0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Trudering-Riem Landeshauptstadt München, Direktorium, Friedenstr. 40, München Vorsitzender: Dr. Georg Kronawitter Tangastr München Telefon: (089) Telefax: (089) ba@georg-kronawitter.de BA-Geschäftsstelle Ost: Friedenstr München Zimmer: Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de Datum: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den Männergesangsverein Liederkranz Trudering i.h.v. 360,00 Euro TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 Buslinie 192 (positiv) BA-Initiative Nr / I Neue Buslinienführung 192 (positiv) BA-Initiative Nr / I Buslinie 192 (positiv) BA-Initiative Nr / I Buslinie 192 (negativ) BA-Initiative Nr / I U-Bahn-Anschlüsse ungerecht verteilt; Schreiben zum Artikel in der SZ vom BA-Initiative Nr / I Hundekot auf Grünflächen in Trudering-Riem BA-Initiative Nr / I 00647

2 Seite Einrichtung eines Halteverbots auf einer Straßenseite in der Gottschalkstraße und der Ickelsamerstraße gemäß Skizze BA-Initiative Nr / I Schaukasten für den Arbeitskreis Ökologie und andere Einrichtungen in der Messestadt Reim (Wiederaufnahme) BA-Initiative Nr / I Ungehinderter und sicherer Verkehr in Riem BA-Initiative Nr / I Entwürfe für die Gestaltung der Unterführung am Lehrer-Götz-Weg BA-Initiative Nr / I Streckenverlegung der Buslinie 192; Antwortschreiben der Wilhelm Röntgen Realschule BA-Initiative Nr / I Papst-Tickets für Truderinger und Riemer BA-Initiative Nr / I TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Entwässerungssatzung der Landeshauptstadt München - Dichtheitsnachweise; Empfehlung Nr. 19 der Bürgerversammlung vom ; WV 2III/10/ Bereitstellung von Räumen zur Nutzung durch den Bezirksausschuss 15; WV 16 III 3.3 Nachhaltige Sicherung von Kindergärten und Krippen; Antrag Nr Mobilfunk, Antrag Nr / B Fahrkartenautomaten auf den S-Bahnsteigen am Ostbahnhof; WV 15 II/11/05 (Antrag Nr / B00287) 3.6 Städtische Gutachten für die Bezirksausschüsse, WV 1 II/09/05 (Antrag Nr / B 00514) 3.7 Öffnung der Nord-Süd-Verbindungen durch das ehemalige BUGA-Gelände für Fußgänger und Radfahrer, Antrag Nr / B Jahre Sing- und Musikschule; Pilotprojekt Bläserklassen in Trudering-Riem, Antrag Nr / B Verkehrschaos an der Feldbergschule durch die KiTa-Ballung, Antrag Nr / B Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Riem, WV 15 III/01/06 (Antrag Nr / B 00823) 3.11 Grundstücksverhältnisse am Fährtwegl offen legen, Antrag Nr / B Gewerbegebiet Messestadt Nordwest realistisch vermarkten, Antrag Nr / B Lärmbelästigung in der Zehntfeldstraße, Antrag Nr / B Zukunft des Kindertagesstättenstandortes Schmuckerweg, Antrag Nr / B Sicherheit für spielende Kinder im Riemer Park, Antrag Nr / B Informationen an der S-Bahn Trudering, Antrag Nr / B Waldschadensbericht 2005, Antrag Nr / B Parkplatz der Menschenrechte, Antrag Nr / B 00966

3 Seite Behandlung von Zuschussanträgen / Budgetanträgen, Antrag Nr / B Lenkung der Verkehrsströme anlässlich des Papstbesuches in München, Antrag Nr / B Wertstoffsammelkonzept in der Messestadt Riem zuzüglich Schreiben des OB Ude vom , Antrag Nr / B Erfolgreiche Aufbauarbeit fortsetzen - keine abrupten Übergänge bei der quartierbezogenen Bewohnerarbeit Widmannstraße; interfraktioneller Antrag vom Entwicklung eines Standortkonzeptes für Mobilfunkanlagen in München TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Standortsuche und Wirtschaftlichkeit der Planungen - Zu viele Baumärkte BA-Initiative Nr / I Einrichtungen für die Betreuung von Familien BA-Initiative Nr / I Kartierte Biotope und ökologische Vorrangflächen BA-Initiative Nr / I Mehrgenerationenhaus BA-Initiative Nr / I Verkehrsgutachten zum Bauvorhaben Praktikermarkt BA-Initiative Nr / I Einsparungen bei Sanierungskosten großer Schulen BA-Initiative Nr / I Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen BAs und Stadt, BA-Initiative Nr / I Förderung eines Gleisanschlusses für den Altholzbetrieb Messestadt Ost BA-Initiative Nr / I Welche Sozialindikatoren verwendet das Sozialreferat BA-Initiative Nr / I Wie kann künftig ein Baufiasko wie an der Lehrer-Wirth-Schule verhindert werden; geforderte regelmäßige Überprüfung der Gerüste BA-Initiative Nr / I Nutzungskonflikte zwischen Reitern und Spaziergängern auf Truderinger Waldwegen BA-Initiative Nr / I Zeitabstand zwischen den einzelnen Beerdigungen am Riemer Friedhof BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen 5.1 Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Rad- und Rollsportevent sowie Radtour für Jedermann im Zusammenhang mit der Bayern Rundfahrt am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Anwohnerstraßenfest am Eisvogelweg am Live-Übertragung der WM-Spiele 2006 im Franziskaner-Garten, Friedenspromenade 45, München 5.4 Beschlussvorlage für den Schulausschuss am Keine Verlegung des vorgesehenen Kindergartenstandorts vom Drosselweg zum Fährtwegl wegen des Clearinghauses am Drosselweg

4 Seite Sprengelbildung für - Hauptschule Messestadt-Riem an der Lehrer-Wirth-Straße (neu zu errichten) - Hauptschule an der Feldbergstraße - Hauptschule am Inzeller Weg TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung 6.1 Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Clearinghaus am Drosselweg; Akteneinsicht zur Vermeidung von Korruption (Empfehlung Nr / E 00252), Beschluss des Sozialausschusses vom (SB) TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA K, Sch, S: Keine Kinderärzte in der Messestadt; Infoveranstaltung im Kulturzentrum Messestadt am UA Planung: Teilinstandsetzung der Straßenbrücke "An der Point" über DB München-Mühldorf a) Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten - MünchenAirportExpress (MAEX); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom b) Planfeststellung für die Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen, Planfeststellungsabschnitt 11 - Landeshauptstadt München; Anhörungsverfahren (mit Bezug zu TOP 9.11/04/06) 7.3 UA Bau und Verkehr: 7.4 UA Allgemeines: Verwendungsnachweis - Förderverein Festring Trudering e.v. i.h.v ,00 Euro Verwendungsnachweis - Sonnenquell Montessori Kindergruppe e.v. i.h.v ,00 Euro 7.5 UA Umwelt: 7.6 Ortstermine Lärmsanierung an der Bahnlinie München-Rosenheim; voraussichtlicher Gesprächstermin am Übergabe Riemer Park; Besprechung vom

5 Seite Protokoll über die Informationsveranstaltung zu Inbetriebnahme des Alten- und Servicezentrums (ASZ) Riem am TOP 8: Baumfällungen 8.1 Bescheide und Mitteilungen über bereits durchgeführte Baumfällungen: Bergerwaldstraße 46, Vogesenstraße 25 a, Sperberstraße Säntisstraße Großfriedrichsburger Straße Sperberstraße Forellenstraße Am Moosfeld 42 b 8.7 Schwarzspechtstraße Graf-Spee-Platz Damaschkestraße Friedenspromenade Kranichweg 9 a 8.12 Hochkönigstraße Phantasiestraße Vorderrißstraße Hans-Pfann-Straße Kameruner Straße Mönchbergstraße Hans-Pfann-Straße 1 c 8.19 Gartenstadtstraße Haffstraße Riemer Straße Jagdhornstraße Togostraße Rotkehlchenweg 2

6 Seite Großfriedrichsburger Straße Am Moosfeld 15 a 8.27 Ickelsamerstraße (s. Baumbestandsplan) 8.28 Weißpfennigweg Graf-Lehndorff-Str. (s. Baumbestandsplan) TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine und Mitteilungen: a) TO-Schluss für die Sitzung am bereits am b) Gespräch mit dem Sozialreferat am Donnerstag, den um Uhr c) nach Mitteilung des Vorsitzenden 9.2 Die zweite S-Bahn-Stammstrecke plus Broschüre 9.3 Lärmbelästigungen in München Riem = Afrika-Tage vom bis (vgl. Antrag Nr / B 00499) 9.4 Kontenübersicht / Verwaltungskostenpauschale des BA Messestadt Riem - Buslinie 139, Schreiben der MRG Maßnahmeträger 9.6 Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte - Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel 9.7 Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo - Stellungnahme des Bezirksausschusses 17 Obergiesing 9.8 A) Offenlegung städtebaulicher Verträge - Bitte des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt B) Fragebogen zu REGSAM - Stellungnahme des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt 9.9 KiTa-Prognosedaten, Überprüfungsantrag zu den Befugnissen eines Bezirksausschussvorsitzenden 9.10 Alternative zum Transrapid Schreiben des Oberbürgermeisters 9.11 Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom plus Hinweise und Ergänzungen 9.12 Ausnahmebewilligung zum Aufstellen eines Pavillion an der Sperberstraße, Flurstück 483/19, Gemarkung Trudering in der Zeit vom bis Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Evaluation der Messestadt Riem - Weiteres Vorgehen Bekanntgabe im Riem-Ausschuss vom Jahresbericht 2005 mit Jahresvorschau 2006 TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Bachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom bis

7 Seite Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Riemer Bistro, Riemer Str Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Guru, Wasserburger Landstraße 204 a 10.4 Zweckentfremdung von Wohnraum - Ottilienstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Samlandstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Florastraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Batschkastraße 26, 1. OG 10.8 Zweckentfremdung von Wohnraum - Simplonstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Dompfaffweg Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des Bezirksausschusses - Verein der Freunde und Förderer in der Pfarrei St. Augustinus e.v P+R-Anlage Messestadt Ost Beschluss des Riemausschusses vom (SB) Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Aufstufung einer Teilstrecke der Leschkircher Straße Beschluss des Bezirksausschusses 15 vom Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Messestadt Riem-Sondergebiet Messe Beschluss des Riem-Ausschusses vom (VB) plus Ergänzungen und Hinweise Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom Nymphenburger Kanal, Abwassergebühren Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln Beschluss des Bauausschusses vom Kleintierfriedhof in München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbung im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm / Sonderkonsolidierung 2006 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Zeitschrift PANEUROPA mit Anmeldeformular für die XXXII. PANEUROPA-Tage in Magdeburg überarbeitete Liste der Bürgerversammlungen in der Zeit von Januar bis Juli M-Direkt, Das Service-Magazin der Stadtwerke München gez. Der BA-Vorstand