HOAI EINFÜHRUNG IN DIE BASISWISSEN ARCHITEKTENRECHT. Rechtsanwalt Dr. Andreas Berger Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
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1 EINFÜHRUNG IN DIE HOAI BASISWISSEN ARCHITEKTENRECHT Rechtsanwalt Dr. Andreas Berger Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Rechtsanwalt Dr. Heiko Fuchs Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht 2., neu bearbeitete Auflage. Werner Verlag 2011
2 Kurzkommentar: Die 5 wichtigsten Urteile Rdn. Seite I. Einleitung Der Abschluss des Planervertrages A. Rechtsnatur des Planervertrages B. Wirksamkeit des Planervertrages Form Koppelungsverbot Verstoß gegen Höchst- und Mindestsätze C. Honorarfreie Akquisitionstätigkeit Arbeitsbeispiell: Das freie Grundstück in der Innenstadt III. Das Planungssoll A. Elemente des Planungssolls Leistungsziele a) Bedarfsplanung des Auftraggebers als Ausgangspunkt b) Konkretisierung der Leistungsziele im Planungsablauf Leistungsumfang a) Bezugnahme auf Leistungsbilder und -phasen der HOAI Arbeitsbeispiel 2: Kostenermittlung geschuldet? " b) Leistungen außerhalb des Preisrechts der HOAI c) Vollauftrag und Begrenzung des Leistungsumfangs aa) Klassischer Vollauftrag bb) Begrenzter Leistungsumfang Arbeitsbeispiel 3: Grundlagenermittlung ohne Auftrag? cc) Stufenweise Beauftragung/ Abruf der Leistungsphasen... " dd) Teilleistungsbewertungen Leistungsablauf und»sonstige Anordnungen«" B. Erfolgssoll und Planungssoll
3 Arbeitsbeispiel 4: R(h)einfall mit eingeschränktem Auftrag Arbeitsbeispiel 5: Die vergessene Abgeschlosscnheitsbescheinigung IV. Der Umfang des Honorars A. Kalkulations- und Vergütungsarten Leistungsbezogenes Honorar Aufwandsbezogenes Honorar Kalkulation und Dokumentation B. Preisrechtlich geregelter Bereich der HOAI Anwendungsbereich Arbeitsbeispiel6: Ein New Yorker in Berlin Leistungsarten -»Verbindlicher«und»unverbindlicher«Teil der HOAI a) Leistungen (»verbindlich geregelt«) b) Beratungsleistungen (»nicht verbindlich geregelt«) c) Besondere Leistungen (»frei vereinbar«) d) Andere Leistungen (»frei vereinbar«) Arbeitsbeispiel 7: Der unzuverlässige Projektsteuerer Bindung an Mindest- und Höchstsatzgrenzen., a) Unterschreitung der Mindestsätze aal Schriftform bb)»bei Auftragserteilung« cc) Ausnahmefall b) Überschreitung der Höchstsätze Besondere Honorarvereinbarungen a) Stundenhonorarvereinbarungen b) Pauschalhonorar c) Honorarvereinbarung»nach den Berechnungsgrundsätzen der HOAI« d) Bonus-/Malus-Honorar e) Auftrag für mehrere Objekte Grundlagen des Honorars a) Anrechenbare Kosten aal Kostenermittlungsarten bb) Methode der KostenermittlunglDIN ce) Baukostenvereinbarung
4 Inha Itsverzeichnis dd)ermittlung an hand ortsüblicher Kosten b) Leistungsbild (und Leistungsphasen) aa) Leistungsbilder bb) Leistungsphasen cc) Beauftragung von Teilleistungen dd)beauftragung von Einzelleistungen c) Honorarzone d) Honorartafel, Interpolation und Honorarsatz Arbeitsbeispiel8: Vorgerechnet e) Bauen im Bestand aa) Umbauzuschlag bb) Instandhaltungen und -setzungen cc) Getrennte Abrechnung mehrerer Maßnahmen bei einem Objekt? Arbeitsbeispiel 9: Schön gerechnet Besonderheiten der Leistungsbilder a) Objektplanung Gebäude und raumbildender Ausbau aa) Kombinierte Leistungen und Objektbegriff bb)anrechenbare Kosten b) Objektplanung Freianlagen c) Objektplanung Ingenieurbauwerke sowie Objektplanung Verkehrsanlagen aa) Getrennte Leistungsbilder und Systematik bb)anrechenbare Kosten cc)»bauoberleitung« Exkurs:»Bauüberwachung«- Notwendige Begriffsbestimmungen dd)abgrenzung zu anderen Leistungsbildern ArbeitsbeispiellO:»Straßenentwässerung« d) Fachplanung Tragwerksplanung e) Fachplanung Technische Ausrüstung aa) Anrechenbare Kosten, insb. bei»mehreren Anlagen« Arbeitsbeispielll: Wohnanlage(n) bb)schnittstelle zur»m+w-planung« f) Flächenplanung Generalplanung Nebenansprüche nach HOAI a) Nebenkosten b) Umsatzsteuer
5 C. Honorarberechnung außerhalb des Anwendungsbereiches der HOAI V. Planernachträge und entfallene Leistungen J 21 A. Wiederholte und zusätzliche Leistungen Vergütungsneutrale Überarbeitung der Planung Arbeitsbeispiel12: Der wankelmütige Auftraggeber Vergütungspflichtige Überarbeitung der Leistungsziele a) Abweichung Planungs-Ist vom Planungs-Soll. 281 J 27 aa) Planung für mehrere Objekte oder Grundstücke... " bb) Mehrfachplanung für dasselbe Objekt, aber nach grundsätzlich verschiedenen Anforderungen cc) Änderungen der anrechenbaren Kosten, Werte oder Verrechnungseinheiten dd)besondere und Andere Leistungen ee) Wiederholungs- oder erstmalig angeordnete Leistungen nach gleichen Anforderungen Arbeitsbeispiel l3: Der insolvente Bauunternehmer ff) Keine Planernachträge im Rahmen der Grundlagenermittlung? gg) Planernachträge nur bei abgeschlossenen Leistungsphasen? b) Anordnungsrecht des Auftraggebers c) Ankündigungspflicht des Architekten d) Schriftliche (vertragliche) Vereinbarung e) Honorarfolgen Arbeitsbeispiel14: Das neue Bauteil B. Verlängerung des Leistungszeitraums Arbeitsbeispiel15: Der gestreckte Bauablauf Preisrechtlich geregelter Bereich Preisrechtlich nicht geregelter Bereich a) Vertragliche Vereinbarungen b) Störung der Geschäftsgrundlage/Ergänzende Vertragsauslegung c) Unterlassene oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers
6 C. Entfallene Leistungen Ohne Kündigung a) Nicht (mehr) erforderliche Leistungen Arbeitsbeispiel 16: Vereinfacht genehmigt! b) Erforderliche Leistungen Mit Kündigung a) Freie Kündigung Arbeitsbeispiell7: Es geht auch ohne b) Kündigung aus wichtigem Grund..., aa) Kündigung durch Auftraggeber bb) Kündigung durch Architekten Einvernehmliche Vertragsaufhebung VI. Fälligkeit des Honoraranspruchs A. Fälligkeit des Gesamthonorars Vertragsgemäße Leistungserbringung Prüffähige Schlussrechnung B. Abschlagsforderungen C. Bindung an die Schlussrechnung? Arbeitsbeispiel18: Enttäuschte Erwartungen VII. Basiswissen sonstiges Architektenrecht A. Vollmacht des Architekten B. Verzug mit Architektenleistungen Arbeitsbeispiel19: Der pünktliche Rohbauer C. Kostenverantwortung des Planers Kostenermittlungen und Genauigkeitstoleranzen Vereinbarung einer Kostenobergrenze Rechtsfolgen bei Kostenüberschreitungen D. Die Abnahme des Architektenwerkes Voraussetzungen und Formen der Abnahme Rechtsfolgen der Abnahme E. Mängelhaftung Grundzüge Mehrere Haftende und Haftung für»erfüllungsgehilfen« F. Sicherheiten Bauhandwerkersicherungshypothek ( 648 BGB) Die Bauhandwerkersicherung ( 648a BGB) G. Versicherungsschutz H. Urheberrecht
7 1. Urheberrechtsschutz des Architekten..., Rechte des Auftraggebers I. Rechtsdienstleistung durch Architekten
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