AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL)

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL) Herausgegeben vom Bürgermeister der Stadt Werder (Havel) Eisenbahnstraße 13/14 Tel.: (03327) Fax: (03327) Werder (Havel), 16. Februar 2007 Jahrgang 12 Nummer 4 Inhaltsverzeichnis Einladung Seite 2 Sitzung des Hauptausschusses Einladung Seite 6 Sitzung des Ortsbeirates Phöben Öffentliche Bekanntmachung Seite 8 öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen zu der Straßenbaumaßnahme Ausbau der L90 Ortsdurchfahrt Werder, Eisenbahnstraße / Phöbener Straße von der Kesselgrundstraße bis Gartenstraße Bekanntmachung Seite 9 Einladung zur Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Glindow Bekanntmachung Seite 10 Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung Derwitz

2 Einladung Sitzung: Sitzung des Hauptausschusses Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), Kirchstraße 6/7, Altes Rathaus, Sitzungssaal Beginn: 18:30 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des HA am Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Werder (Havel) Bürgermeister hier: Vorschlag Vorlage: BSVV/0925/07 6. Neufassung Vergnügungssteuersatzung Fachbereich 2 der Stadt Werder (Havel) hier: Bestätigung Vorlage: BSVV/0838/06 7. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Fachbereich 3 Verkaufsstellen an sechs Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2007 Hier: Beschluss Vorlage: BSVV/0924/07 8. Geh- und Radweg Phöbener Straße zwischen Elsastraße Fachbereich 4 und Otto-Lilienthal-Straße hier: Vorstellung und Beschlussfassung Vorlage: BSVV/0837/06 9. Öffentliche Widmung der Straße ''Zum Großen Zernsee'' Fachbereich 4 in Werder (Havel) hier. Beschlussfassung Vorlage: BSVV/0878/ Öffentliche Widmung einer Straße in Werder (Havel), Fachbereich 4 OT Petzow auf dem Grundstück: Flur 26, Flurstück 124 teilweise hier: Beschlussfassung Vorlage: BSVV/0879/07 2

3 11. Neubenennung einer Straße in Werder (Havel) Fachbereich 4 OT Kemnitz und OT Derwitz hier: Beschlussfassung Vorlage: BSVV/0907/ Ausbau der Elsastraße in Werder (Havel) Fachbereich 4 hier: Diskussion und Festlegung zum Planungsauftrag Vorlage: BVHA/0922/ Ausbau der Mühlenstraße (tlw.) in Werder (Havel), OT Glindow Fachbereich 4 hier: Diskussion und Festlegung zum Planungsauftrag Vorlage: BVHA/0919/ Ausbau der Steinstraße in Werder (Havel), OT Glindow Fachbereich 4 hier: Diskussion und Festlegung zum Planungsauftrag Vorlage: BVHA/0920/ Ausbau der Immenstraße in Werder (Havel),OT Glindow Fachbereich 4 hier: Diskussion und Festlegung zum Planungsauftrag Vorlage: BVHA/0921/ Entgeltordnung für die städtischen Museen und 1. Beigeordneter Stadtführungen der Stadt Werder (Havel) hier: Beschlussfassung Vorlage: BSVV/0923/ Eigenbetrieb der Stadt Werder (Havel) 1. Beigeordneter hier: Errichtung und Betreibersatzung Vorlage: BSVV/0926/ Betriebsführung des Eigenbetriebes der Stadt Werder (Havel) 1. Beigeordneter hier: Abschluss eines Vertrages mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband Werder - Havelland Vorlage: BSVV/0927/ Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 20. Festsetzung der Tagesordnung 21. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des HA am Grundstück in Werder (Havel), Flur 1, Flurstück 83/2, Fachbereich 2 Vorlage: BVHA/0889/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Fachbereich 2 Flur 1,Flurstück 256 Vorlage: BVHA/0885/ Grundstücke in Werder (Havel), Gemarkung Werder (Havel), Fachbereich 2 Flur 7, Flurstücke 94/1, 94/2, 95/1, 95/2, 99, 100 und 104 Vorlage: BVHA/0909/07 3

4 25. Grundstücke in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Flur 11, Fachbereich 2 Flurstück 420 und Flurstück 585 neu (alt 34/2) teilweise Vorlage: BSVV/0894/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Fachbereich 2 Flur 12, Flurstück 450 tlw. Vorlage: BVHA/0886/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Fachbereich 2 Flur 13, Flurstück 25/4 teilweise, Vorlage: BSVV/0898/ Grundstücke in Werder (Havel), Gemarkung Glindow, Fachbereich 2 Flur 3, Flurstücke 92, 93, 94 und 95 Vorlage: BSVV/0902/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Glindow, Fachbereich 2 Flur 3, Flurstück 226 Vorlage: BSVV/0888/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Glindow, Fachbereich 2 Flur 3, Flurstück 262 Vorlage: BSVV/0903/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Glindow, Fachbereich 2 Flur 7, Flurstück 177/2 Vorlage: BSVV/0900/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Glindow, Fachbereich 2 Flur 11, Flurstück 147 Vorlage: BSVV/0901/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Kemnitz, Fachbereich 2 Flur 3, Flurstück 309 Vorlage: BSVV/0906/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Phöben, Fachbereich 2 Flur 7, Flurstück 25 Vorlage: BSVV/0904/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Plessow, Fachbereich 2 Flur 3, Flurstück 17 Vorlage: BVHA/0905/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Leest, Fachbereich 2 Flur 2, Flurstück 1/5 tlw. Vorlage: BVHA/0724/ Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Neu-Töplitz, Fachbereich 2 Flur 1 Flurstück 23 tlw. Vorlage: BVHA/0908/ Grundstücke in Werder (Havel), Gemarkung Neu-Töplitz, Fachbereich 2 Flur 1, Flurstücke 28, 29, 30 und 31 Vorlage: BSVV/0899/07 4

5 39. Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung Fachbereich 4 Flur 1, Flurstücke 165, 166, 164 (Wasserfläche: Flur 25, Flurstück 2) Vorlage: BVHA/0877/ Gemarkung Werder, Flur 2, Flurstück Beigeordneter Vorlage: BVHA/0893/ Werkleiter für den Eigenbetrieb der Stadt Werder (Havel) 1. Beigeordneter Vorlage: BSVV/0930/ Informationen und Anfragen gez. Werner Große Vorsitzender des Hauptausschusses 5

6 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Phöben Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Phöben, Hauptstraße 12, Begegnungszentrum Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Ortsbeiratssitzung Phöben am Förderung des Brauchtum Fachbereich 1 hier: Zuschuss des Ortsbeirates zum Dorffest 2007 Vorlage: BPh/0928/07 6. Ehrungen und Jubiläen Fachbereich 1 hier: Mittelbereitstellung Vorlage: BPh/0933/07 7. Repräsentationen Fachbereich 1 hier: Mittelbereitstellung Vorlage: BPh/0934/07 8. Durchführung von Veranstaltungen Fachbereich 1 hier: Seniorenarbeit Vorlage: BPh/0929/07 9. Mittel zur Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Heimatverein Vorlage: BPh/0931/ Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Förderverein der KITA Phöben e. V. Vorlage: BPh/0932/ Bebauungsplan 046/04 '' An der Kirche Phöben'' Fachbereich 4 Stadt Werder (Havel) OT Phöben Abwägung gemäß 1 Abs. 7 Baugesetzbuch ( BauGB) Vorlage: BSVV/0910/07 6

7 12. Bebauungsplan 046/04 '' An der Kirche Phöben'' Fachbereich 4 Stadt Werder (Havel) OT Phöben Städtebaulicher Vertrag Vorlage: BSVV/0912/ Bebauungsplan 046/04 '' An der Kirche Phöben'' Fachbereich 4 Stadt Werder (Havel) OT Phöben Satzungsbeschluss gemäß 10 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage: BSVV/0913/ Einwohnerfragestunde 15. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 16. Festsetzung der Tagesordnung 17. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Phöben am Informationen und Anfragen gez. Ruth Giese Vorsitzende des Ortsbeirates 7

8 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Auf Grund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters der Stadt Werder (Havel) vom wird die öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen zu der Straßenbaumaßnahme Ausbau der L90 Ortsdurchfahrt Werder, Eisenbahnstraße / Phöbener Straße von der Kesselgrundstraße bis Gartenstraße in Werder (Havel) bekannt gemacht. Auslegungszeitraum Die öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen findet in der Zeit vom bis zum zu den Sprechzeiten statt. Dienstag : 08:00 12:00 Uhr und 13:00 18:30 Uhr Mittwoch : 09:00-13:00 Uhr Donnerstag : 07:00 12:00 Uhr und 13:00 16:00 Uhr Freitag : 08: Uhr Auslegungsort Die öffentliche Auslegung findet in der Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14 in Werder (Havel), Raum 21 statt.. Nach Beendigung der Straßenbaumaßnahme werden Straßenausbaubeiträge erhoben. Werder (Havel), gez. Werner Große Bürgermeister 8

9 Bekanntmachung Einladung zur Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Glindow Auf der Grundlage des Bundesjagdgesetzes vom , geändert durch das Gesetz vom und dem Landesjagdgesetz Brandenburg in der Fassung vom 01. April 2004, sind alle Eigentümer von bejagbaren Wald-, Acker- und Wiesenflächen Mitglieder von Jagdgenossenschaften. Gemäß 9 (1) der Satzung der Jagdgenossenschaft Glindow lädt der Vorstand alle Jagdgenossen des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Glindow am Freitag, den 16. März 2007, um Uhr in die Gaststätte Zum Grünen Baum Vereinszimmer, Chausseestraße 92, in OT Glindow, zur Genossenschaftsversammlung für das Jagdjahr 2006 / 2007 ein. Auf der Tagesordnung stehen: Feststellungsbeschlüsse laut Satzung, Rechenschaftsberichte, Entlastungsbeschlüsse und Beschlussfassung zur Verwendung des Reinerlöses aus der Jagdpacht 2006 / 2007 und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2006 / Für die Wahrnehmung des Stimmrechtes bringen Sie bitte die erforderlichen Eigentumsnachweise, wie z.b. Grundbuchauszug, Erbschein oder Vollmacht des Eigentümers mit. Der Nachweis darf nicht älter als drei Monate sein. gez. Hermann Bobka Jagdvorsteher 9

10 Bekanntmachung Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung Derwitz Auf der Grundlage des 9 Abs. 1 Bundesjagdgesetzes sind alle Eigentümer von bejagdbaren Flächen in der Stadt Werder (Havel) Gemarkung Derwitz, Mitglieder unserer Jagdgenossenschaft Derwitz. Zur Genossenschaftsversammlung am , um Uhr im Gemeindezentrum Derwitz in Werder (Havel) OT Derwitz sind alle Jagdgenossen herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen: Feststellungsbeschlüsse laut Satzung, Rechenschaftsberichte, Entlastungsbeschlüsse, Wahl der Rechnungsprüfer, Beschlussfassung der Satzung der Jagdgenossenschaft Derwitz und Verschiedenes. Im Anschluss an die Versammlung findet die Auszahlung der Jagdpacht statt. Der zweite Auszahlungstermin der Jagdpacht findet am von Uhr im Gemeindezentrum in Werder (Havel) OT Derwitz statt. gez. M. Wendt Jagdvorsteher 10

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