2 SOZIALGESETZBUCH 1 SOZIALGESETZBUCH. Inhaltsverzeichnis I.:INF~'HU~~N<; 2.BUCH GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE 1.BUCH ALLGEMEINER TEIL 5

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1 Seite I.:INF~'HU~~N<; I Scvialrccht M!theti txlcr Fakten 1 f'iii \\rtiig (ie\chichtc... I Sorial\taat 1st ein Prrdiilitivfaktor I Sorialc Stchening lind Cicrrchtigkeit - vom (inind~crtr gefordert! 2 Nct~wcrkc der \o~ialen Sicherheit 2 M~iglich5t wenig Staat... 2 Reformen des So7ialstaates unabdingbar 3 Und mie cieht die Zukunft des Sozialstaates aus'! 4 Information und Mitgestaltung des Sozialstaates 4 1 SOZIALGESETZBUCH 1.BUCH ALLGEMEINER TEIL 5 eherblick über das Gesamtwerk 5 Werdegang 5 Gegenwärtiger [Trnfang des Sozialgesetzbuchs 5 Soziale Rechte Hilfen für den Bürger Aufhlarung Beratung Au4unft Antraptellung Sozialleistungen und zuständige ieistungsträger 8 Räumlicher Geltungsbereich des Sazialgesetzbuchs 9 Sozialgeheimnis 9 Grund.sätze des ieistungsrechts I0 Vorwhüsse 10 Vorläufige 10 Verzinsung I I Verjährung 11 Auszahlung von Geldleistungen 11 h Pfandurig Aufrechnung Verrechnung Ahrweigung Mitwirkun~spflichten des I,eistungsberechtigten 2 SOZIALGESETZBUCH 2.BUCH GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE Einleitung Reformbedarf / Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Allgemeine Grundsätze Ixistungsarten Leistiingsberechtigte Anspruch ausländischer Hilfebedürftiger Ewerhsfahigkeit Hilfckdürftigkeit Gewöhnlicher Aufenthalt Ausge\chlossene Personen zur Eingliederung in Arbeit Sonderregelungen für ältere Arbeitsuchende Eingliederung und Eingliederungsvereinbaninp Eingliederungsmaßnahrnen Sonstige zur Eingliederung Einstiegsgeld Arbeitsgelegenheiten Arheitshe.sc~haffirn~srnaßnuhmet~ Arheit.cgelegenheiten mir Ent~elt Arheifsgele,qenheiten mir MehruufH.andsenrsc-hädigirn~ (Zirsat~ohs) zur Sicherung des Lebensunterhalts Repelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts

2 Mehrbedarfe Mehrbedarfjür werdende Miitter Mehrbedarffur Alleinerziehende MehrbedarfJur erwerbsfähige behinderte Hilfehedürftige 27 Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung 28 Überblick für Unterkunft und Heizung 28 Beratung 27 Versicherungsffeiheit 27 Freiwillige Versicherung 27 Beginn und Ende der Versicherungspjlicht Abweichende Erbringung von 29 Vermittlung Darlehen bei unabweisbarem Bedarf 29 Arbeitsvermittlung Sachleistungen 29 Ausbildungsvemittlung Nicht von den Regelleistungen umfasste Bedarfe 30 Darlehen bei zu erwartenden Einnahmen Befristeter Ziischlag nach Bezug von Arbeitslosengeld Antragstellung, Berechnung und Auszahlung der Berücksichtigung von Einkommen Bestimm~tng des Einkommen.7 Ab.~etzbeträge Selbständige Tätigkeit und Gewerbebetrieb Berücksichtigung einmaliger Einnahmen Berücksichtigung von Vermögen Soziale Sicherung Kranken- und Pflegeversicherung Rentenversicherung Sanktionen Mitwirkungspflichten Anspruchsübergang Ersatzansprüche Erbenhaftung OrganisationI DurchfiihrungI Beratung Widerspruch und Klage Rechtsquellen Aufgabe der Arbeitsforderung Personenkreis Schutzbereich der Arbeitsförderung Versicheningspflicht nach dem SGB 111 Versicherungspflichtiger Personenkreis Versicherungspflicht besonderer Personen- RruPPen 31 Kostenfieie Beratung und Vermittlung Eingliederung.svereinharung 31 zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung 31 Zielsetzung 32 zur Förderung der beruflichen 32 Ausbildiing 33 Zielsetzung 34 Förderungsfähige MaJmhmen 35 Art der Förderung 36 Förderungsfähiger Personenkrei.~ 38 Umfang der Förderung 38 Einkommensanrechnung 38 Berufsausbildungsbeihi~efur Arbeitslose Förderung der Ausbildung benachteiligter 39 Airszuhildender 39 zur Förderung der beruflichen Weiterbildung 39 Grundsätze der Förderung 39 Bildungsgutschein 40 Zula.ssung von BildungsmaJnahmen Dauer von Weiterhildung.smaflnahmen 40 Anerkennung von Bildungsträgern 40 Umfang der Förderung Besondere Förderungsmöglichkeit für Ältere 40 Förderung von Einrichtungen der beniflichen Aiis- und Weiterbildung und der beruflichen 4 1 Rehabilitation behinderter Menschen zur Förderung der Arbeitsaufnahrne und deraufnahme einer selbständigen Tätigkeit zur Förderung der Aufnahme einer 43 Beschäftigung 43 an Arbeitnehmer zur Arbeitsaufnahme 43 Entgeltsicherung fur Ältere 44 TrainingsmaJnahmen und MaJnahmen zur 44 Eignung.~e.estsrellung an Arbeitgeber 44 Eingliederungszuschüsse

3 Grundsatz Sonderregelungen Bemessung des Zuschus~es Förderungsausschluss und Rückzahlung Weiterbildung durch Vertretung (Jobrotation) Weiterbildung fur ungelernte Arbeitnehmer Weiterbildung fur von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitnehmer Bei tragsbonus zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit Üherhrückung.sgeld Existenzgründung.szuschuss (Förderung der 'Ich-AG') Soziale Sicherung der Ich-AG-Gründer Förderung der Ich-AG oder ~berbrückungsgeld? Einstellungszuschüsse bei Neugründungen an Träger Jugendwohnheimbau zur Teilhabe behinderter Menschen der Bundesagentur für Arbeit Maßnahmekosten Unterh~lt~ssichernde Ergänzende Allgemeine Besorrdere Leistiingen Übergangsgeld Höhe des Übergang.sgeldes Au.sbildungsgeld an Arbeitgeber zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen Überblick über die Förderung von Mußnahtnen zur Arbeitshe.s<~haffiing Fijrderirrig.sfiihig<~Arbeiten Träger der Mt$riahmen Z~igewieseneArbeitnehmer Umfang der Förderung Duuer der Förderung Rückrahlung Beschäftigung schaffende Infrastrukturförderung Kurzarbeitergeld Zielsetzirng Ansprirch auf Kurcarbeitergeld Erheblicher Arbeitsausfall Betriebliche W)rausset,-ungen Persönliche Voraussetlirrgen Anzeigei~erfahren Umfang der Leistungsgewährung Bemessung und Höhe des Kurzarbeitergeldes Transferlei.stungen Transferkurzarbeitergeld Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen :ur Förderung der ganqährigen Beschäfrigung in der Bauwirt.schafi Wintergeld Winterausfallgeld Verwendung der Mittel für die aktive Arbeitsfördening Eingliederling.stite1 Freie Förderung Eingliederungsbilanr Förderung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosengeld Ziel.setzung und Grun~firmeri cies Arheits- 1osengelde.s Voralisset:cingen des Anspr~i(~h.s hci Arheitslosigkeit Arheit.slo.sigkeit Beschii~i,qirngslosigkeit Eigenbemiihirngeti Verfiighnrkeit Zum~itbarkeit Persönliche Arheitslo.snielditng Anwart.schafrs:eit Dauer des Anspruchs At~.spr~ich.sr.orriii.s.s~~tr~i~~g~~n bei heriijli(,hc,r Weiterbildung Höhe des Arheitslr~sengeldes ~eitlf~s.sirri,~s~ru11(~/nge Hiihc Mindening des Arbeitslosengeldes. Zusammentreffen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs Minderirrig des Arheit.slo.setigc~l<l~~.s Rirlietl bei Arheitseiitgelt utul Urlu~ihsat~gt~ltirti~q Ruhen bei Entlassro~gst~ntsc~hii~iigut~g~~~i Anrechniritg von Nehetic~it~kotnnic.ri Ruhen bei anderen iifft>ntli<.h-rechtlicht,n Ruhen bei Sperr:eiten Ruhen bei Arheitskämpfen

4 Teilarbeitslosengeld Erstattungspflicht des Arbeitgebers Voraussetzungen und Umfang Ausnahmen und Befreiungen Verminderung und Wegfall 77 Übergangsregelungen fitr die Erstanungspflicht 77 Altersteilzeitförderung (Altersteilzeitgesetz) 78 Ziel der Altersteilzeit 78 Funktionen der Altersteilzeit 78 Voraussetzungen der Altersteilzeit 78 Arbeitszeirvereinbarung 78 Aufstockungsbeträge 79 Zusätzliche Rentenversicherungsbeiträge 79 Voraussetzungen der Förderung 79 Insolvenzsicherung Soziale Sicherung Insolvenzgeld Organisation Beiträge Bemessung des Beitrags Beitragshöhe Umlage Kostenübernahme durch den Bund 4 SOZIALGESETZBUCH 4.BiJCi-i 76 Beschäftigung und Arbeitsverhältnis 77 Selbständige Tätigkeit 77 Berufsbildung und Betriebliche Bemfsbildung 77 Freiwilligkeit der Beschäftigung Besondere Formen der Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung Beschäftigung in der Gleitzone Beschäftigung während Zeiten der Freistellung von der Arbeitsleistung (flexible Arbeitszeiten) Vermutung von Beschafrigung - so genannte Scheinselbständigkeit Unständig Beschäfrigte 80 Beschäftigungsort und besondere Personen- 80 kreise in der Sozialversicherung 81 Beschäftigungsort Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende 81 Seeleute 81 Besondere Personengruppen im versicherten 81 Personenkreis der Sozialversicherung 82 Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen, 82 und Beiträge 82 Arbeitsentgelt 82 Arbeitseinkommen Sachbezüge Einnahmen bei flexibler Arbeitszeitregelung Einmalzahlungen GEMEINSAME VORSCHRIFTEN 83 Bezugsgroge Entstehung und Aufgabe der gemeinsamen Einfithrung des Euro Vorschriften Gemeinsame Vorschriften Begriff der Sozialversicherung Gesarntsozialversicherungsbeitrag Sozialversicherungsbeirräge Beitragsiuschüsse Beitragseinzug und Prüfung Gemeinsame Grundsätze, Begriffe und Haushaltsscheck Verfahren in der Sozialversicherung 85 Geltungsbereich und Umfang der Sozialversicherung Die Versicherungszweige der Sozialversicherung Versicherungspflicht und Versicherungsberechtigung Meldepflichten, Prüfungen und Kontrollmechanismen Meldepflichten des Arbeitgebers Sonstige Pflichten der Arbeitgeber und der Beschäftigten Sozialversicherungsausweis Das Territorialitätsprinzip Aus- und Einstrahlung Über- und zwischenstaatliches Recht, Sozialversicherung in der Europäischen Union Beschäftigung und selbständige Tätigkeit Versicherter Personenkreis Begriff der Beschäftigung 86 Bußgeldvorschriften und Haftungsfragen 87 Haushalts- und Rechnungswesen 89 Sozialbudget Haushalte der Sozialversicherungsträger 90 Haushalts- und Rechnungslegungsvorschrifien 90 für die Sozialversicherung 90 Aufbau der Haushaltspläne

5 Gestaltring des Haushaltsplans durch die Selbstverwaltung Staatliche Verantwortung fur die Haushalte der Sozialversicher~~ngsträger Ausfuhrung des Haushaltsp1an.s Rechnungsabschluss, Jahresrechnung und Entlastung Vermögenswirtschaft der Sozialversicherungsträger Verwaltung der Mittel Vermögensarten in der Sozialversicherung, Betriebsmittel Rücklagen Venvaltungsvermögen Anlegung des Vermögens Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen Übergangsregelungen für die neuen Bundesländer 5 SOZIALGESETZBUCH 5.BUCH KRANKENVERSICHERUNG Gesetzliche Krankenversicherung als Teil der Gesundheitspolitik Zur Geschichte der gesetzlichen Krankenversicherung Über 120 Jahre alt Weiterentwicklung durch die Reichsversicherungsordnung Rechtsentwicklung in der Weimarer Republik Beziehungen zu Kassenärzten Führerprinzip und Vereinheitlichung Rechtszersplitterung nach 1945 Wiederherstellung und Neiibeginn Gescheiterte Krankenversicherungsrcformen Schwerpunktverlagcning durch Lohnfortzahlung Erweiterung des versicherten Personenkreises Verbesserung des Leistungsrechtes Kostendämpfungspolitik Ausdehnung auf die neuen Länder Vorläufiger Endpunkt: Die Gesundheitsreform Rechtsgrundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung Aufgaben und Grundzüge der Krankenversicherung Krankenversicherungsschutz der Bevölkerung Aufgaben der Krankenversicherung Krankheit lind Gesundheit Strukturprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung Das Sachleistungsprinzip Das Solidaritätsprinzip Das Se1bstverwultungsprin:ip Das Prinzip der gegliederten Krankenilersicherung Die Gesundheitsreform Notwendige Kostendämpfung im Gesundheitswesen Notwendigkeit der Gesundheitsreform Rechtspolitische Ziele Neukodifizierung des Rechts der Krankenversicherung Auswirkungen des Gesundheits-Reformgesetzes Das Gesundheitsstrukturgesetz Sofortmaßnahme: Budgetierung der wichtigsten Leistungsbereiche Stniktureiie Veränderungen Finanzielle Entwicklung der GKV seit den %)er Jahren Beitragsentlastungsgesct~und die beiden GKV-Neuordnungsgesetze Neue Reformakzente ab 1998 Das GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz Die GKV-Gesundheitsreform 2(MO und das Gesetz zur Rechtsangleichung in der GKV GKV-Modemisierungsgesetz Finanzentwicklung seit Ende der 90er Jahre Finanzentwicklung nach In-Kraft-Treten des GKV-Modemisierungsgesetzec Ausblick auf die GKV im 21. Jahrhundert Versicherter Personenkreis Versicherungspflicht Versicheningsfreiheit Befreiung voii der Versicheningsptlicht Freiwillige Vcrsicheruiig Familienver~icherung Versicherung und Mitgliedschaft durch Krankenversicherungsbeiträge Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben Grrtr~dprin:ipien des Beitrci~srechts ßeitra~sbernessrtn,q,r,qren:e Beitragspflichtige Einnahmen vesicherungspflichtiger Beschäftigter Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rentner

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7 Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen 188 Medizinische Qualitätssicherung 189 Ziele und Merkmale 189 Gesetzliche Regelungen 189 Die Versorgungsbereiche 191 Prävention 191 Mutterschajishilfe 191 Krankheitsffüherkennung im Säuglings-, Kleinkind- und Jugendalter 192 Krebs~üherkennungsuntersuchungen 192 Gesundheitsuntersuchungen 192 Krankheitsverhütung durch Krankenkassen 193 Die ambulante ärztliche Versorgung 193 Grundzüge des Kassenarztrechts 193 Das Verhältnis Versicherter / Krankenkasse 193 Das Verhältnis Versicherter /Arzt 193 Das Verhältnis Vertragsarzt / Kassenärztliche Vereinigung 193 Das Verhältnis Krankenkasse / Kassenärztliche Vereinigung 193 Richtlinien des Bundesausschusses 194 Zur ambulanten ärztlichen Behandlung berechtigte Leistungserbringer 194 Hausärztliche Versorgung 195 Fortbildungspjlicht in der ambulanten ärztlichen Versorgung 196 Bedar$~planung 196 Arztdichte 196 Zulassung.sbeschränkungen 196 Praxisübergabe 196 Altersgrenze fir Vertragsärzte 197 Integration der Psychotherapeuten 197 Är~tliche Vergütung 197 Integrierte Versorgung 199 Stniktu~erträge/Modellvorhaben 20 1 Strukturverträge 20 1 Modellvorhabe~i 20 1 Vermittlung von Zusatzversicherungen 202 Die zahnmedizinische Versorgung 202 Ausgaben fir die zahnmedizinische Versorgung 202 2uhnmedi:inisches Prophylaxesystem 203 Qualitätssicherung in der Zahnmedizin 204 Leistungsanspruch bei Füllungen 205 Neuordnung der Versorgung mit Zahner.~atz 205 Kieferorthopädische Behandlrtng 207 Klarstellungen des Leistungsumfangs 208 Praxisgebühr 208 Degressiver Punktwert 209 Arzneimittel 209 Arznei- und Heilmittelvereinbarungen 210 Festbeträge fir Arzneimittel 211 Wirtschajilichkeitsprüjüng,Richtgrogen 213 Zuzahlung zu Arzneimitteln 214 Heil- und Hilfsmittel 214 Ausgaben für Heil- und Hilfsmittel 214 Heilmittel 214 Hilfsmittel 217 Krankenhäuser 220 Anspruch auf Krankenhausbehandlung 220 Behandlung in zugelassenen Krankenhäusem 220 Wahl des Krankenhauses 220 Kündigung von Versorgungsverträgen 22 1 Vor- und nachstationäre Behandlung im Krankenhaus 22 1 Ambulantes Operieren und ambulante Erbringung hochspezialisierter durch Krankenhäuser 22 1 Leistungsorientierte und pauschalierte Vergütung / DRG-Vergütungssystem 22 1 Gemeinsamer Bundesausschuss zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im stationären Sektor 222 Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen 223 Medizinische Vorsorge und medizinische Rehabilitation 223 Zulassung 1 Versorgungsauftrag 223 Vergütung 223 Die Krankenkassen als Träger der Krankenversicherung Organisation Kassenwahlmöglichkeiten Risikostrukturausgleich Die Selbstverwaltung Dcrs Prinlip der Selb.sti~er~v(11trrng Die Merkmale der Selhstvenvaltirng Die Forrneri der Selbstverwaltiing Die Selbsh~erwaltrrngsorgane Die Gestaltungsmöglichkeite~zder Selbstverwaltung Die Verbände der Krankenkassen Die Verbände auf Landesebene Die Verbände auf Bioidesebene Rechts~iatur. innere Struktirr der Verbände Die Ai~fgaben der Verbände Die Staatsaufsicht Das Prinzip der Staatsaufsicht

8 Der Zweck der Staatsaufsicht Inhalt, Reichweite und Mittel der Staatsaufsicht Die zustiindigen Aufsichtsbehiirden Prüfung nach 274 SGB V Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Der Rechtsschutz in der GKV Behandliingsfehler Zu den K)rauisetzungen des Behandlungsfehlers Beweir der Ursachlichkeit Auj'ergerichtliche Hilfe - gerichtlicher. Recht~~chutz 6 SOZIALGESETZBUCH BUCH RENTENVERSICHERUNG Kurzer Überblick Zur Geschichte der Rentenversicherung Die Bedeutung der gesetzlichen Rentenversicherung Die Reformgesetzgebung der vergangenen Jahre im Überblick Die Rentenreform 1999 Die Rentenrefonn 2001 Die Weiterentwicklung der Rentenrefonn des Jahres 2001 Die rentenpolitischen Zielsetzungen für die 16. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags Versicherter Personenkreis Versicherungspflicht Versicherungspflicht auf Antrag Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes Befreiung von der Versicherungspflicht Nachversicherung Freiwillige Versicherung Nachrahliing freiwilliger Beiträge Höherversicherung der Rentenversicherung zur Rehabilitation Rentenarten und die Voraussetzungen für einen Rentenanspruch Renten wegen Alters Anhehung der Altersgrenzen Rentenabschläge bei Inanspruchnahme einer Altersrente vor dem 65. Lebensjahr 271 Vertrauensschutz bei der Höhe der Abschläge fur die vorgezogenen Altersrenten 271 Vertrauen.rsch14tzfir Versicherte mit 45 P'ichtbeitragsjahren 272 Vereinheitlichung der Altersgrenzen ab dem Jahr Übersicht über die stufenweise Anheh~rng der Altersgrenzen bei Altersrenten vor dem 65. Lebenjahr 273 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeirarbeit 273 Altersrente fur Frauen 274 Altersrente fur langjährig Versicherte 275 Altersrente fur schwerbehinderte Menschen 275 Teilrente und Hinzuverdienst 276 Kündigungsschutz beim Übergang in den Ruhestand 277 Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 277 Sachgerechte Risikoverteilung zwischen Rentenversicherung und Bundesagentur für Arbeit 282 Vertrauensschiitz bei Berufsunfähigkeit 283 Die versicheningsrechtlichenvoraussetzungen für die Renten wegen Erwerbsminderung 284 Bezug~dauer bei Renten wegen Erwerbsminderung 284 Höhe der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 285 Zusammentreffen von Renten nregen verminderter Erwerbsfähigkeit mit Einkommen 285 Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen bei den Renten wegen Erwerbsminderung 286 Renten wegen Todes 287 Änderungen in der Hinterbliebenenversorgung durch das Altersvermögens-Ergänzungsgesetz 288 Rentensplitting unter Ehegatten 289 Lange Übergangsfristen für die Anwendung des neuen Flinterhliebenenrentenrechts 290 Erstreckung des Rechts der Hinterbliebenen- Versorgung auf eingetragene Lebenspartnerschaften 290 Wartezeit 291 Rentenrechtliche Zeiten Beitragszeiten Beitragsfreie Zeiten Anrechnungszeiten Zurechnungszeir

9 Ersatzzeiten 295 Beitragsgeminderte Zeiten 295 Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung und wegen häuslicher Pflege 296 Rentenberechnung 296 Versicherungsnummer, Versicherungskonto, Rentenauskunft 297 Aufbau der Berechnung einer Versichertenrente 297 Ermittlung der Entgeltpunkte für Beitragszeiten 298 Kindbezogene Höherbewertung von Pflichtbeitragszeiten 301 Ermittlung der Entgeltpunkte aus einem durchgefuhrten Rentensplitting unter Ehegatten 304 Ermittlung der Entgeltpunkte aus den pauschalen Arbeitgeberbeiträgen fir Entgelte aus gerinsfugiger Beschäftigung 305 Ermittlung der Entgeltpunkte fur heitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten 305 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung 307 Anrechnungszeiten ohne Bewertung 307 Erhöhung des Ge.samtleistungswerts durch Zeiten der Berufsausbildung 30X Zugangsfaktor (persönliche Entgeltpunkte) 309 Rentenartfaktor 311 Aktueller Rentenwert 311 Berechnung der Witwen- und Witwerrenten 312 Anrechnung von Einkommen bei Witwenund Witwerrenten 313 Berechnung der Waisenrenten 315 Rentenanpassung 316 Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem Rentenreformgesetz Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem Rentenreformgesetz Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem AltersvermBgens-Erginzungsgesetz 3 19 Fortschreibung dcs aktuellen Rentenwerts nach dem Gesetz zur nachhaltigen Sicherung der Finanzieningsgrundlagen in der gesetzlichen Rentenversicherung 320 Auswirkungen der um den Nachhaltigkeitsfaktor ergänzten Rentenanpassungsformel auf das Rentenniveau 326 Förderung der zusätzlichen kapitalgedeckten Altersvorsorge 327 Geförderter Personenkreis 328 Grundsätze der Förderung 328 Forderfahige Anlageformen 329 Einbeziehunp von Wohneipentum 329 Förderkonzept 329 Höhe der Zulage 330 Beispiele fur Förderquoten und den Anteil eigener Aujivendungen 33 1 Stärkung der betrieblichen Altersversorgung 332 Zusammentreffen von Renten und aus der Unfallversicherung 332 Beginn. Ende und Zahlung der Renten 333 Fremdrentenrecht 334 Auslandsrentenrecht 336 für Kindererziehung 336 Versogungsausgleich 340 Krankenversicherung der Rentner 34 1 Pflegeversicherung der Rentner 343 Besteuerung der Renten 344 Vermeidung von Armut im Alter und bei voller Erwerbsminderung 346 Organisation der gesetzlichen Rentenversicherung Deckungsverfahrcn 35 1 Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat 352 Höhe der Beiträge 353 Festsetzung des Bcitragssatzes 353 Verstetigung der Beitrapssatzfestsetzung 354 Beitragsbemessungsgnindlagcn 355 Höchstheirriige 356 Mindestbeiträge 357 Pflichtbeiträge aus Arheirseritgelteri bis 800 Euro 357 Paitscliulheitrcig bei gerinkfiigiger Beschufrigrtng 360 Beitrugshrmes.siing.rgr~it~ciIage bei Alterstc~ilzeirarheir 361) Sonderregelungcn zu den Beitragsbemessunpsgn~ndlagcn für bestimmte Pcrsoncngruppcn 361 ßeirrc~,q.rht~rnt~,c~~~i~~~.\,yrii~~(ll<l~c hei Wchr- l Zii~il</icr~stlci.ctc~rider~ 36 1 Beitrci~.sht~rnc~ssii~~~q.~,qr~t~ilII~~~yt~ ht.1 Rezielic~rii i.011 Lohric~rsat:lt~i.vtiirig~~i 361 Tragitrig dcr Beitriigcl 362 Ahfihrung der Beitrüge 362 Aikliiri~ :ir.siit:ii(~hc~r Bt,itrli,yc~ :irrn Ait.sg1cic.h von Rentt~~irniti~fcriir~~qc~n hei ior:tliri~er Ir~c~n.spr~rchnal~rne einer Alter.rrente 363 Beitragserstattung 364 Beteiligung des Bundes an der der Rentenversicherung 364 AII~c~m~irier Butides:~t.sc~I~~t,ss 364 Zusät:licher Bunde.s:usc.hirss 366

10 Senkung der Lohnnebenkosten durch die ökologische Steuer- und Abgabenreform 366 Der Erhöhungsbetrag zum zusätzlichen Bundeszuschuss 367 Erstattungen des Bundes 368 Liquiditätshilfe des Bundes 368 Finanzausgleich 368 Besonderheiten für bestimmte Personengruppen 369 Sonderregelungen für Bergleute 369 Sonderregelungen fir selbständig Tätige 373 Arbeitnehmerähnliche Selbständige 373 Selbständig tätige Lehrer 374 Beitragsbemessungsgrundlagebei selbständig Tätigen Selbständig tätige Handwerker Bezirksschornsteinfegermeister Empfänger von Lohnersatz- und Sozialleistungen Anrechnung und Bewertung von Zeiten des Bezugs von Lohnersatzleistungen Behinderte Menschen Jugendliche, die für eine Erwerbstätigkeit befähigt werden sollen Ordensleute Pflegepersonen Wehr- und Zivildienstleistende Entwicklungshelfer und andere im Ausland beschäftigte Deutsche Seeleute Ehrenamtlich Tätige Verfolgte des Nationalsozialismus Verfolgte des DDR-Regimes Beratung und Auskunft Verbesserter Auskunftssewice durch die Rentenversicherungsträger Auskunfts- und Beratungsstellen Übergangsregelungen für die neuen Bundesländer 384 Grundsätze der Rentenüberleitung auf die neuen Bundesländer 384 Versicherter Personenkreis 384 Befreiung von der Versicherungspflicht 385 Versicherungsfreiheit krafr Gesetzes 385 Nachversicherung 386 der Rentenversicherung 386 Renten wegen Alters 386 Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 386 Renten wegen Todes 387 Erziehungsrente 388 Waisenrenten 389 Rentenrechtliche Zeiten 389 Beitragszeiten 389 Kindererziehungszeiten 389 Anrechnungszeiten 390 Ersatzzeiten 390 Rentenberechnung 390 Ermittlung der Entgeltpunkte für Beitragszeiten 390 Die für die Rentenberechnung zu berücksichtigenden Entgelte 391 Vertrauensschutz für Übersiedler 394 Freiwillige Beiträge nach der Verordnung vom 28. Januar Freiwillige Beiträge nach der Verordnung vom 15. März Entgeltpunkte bei verminderter Erwerbsfähigkeit vor Erfüllung der Voraussetzungen für einen Anspruch auf voller Erwerbsminderungsrente 395 Entgeltpunkte für Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem der ehemaligen DDR 395 Zusatzversorgungssysteme der ehemaligen DDR 395 Sonderversorgungs~teme der ehemaligen DDR 397 Getrennte Ermittlung der Entgeltpunkte für Versicherungszeiten in den alten und neuen Bundesländern 400 Die Umwertung der am 31. Dezember 1991 in den neuen Bundesländern gezahlten Renten 400 Besitzschutz für Rentner in den neuen Bundesländern, die bereits am 31. Dezember 1991 eine Rente bezogen haben 401 Neufeststellung der am 31. Dezember 1991 gezahlten Renten von ehemaligen Angehörigen der Zusatz- und Sonde~ersorgungssysteme der DDR 401 Besitzschutz für Rentner, die ehemals Zusatzoder Sonderversorgungssystemender DDR angehört haben und am 31. Dezember 1991 bereits Renten bezogen haben 401 Begrenzung der Zahlbeträge bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonde~ersorgungssystem 402 Vertrauensschutzregelungen 403 Vertrauensschutzregelung bei Zugehörigkeit zu einem ehemaligen Zusatz- oder Sonderversorgungssystem der DDR 404 Anpassung der Renten in den neuen Bundesländern 405 Die Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost) an den aktuellen Rentenwert 407

11 Rentenanpassung im Jahr 2000 Wirkung der Anpassungsformel auf die Angleichung der aktuellen Rentenwerte Ausgestaltung des Nachhaltigkeitsfaktors Zusammentreffen von Renten und aus der Unfallversicherung Fremdrentenrecht für Kindererziehung Versorgungsausgleich Krankenversicherung der Rentner Besondere Regelungen für bestimmte Personengruppen Verfolgte des DDR-Regimes Berechtigte nach dem Pensionsstatut Carl-Zeiss Jena Beiträge Die Beitragsbemessungsgrenzen in den neuen Bundesländern Finanzverbund Bundeszuschüsse Organisation Rechtsschutz 7 SOZIALGESETZBUCH,.BUCH UNFALLVERSICHERUNG Aufgabe der Unfallversicherung Allgemeines Entwicklung der Unfallversicherung Die Aufgaben im Einzelnen Unfallverhütung Bedeutung der Unfallverhütung Überbetrieblicher Arbeitsschutz Der Aiifsichtsdienst der Unfalli~ersi(~/ierutig.vtriiger St(i(it1iche Grwc~rhrairfsic,ht Innerbetrieblicher Arbeitsschutz Personenkreis Versicherungspflicht Versicherung kraft Gesetzes Versi(.her~rtlgkraft Satzung Versicherungsfreiheit Freiwillige Versicherung Versicherungsfall und Versicherungsumfang der Unfallversicherung Allgemeines Heilbehandlung, Rehabilitation, Pflege und Geldleistungen Medizinische Heilbehandlung zur Teilhabe am Arbeitsleben zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Ergänzende bei Pflegebedürftigkeit Höhe des Pflegegeldes Geldleistungen während der Heilbehandlung und der beruflichen Rehabilitation Verletztengeld Übergangsgeid Renten, Beihilfen. Abfindungen Renten an Versicherte Berechnungsgrundlage für die Renten Jahresarbeitsverdienst Höhe der Rente Beginn, ~nderung und Ende von Renten Abfindung von Renten Weitere an Hinterbliebene Sterbegeld und Über-hrungskosten Hinterbliebenenrenten Witwen- und Wirirvrrente Abfindung der Witwenrente und der Wit~verrente Wuisenrente Elternrente Gemeinsame brschriften Anpassung der Geldleistungen Organisation Allgemeines Die Unfallversicherungsträger Gewerbliche Beri!fsgenossensc/~qftet~ L~t~(ii~~irts(~/~r~fili(~/~~~ Br~rrifsgt~tio.~.srns<~tic!frc~ri Utlfnll\.ersi(.her~o~~.vtr~r citv ijflenrli(.heti Hunt1 Beiträge Lastenausgleich Beratungsstellen, Auskunft Allgemeines Beratung und Auskunft in der Unfallversicherung Rechtsschutz Rechtsquellen

12 8 SOZIALGESETZBUCH ~LBUCH KINDER- UND JUGENDHILFE Aufgabe und Bedeutung der Kinder- und Jugendhilfe Allgemeines Entwicklung der Kinder- und Jugendhilfe Personenkreis zur Teilhabe 461 Prävention, Früherkennung und Frühförderung zur medizinischen Rehabilitation 468 Grundsatz Rehabilitation vor Pflege" Rehabilitationssport und Versehrtenleibes- 443 Übungen Bildung für behinderte Menschen 471 Spelifische Pflichten zum Schuh von Kindern Berufsberatung 473 und Jugendlichen vor Gefahrenfur ihr Wohl 445 Die einzelnen Aufgaben der Kinder- und zur Teilhabe am Arbeitsleben 474 Jugendhilfe 446 Besondere Hilfen für schwerbehinderte der Kinder- und Jugendhilfe 446 Menschen zur Teilhabe am Arbeitsleben 477 Allgemeine zur Förderung Werkstätten für behinderte Menschen 481 junger Menschen 447 zur Teilhabe am Leben Allgemeine zur Forderung in der Gemeinschaft 481 der Familie 447 Beratung in Fragen der Partnerschaft sowie zur Aufklärung, Auskunft und Beratung 483 Ausübung der elterlichen Sorge nach Trennung und Scheidung 447 Geschichtliche Entwicklung 484 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Hilfen zur Erziehung Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche Hilfe für junge Volljährige Steuerung des Hilfeprozesses durch das Hilfeplanverfahren Andere Aufgaben Einsatz des Einkommens und Vermögens Organisation Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe Verfahren sformen slast Beratung und Auskunft in der Kinderund Jugendhilfe Rechtsschutz SOZIALGESETZBUCH 10. BUCH VERWALTUNGSVERFAHREN 487 Verwaltungsverfahren 487 Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren 487 Bestandskraft von Venvaltungsakten 489 Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten 492 Datenschutz 493 Prinzipien des Sozialdatenschutzes 493 Datenerhebung 494 Datenspeicherung, -veränderung oder -nutzung 495 Datenübermittlung 495 Nutzungsbeschränkung beim Datenempfänger 497 Technisch-organisatorische Vorkehrungen zum Schutz von Sozialdaten 497 Datenschutzaufsicht und Rechte des Betroffenen498 SozialdatenschutzrechtlicheSondervorschriften SOZIALGESETZBUCH 11. BUCH PFLEGEVERSICHERUNG SOZIALGESETZBUCH 9.BUCH REHABILITATION UND TEILHABE Historische Bedeutung 501 BEHINDERTER MENSCHEN 459 Umbau des Sozialstaates 501 Allgemeines Absicherung des Lebensrisikos Ptiegebedürftig- Behinderte Menschen keit vor Einführung der Pflegeversicherung 501

13 Grundzüge der gesetzlichen Pflegeversicherung 502 Umfassende Versicherungspflicht für die gesamte Bevölkerung 502 Die soziale Pflegeversicherung 503 Die private Pflegeversicherung 503 Stufenweises In-Kraft-Treten 504 Begriff der Pflegebedürftigkeit 504 Antragstellung Entscheidung durch die Pflegekasse, Begutachtung durch den Medizinischen Dienst 504 Die der Pflegeversicherung 504 bei häuslicher Pflege 504 kistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen 505 Kurueit- und Tagespflege 505 Stationäre Pflege 505 Sicherstellungsaufirag der Pflegekassen 506 der Investitionskosten 506 Anschubfinanzierung Ost 506 Auswirkungen auf die Sozialhilfe 506 SGB XI - Änderungsgesetze 506 Versicherter Personenkreis 506 Allgemeines 506 Versicherungspflicht für Pflichtmitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung 507 Versicherungspflicht für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung 507 Versicherungspflicht von Personen, die weder Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse noch privat krankenversichert sind 507 Familienversicherung 508 Befreiung von der Versicherungspflicht 509 Schutz vor Missbrauch der Solidargemeinschaft 509 Freiwillige Versicherung 509 Beitrittsrecht 510 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages 51 1 Die der Pflegeversicherung 511 Allgemeines 51 1 bei häuslicher Pflege 512 Pflegesachleistung 512 Pflegegeldfir selbst beschufjre Pflegehilfen 513 Kombination von Geldleistung und Sachleistutig - Kombinationsleistung- 514 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson 514 Tages- und Nachtpflege 515 Kurueitpflege 515 Zusätzliche Betreuungsleistung fir Pflegebedürfiige mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz 516 Pflegehiifsmittel und technische Hilfen 516 Zuschüsse zu pflegebedingtem Umbau der Wohnung 516 Pflegekurse fir Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen 517 zur sozialen Sicherung der Pflegeperson 517 bei stationärer Pflege 518 Vollstationäre Pflege 518 Pflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhiife 519 Allgemeine Leistungsgrundsätze 519 Antragserfordemis 519 Vo~ersicherungszeit 519 Ruhen von Leistungsansprüchen 520 Ruhen bei Auslandsaufenthalt 520 Ruhen bei Entschädigungsleistungen wegen Pflegebedürfiigkeit 520 Ruhen bei häuslicher Krankenpflege, Krankenhausbehandlung und stationärer RehabilitutionsmaJnahme 520 Erlöschen der Leistungsansprüche 52 1 Wirtschaftlichkeitsgebot 52 1 Anpassung der 52 1 Begriff und Stufen der Ptiegebedürftigkeit 52 1 Begriff der Pflegebedürftigkeit 521 Grundsätzliche Definition 52 1 Lei.stung.si.oruussetcu~~g- Hilfehedarf auf Dauer 522 Ursuchen der Pflegebedürfiigkeit 522 Die Hiifen itn Sinne des Pflegetw-sieherung.sgesetces 522 Hilfe bei den Verriclititt~gen des tiig1ichc.11 Lehens 522 Stufen der Pflegebedürftigkeit 523 Pflegestufe I (erhebliche Pflegebedürfiigkeit) 523 Pflegestufe 11 (Schu~erpfegebedürfiige) 523 Pflegestufe 111 (Schuvrstpflegebediirfiige) 523 Pflegebedürftige Kinder 524 Zeitaufwand für die Pflege 524 Feststellung der Pflegebedürftigkeit 524 Antrugsverfnhren und Et~tscheicl 524 Beguta<.htltng durch den Me(iizinischen Dienst der Krcinkenversicherirrig 525 Neue Fachkrajie im niediziriischei~ Dienst 525 Organisation der sozialen Pflegeversicherung 525

14 der Pflegeversicherung 527 Unterkiinft und Verpflegung 542 CJni1;igeverfahren 517 Pflegesätze 543 Beitragssatz lind Beitragsbemessiingsgrenze 527 ßerrirs.siingsgriin~1sÜt:efiir die Pflegever- Bemessiiiigsgnindlage 528 giirrrng 543 Beitragstragiing und Beitragszahlung 528 Pflegesatr~~erjuhren 544 Beitrügszuschiisse 528 Pflrge.sat:kotnrni.s.sion 545 Beitragsfreiheit 528 Untc~rkirnfr irnd Verpj'eg~ing 545 Finan~aiisgleich 529 Zirscrt:leistrrngen 545 Vergütung der ambulanten Pflege 546 Die private Pflegepflichtversicherung 529 Gebührenordnung 546 Dc.r versicherter Personenkreis 529 Grundsätze der ambulanten Vergütiingsregelung 546 Friniilienvcrsicheriing 530 Erste Vergütungsempfehlung der Spitzenver- Versicheningsfreiheit lind Befreiiingsrechte 530 bände 547 Koritrolle der Einhaltiing der Versichenings- Zweite Vergütiingsempfehliing der Spitzenverptlicht 530 bände 547 Beitrittsrecht 53 1 Eckpunkte des neuen Vergütungssystems 548 1,eistungen 53 1 K~r~qiitiitig.~fi/ri~~~ Pflrgelei.stirtigen 548 So/ialvcrtriigliche Rahmenhedingiingen fiir die Lc~i.vtrrtrgsko~nplrxc. 548 I>iirchfiihning der privaten Pflegepflicht- In.i.vtirt~g,sri~r<~tr~~~ei.s 549 \crsichcriing 53 1 K~r,qiitrtri,q<Icr fxi,sritrigskornple.re 549 fkitrlige 533 ßi~tri<~h.sko.vt~~t~:it.vchii.v.st~ 549 Bcitrng\~iischiis~e 533 Ptlcgceinrichtungsv~rgleich 550 %ii\tlintliges Ilnternehnicn 534 Qiialität der Pflegeleistiiiigen 551 I~iiiiin~riii\gleichs\ysic.rninnerhalb der Pflege-Qiialitätssicheningsgcset privaten Pflegcpnichtversichening 534 Der Regelungsbereich des Hcimgesetzes 552 Zuständige tierich~sbarkeit bei Streitigkeiten Modellprogramm zur Verbesserung der in Angclegenheiteri der privaten Pflegepflicht- Versorgung Pflegebedürftiger 553 verhichening 535 Schwerpunkte der Fördening 553 Vertrags- und Vergütungsrecht Ar!fhuir einer teilstationareri Infrastrirktitr 554 Beziehungen der Pflegekassen zu den Verhessrrrrn~ der regionalen Zitsammutrurbrit 554 Ptlegeeinrichtungen Qrtal~fi:ieritn,q \.on Pflegepersoncil. Är;~eti Sic~h~r.rt~~llroig.s~irtfrr~i,y der P/7egekriss~ri itti<lpjle~cnden Angehörigen 554 \'c.rior,qirr.qsi,c.rrrii~< Pfigeeinri<~lititti~eti fir besondere Grirpperi P<irt<,it~ti (1e.s ~r~or,qrrti~~rrrr(~,qt~~ rori Pflegebediirftigen 554 %ril<c.vrrrn,qs~~or~~~~,s.rt~t:~~r~,r:t~n F-iirtk.rioig i.ori mr)<lcrneti. ~vohnortnati Kiiti<li,qitri,q 1.ori \'c.r,sor,qrrti,q\~~c'rtrii~t~ti,qeltr~<~iit~ri Pfi~,qc~<~itrri<~/itroi,q<vr 554 l.c~i.~tioi,ysitn<ipr<*i.vi<~r,qlci<~li.sli.r1<. Flo.v/~i:~~iriri<~/it~trtgt~t~ 554 R~rlitrr~~~it~rrtrii~qt~ rrrr<lß ~tri~lt~.s~~rti~~c~/ii~rt~~q~~r~ Ergebnisse der M(del1maßnahmen 554 Pt~rvon<rlrit.hfic~c.rtt~ Wissenschaftliche Begleitiing 555 IltEir c/i<.htj Pfit8,qc rlrtrcli Gti:<~Ip~rsr>tietr Vorbildfunktion des Modellprogramms 555 Arht~it~cbertnotlc~ll Impulse für den Arbeitsmarkt 555 Ilirtrc~h~~ftlic/iI~~it.vpriifi~~~,qt~t~ Ausblick 555 I~,ictrirr,qr-rrri<fQir~rlitiitsi.erriribt~r~rn,q Pflcgevergiitiing AnSchub Ost 555 Dtr<t/csF~in<in~ierrrri~s.v\,vtetn Motrisris<~hc~.r Finuri:it~rroig.s.s~.rtt-rti Investitionikosten 12 SOZIALHILFE 6ff<~ti/lic.h gtif"r<k"tc* PJlegerinrichlrtngcn Aufgabe und Ziele der Sozialhilfe 623 Nicht gefiirtiertr P/kgc~c~inrichtrtnpn Allgemeines 623 Leistungsgerechte Pfiegevergütung Aufgabe und Ziele 623

15 Geschichte der Sozialhilfe und Entwicklung der Rechtsgrundlagen Vorläufer der Sozialhilfe Von der Fürsorge zur Sozialhilfe - das Bundessozialhil fcgcsetz Das neue Sozialhilferecht im SGB XI1 Gründe für die Sozialhilfereform Gesetzgebungsverfahren Konzeptiori des SGR XI1 Allgemeine Grundsätze der Sozialhilfe der Sozialhilfe Grundsätze für Anspruch auf Abgrenzung der Leistungsbemhtigung Leistung\berechtigte Per5oncn Einschrankungcn der Lei\tung\berechtigung fur im Inland lebende Penonen lin\chrankiingcn dcr Iri\tungshcrcchtigung fur in1 Aii\ldnd lebende Ikiituhc Fir\tattiirip von Aiifwcndunpen. Hcwhranhiinp der I.ci\tiinp\hohc iin<l Aiiircchniing Hilfe zum 1,ehensunterhalt Lci\tiiiig\berechtigtcr Pcr\oncnkrci\ Not\\endiger I,ckn\iinterhalt Pau\chalierte Regelsatzleistungen. Darlehensge\\ahrung und einmalige Rcdarfe Beme\sung der Regclsat~e Regel<at7vemrdnung und Festwtzung der Regelsat7c durch die 1,ander Ko+ten fiir I'nterkiinft und Hci7irng Mehrbedarf\lii\chIage CThemahmc \ori Bcitragcn fiir Rrankcn lind Pflcgc\cr\ichcning ic \on I'rnmicn \bcitcrcr Ver\icherungeri Hilfe lun\ Lebcniiintcrhalt in Sonderfallen Not\\.cndigcr Lehen\untcrhalt in Einrichtungen Darlehen hei korubergehender hotlage Einschrankung der Leistung Grund5icherung irn Alter und bei Erwerkminderung Vom eigenitandigen Crcwtr riini L iertcn Kapitcl SGB XI1 1,eiztiingskrcchtiprer Pcnoncnkreis Leictunpsiirnfanp Beionderhciten bei Vermc>penwincat7 und Unterhalt\anspnichen Besondere Verfahrenibeitimmunpn ~n der Gmndsichemnp k.r\tattunp g~nd\icherung\bed~ngtcr Mehrko\ten durch den Bund 651 Hilfen zur Gesundheit 051 Ixi\tung\ge\\ahnirig durch die l'ragcr der Solialhilfc 05 1 Iri~tung~gcuahniiig durch die Kraiihcnka\\cii gegen Ko\tencr\tattung 652 Eingliederunphilfe fiir behinderte Menschen 653 Ini\tung~hcrcchtigte iirid Aufgaben 653 Imi\tungcn der k,ingi~edcrung~hilfe 657 Bewndcre Regclungcn fur behinderte Memchcn in Einrichtungen 654 Trt~prri~hcr~rorfcii~I~~\ I'ci rorili( hcc ßirdxrr 653 Aufgaben de\ Cic\iindheit\amt\ 6SS Clemcin\amc Sen icc\tellcn 655 Hilfe zur Pfiege 655 lai\tiinp\bercchtiptc und Iri\tungcn 655 Haii\ltc hc Pflepc 656 Vcrhaltni\ <Irr liilfc Iiir I'flcpc ~ ian(lcrcn i I~i\tiinpcn hci I>llcgchctliirftigkrii 0S(1 Hilfe in hnderen wzialen Schulcrlgkeifen (157 Hilfe in anderen I~henrlagen 658 Hilfe 7ur U'ritcrfiihninp <Ir\ 14ari\hal!\ 65% Altenhilfe 659 Blindenhilfc 659 Hilfe in wnrtigen labenslagcn und Be\tattunpsko\ten 659 Einrichtungen Mi F-inrichtiingen und I>icnctc Mi0 Inhalt. 4h\chliicc iind aiilkrc~rdcntli~ hc Riindi~~inp \c>n Lkrcinhaninpcii 1 Rahrncn\crtra~c M 1 Sc h~cd\\tcllc Ml Einsatr des Einkommens Begriff dcc Finhommcn\ im SClB XI1 Ein\at7 de< Einkommenc fiir iai\tungen nach dem Dnttcn und Vierten Kapitel kinhommcn~grcn7en fiir I~i\tiingcn nach dem t.iinftcn hi\ heiintcn Kapitel MI M2 M3 M3 Einsatz dm Vemcni 666 AIIgcmctncr Vcrmopenwin\at~ hm, Aufgcu hobencr \rcnnii~cnwtn\atr(iiirch Darlehen\ge\\ ahning M8 Einwhdnkung der Anrechnung vnn Einkomm und Vermögen M9

16 Berücksichtigung von Verpflichtungen anderer SOZIALE SICHERUNG DER Personen und Sozialleistungsträger FREIEN BERUFE 689 Übergang von Ansprüchen 670 Soziale Sicherung der selbständigen Künstler Übergang von Unterhaltsanspnichen nach und Publizisten 689 bürgerlichem Recht 670 Aufgabe und Entwicklung des Künstler- Feststellung von Sozialleistungen 67 1 sozialversichemngsgesetzes 689 Träger der Sozialhilfe 67 1 Personenkreis 690 Örtliche und überörtliche Träger der Sozialhilfe 671 Versicherungsverhältnis und 691 Sonstige Zuständigkeitsregelungen Kostenerstattung zwischen den Trägem der Kosten 672 Rückzahlung von Sozialhilfe 672 Organisation Gesetzliche Grundlagen Sozialhilfe 674 Berufsständische Versorgungswerke Sonstige Regelung zur Kostenerstattung 674 Aufgabe Verfahrensbestimmungen Beteiligung sozial erfahrener Dritter Pflicht zur Auskunft Überprüfung durch automatisierten Datenabgleich Statistik und Kostenentwicklung Kostenentwicklung Mitglieder bei Alter bei Berufsunfähigkeit an Hinterbliebene Sonstige Organisation Beratungsstellen und Auskunft Rechtsschutz Rechtsquellen ORGANISATION UND 13 SELBSTVERWALTUNG Organisation und Selbstverwaltung Mitwirkung und Mitverantwortung Geschichtliche Entwicklung Aufgabe und Funktion Versicherungsträger Organe der Selbstverwaltung Sozialversicherungswahlen Vertreterversammlung Vorstand Venvaltungsrat Ausschüsse Versichertenälteste Geschäftsführung Vorstand in der Krankenversicherung Aufsicht Selbstverwaltung - gelebte Demokratie Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung 677 Übergangsregelungen für die neuen 678 Bundesländer 697 Berufsständische Versorgungswerke 697 Zusatzversorgung für Bezirksschomstein- 679 fegemeister 698 SOZIALE SICHERUNG DER 15 BEAMTEN 699 Allgemeines 699 Beamtenversorgung Aufgabe des Beamtenversorgungsrechts Versorgungsberechtigte Versorgungsarten Ruhegehalt Berechnung des Ruhegehalts Ruhe,qehalt.s.satz Alter.steilzeit Mindestruhegehalt Unterhalt.sbeitrag Hinterhliebenenhezüge Unfallfürsorge Sachschäden Heilverfahren

17 IJnfallausgleich Unfi~llruhegehalt Einmalige Unfallentschädigling Versorgung von Beamten im einstweiligen Ruhestand Kindererziehungs- und Pflegezuschläge Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehalts- Satzes Jährliche Sonderzahlung Anpassung der Versorgungsbeziige Anrechnung beim Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit sonstigen Einkünften Zu.~ammentreffenvon Versorgungshezügen mir Einkommen Zusammentreffen von mehreren Versorgungshezügen in einer Person Zusammentreffen von Versorgungshe:iigen mit Renten Versorgungsaiisgleich bei Ehescheidung Nachversicherung Aiisblick: Zukunft der Beamtenversorgung Beihilfe in Krankheits-, Ptiege- und Geburtsfallen Beihilfeberechtigte Personen und berücksichtigiingsfähige Angehörige flöhe der Beihilfe Beihilfefähige Aiifwendungen Beihilfen im Kranklieit.sf~11l Beihilfen irn Pflegefall Rechtsschutz Rechtsquellen 16 ZUSÄTZLICIIE ALTERSVERSORGUNG Zusatzversicherung bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder Aufgabe Reform der Zusatzversorg~ing Tarifvertragliche Regelungen Versicherte Freiwillige Versichening Wartezeit Beginn und Ende der Betriebsrente Berechnung der Betriebsrente nach dem Piinktemcxlell Soziale Komponenten Versorgirngspunkte fiir Zurechnung.szeiten Versorgrrngsprtnkrefür Zeiten des Mutterschutzeslder E1tern:eit Mindesti.ersorgung.sprrnkte Bonuspunkte Startgrrtschriji :um 31. Dezember 2001 Anpassung der Betriebsrente Vorzeitige Inanspnichnahme Hinterbliebenenversorgung Beiträge zur Kranken- und Pflegeversichening Abfindung Beitragserstattung Sterbegeld Übergangsrecht Steuerliche Förderung nach 9: 10 a EStG ( Riester-Rente") Zusatzversorgung in den neuen Bundesländern Organisation Beratung Die Seemannskasse Aiifgabe Versicherte Überbrü~kungs~eld Üherbriickrings~al<l cir~fzeit \\klrte:eit Bcgirin des 1~herhriic-krinR,srq~~ld~~,v töhe des l~herhriie~kirn~s~eldes \I'egf<~ll des ~~I~~rhr~ckungsgelcl~~,v Arirc(.hnrrng von ln,i.vtirn~q<vi c111f (i(1.v Üb~~rhrii~~kirr~~.~~cl~l Kr~~rik~~~ii~~~r.si~~/i~~rrrt~g I~fl<9ge~'c~r.sichc,r~rng R~rtt<~ti(~h.vclil(~~~s(~~~ r,qi(~i(~h R~~rilc~r~c~h.c~~hl(~g.s~~~~~v~I~~i~~/ v-eirii~iak~~hlr~rig hci I~~llrri~lirn,~ (it,s6.5. 1xh<~n.vjcihre.v Soncler~~rr~v~I~~icli Sor~~ierarr.s~lei<~lis-Eit~n~c~Izc~IiI~rn,y bei Volleri(lrtn,y des 6.5. Irhen~jcilir<,s iri 2MkS Rechtliche Regelung in den neuen Bundesländern Organisation

18 Beratung 726 Beihilfen 736 Hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung Wartezeit 736 im Saarland 726 Beginn und Ende der Beihilfe 736 Aufgaben der Zusatzversicherung 726 Ausgleichsleistung 737 Berechtigte 727 Regelungen für die neuen Bundesländer 738 Freiwillige Weiterversicherung 727 Organisation 738 Urnlageverfahren Wartezeiten für Renten aus der HZV Berechnung der Zusatzrente Stufenweise Absenkung des Rentenfaktors Abfindung von Witwen- und Witwerrenten bei Wiederheirat Beginn und Ende der Zusatzrenten Kapitalabfindung Beitragserstattung Kapitaldeckungsverfahren Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung Wahlrecht Übergang~regelun~en Organisation 738 Auskunft 738 ALTERSSICHERUNG DER 17 LANDWIRTE 739 Entstehungsgeschichte 739 Die wesentlichen Zielsetzungen der Agrarsozialreform 740 Einführung einer eigenständigen Sicherung der Bäuerin 740 Beitragsfestsetzung und Beteiligung des 730 Bundes 740 Beitragsgerechtigkeit Rentenberechnung 740 Überleitung der Alterssicherung der Landwirte auf die neuen Bundesländer 740 Steuerliche Förderung bei der Durchführung der HZV im Kapitaldeckungsverfahren 731 Versicherter Personenkreis 740 Beratung 731 Versicherungsfreiheit 742 Zusatzversorgung fiir Bezirksschornstein- Befreiung von der Versicherungspflicht 742 fegermeister 731 Freiwillige Versicherung 742 Aufgabe 731 Berechtigte 732 Dynarnisierung der Versorgungsleistungen Anrechenbare Renten Mindestversorgung Hinterbliebenenversorgung Renten wegen Alters 732 Vorzeitige Altersrente 733 Rente wegen Erwerbsminderung 733 an Hinterbliebene 733 Wartezeit 734 Rentenrechtliche Zeiten Rechtliche Regelung in den neuen Bundes- Beitra~szeiten ländern 734 Zurechnungszeit Organisation 734 Rentenbezugszeiten 735 Berechnung der Renten 748 Berechnung der Renten für Versicherte 748 Beratung 735 Rentenformel 748 Anpassung 749 Zusatzversorgung in der Land- und Forst- Berechnung der Rente an mitarbeitende wirtschaft 735 Familienangehörige 749 Aufgabe 735 Abschläge vom allgemeinen Rentenwert bei Berechtigte 735 Renten wegen Erwerbsminderung und Renten 736 wegen Todes ab 1. Januar

19 Begrenzung des Rentenbetrags aus den dem Ehegatten beitragsfrei angerechneten Beitragsjahren des Landwirts 750 Berechnung der Renten für Hinterbliebene 751 Berechnung der Renten nach Übergangsrecht 752 Übergangsrecht und eigenständige Sicherung der Bäuerin 753 Berechnung der Renten für Hinterbliebene nach Übergangsrecht Rehabilitationsleistungen Zuschüsse zum Beitrag Organisation 755 Festsetzung des Beitrags Bundeszuschuss Beratungsstellen und Auskunft 757 Übergangsregelungen für die neuen Bundesländer Versicherungspflicht des als Ehegatten versicherten Landwirts Befreiung von der Versicherungspflicht Wartezeit Beitragsfreie Anrechnung von Beitragsjahren für den Ehegatten des Landwirts Berechnung der Hinterbliebenenrenten Festsetzung des allgemeinen Rentenwerts Höhe des Beitrags Höhe der Beitragszuschüsse 18 FAMILIENLEISTUNGS- AUSGLEICH 759 Familie und Kinder als Aufgabe des Sozialrechts 759 Soziale Hilfen 759 Familienleistungsausgleich 759 Kindergeld Berechtigte Unbeschränkte Steuerpflicht Staatsangehörigkeit Berücksichtigte Kinder / Begriff des Kindes Örtliche Voraussetzungen Rangfolge der Kindergeldberechtigung Altersgrenzen für das Kindergeld 18. Lebensjahr 2 I. Lebensjahr 27. Lebensjahr Schul- und Berufsausbildung Übergangszeiten Freiwillige Dienste Fehlender Ausbildungsplatz Wehr- und Zivildienst Wegfall bei Einkünften und Bezügen Zeitliche Aufteilung Höhe des Kindergeldes Staffelung des Kindergeldes Zahl- und Zählkinder Aufenthaltsort des Kindes Anrechnung von Kinderzuschlag Organisation und Verfahren Zuständige Stellen Fumilienkassen Öffentlicher Dienst Aufsicht Verfahren Antrag Örtliche Zuständigkeit Auszahlung des Kindergeldes Beratungsstellen und Auskunft Erziehungsgeld und Elternzeit im Bundeserziehungsgeldgesetz Einführung Aufgaben Berechtigte Voraussetzungen für den Anspruch auf Erziehungsgeld Ausländer Personensorge und Betreuung Keine volle Enverbstätigkeit und Entgeltersatzleistungen Besondere Härtefalle Erziehungsgeld und Mutterschaftsgeld Sozialhilfe und andere einkommensabhängige Sozialleistungen Antrag und Bewilligung Einkommensgrenzen für das volle und gekürzte Erziehungsgeld (Regelbetrag und Budget) Einkommensgrenzen Minderrtngsquoten ub dem siebten L*.berismonut Berechnung dcs Einkommens Eltemzeit und Teilzeitarbeit Wirkungen der Elternzeit

20 Inanspriichriahiiie der Elternleit iiiid Teilzeitarbeit 77 1 Die zuständigen Erziehungsgeldstellen und ihre Aufsichtshehörden Landeserziehungsgeld Unterhaltsvorschuss Berechtigte I,eistiingshiihe Leistiings~eitraiim iibergang von Unterhaltsanspriichen Ausgaben lind Einnahmen Verfahren BIINDESCESETZ ÜBER INDIVIDU- 19 E1.I.E FÖHDERUNG DER AUSBIL- DIJNG;BII.DUNGSKREDIT UND AUFSTIE(;SFORTBILDUNGS- FORI>ERUNC; 777 Leitgedanken 777 Entwicklung der Aushildungsf6rderung 777 Rechtsvemrdnungen und Verwaltungsvorschriften 783 Deutsche Einheit 783 Aufgaben der Ausbildungsforderung 784 Allgemeines 784 Betriebliche oder iiberbetriebliche Aiisbildiingen 784 Weitere Regeliingen individueller Aiisbildungsfiirilerung 785 Arl>t~it.sfirilt~rriti,q (SGH 111) 785 Kric~,qsol>frrvt~r.rorgrrti~q 785 Kri~~,q.\filgt~ti~pc~,st~t:t~ 785 ßt,rr~j\fir<lcr~i~it, Muj!tr<r/rrn<w ;Irr R~ph(ihr/itc~tioti 785.Irr,qt~ntlliil~t~ 785 Iio~~hbt~,q~r1~tcpr!/rircIt~r~~tig 785 S~~hiikerfiirtit~rr~ti~q 786 Aiisnahriie 787 l~hergangsregeliingen fiir die neiien Bundesländer /.wischen dem I991 lind Das Bundesausbildungsforderungsgese~ (BAT&;) 789 Personenkrcis 789 Fiirderungsfahige Aiisbildiinp 789 Grtrn<isat; 789 Ausbildung im Aiisland 790 Beri~<~titigter Personenkreis 790 Fiirdeningsvoraussetzungen 790 A~r.sbildrin,q.tstiitten 790 Sprc~(~hkenntnis.se 790 Fallgruppen der Auslandsförderung 791 Strrdienar~enthalte in einem Land der Errropai.schen Union 791 Strr~liencrufenthalte außerhalb der Elrropüi.rchen Union 791 Grc,n,-iihersclireitc~ndeintegrierte Strrdieng"t1h" 794 Airslrtrdsprciktik~rni 794 Praktika ni~ßerhalh Eiiropris 794 Leistiingshöhe 794 Förderiing vollständiger Auslandsausbildungen 796 Antragsverfahren 796 Ver,-eiclinis (fe'r Ärtrfc~rfir A~i~bilrirrng.~iörderiing, diefiir dir Fijrderririg einer Art.shildring außerhalb iicr Brtnile.sreprrblik zustiindig sind 796 Kirdeningsvoraiissetzungen in besonderen Fällen 798 Fiirderloig einer >vritc,ren Aushildrtng (Zn~eit-, Ergiinzrtrigs- oller Vrrti~fioigscrushildrrn~)798 ßiri.lic~lor-odt~rRakkolu~ireirsstrriIieti~~~ng80 1 Alrsbildung.~ijrderung tiuch einem Fachrictitirngs~r.c~chsrl oder dern Ahhrirch einer.friiheren Aitshilhng 801 Verlängening der Förderungsdauer 803 Besonderheiten bei der Verliingerung der Förderirtrgshijchstdarter bei Schwangerschaft 803 Personliche Voraiissetzungen für den Beziig von BAFöCi-1,eistungen 804 St<~c~t,scingetiijrigkeit 804 Eignirrig 804 Alter.rht~grcri:~ 804 Aiisnahrnercgeliingcn 804 Örtlich iind sachliche Zi~ständigkeit für eine Vorahentscheidiinp 805 Antrag 805 Förderungsarten Bedarf.Soticirrhed~~fl.fiir hesotidere Aujiuendrrngen Kranken- und Pflegeversichenings7.iischläge Intematsiinterbringung Zusat7leistiingen bei Ausbildung im Aiisland Anrechntrn~von Einkonimoi ittirl Verm%en An:rrrrchnen(lr.r Einkommen Bewilligungszeitrairm Elternunabhängige Fördemng