dokumente Unterstützung durch SF über finanzielle Mittel (Planung: ca für jedes Ressorts, z.b. für Werkstudenten, Übernahme der Aufgaben im Nebenamt, ) und durch Einführung in die technischen Systeme Betreuung durch das jeweilige Ressort vor Ort Weiteres Vorgehen: Benennung einer/eines Ansprechpartner pro Ressort an SF 02 Pro Monat zwei weitere Ressorts: Meldung des Wunschmonats an SF 02

6 Umsetzungsvorschlag Werksstudenten recherchieren in den Webauftritten der bremischen Behörden und führen auf, welche Inhaltsseiten und Dokumente in das zentrale Register überführt werden können (und noch nicht sind). Die Ergebnisse werden pro Auftritt in einer separaten Excel-Tabelle aufgeführt. Die Spaltenbezeichnung legt SF 02 vor, um den späteren automatischen Import zu gewährleisten. Die Werksstudenten nehmen mit den zu benennenden AnsprechpartnerInnen des Ressorts Kontakt auf und stimmen die Listen der zu veröffentlichten Dokumente ab. Hierzu gehört auch die Vervollständigung der Metadatensätze durch die Schlagworte. SF 02 importiert die Metadaten der Excel-Tabellen in die Webauftritte. Nur so ist eine spätere Änderung der Metadaten dezentral durch die Dienststellen möglich. Die Werksstudenten übernehmen die abschließende Qualitätssicherung. Änderungen bei den Dokumenten übernehmen ab diesem Zeitpunkt die Dienststellen dezentral.

7 Rahmenbedingungen Bei einem Pflegeaufwand von durchschnittlich fünfzehn Minuten pro Dokument (inkl. aller Abstimmungen) können pro Stunde vier Dokumente erfasst werden. Für Dokumente würden demnach über Stunden erforderlich sein. Bei einem Stundensatz von 10,99 würden die Kosten betragen.

8 Beispiele für SfK Menüpunkte Downloads, Senatorische Behörde und Aktuelles

9 Beispiele für SF Hauptmenüpunkte der Dienststellen AFZ: Lernmaterial Service

10 Beispiele für SF Hauptmenüpunkte der Dienststellen IB: Aktuelles

11 Langfristige Lösungen entwickeln Prozess für die Veröffentlichung entwickeln und umsetzen Rollen und Verantwortliche festlegen (Webmaster, Pressereferat, Fachverantwortliche,...) Jährliche Ziele festlegen Bereichsbezogene Kriterien für die Auswahl der zu veröffentlichenden Dokumente entwickeln Halbjährliches Controlling der Veröffentlichungspraxis Bericht über Ergebnisse an die Verwaltungsleiterrunde Information über die Ergebnisse an den WMDI-Ausschuss

12 Ausbaustufen Pressemitteilungen: automatischer Import von Gerichtsentscheidungen Deputationssitzungen Datensätze der Open Data Plattform EU-Projekte der Plattform BUISY, Pflege- und Managementpläne, Aktuelles-Meldungen

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Senatorin für Finanzen Internet: Heide Vathauer Isabella Schicktanz Telefon: ++49(0)