Bayerisches Unterbringungsgesetz

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Rosa Kneller
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1 Bayerisches Unterbringungsgesetz Praxiskommentar von Dr. Waker Zimmermann Vizeprasident des Landgerichts Passau Honorarprofessor an der Universitat Regensburg RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden

2 Seite Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 15 Teil A. Das Unterbringungsverfahren I. Die Unterbringung nach dem BayUnterbrG A. Materiellrechtliche Voraussetzungen der Unterbringung 18 B. Verfahren 19 I. Polizeiliche Unterbringungsanordnung 19 II. Verwaltungsbehördliche Unterbringungsanordnung 20 III. Das gerichtliche Unterbringungsverfahren Der Antrag der Behörde Zustandigkeit des Gerichts Verfahrensfahigkeit des Betroffenen Bestellung eines Verfahrenspflegers Die Anhörung des Betroffenen Die Anhörung weiterer Personen und Stellen Ermittlungen Sachverstandigengutachten Die Entscheidung des Vormundschaftsgerichts Die Bekanntmachung der Entscheidung 43 IV. Einstweilige Unterbringungsanordnungen des Gerichts Übersicht Einstweilige Anordnung 45

3 3. Eilige einstweilige Unterbringung Weitere Verfahrensfragen 47 V. Vollzug der Unterbringung Einlieferung in die Anstalt Behandlung in der Anstalt Rechtsschutz im Vollzug 50 VI. Fortdauer der Unterbringung Erste Verlangerung ^ 2. Vierjahrige Unterbringung 53 VII. Aussetzung des Vollzugs und Entlassung Ausgang, Beurlaubung Aussetzung des Vollzugs Entlassung Unberechtigte Unterbringung 59 VIII. Rechtsmittel und Beschwerdeverfahren Rechtsmittel Beschrankbarkeit der Beschwerde Beschwerdeberechtigung Beschwerdeverfahren Die Entscheidung des Landgerichts Weitere Beschwerde 73 IX. Kosten Gerichtskosten Anwaltsgebühren Vergütung des Verfahrenspflegers Unterbringungskosten 78 II. Die Unterbringung durch den Betreuer I. Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung Freiheitsentziehende Unterbringung Unterbringung durch den Betreuer 82

4 II. Genehmigungsverfahren des Gerichts Antrag Zustandigkeit des Gerichts Verfahrensfahigkeit Bestellung eines Verfahrenspflegers Anhörung des Betroffenen Die Anhörung weiterer Personen und Stellen Ermittlungen Sachverstandigengutachten Die Entscheidung des Vormundschaftsgerichts Bekanntmachung der Entscheidung 91 III. Einstweilige Anordnungen Gewöhnliche einstweilige Anordnungen Eilige einstweilige Anordnungen Weitere Verfahrensfragen 94 IV. Vollzug der zivilrechtlichen Unterbringung Einlieferung in die Anstalt Behandlung in der Anstalt Rechtsschutz im Vollzug 96 V. Fortdauer der Unterbringung 96 VI. Aussetzung des Vollzugs und Entlassung Aussetzung des Vollzugs Entlassung 96 VII. Rechtsmittel und Beschwerdeverfahren Rechtsmittel Beschwerdeverfahren Die Entscheidung des Beschwerdegerichts Weitere Beschwerde 100

5 III. Die Unterbringung durch den Vormundschaftsrichter( 1846BGB) 100 I. EilmaGnahmen im Überblick Zivilrechtliche Unterbringung Öffentlich-rechtliche Unterbringung 101 II. Unterbringung nach 1846 BGB Wesen Anwendungsbereich Voraussetzungen Verfahrensfragen Vollzug 105 IV. Die Unterbringung nach dein Freiheitsentziehungsverfahrensgesetz Materiellrechtliche Regelungen Verfahrensrecht 106 V. Die strafrechtliche Unterbringung Rechtsgrundlagen Konkurrenz der strafrechtlichen zur landesrechtlichen Unterbringung 109 VI. Die Unterbringung nach Art. 17 BayPAG

6 Teil B. Kommentierung des Bay. Unterbringungsgesetzes Erster Abschnitt. Zulassigkeit und Zweck der Unterbringung Art. 1 Voraussetzungen der Unterbringung 117 Art. 2 Unterbringungszweck 128 Art. 3 Hilfen 128 Art. 4 Fürsorgegrundsatz 129 Zweiter Abschnitt. Allgemeine Verfahrensvorschriften Art. 5 Antrag 130 Art. 6 Örtliche Zustandigkeit der Kreisverwaltungsbehörde 133 Art. 7 Vorbereitendes Verfahren 134 Art. 8 Zustandigkeit zur Ausführung der Unterbringung 141 Dritter Abschnitt. Besondere Unterbringungsarten Art. 9 Vorlaufige Unterbringung 142 Art. 10 Sofortige vorlaufige Unterbringung 146 Vierter Abschnitt. Aufnahme und Betreuung wahrend der Unterbringung Art. 11 Aufnahmepflicht 156 Art. 12 Unterbringung und Betreuung 158 Art. 13 Heilbehandlung 161 Art. 14 Persönliche Ausstattung des Unterbringungsraums und persönlicher Besitz 169 Art. 15 Recht auf Besuch 171 Art. 16 Recht auf Schriftwechsel 176 Art. 17 Verwertung von Kenntnissen

7 Art. 18 Telefongesprache, Telegramme und andere Arten der Nachrichtenübermittlung. 184 Art. 19 Unmittelbarer Zwang 187 Art. 20 Regelung durch die Hausordnung 190 Art. 21 Besuchskommissionen 191 Art. 22 Beurlaubung 193 Art. 23 Ausgang in Begleitung und Beschaftigung aufierhalb der Einrichtung Fünfter Abschnitt. Beendigung der Unterbringung Axt. 24 Aussetzung des Vollzugs, Entlassung 203 Sechster Abschnitt. Kosten Art. 25 Kosten wahrend der Unterbringung 207 Axt. 26 Übernahme der Kosten durch den Bezirk 211 Art. 27 Kosten der Besuchskommissionen 211 Siebter Abschnitt. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt auf Grund strafgerichtlicher Entscheidung Art. 28 Unterbringung auf Grund strafgerichtlicher Unterbringung 212 Achter Abschnitt. SchluGvorschriften Art. 29 Einschrankung von Grundrechten 215 Axt. 30 Ermachtigung zum ErlaG von Verordnungen Art. 31 Inkrafttreten 215 Anhang: 13a, 20a, 65-70nFGG 217 Sachregister

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