Bericht aus Brüssel ESF Förderperiode Begleitausschuss EFRE/ESF OP Thüringen am Ines Legler

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1 Bericht aus Brüssel ESF Förderperiode Begleitausschuss EFRE/ESF OP Thüringen am Ines Legler Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration Referat D5: Deutschland, Österreich, Slowenien, Kroatien

2 Aktuelle Entwicklungen und Initiativen 1. Elemente des "Sozialen Paketes" vom Europäische Säule der sozialen Rechte Jahre Römische Verträge Jahre Europäischer Sozialfonds 5. Das Europäische Solidaritätskorps 6. Prioritäten für 2017

3 1. Elemente des "Sozialen Paketes" vom Europäische Säule der sozialen Rechte Chapeau Mitteilung Empfehlung der Kommission mit 20 Grundsätzen Vorschlag für eine gemeinsame Proklamation des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission Arbeitspapier: kurzes Factsheet zu jedem Grundsatz Arbeitsdokument: sozialpolitisches Scoreboard Arbeitsdokument: Konsultationsbericht Begleitinitiativen Andere Elemente Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Zugang zum Sozialschutz Interpretation zur Arbeitszeitrichtlinie Unterrichtung des Arbeitnehmers über Arbeitsbedingungen Empfehlung zu Investitionen in Kinder: Arbeitsdokument zur Umsetzung Empfehlung zur aktiven Eingliederung: Arbeitsdokument zur Umsetzung Reflexionspapier über die soziale Dimension Europas 3

4 2. Europäische Säule sozialer Rechte (1) 20 Grundsätze zur Unterstützung fairer und gut funktionierender Arbeitsmärkte und Wohlfahrtssysteme 1. Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang 2. Faire Arbeitsbedingungen 3. Sozialschutz und soziale Inklusion Bezugsrahmen für die Leistungsbeurteilung der teilnehmenden Mitgliedstaaten Ziel: Konvergenz hin zu besseren Arbeits- und Lebensbedingungen in Europa

5 2. Europäische Säule sozialer Rechte (2) Europäische Säule sozialer Rechte wurde in zwei rechtlichen Formen vorgestellt: Empfehlung der Kommission Vorschlag für eine gemeinsame Proklamation des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission Kommission wird nun Gespräche mit dem Europäischen Parlament und dem Rat aufnehmen Ziel: breite politische Unterstützung und Billigung der Säule auf höchster Ebene.

6 2. Europäische Säule sozialer Rechte (3) Die KOM beschließt die ersten konkreten Begleitinitiativen: Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Konsultation der Sozialpartner zum Zugang zum Sozialschutz Konsultation der Sozialpartner zur Umsetzung der Richtlinie über die Unterrichtung des Arbeitnehmers über Arbeitsbedingungen Interpretation zur Arbeitszeitrichtlinie

7 3. 60 Jahre Römische Verträge Informationskampagne:"Es ist Dein Europa" Logo Kampagnen-Motto Plakate Postkarten Vorlage Facebook Vorlage Twitter Link: Toolbox mit Kommunikationsmaterialien Link: 60 Gründe für die EU - Warum wir die EU nach wie vor brauchen 7

8 4. 60 Jahre Europäischer Sozialfonds Happy Birthday Europe 9-tägige Soziale Medienkampagne, konkrete Vorteile und Möglichkeiten in Europa Maltesische ESF-Präsidentschaftskonferenz am 23. März 2017 mit Ausstellung ESF60Y und Debatte rund um die Zukunft des ESF Kommunikationsaktivitäten "ESF60Y" mit INIO Netzwerk 8

9 5. Das Europäische Solidaritätskorps : KOM-Vorschlag für eigenständige Rechtsgrundlage und eigene Haushaltsmittel von Mio Budget. Ziel: junge Menschen (18-30 Jährige) erhalten Möglichkeit, an vielfältigen solidarischen Tätigkeiten (z.b. Freiwilligeneinsätze, Praktika) bis Ende 2020 teilzunehmen. 9

10 6. Prioritäten für 2017 Zügige Umsetzung der Programme , Designierung in Thüringen abgeschlossen, bisher ein Zahlungsantrag erhalten, n+3-regel überwachen. Abschluss Umfassender Durchführungsbericht Übermittlung von korrekten Daten (Indikatoren, Finanzinstrumente, Zahlungsvorausschauen) Fortschrittsbericht 10

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!