VORANSICHT. Das Bundespräsidentenamt was macht eigentlich das Staatsoberhaupt? Von Dr. Anja Joest, Bergisch Gladbach. Themen:

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1 IV Politik Beitrag 39 Bundespräsidentenamt 1 von 26 Das Bundespräsidentenamt was macht eigentlich das Staatsoberhaupt? Von Dr. Anja Joest, Bergisch Gladbach Der aktuelle Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Viet2001/CC BY-SA 3.0 DE Themen: Ziele: und Rolle des Bundespräsidenten, Vergleich zur Rolle anderer Staatsoberhäupter, Zusammenspiel mit anderen Verfassungsorganen, heutiger und bisherige Amtsinhaber, historischer Hintergrund zur Position des Amtes in der Bundesrepublik, Wahl des Bundespräsidenten Die Schülerinnen und Schüler erarbeiten sich und Funktion des Bundespräsidentenamtes. Sie vergleichen die Kompetenzen des deutschen Bundespräsidenten mit denen von Staatsoberhäuptern anderer Staaten. Die Jugendlichen erarbeiten sich den historischen Hintergrund dieses Amtes. Sie kennen den Ablauf der Bundespräsidentenwahl und setzen sich kritisch damit auseinander. Klassenstufe: ab Klasse 8 Zeitbedarf: 8 bis 9 Stunden

2 6 von 26 Bundespräsidentenamt Politik Beitrag 39 IV Materialübersicht Stunden 1 3 Das Amt und die M 1 (Fo) Das deutsche Staatsoberhaupt M 2 (Tx) Was macht der Bundespräsident eigentlich? M 3 (Ab) Die Verfassungsorgane Stunden 4 5 Die Wahl des Bundespräsidenten M 4 (Tx) Wie wird man Bundespräsident? M 5 (Ab) Soll das Volk den Bundespräsidenten wählen? Stunde 6 Wie wichtig ist die Nummer 1 im Staat? M 6 (Tx) Staatsoberhäupter im Vergleich Stunden 7 8 Geschichtliche Hintergründe und Diskussion M 7 (Tx) Warum hat der Bundespräsident so wenig Macht? M 8 (Ab) Brauchen wir einen Bundespräsidenten? Ein Schreibgespräch M 9 (Ab) Wer ist wer? Bundespräsidentenquartett Zusatzmaterialien ZM 1 Lernerfolgskontrolle Ab = Arbeitsblatt Fo = Folie Lk = Lernerfolgskontrolle Tx = Text Einzelarbeit Partnerarbeit Gruppenarbeit Internet

3 IV Politik Beitrag 39 Bundespräsidentenamt 7 von 26 M 1 Das deutsche Staatsoberhaupt Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik. Welche übernimmt er eigentlich? ddp images/abaca press imago/zuma Press mauritius images/reynaldo Chaib Paganelli/Alamy ddp images/dapd 1. Die Bilder zeigen jeweils Bundespräsidenten in ihrem Amt. Beschreibe, was du auf den Bildern siehst. 2. Welche Funktionen nimmt der Bundespräsident auf den Bildern wahr?

4 10 von 26 Bundespräsidentenamt Politik Beitrag 39 IV M 4 Die Wahl des Bundespräsidenten Der Bundespräsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Aber wer bildet eigentlich die Bundesversammlung und wie läuft die Wahl ab? Die einzige Aufgabe der Bundesversammlung besteht in der Wahl des Bundespräsidenten, folglich tritt sie auch nur aus diesem Anlass zusammen. Sie zählt zu den Verfassungsorganen des Staates, ist aber das einzige nicht ständige dieser Organe. In das Bundespräsidentenamt kann grundsätzlich jede/jeder Deutsche gewählt werden, der auch das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag besitzt und das 40. Lebensjahr vollendet hat. Um Kandidat für die Wahl des Bundespräsidenten werden zu können, muss man jedoch von mindestens einem Mitglied der Bundesversammlung vorgeschlagen werden. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, maximal eine Wiederwahl ist möglich. Die Bundesversammlung setzt sich aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Vertretern aus den Ländern zusammen. Diese Vertreter werden von den Länderparlamenten gewählt. Auch Prominente wie beispielsweise Schauspieler oder Sportler können Mitglied der Bundesversammlung werden. Gewählt ist schließlich der Kandidat, der im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit erhält. Gibt es nach dem zweiten Wahlgang kein eindeutiges Ergebnis, reicht im dritten Wahlgang die relative Mehrheit aus. Einen dritten Wahlgang gab es bisher nur dreimal. Vereidigt wird der Bundespräsident vom aktiven Bundeskanzler. Die Zusammensetzung der Bundesversammlung aus Mitgliedern des Bundestages und Vertretern der Bundesländer hat zur Folge, dass bereits die Auswahl der Kandidaten durch parteipolitische Hintergründe geprägt ist, obwohl vom Amtsinhaber selbst traditionell überparteiliches Handeln erwartet wird. Wie viele Stimmen bilden die Mehrheit? In demokratischen Abstimmungen gibt es unterschiedliche Formen der Mehrheit. Von einer absoluten Mehrheit spricht man, wenn mehr als 50 % aller möglichen Stimmen für einen Kandidaten abgegeben werden. Eine relative Mehrheit erreicht der Kandidat, der von zwei oder mehreren Alternativen die meisten Stimmen auf sich vereint auch wenn es weniger als die Hälfte aller Stimmen sind. Es gibt auch qualifizierte Mehrheiten, bei der eine größere zuvor festgelegte Mehrheit (im Bundestag ist das meist eine Zweidrittelmehrheit) erreicht werden muss. Dieses Erklärvideo gibt dir einen Überblick: https://www.youtube.com/watch?v=kasotfxjpbi Dragqueen Olivia Jones und Angela Merkel bei der Bundesversammlung am mauritius images/pacific PRESS/Alamy 1. Beschreibe die Aufgabe und die Zusammensetzung der Bundesversammlung. 2. Auch in der letzten Bundesversammlung gab es Prominente. Lies den Zeitungstext unter Überlegt gemeinsam, warum diese Prominenten von den Länderparlamenten wohl ausgewählt wurden. 3. Nenne mögliche Kritikpunkte für den Ablauf der Wahl.

5 14 von 26 Bundespräsidentenamt Politik Beitrag 39 IV M 7 Warum hat der Bundespräsident so wenig Macht? Im Vergleich mit vielen anderen Staaten fällt auf, dass das deutsche Staatsoberhaupt sehr wenig Macht hat. Zu einem großen Teil ist diese Besonderheit geschichtlich begründet. Die Erfahrungen aus der Weimarer Republik ( ) und dem Aufstieg der Nationalsozialisten waren maßgeblich dafür, das Amt des Präsidenten in der Bundesrepublik mit wenig Macht auszustatten. In der Weimarer Verfassung hatte der Reichspräsident dagegen eine recht starke Position. In der ersten deutschen Republik hatte man den Reichspräsidenten mit einer ähnlichen Machtfülle ausgestattet, wie sie zuvor der Kaiser hatte. Damit wollte man der Skepsis gegenüber den Parteien entgegenwirken und für eine gewisse Kontinuität sorgen. Der Reichspräsident wurde auf sieben Jahre direkt vom Volk gewählt und konnte beliebig oft offiziell zum Reichskanzler ernannten Adolf Hitler. Reichspräsident Paul von Hindenburg neben dem von ihm am wieder gewählt werden. Er setzte den Reichskanzler ein und hatte das Recht, das Parlament aufzulösen. Gleichzeitig war er Oberbefehlshaber der Wehrmacht und konnte dank der sogenannten Notverordnungen in Krisenzeiten alleine regieren. Das Notverordnungsgesetz sollte die Republik in Krisenzeiten schützen. In solchen Zeiten sollten Gesetze einfacher beschlossen werden können. Zum Problem wurde dieses Gesetz, weil die Weimarer Republik von großer Instabilität geprägt war. Da es kaum noch stabile Mehrheiten für die Regierungspolitik gab, konnten Gesetze auf normalem Weg nur noch schwer durchgebracht werden. Aus diesem Grund wurde das Notverordnungsrecht zunehmend als Ersatz für das normale Gesetzgebungsverfahren missbraucht. Die politische Macht im Land verlagerte sich damit immer mehr auf den Reichspräsidenten. Gleichzeitig erzielten die Nationalsozialisten immer höhere Wahlergebnisse. Mit der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg steuerte das Deutsche Reich in die nationalsozialistische Diktatur. Nach dem Tod Hindenburgs wurden im August 1934 die Befugnisse von Reichskanzler und Reichspräsident zusammengeführt und Hitler ernannte sich zum Führer. Die Erfahrungen aus dem rasanten Verfall der Demokratie in den 1930er-Jahren führten bei der Gründung der Bundesrepublik zu dem Wunsch, die Gewaltenteilung zu stärken. Die politische Macht wurde auf möglichst viele Ämter verteilt, die sich zusätzlich untereinander kontrollieren. So hat der Bundespräsident auch in Krisenzeiten weniger Befugnisse als der Reichspräsident. Die geschrumpfte Bedeutung des Amtes spiegelt sich auch darin wider, dass der Bundespräsident nicht direkt vom Volk gewählt wird. Bundesarchiv, Bild / CC BY-SA Vergleiche die Wahl des Reichspräsidenten mit der Wahl des Bundespräsidenten. 2. Stelle die beiden Ämter und ihre Befugnisse in einer Tabelle gegenüber. Reichspräsident Bundespräsident

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