1.2 Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

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1 Bezirksausschuss des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen Am Hart Landeshauptstadt München Vorsitzender Fredy Hummel-Haslauer Landeshauptstadt München, Direktorium BA-Geschäftsstelle Nord, Ehrenbreitsteiner Str. 28a, München Einladung zur 4. Sitzung des BA 11 Milbertshofen - Am Hart Wahlperiode Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Privat: Riesenfeldstr. 86 Tel.: 0177/ Geschäftsstelle: BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28a München Telefon: 089/ Telefax: 089/ Ansprechpartnerin: Frau Obermeier München, hiermit lade ich Sie herzlich zur 4. BA-Sitzung ein. Die Sitzung findet statt: am Mittwoch, , Uhr im Kulturhaus Milbertshofen,, Vorgeschlagene Tagesordnung: Teil A - Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung 1.1 Feststellung über frist- und formgerechte Ladung 1.2 Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 1.3 Info-Vortrag zur Dependance für Asylbewerber in der ehemaligen Funkkaserne Frankfurter Ring 1.4 Sitzungstermine 2015

2 Seite 2 2. Berichte aus dem Stadtrat 3. Berichte der Polizei 4. Bericht des BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung 4.1 Plenum Erneute Installation und Inbetriebnahme des Glockenspiels am Coubertinplatz Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am Zwischennachricht des Referates für Arbeit und Wirtschaft Bau / Umwelt Aufstellung einer Informationssäule am Curt-Mezger-Platz - Antwortschreiben des 2. Bürgermeisters Kultur / Soziales Hausarztsituation im Münchner Norden Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 11 vom Zwischennachricht des Referenten für Gesundheit und Umwelt Verkehr Einrichtung eines Anwohnerparkbereichs im Bereich Bad-Soden-, Vogelhart- und Schmalkaldener Straße Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Sonstige Berichte, Termine 5. Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 6. Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten 6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München ggmbh Projekt Tanzen und Körperarbeit ab Ende September vertagt im Ferienausschuss am

3 Seite Budget der Bezirksausschüsse Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.v. Hoagart'n am Budget der Bezirksausschüsse SprachBewegung e.v. Medienprojekt im Schuljahr 2014/ Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf Konzert von Jugendlichen am Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen Entscheidung über die Projektplanung Lerchenauer Straße, Haltestelle Olympiazentrum Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Moosacher Str Anträge 7.1 Plenum 7.2 Bau / Umwelt 7.3 Kultur / Soziales Probleme in der Umgebung der Erstaufnahmeeinrichtung Bayernkaserne - Bürgeranträge Auf Herz und Rampen prüfen - Ergebnisse des Stadtteilchecks des Kreisjugendrings München-Stadt mit Schüler/ - innen der Grundschule Hanselmannstraße Verkehr Verkehrsentwicklung für den Münchner Norden - Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann Ausweisung von Parkzonen im Olympischen Dorf - Bürgerantrag Verhinderung von Durchgangsverkehr im verkehrsberuhigten Bereich der Mährischen Straße - Bürgerantrag -

4 Seite 4 8. Anhörungen 8.1 Plenum Verkauf einer städtischen Immobilie Moosacher Str. 11, 11a, 11b - vertagt in der Sitzung am Organisation und Durchführung von Projekten von Kunst im öffentlichen Raum Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 3 vom vertagt im Ferienausschuss am Änderung von 23 a der BA-Satzung Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 3 vom vertagt im Ferienausschuss am Bau / Umwelt Werbeanlagen 1 Litfaßsäule mit nächtlicher Beleuchtung auf dem Gehweg der Parkplatzanlage Moosacher- / Ecke Straßbergerstraße - vertagt in der Sitzung am Bauvorhaben a) Hugo-Wolf-Str. 70 b) Moosacher Str. 32a Erinnerungsverfahren Schleißheimer Str. 421 und 365 Bushaltestellen MVG Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Troppauer Str Lärmminderungsplanung/ Lärmaktionsplan München - Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straßen - Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung am Kultur / Soziales 8.4 Verkehr Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Rathenaustr Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO Tonnagebeschränkung Goldmarkstraße, Reicherstorfferweg und Wiegandweg Anhörungsverfahren für Cycling Days Radrennveranstaltung am

5 Seite Anhörungsverfahren für München Marathon am und Trachtenlauf am Kenntnisnahmen und Unterrichtungen 9.1 Plenum Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Bewilligungsbescheid ÖAG für Seniorenarbeit Milbertshofen Am Hart; Seniorentage vom ; 1.050,- bewilligt 9.2 Bau / Umwelt Meldelisten Bauvorhaben Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Listen b) Fernwärmeprojekt Sandbienenweg (Änderung im Terminablauf) c) Stromprojekt Ingolstädter Straße BA-Anträge zum Asiatischen Laubholzbockkäfer - Abdruck des Antwortschreibens des Direktoriums Bauvorhaben Christoph-Schmid-Straße - Abdruck des Genehmigungsbescheides Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Elliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße Vorlagen Nr / V beglaubigte Ausfertigung Kultur / Soziales Stadtteilcheck Auf Herz und Rampen prüfen - Barrierefreiheit im 11. Stadtbezirk - Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München und des Kreisverwaltungsreferates Flüchtlinge in der Bayernkaserne - Abdruck eines Bürgerschreibens Protokoll des 20. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum Troppauer Straße Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes Olympia, Riesenfeldstr. 58

6 Seite Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Bernaysstraße 27 Vorlagen Nr / V beglaubigte Ausfertigung Reinigungsstandards in Münchner Schulen Vorlagen Nr / V beglaubigte Ausfertigung Verkehr Absolute Haltverbote Feserstraße/ Buhlstraße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Fredy Hummel-Haslauer Vorsitzender Sitzungstermine und -orte der Unterausschüsse a) K/ S: am Mittwoch, , Uhr Kulturhaus Milbertshofen, großer Sitzungssaal (EG) b) B/ U: am Dienstag, , Uhr Kulturhaus Milbertshofen, Raum 3.11 c) Verkehr: am Mittwoch, , Uhr Kulturhaus Milbertshofen, großer Sitzungssaal (EG) d) Budget: am Mittwoch, , Uhr Kulturhaus Milbertshofen, großer Sitzungssaal (EG)

7 Seite 7 Vorankündigung: Die nächsten Sitzungstermine des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen Am Hart sind: im Kulturhaus Milbertshofen,, im Kulturhaus Milbertshofen,, im Kulturhaus Milbertshofen,, Die Sitzungen beginnen um Uhr. Die Bürgersprechstunde findet ab Uhr statt.

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