Neues Bundesgesetz iiber die direkte Bundessteuer

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1 Neues Bundesgesetz iiber die direkte Bundessteuer DBG 1995 Herausgegeben von Bruno Bolliger René Hiissy Eidg. dipl. Treuhandexperte Eidg. dipl. Treuhandexperte Inhaber Bolliger Treuhand AG Partner Hiissy & Partner Treuhand AG Bahnhofstr. 8 Opfikonerstr Dietikon 8304 Wallisellen in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Treuhânder-Verband, Sektion Zurich Helbing & Lichtenhahn Basel und Frankfurt am Main 1993

2 Inhaltsverzeichnis Bundesgesetz tiber die direkte Bundessteuer (DBG) 31 Erster Teil: AUgemeine Bestimmungen 32 1 Gegenstand des Gesetzes 32 2 Steuererhebung 32 Zweiter Teil: Besteuerung der natiirlichen Personen 32 Steuerpflicht 32 Steuerliche Zugehorigkeit 32 3 (WohnsitZ, Aufenthalt)* (*TitclinKlammernsindhinzugefugt) 32 4 Geschaftsbetriebe, Betriebsstatten und Grundstiicke 33 5 Andere steuerbare Werte 33 6 (Zugehorigkeit) 34 7 (Steuerausscheidung) 35 Beginn und Ende der Steuerpflicht 35 8 (Zuzug, Wegzug) 35 Besondere Verhâltnisse bei der Einkommenssteuer 35 9 Ehegatten; Kinder unter elterlicher Gewalt Erbengemeinschaften und Gesellschaften Auslândische Handelsgesellschaften und andere auslândische Personengesamtheiten ohne juristische Persônlichkeit Steuernachfolge Haftung und Mithaftung fiir die Steuer Besteuerung nach dem Aufwand 37 Steuerbefreiung (Diplomatische und konsularische Vertretungen) 37 Einkommenssteuer 38 Steuerbare Einkunfte (Steuerobjekt) (Einkunfte) Grundsatz Umwandlung, Zusammenschliisse, Teilungen (Steuerobjekt) (Steuerobjekt) (Renten und Kapitalabfindungen) (Einkunfte iibrige) 40

3 Steuerfreie Einkunfte (Définition) Ermittlung des Reineinkommens (Définition) (Berufsauslagen) 27 Allgemeines Abschreibungen Ruckstellungen Ersatzbeschaffungen Verluste 43 Art 32 (Privatvermôgen beweglich und unbeweglich) (Allgemeines) (Steuerneutrale Kosten) 45 Sozialabzuge (Sozialabzuge) 45 Steuerberechnung (Ledigen- und Verheiratetentarif) Kapitalabfindungen fur wiederkehrende Leistungen Kapitalleistungen aus Vorsorge (Kalte Progression) Zeitliche Bemessung 48 Steuerperiode, Steuerjahr Zweijahrige Steuerperiode Fakultative einjahrige Steuerperiode 48 Ordentliche Veranlagung Zeitpunkt Bemessung des Einkommens. Regelfall Bei Beginn der Steuerpflicht 49 Zwischenveranlagung Sachliche Voraussetzungen Wirkungen 49 Sonderveranlagungen Bei Beendigung der Steuerpflicht oder bei Zwischenveranlagung Bei gesondert zu besteuernden Einkunften 50 Dritter Teil: Besteuerung der juristischen Personen 50 Steuerpflicht 50 Begriff der juristischen Personen (Steuersubjekt) 50 41

4 Steuerliche Zugehorigkeit Personliche Zugehorigkeit Wirtschaftliche Zugehorigkeit Umfang der Steuerpflicht Steuerberechnung bei teilweiser Steuerpflicht 51 Beginn und Ende der Steuerpflicht (Griindung und Liquidation) 52 Mithaftung (Liquidation, Liegenschaftenhandel, Teilhaber) 53 Ausnahmen von der Steuerpflicht (Voraussetzungen) 53 Gewinnsteuer 54 Steuerobjekt (Steuerobjekt) Allgemeines Geschâftsmâssig begriindeter Aufwand Erfolgsneutrale Vorgânge Umwandlungen, Zusammenschlusse, Teilungen Abschreibungen Ruckstellungen Ersatzbeschaffungen Zinsen auf verdecktem Eigenkapital Gewinne von Vereinen, Stiftungen und Anlagefonds Verluste 57 Steuerberechnung (Steuersatz) Ermâssigung Nettoertrag aus Beteiligungen (Steuersatz) (Steuersatz) 59 Kapitalsteuer 59 Steuerobjekt (Steuerobjekt) Allgemeines Verdecktes Eigenkapital (Reinvermôgen) (Eigenkapital) 60 Steuerberechnung (Steuersatz) 60

5 Zeitliche Bemessung Steuerperiode 80 Bemessung des Reingewinns Bemessung des Eigenkapitals 82 Steuersatze Vierter Teil: Quellensteuern fur natiirliche und juristische Personen 61 Natiirliche Personen mit steuerrechtlichem Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz Der Quellensteuer unterworfene Personen 61 Steuerbare Leistungen 61 Grundlage des Steuertarifs 61 Ausgestaltung des Steuertarifs 61 Abgegoltene Steuer Pflichten des Schuldners der steuerbaren Leistung Abrechnung mit dem Bund 62 Vorbehalt der ordentlichen Veranlagung 62 Naturliche und juristische Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz Arbeitnehmer Kiinstler, Sportler und Referenten Verwaltungsrate Hypothekarglaubiger Rentner aus ôffentlich-rechtlichem Arbeitsverhâltnis Empfanger von privatrechtlichen Vorsorgeleistungen Arbeitnehmer bei internationalen Transporten Begriffsbestimmung Abgegoltene Steuer Pflichten des Schuldners der steuerbaren Leistung Abrechnung mit dem Bund 65 Fùnfter Teil: Verfahrensrecht 65 Steuerbehôrden 65 Eidgenôssische Behorden Organisation Aufsicht 65 Kantonale Behorden (Kantonale Verwaltung) Bei personlicher Zugehorigkeit Bei wirtschaftlicher Zugehorigkeit Bei Quellensteuern 108 Bei ungewisser oder streitiger Zustàndigkeit 67 AHgemeine Verfahrensgrundsatze 67 Amtspflichten Ausstand 67

6 110 Geheimhaltungspflicht 111 Amtshilfe unter Steuerbehorden Amtshilfe anderer Behorden 68 Verfahrensrechtliche Stellung der Ehegatten (Verfahrensrechte und-pflichten) 69 Verfahrensrechte des Steuerpflichtigen Akteneinsicht Beweisabnahme Eroffnung Vertragliche Vertretung Notwendige Vertretung 70 Fristen (Erstreckung) 70 Verjahrung Veranlagungs verjahrung Bezugsverjâhrung 71 Veranlagung im ordentlichen Verfahren 71 Vorbereitung der Veranlagung (Grundsatz) 71 Verfahrenspflichten (Aufgaben) Steuererklârung Beilagen zur Steuererklârung Weitere Mitwirkungspflichlen (Bescheinigungen) (Auskunft) (Bescheinigungen) 74 Veranlagung Durchfuhrung Eroffnung 74 Einsprache Voraussetzungen Fristen Befugnisse der Steuerbehorden Entscheid 76 Verfahren bei der Erhebung der Quellensteuer Verfahrenspflichten Verfugung 76

7 138 Nachforderung und Ruckerstattung Rechtsmittel Beschwerdeverfahren 77 Vor kantonaler Steuerrekurskommission Voraussetzungen fiir die Beschwerde des Steuerpflichtigen Voraussetzungen fiir die Beschwerde der Aufsichtsbehorden Verfahren Entscheid Kosten 78 Vor einer weiteren kantonalen Beschwerdeinstanz (Weiterzug) (Verwaltungsgerichtsbeschwerde) 79 Ànderung rechtskràftiger Verfûgungen und Entscheide 79 Revision Griinde Frist Verfahren und Entscheid 79 Berichtigung von Rechnungsfehlem und Schreibversehen (Frist) 80 Nachsteuern Voraussetzungen Verwirkung Verfahren 81 Inventar 81 Inventarpflicht (Zeitpunkt, Ausnahme) 81 Gegenstand (Vermôgen) 81 Verfahren Sicherung der Inventaraufnahme Mitwirkungspflichten Auskunfts- und Bescheinigungspflicht 82 Behorden (Kantonale Behorde, Inventarbehôrde, Zivilstandsamter) 82 76

8 Bezug und Sicherung der Steuer 83 Bezugskanton (Zustandigkeit) 83 Fâliigkeit der Steuer (Fâlligkeitstermine) 83 Steuerbezug Provisorischer und definitiver Bezug Zahlung Verzugszins Zwangsvollstreckung Zahlungserleichterungen 84 Erlass der Steuer (Erlassgesuch) 85 Riickforderung bezahlter Steuern (Griinde, Verzinsung, Verjahrung) 85 Steuersicherung Sicherstellung Arrest Loschung im Handelsregister Eintrag im Grundbuch Sicherstellung der fiir die Vermittlungstatigkeit an Grundstiicken geschuldeten Steuern 87 Sechster Teil: Steuerstrafrecht 87 Verletzung von Verfahrenspflichten und Steuerhinterziehung 87 Verfahrenspflichten (Busse) 87 Steuerhinterziehung Vollendete Steuerhinterziehung Versuchte Steuerhinterziehung Anstiftung, Gehilfenschaft, Mitwirkung Verheimlichung oder Beiseiteschaffung von Nachlasswerten im Inventarverfahren Erbenhaftung 180 Steuerhinterziehung von Ehegatten Juristische Personen (Tater) 89 11

9 Verfahren Allgemeines Bei Steuerhinterziehungen 90 Verjahrung der Strafverfolgung (Verjahrungsfristen) Bezug und Verjahrung der Bussen und Kosten (Verfahren) 91 Steuervergehen Steuerbetrug Veruntreuung von Quellensteuern Verfahren Verjahrung der Strafverfolgung 92 Besondere Untersuchungsmassnahmen der Eidgenôssischen Steuerverwaltung Voraussetzungen Verfahren gegen Tater, Gehilfen und Anstifter 192 Untersuchungsmassnahmen gegen am Verfahren nicht beteiligte Dritte Abschluss der Untersuchung Antrag auf Weiterverfolgung Weitere Verfahrensvorschriften 94 Siebenter Teil: Abrechnung zwischen Bund und Kantonen Abrechnung mit dem Bund Verteilung der kantonalen Anteile Kosten der Kantone 95 Achter Teil: Schlussbestimmungen 95 Ausfiihrungsbestimmungen (Zustandigkeit) 95 Kantonale Stempelabgaben (Urkunden) 95 Aufhebung und Ànderung bisherigen Redits Aufhebung des BdBSt Ànderung des MVG Ànderung des AHVG 95 Ùbergangsbestimmungen 96 Natiirliche Personen Renten und Kapitalabfindungen aus Einrichtungen der beruflichen Vorsorge

10 205 Einkauf von Beitragsjahren 96 Juristische Personen Wechsel der zeitlichen Bemessung fiir juristische Personen Steuerermâssigung bei Liquidation von Immobiliengesellschaften 97 Einjahrige Veranlagung fiir natiirliche Personen Geltungsbereich Steuerperiode, Steuerjahr Bemessung des Einkommens Verluste Allgemeine Abziige Sozialabziige Tarife Ausgleich der Folgen der kalten Progression Ortliche Zustândigkeit bei persônlicher Zugehorigkeit Ortliche Zustândigkeit bei wirtschaftlicher Zugehorigkeit Wechsel der zeitlichen Bemessung Vereinheitlichung der zeitlichen Bemessung Ausflihrungsbestimmungen 101 Référendum und Inkrafttreten (Zustândigkeit) (Dreistufentarif) 102 Bundesratsbeschluss ùber die Erhebung einer direkten Bundessteuer (BdBSt) 105 Einleitung 106 ter Abschnitt: Steuerpflicht I. Gegenstand des Beschlusses II. Gegenstand der Steuer; Zustândigkeit I. Die Steuerpflichtigen, 1. Aufzâhlung 2. Wohnsitz 3. Aufenthalt zu besonderen Zwecken 4. Betriebsstâtten II. Zeitliche Umschreibung der Steuerpflicht, 1. Steuerjahre und Veranlagungsperiode 2. Beginn der Steuerpflicht 3. Beendigung III. Steuernachfolge, 1. Der Erben 2. Bei Auflôsung von Kollektiv- und Kommanditgesellschaften 3. Bei der Auflôsung juristischer Personen IV. Steuervertretung, 1. Ehefrau

11 14 2. Kinder unter elterlicher Gewalt V. Zahlungsvertretung VI. Ausnahmen von der Steuerpflicht, 1. Kraft Bundesrechtes Kraft Vôlkerrechtes 111 Zweiter Abschnitt: Die direkte Bundessteuer natùrlicher Personen 111 A. Gegenstand und Bemessungsgrundlage der Steuer I. Allgemeine Bestimmungen, 1. Gegenstand ws lws. Pauschalsteuer Auslandseinkommen von Inlândern Inlandseinkommen von Auslândern II. Einkommen, 1. Begriff bis ibis. Einkunfte aus Versicherung Abziige, a. Grundsatz ws a w s Berufsauslagen b. Ausnahmen c. Bei Auslandseinkommen Sozialabzuge Mindestbetrag des steuerpflichtigen Einkommens bis III. Vermôgen, 1. Anwendungsbereich lws. Begriff Schuldenabzug, a. Grundsatz b. Bei Auslandsvermôgen Bewertungsgrundsâtze, a. Regel H 8 31 b. Grundstiicke c. Viehhabe d. Waren e. Wertpapiere und andere Rechte und Forderungen f. Lebensversicherungen Steuerfreies Vermôgen Abrundung Mindestbetrag des steuerpflichtigen Vermogens ) (Aufgehoben) 120 B. Steuerberechnung Tarife Berechnungsperiode Ànderung des Einkommens in der Berechnungsperiode Jahressteuer auf Kapitalgewinnen und Wertvermehrungen Einheit des Einkommens 12;? 45 C. Ausgleich der Folgen der kalten Progression ) (Aufgehoben) l 2^ 47 2) (Aufgehoben) l 23 Dritter Abschnitt: Die direkte Bundessteuer juristischer Personen 123 A. Gegenstand und Bemessungsgrundlage I Aktiengesellschaften und Gesellschaften m.b.h., 1. Gegenstand der Steuer 12-j Reinertrag 12* 50 II. Genossenschaften III. Ùbrige juristische Personen IV. Auslândische juristische Personen

12 53 V. Gemeinsame Bestimmungen, 1. Gesellschaften in Liquidation Beteiligung an Kollektivgesellschaften Auslandsbetrieb inlândischer juristischer Personen Bewertungsgrundsatze 126 B. Steuerberechnung An. 62 I. Aktiengesellschaften und Gesellschaften m.b.h, 1. Steuer vom Reinertrag, a. Allgemeines 126 b. Berechnungsperiode 127 c. Ermâssigung bei Beteiligungen mit massgebendem Einfluss Ergânzungssteuer 127 n. Genossenschaften 128 III. Oblige juristische Personen 128 Vierter Abschnitt: Die direkte Bundessteuer von Riickvergùtungen und Rabatten auf Warenbezùgen 128 \l 11 Ici Al I. Gegenstand und Berechnungsgrundlage 128 II. Steuerberechnung 128 schnitt: Behorden Eidgenôssische Behorden 129 II. Kantonale Behorden, 1. Allgemeine Bestimmungen Kantonale Verwaltung fiir die direkte Bundessteuer Veranlagungsbehôrden Kantonale Rekurskommission 130 III. Allgemeine Pflichten und Befugnisse, 1. Auskunftserteilung und Vertretungspflicht Schweigepflicht Anordnungen der Eidgenôssischen Steuerverwaltung Mitteilungen und Aufforderungen Eroffnung von Verfiigungen Protokollierung von Einvernahmen Register 131 Sechster h et a _ Abschnitt: A [laïc Veranlagungsverfahren 131 r A Veranlagungsort, 1. Bei Wohnsitz, Aufenthalt oder Sitz in der Schweiz Andere Fâlle 131 An Amtliche Feststellung des Veranlagungsortes 132 An. 80 II. Vorbereitung der Veranlagung, 1. Allgemeines Gegenseitige Meldungen der Behorden 133 An. 82 III. Die Steuererklârung, 1. Aufforderung zur Einreichung Vertretungsverhâltnisse 133 An Bei Nachfolge in die Steuerpflicht 133 An Frist zur Einreichung Form und Inhalt Beilagen (Jahresrechnungen, Lohnausweis, Wertschriftenverzeichnis) IV. Veranlagung, 1. Allgemeines 135 An Einvernahme des Steuerpflichtigen und Einforderung von Beweismitteln Auskunftspflicht Dritter 136 An Begutachtung und Augenschein 138 An yeranlagung nach Ermessen Lfberwachung

13 Veranlagungsergebnisse Eroffnung der Veranlagung Zwischenveranlagung Inventar I Befristung des Rechts, die Veranlagung einzuleiten 140 V. Einspracheverfahren, 1. Einspracherecht Légitimation des Vertreters Form und Inhalt Untersuchungsmassnahmen Beiladung 6. Riickzug der Einsprache Entscheid I 42 Siebenter Abschnitt: Beschwerdeverfahren I. Beschwerde an die kantonale Rekurskommission, 1. Beschwerderecht des Steuerpflichtigen Beschwerderecht der Steuerbehorden Verfahren, a. Gegenbemerkungen b. Untersuchungs- und Beweismassnahmen c. Berichtigung von Amtes wegen I Entscheid *7T 112 II. Beschwerde an das Bundesgericht 144 Achter Abschnitt: Steuerbezug 113 I. Bezugskanton 114 n. Falligkeit der Steuer \f 115 III. Zahlung der Steuer 14^ 116 IV. Vollstreckung, 1. Zinspflicht undmahnung 4 J? Betreibung Vf 118 V. Sicherung der Steuer, 1. Sicherstellung Arrest Bei Todesfall j 4? Bei Liquidation juristischer Personen Vy Lôschung im Handelsregister J 4 ' 123 VI. Zahlungserleichterungen : 4 o 124 VII. Erlass der Steuer, 1. Voraussetzungen J 4 * Verfahren } Vm. Ruckforderung der Steuer Yy 127 IX. Berichtigung von Rechnungsfehlern : 4^ 15U 128 X. Verjahrung Neunter Abschnitt: Widerhandlungen 129 I. Hinterziehung, 1. Begriff und Folgen j 5.? Haftung }^V 130 bis Ibis. Steuer- und Inventarbetrug }'î 131 II. Sonstige Widerhandlungen Al 132 m. Verfahren, 1. Bei Hinterziehung Yli Bei sonstigen Widerhandlungen rit 133 bis 3. Bei Steuer-und Inventarbetrug :ÎT 134 IV. Befristung! w 135 V. Bezug i ^ 15 16

14 Zehnter Abschnitt: Abrechnung zwischen Bund und Kantonen I. Abrechnung mit dem Bund II. Abrechnung zwischen Kantonen 138 III. Kosten Elfter Abschnitt: Besondere Untersuchungsorgane Steuerkontrollorgane ) (Aufgehoben) 154 Schluss- und Ûbergangsbestimmungen I. Stempelfreiheit II. Kalte Progression III. Renten und Kapitalabfïndungen aus Einrichtungen der beruflichen Vorsorge IV. Einkauf von Beitragsjahren ) V... Aufgehoben VI. Inkrafttreten 155 Verzeichnis der zum BdBSt erlassenen Verordnungen 156 Errichtung des Nachlassinventars 156 Bewertung der Grundstiicke 156 Behandlung des Militârsoldes und der Vergiitung fiir die Leistung von Zivilschutzdienst 156 besondere Steuerkontrollorgane 156 Pauschalierung der direkten Bundessteuer 156 Behandlung von Erlassgesuchen 156 Fâlligkeit und Verzinsung 157 Abzug von Berufsauslagen 157 Verordnung iiber die steuerliche Abzugsberechtigung fiir Beitrâge an anerkannte Vorsorgeformen (BVV 3) Abschnitt: Anerkannte Vorsorgeformen Vorsorgeformen Begunstigte Personen Ausrichtung der Leistungen Abtretung, Verpfandung und Verrechnung Anlagevorschriften Abschnitt: Steuerliche Behandlung Bankstiftungen Abzugsberechtigung fiir Beitrâge Bescheinigungspflichten

15 3. Abschnitt: Inkrafttreten Inkrafttreten 160 Bundesgesetz iiber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) 163 Erster Titel: Allgemeine Bestimmungen Zweck und Geltungsbereich Vorgeschriebene direkte Steuern 164 Zweiter Titel: Steuern der naturlichen Personen 165 Steuerpflicht l 65 3 Steuerpflicht aufgrund persônlicher Zugehorigkeit Steuerpflicht aufgrund wirtschaftlicher Zugehorigkeit Steuererleichterungen Besteuerung nach dem Aufwand 166 Einkommenssteuer 166 Einkunfte 7 Grundsatz Selbstândige Erwerbstatigkeit 167 Abziige l 68 9 Allgemeines Selbstândige Erwerbstatigkeit Steuerberechnung 1' 11 (Verheirateten-Tarif, Kapitalabfindungen, Kapitalleistungen)* 1' (*Titel in Klamraem sind hinzugeftigt) y Grundstiickgewinnsteuer l70 12 Vermôgenssteuer (Steuerobjekt) Steuerobjekt Bewertung Zeitliche Bemessung 15 Steuer- und Bemessungsperiode Lt 16 Fakultative einjâhrige Steuerperiode * ^7 172, 17i l72

16 17 18 Zwischenveranlagung Sonderveranlagungen Grundstiickgewinne 173 Dritter Titel: Steuern der juristischen Personen 174 Steuerpflicht Steuerpflicht aufgrund persônlicher Zugehorigkeit Steuerpflicht aufgrund wirtschaftlicher Zugehorigkeit Wechsel der Steuerpflicht Ausnahmen 174 Gewinnsteuer 176 Steuerobjekt AUgemeines Aufwand Gewinn von Vereinen, Stiftungen und Anlagefonds 177 Steuerberechnung Allgemeines Besondere Fâlle 177 Kapitalsteuer Steuerobjekt Steuerberechnung 179 Zeitliche Bemessung (Steuerperiode und Steuerbemessung) 179 Vierter Titel: Quellensteuern fiir natiirliche und juristische Personen 179 Natiirliche Personen mit steuerrechtlichem Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton Geltungsbereich Ausgestaltung des Steuerabzuges Vorbehalt der ordentlichen Veranlagung 180 Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz Geltungsbereich Ausgestaltung des Steuerabzuges 181 Pflichten des Schuldners der steuerbaren Leistung (Pflichten, Haftung, Bezugsprovision) 181 Interkantonales Verhâltnis (Amts- und Rechtshilfe)

17 Fûnfter Titel: Verfahrensrecht 182 Verfahrensgrundsâtze und Veranlagungsverfahren Rekursverfahren 50 Amtspflichten Verfahrensrechtliche Stellung der Ehegatten Verfahrensrechte des Steuerpflichtigen Verfahrenspflichten des Steuerpflichtigen Bescheinigungspflicht Dritter Auskunftspflicht Dritter Meldepflicht Dritter Veranlagung Verjahrung Einsprache Verfahren bei Erhebung der Quellensteuer (Voraussetzungen) Ànderungen rechtskrâftiger Verfugungen und Entscheide 1" 51 Revision jj<! 52 Rechnungsfehler und Schreibversehen 1 ^ 53 Nachsteuer 18b Inventar (Allgemeines) Sechster Titel: Steuerstrafrecht Verletzung von Verfahrenspflichten und Steuerhinterziehung 55 Verletzung von Verfahrenspflichten l L 56 Steuerhinterziehung \ L 57 Besondere Fâlle ' ls 58 Verjahrung der Strafverfolgung Steuervergehen 59 Steuerbetrug 8 ' 60 Verjahrung der Strafverfolgung Lq ls 61 Verfahren und Vollzug Siebter Titel: Einjâhrige Veranlagung fiir die natiirlichen Personen I Geltungsbereich J 9^ 63 Steuerperiode Jpg 64 Bemessung des Einkommens jng 65 Grundstiickgewinne JL 66 Bemessung des Vermôgens :! 67 Verlustverrechnung! 68 Wechsel der Steuerpflicht Jol 69 Wechsel der zeitlichen Bemessung fiir die natiirlichen Personen jçj 70 Bericht und Antrag auf Vereinheitlichung der zeitlichen Bemessung ' 20

18 Achter Titel: Schlussbestimmungen 191 Durchfuhrung durch die Kantone Mitwirkung Anpassung der kantonalen Gesetzgebungen Beschwerde 192 Vollzug und Anderung des geltenden Récrits yollzugsbestimmungen Ànderung des AHV-Gesetzes 192 Ùbergangsbestimmungen Leistungen aus Militârversicherung Reingewinnsteuer Arrest 193 Référendum und Inkrafttreten Référendum und Inkrafttreten 193 Kreisschreiben Nr Neuerungen bei der direkten Bundessteuer aufgrund des DBG 195 I. Erhobene Steuern ( 1) 197 II. Besteuerung der natiirlichen Personen ( 3-48) Steuerpflicht ( 3-15) Steuerbare Einkunfte ( 16-24) Allgemeines, insbesondere private Kapitalgewinne ( 16) Einkunfte aus unselbstândiger Erwerbstatigkeit ( 17) Einkunfte aus selbstandiger Erwerbstatigkeit ( 18/19) Einkunfte aus beweglichem Vermôgen ( 20) Einkunfte aus unbeweglichem Vermôgen ( 21) Einkunfte aus Vorsorge ( 22) Ubrige Einkunfte ( 23) Steuerfreie Einkunfte ( 24) Ermittlung des Reineinkommens ( 25-34) Aufwendungen bei unselbstândiger Erwerbstatigkeit ( 26) Aufwendungen bei selbstandiger Erwerbstatigkeit ( 27-31) Allgemeine Abziige ( 33) Sozialabzuge und Steuerberechnung ( 35-38) Zeitliche Bemessung ( 40-48)

19 III. Besteuerung der juristischen Personen ( 49-82) Begriff der juristischen Personen ( 49) Steuerliche Zugehorigkeit ( 50-53) Mithaftung ( 55) Ausnahmen von der Steuerpflicht ( 56) Objekt der Gewinnsteuer ( 57-67) Berechnung der Gewinnsteuer ( 68-72) Kapitalsteuer ( 73-78) Zeitliche Bemessung ( 79-82) 215 IV. Quellensteuern fur natiirliche und juristische Personen ( , 107, ,175, 187) 215 V. Verfahrensrecht ( ) Steuerbehorden ( ) Allgemeine Verfahrensgrundsatze ( ) Veranlagung im ordentlichen Verfahren ( ) Beschwerdeverfahren ( ) Ànderungen rechtskrâftiger Verfiigungen und Entscheide ( ), insbesondere Revision und Nachsteuern Inventar ( ) 7. Bezug und Sicherung der Steuer ( ) 220 VI. Steuerstrafrecht ( ) Einleitung Verletzung von Verfahrenspflichten ( 174) Steuerhinterziehung ( ) Vollendete Steuerhinterziehung ( 175) Versuchte Steuerhinterziehung ( 176) Teilnahme ( 177) Verheimlichung oder Beiseiteschaffung von Nachlasswerten im Inventarverfahren( 178) Erbenhaftung ( 179) Steuerhinterziehung von Ehegatten ( 180) Strafbarkeitjuristischer Personen ( 181) 2^ Verfahren ( 182/183) 3. 9 Verjahrung der Strafverfolgung ( 184) 21 } Bezug und Verjahrung der Bussen und Kosten ( 185) 4. Steuervergehen ( ) VII. Besondere Untersuchungsmassnahmen der EStV ( ) VIII. Abrechnung zwischen Bund und Kantonen ( ) IX. Schlussbestimmungen ( ) 1. Ausfiihrungsbestimmungen, Aufhebung und Ànderung bisherigen Rechts, Ùbergangsbestimmungen ( ) 22» 2. Fakultative einjâhrige Veranlagung fiir natiirliche Personen 22, 3. Référendum und Inkrafttreten ( 221/222)

20 Kreisschreiben Nr Einkommen aus selbstandiger Erwerbstatigkeit nach Artikel 18 DBG (Ausdehnung der Kapitalgewinnsteuerpflicht, Ùbergang zur Prâponderanzmethode und deren Anwendung) 233 Einkommen aus selbstandiger Erwerbstatigkeit nach Artikel 18 DBG 234 Ausdehnung der Kapitalgewinnsteuerpflicht, Ùbergang zur Ausdehnung der Kapitalgewinnsteuerpflicht auf nicht buchfiihrungspflichtige Selbstândigerwerbende Ubergang von der Wertzerlegungs- zur Prâponderanzmethode fiir gemischt genutzte Vermôgenswerte Allgemeines zur Abgrenzung Geschâfts-/Privatvermôgen Gemischt genutzte Liegenschaften, die nach DBG als Geschâftsvermôgen gelten Gemischt genutzte Liegenschaften, die nach DBG als Privatvermôgen gelten Erlâuterungen zur Anwendung der Prâponderanzmethode Zuordnung gemischt genutzter Liegenschaften zum Geschâfts- oder Privatvermôgen Auswirkungen der steuerlichen Zuordnung gemischt genutzter Liegenschaften auf die Ermittlung des Reineinkommens 236 Beispiel: Vorwiegend geschàftlich genutzte Liegenschaft 237 Beispiel: Vorwiegend privât genutzte Liegenschaft Wechsel in der steuerlichen Zuordnung gemischt genutzter Liegenschaften 238 Erklârung zur steuerlichen Zuordnung einer gemischt genutzten Liegenschaft 238 Kreisschreiben Nr Neuerungen fur die Land- und Forstwirtschaft aufgrund des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 tiber die direkte Bundessteuer 241 Einkunfte aus selbstandiger Erwerbstatigkeit ( 18) Kapitalgewinne auf Geschâftsvermôgen Berechnung des Kapitalgewinnes bzw. der wieder eingebrachten Abschreibungen bei der Verâusserung landwirtschaftlicher Liegenschaften Ermittlung der wieder eingebrachten Abschreibungen bis zum 1. Januar 1993 bei fehlenden Angaben Zuordnung der Vermôgenswerte Grundsâtzliches Zuordnung Weitere Hinweise betreffend die Zuordnung von Vermôgenswerten 243 Abschreibungen ( 28) 243 Riickstellungen ( 29)

21 Ersatzbeschaffungen ( 30) Verluste ( 31) Beilagen zur Steuererklârung ( 125) Nachweis des Geschâftsergebnisses Allgemeines 24j 3. Eingangsbilanz 2 y 4. Fragebogen fiir Land- und Forstwirtschaft, Erlauterungen Buchhaltung Aufstellungen 24-' Weitere Mitwirkungspflichten ( 126) 245 Textwiedergabe einiger Artikel aus dem Bundesgesetz ùber die direkte Bundessteuer Grundsatz (selbstândige Erwerbstatigkeit) Abschreibungen Ruckstellungen Ersatzbeschaffungen Verluste Beilagen zur Steuererklârung (Aufzeichnungspflicht) Weitere Mitwirkungspflichten (Aufbewahrungspflicht) 24» Merkblatt iiber Abschreibungen auf dem Anlagevermôgen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe Allgemeines: Ohne besonderen Nachweis gelten folgende Abschreibungssâtze: Boden Gesamtsatz f" 2. 3 Meliorationen 24? 2.4 Pflanzen Gebâude ^ Mechanische Eïnrichtungen Fahrzeuge, Maschinen 12% 20% Vieh Investitionen fiir energiesparende Einrichtungen, Umweltschutzanlagen Nachholung untcrlassener Abschreibungen 5. Besondere Abschreibungsverfahren 2 2 Merkblatt fiir die Eingangsbilanz 1. Januar Vorrâte Tierbestand 25/ 24

22 3. Maschinen Landgut Berechnung der Anlagekosten und der bisher getâtigten Abschreibungen bei vorhandenen Unterlagen Ermessensweise Ermittlung Richtzahlen fiir in den Ansâtzen enthaltene Abschreibungen Richtzahlen fiir das Landgut Bisherige Veranlagung 254 Kreisschreiben Nr Zur Verordnung iiber die zeitliche Bemessung der direkten Bundessteuer bei juristischen Personen 255 I. Einleitung 255 II. Erlâuterungen zu den einzelnen Artikeln der Verordnung Abschnitt: Einjâhrige Veranlagung mit Gegenwartsbemessung Steuerperiode, Geschaftsjahr Veranlagung Bemessung des Reingewinnes Bemessung des Eigenkapitals Abschnitt: Wechsel zur einjâhrigen Veranlagung: Ùbergangsbestimmungen Kapitalgesellschaften und Genossenschaften yereine, Stiftungen und iibrige juristische Personen Ûberschneidung der Steuerjahre Abschnitt: Inkrafttreten Inkrafttreten 263 Beispiele zu Artikel 7 "Ûberschneidung der Steuerjahre" 264 Grundlagen 264 Anrechnung gemass Artikel 206 Absatz 4 DBG 264 Berechnung der Steuer Kontrollrechnung zu Buchstabe j)

23 Verordnung ûber die zeitliche Bemessung der direkten Bundessteuer bei juristischen Personen Abschnitt: Einjâhrige Veranlagung mit Gegenwartsbemessung Steuerperiode; Geschâftsjahr 2 Veranlagung Bemessung des Reingewinnes if >' 4 Bemessung des Eigenkapitals Abschnitt: Wechsel zur einjâhrigen Veranlagung; 267 Ùbergangsbestimmungen 5 Kapitalgesellschaften und Genossenschaften yereine, Stiftungen und iibrige juristische Personen 2 7 Ûberschneidung der Steuerjahre Abschnitt: Inkrafttreten 8 Inkrafttreten 26è Kreisschreiben Nr Abzug der Kosten von Liegenschaften des Privatvermôgens 271 Verordnung iiber den Abzug der Kosten von Liegenschaften des Privatvermôgens bei der direkten Bundessteuer Abschnitt: Unterhaltskosten 1 TatsâcWiche Kosten Pauschalabzug Wahlmoglichkeit des Steuerpflichtigen Ausschluss des Pauschalabzuges V? ' 2. Abschnitt: Energiesparende und dem Umweltschutz dienende Investitionen Begriff der Investitionen Ausschluss subventionierter Investitionen Festlegung der Investitionen im einzelnen Abzugsquote 3. Abschnitt: Schlussbestimmungen i 'A 21 J. 2 ' 9 Vollzug Inkrafttreten

24 Verordnung iiber die Massnahmen zur rationellen Energieverwendung und zur Nutzung erneuerbarer Energien Massnahmen Inkrafttreten 276 Verordnung iiber die abziehbaren Kosten von Liegenschaften des Privatvermôgens bei der direkten Bundessteuer Abziehbare Kosten Inkrafttreten 278 Kreisschreiben Nr Besteuerung von Obligationen mit ùberwiegender Einmalverzinsung gemass Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b DBG Einleitung Art en von Obligationen mit ausschliesslicher oder ùberwiegender Einmalverzinsung Wann liegt eine Obligation mit ùberwiegender Einmalverzinsung und somit ein Anwendungsfall von Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe b DBG vor? Richtlinien fur die Besteuerung Erlâuterungen zum Ùbergang voni Fâlligkeits- zum Wertzuwachsprinzip Kennzeichnung der Obligationen mit Uberwiegender Einmalverzinsung in der Kursliste der EStV ab 1. Januar Ùbergangsregelungen Optionsanleihen und derivative Produkte 283 Zahlenbeispiele 1-8 Nr. Iund2 Nr. 3 Nr. 4 Nr. 5 Nr. 6 Nr. 7 Nr Kreisschreiben Nr Zur zeitlichen Bemessung der direkten Bundessteuer bei natiirlichen Personen

25 I. Einleitung II. Erlauterungen zu den einzelnen Artikeln der Verordnung Abschnitt: Geltungsbereich Verlanlagungssystem 2. Abschnitt: Fakultative einjâhrige Veranlagung mit Gegenwartsbemessung Bemessung des Einkommens ^90 3 Bemessung des Einkommens bei selbstandiger Erwerbstatigkeit *«4 Geschâftsabschluss; Pflicht zur Einreichung... 5 & 6 Veranlagung bei Begriindung und Auflôsung der Ehe sowie bei Eintritt 294 der Mundigkeit 3. Abschnitt: Wechsel eines Kantons zur einjâhrigen Veranlagung: Ùbergangsbestimmungen 7 Grundsatz Wechsel mit dem Inkrafttreten des DBG Wechsel nach dem Inkrafttreten des DBG tr 2y5 4. Abschnitt: Abgrenzung der kantonalen Zustândigkeit 10 Grundsatz fur die zeitliche Bemessung bei Verlegung des Wohnsitzes Wechsel innerhalb des gleichen Bemessungssystems 12 Wechsel vom System der zweijâhrigen Veranlagung mit 13 Vergangenheitsbemessung in das System der einjâhrigen, Veranlagung mit Gegenwartsbemessung Wechsel vom System der einjâhrigen Veranlagung mit Gegenwartsbemessung in das System der zweijâhrigen., 14 Veranlagung mit Vergangenheitsbemessung Bei Zugehorigkeit in mehreren Kantonen ~:2 15 Fiir Ehegatten mit gemeinsamer Veranlagung, aber je eigenem zivilrechtlichen Wohnsitz p Abschnitt: Inkrafttreten 16 Inkrafttreten III. Neuerungen im System der zweijâhrigen Veranlagung mit Vergangenheitsbemessung " 44 Bei Beginn der Steuerpflicht 45 Sachliche Voraussetzungen z 47 Bei Beendigung der Steuerpflicht oder bei Zwischenveranlagung ~L 48 Bei gesondert zu besteuernden Einkiinften y 2 " QS 29 i Verordnung iiber die zeitliche Bemessung der direkten Bundessteuer bei naturlichen Personen Abschnitt: Geltungsbereich 300 3UU 1 Grundsatz 28

26 2. Abschnitt: Fakultative einjàhrige Veranlagung mit Gegenwartsbemessung Bemessung des Einkommens Bemessung des Einkommens bei selbstandiger Erwerbstatigkeit Geschâftsabschluss; Pflicht zur Einreichung Veranlagung bei Begriindung und Auflôsung der Ehe Veranlagung bei Eintritt der Miindigkeit Abschnitt: Wechsel eines Kantons zur einjâhrigen Veranlagung; Ùbergangsbestùnmungen Grundsatz Wechsel mit dem Inkrafttreten des DBG Wechsel nach dem Inkrafttreten des DBG Abschnitt: Abgrenzungen der kantonalen Zustândigkeit Grundsatz fur die zeitliche Bemessung bei Verlegung des Wohnsitzes Wechsel innerhalb des gleichen Bemessungssystems Wechsel vom System der zweijâhrigen Veranlagung mit Vergangenheitsbemessung in das System der einjâhrigen Veranlagung mit Gegenwartsbemessung Wechsel vom System der einjâhrigen Veranlagung mit Gegenwartsbemessung in das System der zweijâhrigen Veranlagung mit Vergangenheitsbemessung Bei Zugehorigkeit in mehreren Kantonen Fiir Ehegatten mit gemeinsamer Veranlagung, aber je eigenem zivilrechtlichem Wohnsitz Abschnitt: Inkrafttreten 305 Kreisschreiben Nr Einzelne Fragen zur Veranlagung juristischer Personen Verhâltniskapital nach Artikel 68 DBG (i.v.m. 222 DBG) Kapitalgesellschaften und Genossenschaften in Liquidation ( 80 Abs. 2 und 76 DBG) Wechsel der zeitlichen Bemessung nach Artikel 206 DBG: Ausserordentliche Enrage 308 Alphabetisches Sachregister