Digital geht nicht mehr weg! E-Government-Gesetz und wie geht s weiter? Dr. Marianne Wulff, Vitako Geschäftsführerin Leipzig, 26.

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1 Digital geht nicht mehr weg! E-Government-Gesetz und wie geht s weiter? Dr. Marianne Wulff, Vitako Geschäftsführerin Leipzig, 26. November 2015

2 E-Government-Gesetze: Treiber auch für Kommunen? Der Rahmen: o E-Government-Gesetz des Bundes: nur in Teilen verpflichtend für Kommunen o E-Government-Gesetze der Länder: unterschiedlich in ihrer Verbindlichkeit für Kommunen Themen und Aufgaben (die wichtigsten ) Elektronische Kommunikation incl. Ersatz von Schriftform E-Akte E-Payment Barrierefreiheit Offene Daten E-Verwaltung/E-Beteiligung: viel Gestaltungsraum und arbeit für Kommunen Informationssicherheit und Datenschutz Basiskomponenten Datenübermittlung Neue Gremien der Zusammenarbeit zwischen Ländern und Kommunen 3

3 Wie es weitergeht: E-Government und mehr Gestaltung des digitalen Wandels: Perspektivenwechsel von einer auf Verwaltung zentrierten Perspektive hin zu einer ganzheitlichen Betrachtung des digitalen Wandels in Gemeinwesen mit dem Teil E-Government und Verwaltungsmodernisierung Veränderungen von Leben, Arbeit und Geschäftsmodellen, ganz gleich ob in der Energiewirtschaft, dem Gesundheitswesen, der Bildung, der Mobilität, der Gesellschaft, der Politik oder der Verwaltung durch Digitalisierung digitale Qualität als kritischer Erfolgsfaktor im Wettbewerb um Unternehmen und Bürger, national, regional, lokal 4

4 Konsequenz: Digitale Agenda für Kommunen und Regionen: Ein Muss! Treiben, um nicht getrieben zu werden! 6

5 Selbstverständnis und Ziele digitale Kommune Möglichkeiten, Chancen und Risiken der Digitalisierung für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, das gesamte Gemeinwesen aufzeigen Nutzen schaffen und Informationstechnik dort einsetzen, wo die Lebens-, Standortund Aufenthaltsqualität in der Kommune verbessert werden kann (Daseinsvorsorge, Erhalt/Gewährleistung gleichberechtigter Teilhabe der Einwohner) Digital geht nicht mehr weg! In Anlehnung an Ulm

6 Digitalisierung: Einordnung Digitalisierung ist unaufhaltbar Digitalisierung ist ein Instrument, kein Selbstzweck Digitalisierung erlaubt neue Formen der Kommunikation Digitalisierung schafft weitere Möglichkeiten politischer Teilhabe und digitales Ehrenamt Digitalisierung profiliert Standort Digitalisierung ermöglicht Kommunalentwicklung im breiten Diskurs Digitalisierung nutzt Breitband - die Autobahnen von morgen In Anlehnung an Ulm

7 Kommunale digitale Agenda: Handlungsfelder Bildung (Schulen, Bibliotheken, VHS, Jugendheime, Hochschulen, Museen, Verlage, Ehrenamtler ) Wirtschaft (Infrastrukturen, Wirtschaftsförderung, Innovationsstimulierung ) Landwirtschaft Arbeit (Mobilität, Beruf und Familie, Ko-operation, Smart Work-Zentren ) Verwaltung und Politik (E-Government, Ko-Produktion, Partizipation, offene Daten) Verkehr (Verkehrslenkung, Elektromobilität) Gesundheit und Pflege (ärztliche Versorgung, Förderung eigenständiges Leben, Wohnen) Energie (Energieerzeugung, Energieverteilung) Mobilität und Logistik ( KombiBus für Personen und Güter) 10

8 Digitale Agenda: die Gestalter IT- Betriebe, Unternehmen, Freiberufler Dienst- Kammern, Kirchen, Museen, Hochschulen Politik und Verwaltung: Bekenntnis, Moderation, Orchestrierung, Infrastruktur, Regeln, eigene Projekte Politik und Verwaltung anderer Ebenen Leis- Gesellschaft/Bürger und Bürgerinnen Nicht-Regierungs- Organisationen ter Multistakeholder-Prozess organisieren 11

9 Digitale Agenda: die Möglichkeiten organisieren Erprobungsraum einrichten? Experimentierklauseln vereinbaren? Basisinfrastruktur klären Partner suchen große Stadt, Kreis, IT-DL Entscheidung in Verwaltung / Rat treffen Runde mit Interessenten durchführen Bestandsaufnahme: größte Probleme? Lösungen suchen: Digitalisierung hilfreich? Prozess starten Bündnispartner finden: Region, Kommunale Spitzenverbände, öffentliche IT-Dienstleister, Land, Bund 13

10 Digitale Agenda: der Prozess Gemeinsame Werte finden Steuerungsgruppe einrichten Regeln festlegen Veränderungsmanagement organisieren Marketing organisieren Gemeinsame Visionen (Agenda) entwickeln Ziele und Maßnahmen beschreiben Projekte auflegen Ergebnisse reflektieren Erfolge feiern Mitstreiter gewinnen Programmorganisation aufbauen Qualifizierung und Moderation anbieten IT-Org- Infrastruktur bereitstellen Finanzierungskonzepte entwickeln 14

11 Digitale Agenda: Beispiele Städte: Berlin, Freie und Hansestadt Hamburg, Friedrichshafen, Köln, Nürnberg, Ulm, Münster, Wien Erprobungsräume: Rhein-Neckar, Rheinland, Nord-West Initiative Smart Country Collaboratory e.v. Projekt Rural Areas (Fraunhofer IESE) Digitale Dörfer (Rheinland-Pfalz) Innovationskommune Sachsen Brandis (E-Verwaltung, E-Beteiligung) und dazugehöriges Netzwerk Wissenschaftsjahr 2015: Zukunftsstadt 15

12 Digitale Agenda: Regionalkonferenzen Termine Vergangen: Stuttgart, Delmenhorst, Köln, Nationaler IT-Gipfel 2. Dezember 2015 in Frankenthal, veranstaltet von der Metropolregion Rhein-Neckar 27. Januar 2016 in Kiel, veranstaltet von Dataport 13. April 2016 in Brehna, veranstaltet von KID Magdeburg, Lecos, Dataport Die Reihe der Konferenzen wird im Jahr 2016 in weiteren Regionen fortgesetzt. 18

13 19 Kontakt: Dr. Marianne Wulff Vitako Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.v. Markgrafenstr Berlin Tel.: wulff@vitako.de