Europäische Fördermittel sinnvoll nutzen Teil II: Praktische Erfahrungen

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1 Europäische Fördermittel sinnvoll nutzen Teil II: Praktische Erfahrungen Christiane Thömmes Landeshauptstadt München Referat für Arbeit und Wirtschaft

2 Zeitlicher Ablauf Freitag, , 8.45 Uhr Uhr Europabetroffenheit & kommunale Gestaltungschancen am Beispiel der Landeshauptstadt

3 Gliederung 1. Auswirkungen der EU-Politik auf kommunaler Ebene 2. Rolle der Kommunen und Gemeinden in der EU 3. Organisation und Beispiele kommunaler Europaarbeit der LH München

4 Kommunen als Adressat europäischer Politik: Vertrag von Lissabon tritt am in Kraft: Kommunen erstmals erwähnt Lissabon Strategie nach 2010 betont städtische Dimension sowie nachhaltige Aktivierung städtischer Potentiale Herbst 2010: Große Debatte über Reform des Europäischen Haushalts Auswirkungen auf Förderpolitik 2013 Verabschiedung der Nationalen Operativen Programme 2014 Beginn der neuen Programme und Förderperiode

5 Die drei Säulen der EU Europäische Union (EU) EG GASP Polizei und Justiz

6 Überblick Europarecht Europäisches Recht Grundgesetz Bundesrecht Landesrecht

7 EU Politik betrifft die Kommunen durch folgende Maßnahmen: Verordnungen Richtlinien Mitteilungen Offene Methode der Koordinierung (OMK) Förderprogramme

8 Rolle der Kommunen in der EU Wie kann die EU von den Kommunen profitieren? Demokratische Ebene Wissen vor Ort Einbindung relevanter Akteure Kommission braucht Akteure vor Ort zur Umsetzung Kommunen als Marktteilnehmer (Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse)

9 Mitwirkungsmöglichkeiten: Europäische Verbündete und Städtenetzwerke wie Eurocities Ausschuss der Regionen Direkte Kontakte zur EU-Kommission ( Lobbying ) Direkte Kontakte zu MdEP und zu interfraktionellen Ausschüssen z.b. Urban Konsultationsprozesse Verbände nutzen z.b. Bayerischer Städtetag Europäische Projekte

10 Organisationsformen der Europaarbeit

11 Organisation und Beispiele kommunaler Europaarbeit der LH München Fachbereich Europa Drei Schwerpunkte:» Münchens Einfluss in Brüssel stärken» Europa den Münchner Bürgern verständlich machen» Verstärkt EU-Fördermittel und Projekte akquirieren

12 Eine Europastrategie München ist ein wichtiger Gesprächspartner bei der EU-Gesetzgebung München ist ein selbstbewußter und legitimierter Partner in der europäischen Politik Europäische Fördermittel und Zuschüsse sind im Rahmen der Möglichkeiten ausgeschöpft Die internationale Kompetenz der Landeshauptstadt München ist gestärkt Münchens Europaarbeit ist national, europaweit und international bekannt Positive Beispiele der Münchner Stadtpolitik sind europaweit sichtbar München nutzt Erfahrungen und Know How europäischer Partner

13 Aufgaben einer Europaabteilung Servicefunktion: Information Koordination Lobbying Projektmanagement

14 Errichtung eines Europe Direct Informationszentrums in München Gemeinschaftsprojekt des RAW und Stadtbibliothek mit Zuschuss der EU (Beispiel Antragsformular) Aufgaben Beratung von Bürgern, Vereinen, Schülern zu europäischen Fragen Veranstaltungen Kooperation mit anderen Institutionen, z.b. der Europäischen Arbeitsvermittlung Eures Publikationen Schulspezifische Aktionen

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen?

16 Zeitlicher Ablauf Uhr bis Uhr Feedback: - Wurden die Erwartungen erfüllt? - Was war besonders positiv / negativ? - Was nehme ich mit nach Hause?

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