Bilanzierung und Jahresabschluss in der Kommunalverwaltung

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1 Bilanzierung und Jahresabschluss in der Kommunalverwaltung Grundsätze für das "Neue Kommunale Finanzmanagement" (NKF) Bearbeitet von Dr. Mark Fudalla, Martin Tölle, Christian Wöste, Manfred zur Mühlen 1. Auflage Taschenbuch. 389 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,4 x 21 cm Gewicht: 502 g Wirtschaft > Verwaltungspraxis > Kommunal- und Regionalverwaltung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 KPMG Deutsche Treuhand-Gesellschaft Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bilanzierung und Jahresabschluss in der Kommunalverwaltung Grundsätze für das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) Von Dipl.-Volksw. Dr. Mark Fudalla, MBA WP/StB Dipl.-Volksw. Martin Tölle Dipl.-Kfm. (FH) Christian Wöste, MPA WP/StB Dipl.-Kfm. Manfred zur Mühlen erich schmidt verlag

3 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Druck und Bindung: Danuvia Druckhaus, Neuburg a. d. Donau

4 Vorwort Der Reformprozess zur Einführung der kaufmännischen doppelten Buchführung in den Kommunalverwaltungen schreitet bundesweit voran: Die ersten Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse von Gemeinden liegen bereits vor; viele Gemeinden befinden sich in der heißen Phase der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik. Vor diesem Hintergrund gewinnen Fragen der Bilanzierung und des Jahresabschlusses immer mehr an Bedeutung: Gesetze und Verordnungen bedürfen der Auslegung, teils auch der Ergänzung und Konkretisierung durch die handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Der Rückgriff auf handelsrechtliche Literatur ist indes nicht immer hilfreich. Er kann sogar Fallstricke bergen, wenn die Besonderheiten des Gemeindehaushaltsrechts nicht berücksichtigt werden. Nordrhein-Westfalen hat 2004 mit der Verabschiedung des Gesetzes zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) eine Vorreiterrolle unter den Bundesländern bei der Einführung der Doppik übernommen. Das vorliegende Lehrbuch greift diese Regelungen auf und verbindet sie mit dem handelsrechtlichen Referenzmodell zu einer geschlossenen Gesamtdarstellung der Bilanzierung und des Jahresabschlusses für Kommunen. Zusätzlich werden der Gesamtabschluss und Fragen der Jahresabschlussanalyse behandelt. Die Autoren hoffen so, einem breiten Leserkreis aus Verwaltungspraktikern, Politikern und anderen Jahresabschlussadressaten den Umgang mit dem neuen Gemeindehaushaltsrecht zu erleichtern. Unser besonderer Dank gilt unserer Kollegin, Frau Julia Nowacki, für ihre kritischen Hinweise und ihre unermüdliche Unterstützung bei der Endredaktion des Manuskripts. Außerdem bedanken wir uns bei Frau Birte Schumann, die als Lektorin die Entstehung des Buches hilfreich begleitet hat. Ferner gilt unser Dank den Kolleginnen und Kollegen, die das Manuskript einer kritischen Durchsicht unterzogen haben. Köln, im Juni 2007 Mark Fudalla Martin Tölle Christian Wöste Manfred zur Mühlen 5

5 Inhaltsübersicht 1 Einführung 23 2 Grundlagen der Bilanzierung 49 3 Bilanzierung der Aktiva 83 4 Bilanzierung der Passiva Ergebnisrechnung Finanzrechnung Anhang Lagebericht Gesamtabschluss Bilanzpolitik und Jahresabschlussanalyse 247 Übungsaufgaben 281 Lösungshinweise 293 Anlagen 309 Literaturverzeichnis 381 Stichwortverzeichnis 385 7

6 Vorwort 5 Inhaltsübersicht 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abbildungsverzeichnis 16 Tabellenverzeichnis 18 Abkürzungsverzeichnis 19 1 Einführung Aufstellung, Prüfung und Bekanntmachung des Jahresabschlusses Rechenwerke des Jahresabschlusses im Überblick Bilanz Ergebnisrechnung Finanzrechnung Systemzusammenhänge im Drei-Komponenten-System Das handelsrechtliche Referenzsystem Überblick Kleiner Wegweiser durch das Handelsrecht Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung Vorbemerkungen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für den Jahresabschluss Überblick Rahmengrundsätze Abgrenzungsgrundsätze Ergänzende Grundsätze Zwecke des kommunalen Jahresabschlusses 41 9

7 1.5.1 Rechenschaft Vorbemerkung Inhalte der Rechenschaft Rechenschaftsbeziehungen Kapitalerhaltung 48 2 Grundlagen der Bilanzierung Ansatzgrundsätze und -vorschriften Überblick Aktivierungsgrundsatz Abweichende Aktivierungsvorschriften Passivierungsgrundsatz Abweichende Passivierungsvorschriften Ausweisgrundsätze und -vorschriften Einschlägige Vorschriften des Handels- und Gemeindehaushaltsrechts Bilanzgliederung Bewertungsgrundsätze und -vorschriften Überblick Allgemeine Bewertungsanforderungen Anschaffungs- und Herstellungskosten Anschaffungskosten Herstellungskosten Exkurs: Herstellungskosten nach Handels- und Steuerrecht Abschreibungen Planmäßige Abschreibungen Außerplanmäßige Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Zuschreibungen Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens Bewertung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen Bewertungsvereinfachungsverfahren im Rahmen der Inventur 80 10

8 3 Bilanzierung der Aktiva Abgrenzung von Anlagevermögen und Umlaufvermögen Ausweis des Anlagevermögens Bilanzierung immaterieller Vermögensgegenstände Abgrenzung Ansatz und Bewertung Bilanzierung des Sachanlagevermögens Überblick Ausweis einzelner Posten Bewertung Überblick Geringwertige Vermögensgegenstände Außerplanmäßige Abschreibungen nach 35 (6) GemHVO Nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten Neubestimmung der Restnutzungsdauer Bilanzierung von Leasinggeschäften Bilanzierung des Finanzanlagevermögens Ansatz und Ausweis Bewertung Umlaufvermögen Definition des Umlaufvermögens und Gliederung Bilanzierung der Vorräte Ansatz und Ausweis Bewertung Bilanzierung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände Ansatz und Ausweis Bewertung Bilanzierung der Wertpapiere des Umlaufvermögens Bilanzierung der liquiden Mittel Finanzinstrumente Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

9 3.8.1 Transitorische Rechnungsabgrenzung nach 42 (1) GemHVO Weitere Erläuterungen zur Rechnungsabgrenzung Bilanzierung geleisteter Zuwendungen Besonderheiten der Eröffnungsbilanzierung Überblick Vorsichtig geschätzter Zeitwert Bewertung von unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten Bewertung von bebauten Grundstücken und grundstücksgleiche Rechten Ausweis und Bewertung von Straßen Bewertung von Anteilen an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen nach 55 (6) S. 1 GemHVO Bewertungswahlrecht für bestimmte Finanzanlagen nach 55 (6) S. 2 GemHVO Bewertung der übrigen Beteiligungen nach 55 (6) S. 3 GemHVO Bewertung von Wertpapieren des Anlagevermögens Bilanzierung von Sparkassen Bilanzierung von Mitgliedschaften an Zweckverbänden Sonderposten für Zuwendungen Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen Bilanzierung der Passiva Eigenkapital Grundlagen Allgemeine Rücklage Sonderrücklage Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Sonderposten

10 4.3 Rückstellungen Grundlagen Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im Allgemeinen Pensionsrückstellungen Rückstellung für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften oder laufenden Verfahren Rückstellungen für bestimmte Aufwendungen Anhangangaben zu Rückstellungen Verbindlichkeiten Überblick Ausweis im Einzelnen Passive Rechnungsabgrenzungsposten Ergebnisrechnung Haushaltsrechtliche Bestimmungen und Funktion Ausweis im Einzelnen Teilergebnisrechnungen Finanzrechnung Haushaltsrechtliche Bestimmungen und Funktion Darstellung und Ermittlung Ausweis im Einzelnen Grundzusammenhänge der Mittelherkunft und -verwendung Teilfinanzrechnungen Anhang Funktion und Informationspflichten Beizufügende Unterlagen 207

11 8 Lagebericht Funktion und Inhalt Grundsätze der Lageberichterstattung Gesamtabschluss Bedeutung des Gesamtabschlusses Aufstellungspflicht, Bestätigung und Prüfung Konsolidierungskreis Konsolidierungsgrundsätze Vollkonsolidierung Grundsätze der Vollkonsolidierung Kapitalkonsolidierung Zwischenergebniseliminierung Schuldenkonsolidierung Aufwands- und Ertragskonsolidierung Latente Steuern im Gesamtabschluss Equity-Methode Gesamtanhang Gesamtlagebericht Beteiligungsbericht Bilanzpolitik und Jahresabschlussanalyse Bilanzpolitik Grundlagen Ansatz- und Bewertungswahlrechte Nutzung von Ermessensspielräumen Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen Jahresabschlussanalyse Ziele und Grundlagen der Jahresabschlussanalyse Finanzlage Überblick Investitionsanalyse Analyse der Kapitalstruktur Analyse der horizontalen Bilanzstruktur

12 Analyse der Zahlungsströme Ertragslage Erfolgsquellenanalyse Analyse der Ertrags- und Aufwandsstruktur Beziehungszahlen und spezielle Mittelwerte Interkommunale Vergleiche Plan-Ist-Abweichungsanalyse Analyse der Produktbereiche Rating Grenzen der Jahresabschlussanalyse 278 Übungsaufgaben 281 Lösungshinweise 293 Anlagen 309 Literaturverzeichnis 381 Stichwortverzeichnis