namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herr Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /44/32 Dresden, 30. Januar 2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11678 Thema: Schießtraining der sächsischen Polizei im 2. Halbjahr Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/10112 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Beamte der sächsischen Polizei haben im 2. Halbjahr Jahr 2017 Schießtrainings absolviert und dabei im Einzelnen wie viele Trainingsstunden absolviert? (Bitte aufschlüsseln nach 1.) Polizeidirektionen 1.1) Direktionsbüro, 1.2) Recht/Personal, 1.3) Führungsstab, 1.4) Kriminalpolizeiinspektion, 1.5) Verkehrspolizeiinspektion, 1.6) Autobahnpolizeirevier, 1.7) Inspektion Zentrale Dienste, 2.) Revieren, 2.1) Leitung/Führung, 2.2) Schutzpolizei, 2.3) Kriminaldienst, 2.4) Bürgerpolizei, 3.) Landeskriminalamt, 3.1) Pressestelle, 3.2) Zentralstelle für polizeiliche Prävention, 3.3) Abteilung 1 Zentrale Aufgaben, 3.4) Abteilung 2 Auswertung, Ermittlungen", 3.5) Abteilung 3 Ermittlungsunterstützung", 3.6) Abteilung 4 Spezialkräfte, -einheiten", 3.7) Abteilung 5 Polizeilicher Staatsschutz", 3.8) Abteilung 6 Kriminalwissenschaftliches und -technisches Institut" (KTI), 4.) Präsidium der Bereitschaftspolizei, 4.1) Pressestelle; 4.2) Führungsstab, 4.3) Einsatzeinheiten, 4.4) Technische Dienste, 4.5) Polizeihubschrauberstaffel, 4.6) Polizeireiterstaffel, 4.7) Wasserschutzpolizei, 4.8) Polizeiorchester, 4.9) Polizeifachschule, 4.10) Diensthundeschule, 5.) Hochschule der Polizei, 6.) Polizeiverwaltungsamt!) Frage 2: Wie viele Schießtrainings fanden pro Bedienstetem der sächsischen Wachpolizei im 2. Halbjahr 2017 statt? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Anzahl der Trainings und Anzahl Trainingsstunden!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Anlage 1 verwiesen. Grundlage für die in der Anlage 1 abgebildeten Zahlen ist der von den Dienststellen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) jeweils geführte Schießleistungsnachweis für die dazugehörigen Bediensteten. Allerdings gibt es keine zentralen Vorgaben zur Untergliederung dieses Nachweises in die Bereiche der Organisationseinheiten, sodass keine einheitlichen Angaben für die Punkte 2.1) bis 2.4) gemacht werden können. Darüber hinaus ist der Begriff Schutzpolizei" weiter als die übrigen Untergliederungspunkte gefasst und beträfe zudem Beamte anderer Bereiche einer Dienststelle. Frage 3: An welchen Standorten fanden im 2. Halbjahr 2017 Schießtrainings der sächsischen Polizei statt und wie viele und welche Schießanlagen der sächsischen Polizei standen an wie vielen Tagen im 2. Halbjahr Jahr 2017 aus welchen Gründen nicht für Schießtrainings zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Anzahl der Trainings, Betreiber der Anlage, Typ der im Training eingesetzten Schusswaffen!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 2 verwiesen. ( Mit fr- ndlichen Grüßen Prof. Dr. oland Wöller Anlagen: 2 Seite 2 von 2

3 Anlage 1 Anzahl der Beamten, die im durchschnittlich absolvierte Dienststelle 2. Halbjahr 2017 am Trainingsstunden pro Schießtraining teilnahmen Beamter/Wachpolizist (insgesamt) durchschnittliche Anzahl der Schießtrainings pro Wachpolizist Polizeidirektion Chemnitz ,5/0,9 0,6 - Direktionsbüro 7 2,6 - Referat Recht/Personal 0 0,0 - Führungsstab 63 1,2 - Kriminalpolizeiinspektion 201 2,4 - Verkehrspolizeiinspektion 103 3,6 - Inspektion Zentrale Dienste 128 3,7 - Polizeirevier Annaberg 64 2,4 - Polizeirevier Aue 110 3,3 - Polizeirevier Chemnitz-Nordost 128 1,8 - Polizeirevier Chemnitz-Südwest 109 2,5 - Polizeirevier Döbeln 57 1,9 - Polizeirevier Freiberg 79 1,5 - Polizeirevier Marienberg 58 2,1 - Polizeirevier Mittweida 71 3,4 - Polizeirevier Rochlitz 49 2,3 - Polizeirevier Stollberg 61 3,6 Polizeidirektion Dresden ,4/1,6 0,8 - Direktionsbüro 0 0,0 - Referat Recht/Personal 0 0,0 - Führungsstab 102 2,0 - Kriminalpolizeiinspektion 299 1,6 - Verkehrspolizeiinspektion 66 1,8 - Inspektion Zentrale Dienste 342 4,0 - Polizeirevier Dresden -Mitte 306 5,2 - Polizeirevier Dresden -Nord 250 4,6 - Polizeirevier Dresden -West 268 4,8 - Polizeirevier Dresden -Süd 239 4,4 - Polizeirevier Dippoldiswalde 164 4,0 - Polizeirevier Pima 146 4,0 - Polizeirevier Sebnitz 56 3,4 - Polizeirevier Großenhain 76 4,8 - Polizeirevier Meißen 192 3,4 - Polizeirevier Riesa 143 4,8 1

4 Anlage 1 Dienststelle Anzahl der Beamten, die im 2. Halbjahr 2017 am Schießtraining teilnahmen durchschnittlich absolvierte Trainingsstunden pro Beamter/Wachpolizist (insgesamt) durchschnittliche Anzahl der Schießtrainings pro Wachpolizist Polizeidirektion Görlitz 734 3,713,4 1,7 - Direktionsbüro - Referat Recht/Personal - Führungsstab - Kriminalpolizeiinspektion - Inspektion Zentrale Dienste - Autobahnpolizeirevier Bautzen - Polizeirevier Bautzen - Polizeirevier Görlitz - Polizeirevier Zittau-Oberland - Polizeirevier Kamenz - Polizeirevier Hoyerswerda - Polizeirevier Weißwasser ,0 0,0 2,3 3,3 7,7 3,3 3,1 3,6 4,7 4,2 Polizeidirektion Leipzig ,5 / 1,5 1,5 - Direktionsbüro - Referat Recht/Personal - Führungsstab - Kriminalpolizeiinspektion - Verkehrspolizeiinspektion - Inspektion Zentrale Dienste - Polizeirevier Boma - Polizeirevier Delitzsch - Polizeirevier Eilenburg - Polizeirevier Grimme - Polizeirevier Leipzig -Nord - Polizeirevier Leipzig -Südost - Polizeirevier Leipzig -Südwest - Polizeirevier Leipzig -Zentrum - Polizeirevier Oschatz - Polizeirevier Toraau ,0 3,8 5,6 2,1 3,3 2,6 2,3 2,0 1,7 2,2 2,1 2,8 0,0 2,9 2

5 Anlage 1 Anzahl der Beamten, die im durchschnittlich absolvierte Dienststelle 2. Halbjahr 2017 am Trainingsstunden pro Schießtraining teilnahmen Beamter/Wachpolizist (insgesamt) durchschnittliche Anzahl der Schießtrainings pro Wachpolizist Polizeidirektion Zwickau 636 1,6/1,1 - Direktionsbüro 5 1,0 - Referat Recht/Personal 0 0,0 - Führungsstab 14 1,2 - Kriminalpolizeiinspektion 79 1,2 - Inspektion Zentrale Dienste 63 1,8 - Polizeirevier Auerbach 86 1,9 - Polizeirevier Glauchau 70 1,8 - Polizeirevier Plauen 103 1,6 - Polizeirevier Werdau 75 1,5 - Polizeirevier Zwickau 92 1,6 - Autobahnpolizeirevier ReichenbachN. 49 1,9 Landeskriminalamt 605 6,1 - Pressestelle 2 1,5 - Zentralstelle für polizeiliche Prävention 3 1,5 - Abteilung 1 - Zentrale Aufgaben 11 3,5 - Abteilung 2- Auswertung/Ermittlungen 122 2,2 - Abteilung 3- Ermittlungsunterstützung 97 2,6 - Abteilung 4 - Spezialkräfte/-einheiten ,6 - Abteilung 5- Polizeilicher Staatsschutz ,6 - Abteilung 6- KTI 27 2,5 Präsidium der Bereitschaftspolizei** 962 3,5/24,3 - Leitung (Präsidialbüro, RP) 2 0,5 - Führungsstab( Referate) 29 1,2 - Abteilungsführungen (1.BPA und 2.BPA) 10 0,7 - Einsatzeinheiten 687 4,7 - Technische Dienste 61 3,0 - Polizeihubschrauberstaffel 17 0,8 - Polizeireiterstaffel 14 2,1 - Wasserschutzpolizei 15 0,6 - Polizeiorchester 17 1,2 - Polizeifachschulen* 110 3,3 - Diensthundeschule 0 0,0 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) ,0 Polizeiverwaltungsamt 44 0,5 1,1 8,1 *Bei den Polizeifachschulen wurde nur die Schießfortbildung des Stammpersonals betrachtet. ** Es sind die Organisationseinheiten nach neuer Struktur verwendet worden. KTI = Kriminalwissenschaftliches und -techniches Institut RP = Referat Recht, Personal BPA = Bereitschaftspolizeiabteilung 3

6 Schießanlage und Standort im Training eingesetzte Schusswaffen Anzahl der Betreiber der 1= Pistole Anzahl der Trainings Anlage 2= Maschinenpistole 3= Sonstige (z. B. Ausfalltage Spezialbewaffnung der Spezialeinheiten und Spezialkräfte) Raumschießanlage Torgau 318 sächsische Polizei 1, 2 29 Ausfallgründe Anlage 2 Wartung, Luftfeuchtigkeit, technische und personelle Gründe Raumschießanlage Pirna/Zatzschke 630 sächsische Polizei 1, 2, 3 30 Wartung, Luftfeuchtigkeit, technische und personelle Gründe Raumschießanlage Bautzen 77 sächsische Polizei 1, 2 7 Wartung Raumschießanlage Heyda 604 sächsische Polizei 1, 2 24 Wartung, technische und personelle Gründe, Luftfeuchtigkeit Raumschießanlage Chemnitz 4482 sächsische Polizei 1, 2 14 Wartung, technische Gründe, Luftfeuchtigkeit Raumschießanlage Dresden, Reinigung, Wartung, technische 190 sächsische Polizei 1, 2 48 Landeskriminalamt Gründe Raumschießanlage Dresden, Wartung, Luftfeuchtigkeit, Polizeidirektion Dresden/Bereitschafts sächsische Polizei 1, 2 18 personelle Gründe polizei Raumschießanlage Leipzig 1017 sächsische Polizei 1, 2, 3 12 Wartung, personelle Gründe Raumschießanlage Grimma 0 sächsische Polizei Sanierung nach Hochwasserschaden personelle Gründe, Wartung, Raumschießanlage Oelsnitz 258 sächsische Polizei 1, 2 35 Luftfeuchtigkeit, technische Gründe, Einsatzlage Schießplatz Kamenz/Bernbruch 569 sächsische Polizei 1, 2 6 Wartung, Witterung Schießplatz Bärwald 65 sächsische Polizei 1, 2 4 Wartung, Witterung Schießplatz Breunsdorf 892 sächsische Polizei 1, 2, 3 13 Wartung Schießplatz Heyda 575 sächsische Polizei 1, 2, 3 11 Reparaturen, Wartung

7 Anlage 2 Schießplatz Zwickau 207 sächsische Polizei 1, 2, 3 69 personelle Gründe, Wartung, Einsatzlage, Witterung Containerschießanlage Polizeifachschule Schneeberg 946 sächsische Polizei 1, 2 Raumschießanlage Bobritzsch 326 Ausbildungszentrum Bobritzsch 1,2 Raumschießanlage Löbau 25 Hauptzollamt Dresden 1,2 4 Wartung Schießplatz Militärischer Sicherheitsbereich Annaburger Heide" 270 Bundeswehr 1, 2, 3 Truppenübungsplatz Gelobtland, Marienberg 113 Bundeswehr 1, 2, 3 Truppenübungsplatz Oberlausitz 124 Bundeswehr 1, 2, 3 Raumschießanlage Leipzig 206 privat 1 Schießplatz Kamenz 863 privat 1, 2 Standortschießanlage Eppendorf 136 privat 1,3 Schützenhof Leipzig 21 privat 1 Raumschießanlage/Platz SV Schwarzenberg 586 privat 1 Schießkino Mitteldeutschland 191 privat 1,23 Schießplatz Reichenbach/O.L. 36 privat 1, 2 Schießplatz GK SV Dornstedt 58 privat 1, 3 Raumschießanlage Deutsche Bundesbank 337 Deutsche Bundesbank 1