LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II in Mecklenburg-Vorpommern

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Barbara Borchardt, Fraktion DIE LINKE Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung 1. In welchem Umfang wurden insgesamt Leistungen zur Eingliederung nach 16 bis 16g SGB II in Mecklenburg-Vorpommern jährlich seit 2005 eingesetzt (bitte geplante Kosten und Ausgaben-Ist sowie Anzahl der Teilnehmer/innen je Leistungsart, beides insgesamt landesweit und je ARGE darstellen)? a) Wie viele Hilfebedürftige haben im Anschluss (bis zu 6 Monaten) an eine Leistung nach 16 bis 16g SGB II in M-V eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen? b) Wie viele Hilfebedürftige haben im Anschluss (bis zu 6 Monaten) an eine Leistung nach 16 bis 16g SGB II in M-V eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten, mit der sie ihre Hilfebedürftigkeit beenden konnten (bitte jährlich seit 2005 und je ARGE darstellen)? c) Welche Leistungen zur Eingliederung nach 16 bis 16g SGB II bewertet die Landesregierung aus welchen Gründen als besonders wirksam zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit? Zu 1 und 1 a) Informationen zu diesen Fragen für den Zeitraum geben die Eingliederungsbilanzen. Aufgrund der großen Datenmengen wird hier verwiesen auf den entsprechenden Link im Internet: -> Veröffentlichungen -> Statistik -> Eingliederungsbilanzen. Die Eingliederungsbilanzen werden nur einmal jährlich erstellt. Stichtag für die Vorlage der Jahresdurchschnittswerte 2009 ist der Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 1. April 2010 beantwortet.

2 Drucksache 5/3312 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Zu b) Hierzu liegen der Landesregierung keine Angaben vor. Entsprechende statistische Daten sind bei der Bundesagentur für Arbeit nicht verfügbar. Zu c) Aufgrund der fehlenden Datenbasis ist eine Bewertung der Eingliederungsleistungen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit nicht möglich. 2. Wie viele Leistungsempfängerinnen und -empfänger nach dem SGB II haben an Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung bzw. in Entgeltvariante seit 2005 in M-V jährlich teilgenommen (bitte in absoluten Zahlen und prozentual zu allen Leistungen nach 16 SGB jährlich seit 2005 bis 2009 für M-V insgesamt sowie getrennt nach ARGEN auflisten)? a) In wie vielen Fällen wurde vorher eine Eingliederungsprognose erstellt (bitte getrennt nach beiden Leistungsarten darstellen)? b) In wie vielen Fällen konnte innerhalb von sechs Monaten nach Beendigung einer Arbeitsgelegenheit eine Vermittlung in den sogenannten ersten Arbeitsmarkt vorgenommen werden)? c) Welcher Prozentsatz unter 2.b) entfiel auf von der ARGE nachgewiesene freie Stellen bzw. auf die Vermittlung durch die ARGE (bitte getrennt nach beiden Leistungsarten darstellen)? Die Zahl der Eintritte in Arbeitsgelegenheiten ist in der Anlage 1 dargestellt. Die Daten beruhen auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Eine prozentuale Darstellung in Bezug auf alle Leistungen nach 16 SGB II ist nicht möglich, da für diese keine vollständigen Daten vorliegen. Hinzu kommt, dass durch die Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente 2009 eine neue Zuordnung einzelner Instrumente zu 16 SGB II erfolgte. Zu a) Hierzu liegen der Landesregierung keine Angaben vor. Zu b) und c) Die Fragen 2 b) und 2 c) werden zusammenhängend beantwortet. Hierzu liegen der Landesregierung keine Angaben vor. Eine dieser speziellen Fragestellungen entsprechende Vermittlungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit existiert nicht. 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Wie entwickelte sich die Anzahl der gemeldeten Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern seit Januar 2005 monatlich, a) die entweder Leistungen ausschließlich nach dem SGB III (Arbeitslosengeld) oder als sogenannte Aufstocker Leistungen nach dem SGB III und dem SGB II bzw. ausschließlich als arbeitsfähige Hilfebedürftige Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) bezogen (bitte insgesamt für M-V sowie je Agentur und ARGE auflisten)? b) die weder Leistungen nach den SGB III noch nach dem SGB II bezogen? Die Fragen 3), 3 a) und 3 b) werden zusammenhängend beantwortet. Eine Differenzierung im Sinne der Fragestellungen ist durch die Bundesagentur für Arbeit nicht möglich, da derzeit eine Verknüpfung der Arbeitslosenstatistik mit der Leistungsstatistik nicht besteht. 4. Um wie viel Personen nahm die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern seit Januar 2005 monatlich absolut und prozentual zu bzw. ab? Die Daten zur Entwicklung der Arbeitslosenzahlen beruhen auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit und sind der Anlage 2 zu entnehmen. 5. Wie entwickelte sich monatlich seit Januar 2005 die absolute Zahl der Teilnehmer/innen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen [bitte je Maßnahmeart bzw. -gruppe (Qualifizierung, Beschäftigungsbegleitende Maßnahme, Beschäftigungsschaffende Maßnahme, Kurzarbeit) darstellen]? Die Daten sind der Anlage 3 zu entnehmen. Sie beruhen auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit und stehen erst ab 2006 zur Verfügung. 6. Wie entwickelte sich seit Januar 2005 in M-V monatlich die arbeitsmarktpolitische Entlastung durch die Zahl der Teilnehmerinnen/Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen? Die monatliche Entlastung des Arbeitsmarktes durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ist der Anlage 4 zu entnehmen. 3

4 Drucksache 5/3312 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 7. Wie entwickelte sich seit Januar 2005 in M-V monatlich absolut und prozentual die Anzahl der arbeitslos Gemeldeten, die aus welchen Gründen nicht als arbeitslos gezählt wurden [bitte jeweils den Grund angeben (Erkrankung, Renteneintritt, Nichtleistungsempfänger etc.)]? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. 8. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren jeweils zum eines Jahres bei den ARGEN des Landes bzw. der Sozialagentur Ostvorpommern von 2005 bis 2010 beschäftigt (bitte insgesamt für M-V sowie je ARGE und unterschieden nach Mitarbeiter der BA bzw. der Kommune darstellen)? a) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei den ARGEN in M- V bzw. in der Sozialagentur Ostvorpommern, die dort jeweils zum beschäftigt waren, hatten ein s bzw. uns Arbeitsverhältnis (bitte insgesamt sowie je ARGE und unterschieden nach Mitarbeiter der BA bzw. der Kommune darstellen)? b) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurde im Laufe eines Jahres seit 2005 je ARGE neu eingestellt und wie viele haben gekündigt oder auf sonstige Art die Behörde verlassen? c) Welche Gründe lagen für die Beendigung der Beschäftigung jeweils vor (bitte je ARGE trennen nach Beendigung der Abordnung, Auslaufen eines n Vertrages, Kündigung, Eigenkündigung, Ruhestand, Sonstiges)? Die standardisierten Berichte zur Personalkapazität der Arbeitsgemeinschaften in der Grundsicherung werden seit September 2008 trägerübergreifend und differenziert nach Bundesländern und ARGEN erstellt. Entsprechende Daten stehen daher erst mit Stand sowie zur Verfügung und sind der Anlage 5 zu entnehmen. Die Angaben beruhen auf Daten der Bundesagentur für Arbeit. Die Zahl der Beschäftigten in der Sozialagentur Ostvorpommern betrug zum Stichtag : 2005: 132, 2006: 192, 2007: 201, 2008: 225, 2009: 232, 2010: 231. Die Daten beruhen auf Angaben der Sozialagentur Ostvorpommern. 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3312 Zu a) Die Zahl der n und unn in den ARGEN ist der Anlage 6 zu entnehmen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 9 verwiesen. In der Sozialagentur Ostvorpommern bestanden zum Stichtag : Jahr un (Quelle: Statistik der Sozialagentur Ostvorpommern) Zu b) und c) Die Fragen 9 b) und 9 c) werden zusammenhängend beantwortet. Hierzu liegen der Landesregierung keine Angaben vor. 5

6 Drucksache 5/3312 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Eintritte in Arbeitsgelegenheiten Anlage 1 Zeitreihe, Datenstand: Februar 2010 SGB Träger Maßnahmeart Insgesamt (nur Jan. bis Nov.) AGH Arbeitsgelegenheiten Mecklenburg-Vorpommern dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Neubrandenburg AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Demmin AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Mecklenburg-Strelitz AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante * AGH Mehraufwandsvariante ARGE Uecker-Randow AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Müritz AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante * AGH Mehraufwandsvariante ARGE Rostock, Hansestadt AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Bad Doberan AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Güstrow AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante * AGH Mehraufwandsvariante ARGE Schwerin AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Wismar AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Ludwigslust AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Nordwestmecklenburg AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Parchim AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Stralsund AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Rügen AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Nordvorpommern AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante ARGE Greifswald AGH Arbeitsgelegenheiten dar AGH Entgeltvariante AGH Mehraufwandsvariante Sozialagentur Ostvorpommern 1) AGH Arbeitsgelegenheiten x dar AGH Entgeltvariante x * * 143 AGH Mehraufwandsvariante x ) plausible Daten des zkt Ostvorpommern liegen erst ab 2007 vor. *) Die erhobenen Daten unterliegen grundsätzlich der Geheimhaltung nach 16 BStatG. Eine Übermittlung von Einzelangaben ist daher ausgeschlossen. Aus diesem Grund werden bei den Ihnen zur Verfügung gestellten Daten auch Zahlenwerte kleiner 3 anonymisiert oder zu Gruppen zusammengefasst. 6

7 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3312 Bestand an Arbeitslosen Mecklenburg-Vorpommern Anlage 2 Zeitreihe, Datenstand: Februar 2010 Berichtsmonat Bestand an Arbeitslosen Veränderung zum Vormonat Vorjahresmonat absolut in % absolut in % Jan Feb ,7 Mrz ,5 Apr ,3 Mai ,8 Jun ,1 Jul ,2 Aug ,1 Sep ,8 Okt ,7 Nov ,1 Dez ,7 Jan , ,8 Feb , ,6 Mrz , ,5 Apr , ,8 Mai , ,7 Jun , ,5 Jul , ,2 Aug , ,3 Sep , ,4 Okt , ,8 Nov , ,9 Dez , ,3 Jan , ,0 Feb , ,2 Mrz , ,5 Apr , ,0 Mai , ,2 Jun , ,1 Jul , ,2 Aug , ,1 Sep , ,2 Okt , ,1 Nov , ,5 Dez , ,7 Jan , ,5 Feb , ,1 Mrz , ,0 Apr , ,0 Mai , ,1 Jun , ,7 Jul , ,5 Aug , ,3 Sep , ,9 Okt , ,4 Nov , ,6 Dez , ,6 Jan , ,6 Feb , ,6 Mrz , ,8 Apr , ,7 Mai , ,2 Jun , ,0 Jul , ,7 Aug , ,2 Sep , ,1 Okt , ,0 Nov , ,3 Dez , ,7 Jan , ,0 Feb , ,9 Die Daten zur Arbeitslosigkeit speisen sich ab Januar 2005 aus dem IT-Fachverfahren der BA, aus als plausibel bewerteten Datenlieferungen zugelassener kommunaler Träger und, sofern keine plausiblen Daten geliefert wurden, aus ergänzenden Schätzungen. Datenrevisionen können zu Abweichungen gegenüber Auswertungen mit früherem Erstellungsdatum führen. 7

8 Drucksache 5/3312 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Anlage 3 Teilnehmer an ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in Mecklenburg- Vorpommern* Bestandszahlen Datenstand: Februar 2010 ausgewählte Instrumente der Arbeitsmarktpolitik Berichtsmonat Qualifizierung Beschäftigungsbegleitende Beschäftigung Kurzarbeiter Leistungen schaffende Maßnahmen Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez 09** * Ab 2007 mit Daten des zugelassenen kommunalen Trägers. ** Daten sind vorläufig und hochgerechnet. 8

9 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3312 Förderung wichtiger arbeitsmarktpolitischer Instrumente Anlage 4 Arbeitsmarktentlastung* Entlastung der AL-Quote Arbeitslose ALQuote Unterbeschäftigung UB-Quote Jan , , ,5 Feb , , ,9 Mrz , , ,7 Apr , , ,3 Mai , , ,3 Jun , , ,0 Jul , , ,0 Aug , , ,8 Sep , , ,6 Okt , , ,4 Nov , , ,0 Dez , , ,5 Jan , , ,3 Feb , , ,7 Mrz , , ,4 Apr , , ,9 Mai , , ,8 Jun , , ,9 Jul , , ,8 Aug , , ,6 Sep , , ,4 Okt , , ,2 Nov , , ,4 Dez , , ,6 Jan , , ,7 Feb , , ,7 Mrz , , ,3 Apr , , ,2 Mai , , ,0 Jun , , ,1 Jul , , ,1 Aug , , ,0 Sep , , ,4 Okt , , ,1 Nov , , ,2 Dez , , ,6 Jan , , ,6 Feb , , ,5 Mrz , , ,8 Apr , , ,1 Mai , , ,3 Jun , , ,6 Jul , , ,5 Aug , , ,4 Sep , , ,8 Okt , , ,7 Nov , , ,0 Dez , , ,6 9

10 Drucksache 5/3312 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Arbeitsmarktentlastung* Entlastung der AL-Quote Arbeitslose ALQuote Unterbeschäftigung UB-Quote Jan , , ,1 Feb , , ,2 Mrz , , ,0 Apr , , ,1 Mai , , ,1 Jun , , ,6 Jul , , ,3 Aug , , ,3 Sep , , ,9 Okt , , ,6 Nov , , ,1 Dez , , ,7 Jan , , ,1 Feb , , ,3 Angaben zur Arbeitsmarktentlastung ohne zkt Landkreis Ostvorpommern * Instrumente: Berufliche Weiterbildung: Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen Reha Berufliche Weiterbildung behinderter Menschen ESF-Qualifizierung während Kurzarbeit Deutsch-Sprachlehrgänge (Restabwicklung) Arbeitsgelegenheiten 16 Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen ABM Altersteilzeit Infrastrukturmaßnahmen Traditionelle Strukturanpassungsmaßnahmen (Restabwicklung) nichtarbeitslose ältere Leistungsempfänger ab 58 Jahre gemäß 428 SGB III 10

11 Anlage 5 Personalkapazität in den Arbeitsgemeinschaften in Mecklenburg-Vorpommern Stand Januar 2009 Stand Januar 2010 ARGE Insgesamt Agentur für Arbeit (BA) Kommune Insgesamt Agentur für Arbeit (BA) Kommune Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg, Stadt Demmin Mecklenburg-Strelitz Uecker-Randow Müritz Rostock, Hansestadt Bad Doberan Güstrow Schwerin, Landeshauptstadt Wismar, Hansestadt Ludwigslust Nordwestmecklenburg Parchim Stralsund, Hansestadt Rügen Nordvorpommern Greifswald, Hansestadt Die Abbildung der Personalkapazitäten erfolgt in Vollzeitäquivalenten. Die dargestellten Werte sind nicht gerundet; es werden allerdings die Nachkommastellen nicht abgebildet. Dies hat zur Folge, dass sich (Teil-)Summen nicht immer rechnerisch ergeben müssen.

12 Drucksache 5/3312 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Personalkapazität in den Arbeitsgemeinschaften in Mecklenburg-Vorpommern Anlage 6 Stand Januar 2009 ARGE Insgesamt Dauerpersonal + Amtshilfe Dauerpersonal Agentur für Arbeit (BA) davon Amtshilfe Dauerpersonal Kommune davon Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg, Stadt Demmin Mecklenburg-Strelitz Uecker-Randow Müritz Rostock, Hansestadt Bad Doberan Güstrow Schwerin, Landeshauptstadt Wismar, Hansestadt Ludwigslust Nordwestmecklenburg Parchim Stralsund, Hansestadt Rügen Nordvorpommern Greifswald, Hansestadt Die Abbildung der Personalkapazitäten erfolgt in "Vollzeitäquivalenten". Die dargestellten Werte sind nicht gerundet; es werden allerdings die Nachkommastellen nicht abgebildet. Dies hat zur Folge, dass sich (Teil-)Summen nicht immer rechnerisch ergeben müssen. 12

13 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/3312 Personalkapazität in den Arbeitsgemeinschaften in Mecklenburg-Vorpommern Stand Januar 2010 ARGE Insgesamt Dauerpersonal + Amtshilfe Dauerpersonal Agentur für Arbeit (BA) davon Amtshilfe Dauerpersonal Kommune davon Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg, Stadt Demmin Mecklenburg-Strelitz Uecker-Randow Müritz Rostock, Hansestadt Bad Doberan Güstrow Schwerin, Landeshauptstadt Wismar, Hansestadt Ludwigslust Nordwestmecklenburg Parchim Stralsund, Hansestadt Rügen Nordvorpommern Greifswald, Hansestadt Die Abbildung der Personalkapazitäten erfolgt in Vollzeitäquivalenten. Die dargestellten Werte sind nicht gerundet; es werden allerdings die Nachkommastellen nicht abgebildet. Dies hat zur Folge, dass sich (Teil-)Summen nicht immer rechnerisch ergeben müssen. 13

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