Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Herrn Präsident Jochen Homann Tulpenfeld Bonn
|
|
- Nikolas Meinhardt
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Die Ministerin Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Postfach Erfurt Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Herrn Präsident Jochen Homann Tulpenfeld Bonn Birgit Keller Ihr/-e Ansprechpartner/-in Andreas Minschke Durchwahl Telefon +49 (361) Telefax +49 (361) andreas.minschke@ tmil.thueringen.de Ihr Zeichen Bundesfachplanung für die Vorhaben Nr. 3 des Bundesbedafsplans- Brunsbüttel Großgartach und Nr. 4 Wilster Grafenrheinfeld Festlegung des Untersuchungsrahmens/Teil Grobprüfung des Vorschlags des Freistaats Thüringen Sehr geehrter Herr Homann, Ihre Nachricht vom Unser Zeichen (bitte bei Antwort angeben) /15-5- Erfurt, 20. November 2017 der Freistaat Thüringen hatte in seiner Stellungnahme vom 16. Mai 2017 im Verfahren der Bundesfachplanung gem. 7 NABEG und in den Antragskonferenzen in Thüringen im Mai 2017 ein zusätzliches Trassenkorridornetz entlang der Luftlinie des Vorhabens Nr. 3 Brunsbüttel Großgartach vorgeschlagen. Im August 2017 hat die Bundesnetzagentur den ersten Teil der Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Abschnitte C und D vorgenommen. Gegenstand dieser Festlegung ist der Auftrag an die Vorhabenträger, das von Thüringen vorgeschlagene Korridornetz bis zum 20. November 2017 einer Grobprüfung zu unterziehen. Diese Vorgehensweise begrüße ich ausdrücklich. Damit ist einerseits belegt, dass der Thüringer Vorschlag hinreichend fachlich fundiert ist und andererseits, dass die Bundesnetzagentur objektiv, unvoreingenommen, sachorientiert sowie nach Recht und Gesetz vorgeht. Nur mit einer gleichwertigen Prüfung der Trassenkorridoralternativen entlang der Luftlinie des Vorhabens Nr. 3 Brunsbüttel Großgartach unter Beachtung des bundesgesetzlichen Gebots der Geradlinigkeit im Hauptverfahren der Bundesfachplanung wird ein transparenter Vergleich aller Trassenkorridoroptionen ermöglicht und eine einseitige Orientierung auf das Vorhaben Nr. 4 Wilster Grafenrheinfeld vermieden. Wie schon in der o. g. Stellungnahme des Freistaats Thüringen zum Ausdruck gebracht, ist das Gebot der Geradlinigkeit von den Vorhabenträgern bisher nicht oder nur zufällig bzw. nebenbei betrachtet worden. Obwohl in den Verfahrensunterlagen das Gebot der Geradlinigkeit als Abwägungsdirektive bezeichnet wird, fehlt eine tatsächlich Umsetzung sowohl bei der Strukturierung der Untersuchungsräume als auch beim Vergleich der Trassenkorridorsegmente. Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft HAUSANSCHRIFT Werner-Seelenbinder-Straße Erfurt Telefon +49 (361) Telefax +49 (361) poststelle@tmil.thueringen.de
2 Ich gehe insofern davon aus, dass die Bundesnetzagentur daran arbeitet, diesen Mangel zu beheben. Ich möchte Sie mit diesem Schreiben rechtzeitig zum Abschluss der Grobprüfung durch die Vorhabenträger insbesondere mit zwei Ansätzen unterstützen und Sie damit in Ihrer objektiven und rechtmäßigen Vorgehensweise bestärken. 1. Ansatz: Geradlinigkeitsvergleich Im Gegensatz zur Raumverträglichkeitsanalyse und Umweltverträglichkeitsuntersuchung liegen keine Erfahrungen in Bezug auf die Konkretisierung des Gebots der Geradlinigkeit vor. Nachfolgende modellhafte Vorgehensweise kann dazu beitragen, diese Lücke zu schließen, jedenfalls hinsichtlich eines Vergleichs des Vorschlagskorridors mit den durchgehenden Korridoralternativen. Wenn man davon ausgeht, dass ein Trassenkorridor auf der Luftlinie dem Gebot der Geradlinigkeit mit einem Flächenwert 0 km² maximal entspricht, dann wäre der Flächenwert zwischen dem tatsächlichen Korridorvorschlag und der Luftlinie ein Maß für die Geradlinigkeit. Je geringer dieser Wert ist, desto geradliniger verläuft der Trassenkorridor. Den als Anlage beigefügten Karten kann entnommen werden, dass der von Thüringen vorgeschlagenen Vorschlagskorridor (exemplarisch für das von Thüringen vorgeschlagene Trassenkorridornetz ausgewählt) deutlich näher an der Luftlinie des Vorhabens Nr. 3 Brunsbüttel - Großgartach liegt als diejenigen der Vorhabenträger. Wenn man die Fläche, die zwischen Luftlinie und Trassenkorridor liegt, als Maß heranzieht, ergibt sich für den Thüringer Vorschlag ein Wert von ca km², für den Vorschlag der Vorhabenträger hingegen ein Wert von ca km² (siehe Anlage 1). Die Fläche zwischen dem Vorschlag der Vorhabenträger und dem Thüringer Vorschlag ist also nahezu fünfmal so groß. Betrachtet man die Trassenkorridorverläufe in Bezug auf die Luftlinie des Vorhabens Nr. 4 Wilster Grafenrheinfeld (siehe Anlage 2), so kehrt sich das Maß der Geradlinigkeit zwar um. Die Fläche zwischen dem Vorschlag der Vorhabenträger und der Luftlinie beträgt ca km², zwischen dem Thüringer Vorschlag und der Luftlinie ca km². Die Unterschiede sind allerdings weitaus geringer als im Fall der Luftlinie des Vorhabens Nr. 3. Am nächsten zur Luftlinie des Vorhabens Nr. 4 ist die durchgehende Alternative der Vorhabenträger mit ca km² Fläche zwischen Luftlinie und Korridorverlauf. Betrachtet man jetzt beide Luftlinien zusammen, dann stellt sich der Vorschlagskorridor der Vorhabenträger als derjenige heraus, der am wenigsten dem Gebot der Geradlinigkeit entspricht, wenn man die Fläche zwischen Luftlinie und Trassenkorridor als Maß heranzieht. Der Wert für den Vorschlagskorridor der Vorhabenträger beträgt ca km², derjenige für den Thüringer Vorschlag und für die durchgehende Alternative der Vorhabenträger jeweils ca km². Seite 2 von 4
3 Mit der geschilderten Berechnung wird kein Anspruch auf universellmathematische Vollkommenheit erhoben, aber es wird sehr anschaulich deutlich, dass der Thüringer Vorschlag in Bezug auf die Geradlinigkeit nicht schlechter, sondern unter bestimmten Gesichtspunkten sogar viel besser ist, als diejenigen, die von den Vorhabenträgern in das Verfahren eingebracht worden sind. Daraus ergibt sich, dass der Thüringer Vorschlag Bestandteil des Hauptverfahrens sein muss. Ein Abschichten des Thüringer Vorschlags vor dem eigentlichen Bundesfachplanungsverfahren wäre nicht nachvollziehbar. Das Gebot der Geradlinigkeit wiegt im Abwägungsprozess schwerer als möglicherweise vorhandene planerische oder bautechnische Konflikte im Ergebnis der von Ihnen veranlassten Grobprüfung, jedenfalls schwer genug, um nicht frühzeitig eine Abschichtung des Thüringer Vorschlags vorzunehmen. 2. Ansatz Durchführung der Bundesfachplanung Gemäß 5 Abs. 2 NABEG prüft die Bundesnetzagentur die Geradlinigkeit bei der Durchführung der Bundesfachplanung. Die Bundesfachplanung beginnt mit dem Antrag des Vorhabenträgers ( 6 Satz 1 NABEG) und endet mit der Entscheidung nach 12 Abs. 2 NABEG. Der gesamte dazwischenliegende Zeitraum wäre also bei der Bundesfachplanung. Allerdings handelt es sich hierbei um eine Prüfungspflicht der Bundesnetzagentur und somit um einen Abwägungsbelang, der im Rahmen der Entscheidung gemäß 12 Abs. 2 NABEG zu berücksichtigen ist (vgl. Riegel/Poth, Geradlinigkeit in der Bundesfachplanung, ER 02/17, S. 65). Das bedeutet, dass die Frage der Geradlinigkeit nicht bereits bei der Abgrenzung und Strukturierung des Untersuchungsraums abschließend behandelt werden kann. Da sie zwingend in der Abwägungsentscheidung zu berücksichtigen ist, ist es schon aus diesem Grund erforderlich, eine entsprechend am jeweils geradlinigsten Verlauf orientierte Alternative bis zur abschließenden Entscheidung mitzuführen und daher auch im Rahmen der Unterlagen gemäß 8 NABEG entsprechend zu thematisieren. Der Gesetzgeber misst der Geradlinigkeit nach 5 Abs. 2 NABEG besonderes Gewicht in der Abwägung bei. Die Formulierung bei der Durchführung der Bundesfachplanung in 5 Abs. 2 NABEG ist daher in einem engen Sinne zu verstehen. Sie ist zu lesen als bei der Entscheidung der Bundesnetzagentur über die Bundesfachplanung. Bei alledem spielt es grundsätzlich keine Rolle, von wem die Alternative stammt. In jedem Fall ist es Aufgabe des Vorhabenträger, die entsprechenden Unterlagen vorzubereiten und mit ihren Konflikten darzustellen (vgl. de Witt/Scheuten, NABEG, 2013, 5 Rn. 34). Zur Vermeidung eines späteren Abwägungsfehlers scheint es daher dringend geboten, dass dem Vorhabenträger im Rahmen der Vorlage der Unterlagen nach 8 NABEG eine umfassende Befassung mit dem Ländervorschlag Thüringens aufgegeben wird. Auch vor diesem Hintergrund ist es also angezeigt, den geradlinigeren Thüringer Vorschlag im weiteren Verfahren mit einzubeziehen. Seite 3 von 4
4 Abschließend und zusammenfassend zehn Punkte, die die Vorteile des Thüringer Vorschlags anschaulich und überzeugend verdeutlichen: 1. Auf der Grundlage der Raumwiderstandanalysen der Vorhabenträger entwickelt. 2. In der Nähe der Luftlinie (also des Idealmaßstabs) gelegen. 3. Gewährleistet rechtmäßige und sachgerechte Umsetzung des Gebots der Geradlinigkeit. 4. Ermöglicht großräumigen Korridorvergleich im Hauptverfahren. 5. Schafft Transparenz und trägt zur Akzeptanz bei. 6. Durchgehender Korridor (über die gesamte Länge) gegeben. 7. Mit weiteren Korridoralternativen vernetzt. 8. Als Stammstrecke geeignet. 9. Vergleichbare Raumwiderstandsbetroffenheit vorhanden. 10. Bündelung mit Bandinfrastrukturen berücksichtigt. Fassen Sie dieses Schreiben bitte als ergänzende Stellungnahme des Freistaats Thüringen im Verfahren der Bundesfachplanung für die SuedLink- Vorhaben Nr. 3 Brunsbüttel Großgartach und Vorhaben Nr. 4 Wilster Grafenrheinfeld auf und berücksichtigen Sie die darin enthaltenen Argumente bei der Entscheidung über den Fortgang des Verfahrens in Bezug auf den Alternativvorschlag des Freistaats Thüringen. Mit freundlichen Grüßen Birgit Keller Anlage(n) Seite 4 von 4
5
6
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Herrn Präsident Jochen Homann Tulpenfeld Bonn
Die Ministerin Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Postfach 90 03 62. 99106 Erfurt Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Herrn Präsident
MehrVerfahrensablauf und Beteiligungsmöglichkeiten der Bundesfachplanung
Verfahrensablauf und Beteiligungsmöglichkeiten der Bundesfachplanung Navina Breuer, Referentin Rechtsfragen und Zulassungsverfahren Barsinghausen, 18.03.2015 www.bundesnetzagentur.de Themenübersicht I.
MehrAntragskonferenz. Dr. Bodo Herrmann Annika Bente Kristina Blohm Michael Höweler Weinsberg,
Antragskonferenz Bundesfachplanungsverfahren Grafenrheinfeld Kupferzell Großgartach (Vorhaben 20 des Bundesbedarfsplans) Abschnitt 3: Großgartach - Kupferzell Dr. Bodo Herrmann Annika Bente Kristina Blohm
MehrMethodik für die Trassenkorridorfindung
Methodik für die Trassenkorridorfindung Musterantrag der Übertragungsnetzbetreiber Michael Höweler, Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de Antrag auf Bundesfachplanung Antrag auf Bundesfachplanung
MehrPlanungs- und Genehmigungsverfahren für den Übertragungsnetzausbau in Bayern
Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Übertragungsnetzausbau in Bayern Matthias Otte, Abteilungsleiter Netzausbau Netzausbau in Bayern Wie geht es weiter? München, 17.06.2016 www.bundesnetzagentur.de
MehrDie Bundesfachplanung durch die Bundesnetzagentur - ein Schritt zur Genehmigung neuer Stromleitungen"
Die Bundesfachplanung durch die Bundesnetzagentur - ein Schritt zur Genehmigung neuer Stromleitungen" Matthias Otte, Abteilungsleiter Netzausbau CIGRE/CIRED Informationsveranstaltung Innovation zur Integration
MehrStatus quo und quo vadis der Bundesfachplanung
Status quo und quo vadis der Bundesfachplanung Marius Henrich, Referent Netzausbau im Übertragungsnetz: Zwischen Bundesbedarfsplan und Bundesfachplanung Würzburg, 1. Juli 2014 www.bundesnetzagentur.de
MehrBundesfachplanung SuedLink VORSCHLAG UND BEGRÜNDUNG EINBRINGEN EINER NEUEN ALTER- NATIVE BEI TKS 35 ABSCHNITT A. ARGE SuedLink
A100_ARGESL_P8_SL_A_GEN_0002 V5-0 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission. VORSCHLAG UND BEGRÜNDUNG EINBRINGEN EINER NEUEN ALTER- NATIVE
MehrBayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Steckbrief Steck. brief Steckbrief
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Steckbrief Steck Steckbrief SuedLink brief Steckbrief Wo soll der SuedLink verlaufen? Der SuedLink ist eine zentrale Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitung
MehrNetzausbaubeschleunigung: Erdkabelvorrang als Allheilmittel?
Netzausbaubeschleunigung: Erdkabelvorrang als Allheilmittel? Daniel Matz, Referatsleiter Recht und Zulassungsverfahren Jena, 20.04.2016 www.bundesnetzagentur.de www.netzausbau.de Inhaltsübersicht Planung
MehrEntwicklung erster in Frage kommender Korridore für den SuedOstLink
Entwicklung erster in Frage kommender Korridore für den SuedOstLink Leipzig, 28.09.2016 Jenny Fernández, Umweltplanerin IBUe Ingenieurbüro Gliederung Strukturierung des Untersuchungsraums Trassenkorridorfindung
MehrErgebnisse der Grobprüfungen von im Rahmen der Antragskonferenzen eingebrachten alternativen Trassenkorridorvorschlägen Dritter für die Vorhaben Nr. 3
Ergebnisse der Grobprüfungen von im Rahmen der Antragskonferenzen eingebrachten alternativen Trassenkorridorvorschlägen Dritter für die Vorhaben Nr. 3 und 4 des Bundesbedarfsplans, Abschnitte D, Gerstungen
MehrThüringen durch SuedLink-Trassenverlauf nicht zusätzlich benachteiligen
Thüringen durch SuedLink-Trassenverlauf nicht zusätzlich benachteiligen Rede der Ministerin Birgit Keller zur Sitzung des Thüringer Landtags am 22./23./24. März 2017 Forstliches Umweltmonitoring in Thüringen
MehrAblauf und Fristen der Bundesfachplanung Wann und wie Sie sich einbringen können
Ablauf und Fristen der Bundesfachplanung Wann und wie Sie sich einbringen können Beteiligungsmöglichkeiten und Ablauf des Verfahrens 1. Suche nach Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung der : Antrag für Vorschlags-
MehrWilster Grafenrheinfeld (Vorhaben Nr. 4 des Bundesbedarfsplans) Abschnitt D: Gerstungen Grafenrheinfeld
Antragskonferenz Bundesfachplanungsverfahren Wilster Grafenrheinfeld (Vorhaben Nr. 4 des Bundesbedarfsplans) Abschnitt D: Gerstungen Grafenrheinfeld Brunsbüttel Großgartach (Vorhaben Nr. 3 des Bundesbedarfsplans)
MehrPlanungs- und Genehmigungsverfahren für den Übertragungsnetzausbau.
Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Übertragungsnetzausbau www.bundesnetzagentur.de www.netzausbau.de Inhaltsübersicht Genehmigungsverfahren Beteiligungsmöglichkeiten Prüfverlangen für Freileitungsausnahmen
MehrSuedLink 25. Februar 2014
Netzausbau für die Energiewende SuedLink 25. Februar 2014 Wer ist TenneT? Erster grenzüberschreitender Übertragungsnetzbetreiber für Strom in Europa Hauptaufgaben: Betrieb, Instandhaltung und Weiterentwicklung
MehrMethodik. Analyse und Vergleich von Erdkabelkorridoren
Methodik Analyse und Vergleich von Erdkabelkorridoren Bundesfachplanung Ablauf des Verfahrens Vorverfahren Hauptverfahren Frühjahr 2017 2018 Einreichung des Antrags nach 6 NABEG nach früher Öffentlichkeitsbeteiligung
MehrBundesfachplanung SUEDLINK
Bundesfachplanung SUEDLINK Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission Höchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach BBPIG Vorhaben Nr. 3 Abschnitt
MehrBeteiligungsmöglichkeiten bei der Bundesfachplanung für zentrale Stromtrassen
Beteiligungsmöglichkeiten bei der Bundesfachplanung für zentrale Stromtrassen Andrea Abu Salah, Abteilung Netzausbau Treffen des Forums Netzintegration Erneuerbare Energien 11.09.2013, Berlin www.bundesnetzagentur.de
MehrVORSCHLAG UND BEGRÜNDUNG 2. VERSCHIEBUNG TKS 7 ABSCHNITT A
Bundesfachplanung SuedLink A100_ARGESL_P8_SL_A_ONB_0001 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission VORSCHLAG UND BEGRÜNDUNG 2. VERSCHIEBUNG
MehrSuedLink METHODIK. Analyse und Vergleich von Erdkabel-Korridoren
SuedLink METHODIK Analyse und Vergleich von Erdkabel-Korridoren 1.0 BUNDESFACHPLANUNG Ablauf des Verfahrens VORVERFAHREN FRÜHJAHR 2017 Vorhabenträger / Einreichung des Antrags gemäß 6 NABEG* nach frühzeitiger
MehrInfrastruktur für die Energiewende
SuedLink Infrastruktur für die Energiewende Veranstaltung Info für Landwirtschaft, Kupprichhausen 16.11.16 ENERGIE- WENDE ERNEUER- BARE NETZ- AUSBAU Wilster Brunsbüttel SuedLink: Zwei Leitungen. Eine Stammstrecke.
MehrStadt Lehrte Der Bürgermeister
Stadt Lehrte Der Bürgermeister Fachdienst Stadtplanung Bearbeitet durch: Claudia Meyer-Appel Aktenzeichen: 61/6114-37 Lehrte, 03.11.2014 Informationsvorlage137/2014 Höchstspannungsleitung Wilster - Grafenrheinfeld
MehrSuedLink: Netzausbau für die Energiewende
SuedLink: Netzausbau für die Energiewende Antragskonferenz Vorhaben 3 und 4 (Abschnitt A) in Hamburg TOP 3: Vorstellung des Vorhabens durch den Vorhabenträger 27. Juni 2017 Hamburg Sichere Stromversorgung
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2081 18. Wahlperiode 2014-06-24 Bericht der Landesregierung über die Planung von SuedLink Drucksache 18/1937 Federführend ist das Ministerium für Energiewende,
MehrBayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Steckbrief Steck. brief Steckbrief
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Steckbrief Steck Steckbrief SuedLink brief Steckbrief Wo soll der SuedLink verlaufen? Der SuedLink ist eine zentrale Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitung
MehrNeue gesetzliche Rahmenbedingungen für Gleichstromübertragungstrassen und das Positionspapier der BNetzA
Neue gesetzliche Rahmenbedingungen für Gleichstromübertragungstrassen und das Positionspapier der BNetzA Dr. Sven Serong, Unterabteilungsleiter Netzausbau Informationsnachmittag Übertragungsnetzausbau
MehrStatus Quo Bundesfachplanung
Status Quo Bundesfachplanung Dr. Heinz-Jürgen Scheid Leiter der Abteilung Netzausbau Bonn, 28.06.2014 www.bundesnetzagentur.de Wer ist die Bundesnetzagentur? Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums
MehrSuedLink Erdkabelkorridornetz Baden-Württemberg Bad Mergentheim,
SuedLink Erdkabelkorridornetz Baden-Württemberg Bad Mergentheim, 12.10.2016 Beteiligte der ARGE SuedLink ILF Consulting Engineers Froelich & Sporbeck IBUe (Ingenieurbüro für Umwelt und Energie) GFN (Gesellschaft
MehrSuedLink Erdkabelkorridornetz Bayern Würzburg, 08. März 2017
SuedLink Erdkabelkorridornetz Bayern Würzburg, 08. März 2017 Kommunaler Infoabend Bayern Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Änderungen im Erdkabelkorridornetz Exemplarische Darstellung
MehrSuedLink. Infrastruktur für die Energiewende
SuedLink Infrastruktur für die Energiewende Wilster Brunsbüttel SuedLink: Zwei Leitungen. Eine Stammstrecke. Mit höchster Effizienz. Grafenrheinfeld Großgartach Wilster Brunsbüttel Großgartach Grafenrheinfeld
MehrBundesfachplanung / Antragskonferenzen
Bundesfachplanung / Antragskonferenzen Dr. Julia Sigglow, Abteilung Netzausbau BNetzA 2. Dialogveranstaltung mit den kommunalen Spitzenverbänden Münster, 03.07.2013 www.bundesnetzagentur.de Themenübersicht
MehrSuedlink. Bürger für Resse e.v. Vorbemerkung. Durchführungsmethodik der Infoshops
Arbeitspapier -für die Veranstaltung am 22.01.2015 Mellendorf Vorbemerkung Es sieht derzeit so aus, als könne sich niemand für den vorgeschlagenen Trassenkorridorvorschlag (TKV), den Tennet zusammen mit
MehrBundesfachplanung - Verfahren und Inhalte -
www.bundesnetzagentur.de Bundesfachplanung - Verfahren und Inhalte - Dr. Werner Schaller, Bundesnetzagentur Dialog zum Stromnetzausbau - Mainz, 24. Oktober 2012 Der Weg zum Ausbau des Netzes Szenarien
MehrHöchstspannungsleitung Wilster - Grafenrheinfeld; BBPIG Vorhaben Nr. 4. Abschnitt D. Anhang 12 Kurzsteckbriefe AC-Stichleitungskorridorsegmente
BUNDESFACHPLANUNG A100 Höchstspannungsleitung Wilster - Grafenrheinfeld; BBPIG Vorhaben Nr. 4 Abschnitt D Anhang 12 Kurzsteckbriefe AC-Stichleitungskorridorsegmente 0 17.03.2017 Antrag auf gem. 6 NABEG
MehrI. Prüfgegenstand. Alternativvorschlag des Freistaates Thüringens
Grobprüfung des Alternativvorschlags des Freistaates Thüringen Prüfvermerk zum Gutachten zur Grobprüfung des Thüringer Alternativvorschlags der TenneT TSO GmbH / Transnet BW GmbH vom 6.12.2017 Am 3.8.2017
MehrBayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Steckbrief Steck. brief Steckbrief
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Steckbrief Steck Steckbrief SuedLink brief Steckbrief Wo soll der SuedLink verlaufen? Der SuedLink ist eine zentrale Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitung
MehrHintergrundwissen zum Thema Suedlink für die CDU-Fraktion Wedemark
Hintergrundwissen zum Thema Suedlink für die CDU-Fraktion Wedemark Grob gesagt ergibt sich die Notwendigkeit des Stromtransportes durch zwei Faktoren: 1. Abschaltung der Atomkraftwerke: 2. Produktion alternativer
MehrNetzausbau im Kontext der Leitbilder der Raumentwicklung
Netzausbau im Kontext der Leitbilder der Raumentwicklung Tobias Brandt, Referat Beteiligung (N2) Christoph Riegel, Referat Zulassung (N13) Abteilung Netzausbau Würzburg 26.09.2014 www.bundesnetzagentur.de
MehrNetzausbau Bundesfachplanung
Netzausbau Bundesfachplanung EIN ÜBERBLICK Szenariorahmen Netzentwicklungspläne und Umweltbericht Bundesbedarfsplan Bundesfachplanung / Raumordnung Planfeststellung BEDARFSERMITTLUNG VORHABEN Allgemeines
MehrStellungnahme zur Änderung und Verlängerung der Richtline zur investiven Förderung im Bereich der Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit
Landesjugendhilfeausschuss des Freistaates Thüringen - 6. Legislaturperiode- Beschluss-Reg.-Nr. 56/16 der 7. Sitzung des LJHA am 12. September 2016 in Erfurt Stellungnahme zur Änderung und Verlängerung
MehrDialog zum Gleichstromvorhaben
Dialog zum Gleichstromvorhaben Rees, 18. Januar 2018 Dokumentation der Fragen und Antworten IKU GmbH Olpe 39 44135 Dortmund Tel. 0231_931103-0 Fax. 0231_931103-50 mail@dialoggestalter.de www.dialoggestalter.de
MehrNetzausbauplanung/Bundesfachplanung
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Netzausbauplanung/Bundesfachplanung Frankfurt, den 05. Dezember 2013 Matthias Bergmeier Überblick Netzausbauplanung/Bundesfachplanung
MehrSuedLink. Ergebnisse der informellen Beteiligungsphase
SuedLink Ergebnisse der informellen Beteiligungsphase 2 Ergebnisse der informellen Beteiligungsphase Großes Interesse am informellen Beteiligungsverfahren zu SuedLink 7.000 Hinweise, 5.000 Besucher, 36
MehrBeschluss. Transnet BW GmbH, Pariser Platz/Osloer Straße 15 17, vertreten durch die Geschäftsführung,
Beschlusskammer 6 Beschluss Az. BK6-16-183 In dem Verwaltungsverfahren der Transnet BW GmbH, Pariser Platz/Osloer Straße 15 17, vertreten durch die Geschäftsführung, Betroffene wegen Zustimmung zur Ernennung
MehrErste Erfahrungen mit der Bundesfachplanung nach 4 ff. NABEG: Überblick und diskutierte Problemfelder
Forschungsstelle Umweltenergierecht Expertenworkshop Fokus Umweltenergierecht: Zwischen Bundesbedarfsplan und Bundesfachplanung: Bestandsaufnahme und Fortentwicklungsoptionen zum Rechtsrahmen für den Netzausbau
MehrLandesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink in Hessen kritisiert SuedLink-Antragsstellung durch Tennet scharf
BI gegen SuedLink Landesverband Hessen Am Grauen Turm 1 34560 Fritzlar Presseerklärung vom 12.12.2014 Landesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink in Hessen kritisiert SuedLink-Antragsstellung durch
MehrNetzausbau in Baden-Württemberg 380-KV-NETZVERSTÄRKUNG (URBERACH)-WEINHEIM- KARLSRUHE
Netzausbau in Baden-Württemberg 380-KV-NETZVERSTÄRKUNG (URBERACH)-WEINHEIM- KARLSRUHE 1. GESPRÄCHSRUNDE FÜR DIE TRÄGER ÖFFENTLICHER BELANGE Bruchsal, 28. April 2016 AGENDA 01 02 03 04 Das Unternehmen Übersicht
MehrThüringen. Freistaat. Sehr geehrter Herr Homann,
Freistaat Thüringen Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Die Ministerin Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Postfach 90 03 62 99106 Erfurt Bundesnetzagentur für Elektrizität,
MehrTrassenplanung in Deutschland
Trassenplanung in Deutschland Dr. Ursula Heimann, Referentin, BNetzA Energiewende - Ein Thema für den Boden? Hannover, 12.03.2015 www.bundesnetzagentur.de Themenübersicht Hintergrund und Verfahren Erdkabel
MehrSuedLink. Im Dialog zum Netzausbau. Thomas Wagner. Barsinghausen, 18. März 2015
SuedLink Im Dialog zum Netzausbau Barsinghausen, 18. März 2015 Thomas Wagner Agenda SuedLink und das Stromnetz der Zukunft Verfahren und Beteiligung Herleitung des Trassenkorridors SuedLink in Ihrer Region
MehrKURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 30
Bundesfachplanung SuedLink KURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 30 ÜBERBLICK Länge des Trassenkorridorsegments: 11,1 km Vorhaben: V3, V4, Stammstrecke Bundesländer: - Niedersachsen Landkreise: - Stade,
MehrEntwurf zur Vollständigkeitsprüfung
A100_ArgeSL_P8_V4_B_ISE_1003 Bundesfachplanung SUEDLINK Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission Höchstspannungsleitung Wilster Grafenrheinfeld
MehrSUP zum Bundesbedarfsplan
www.bundesnetzagentur.de SUP zum Bundesbedarfsplan Dr. Heinz-Jürgen Scheid, Abteilungsleiter Netzausbau Netzausbau mit der Natur Berlin, 15.05.2013 Themenübersicht Verfahrensablauf und stand Grundlagen
MehrHöchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach; BBPIG Vorhaben Nr. 3 sowie Höchstspannungsleitung Wilster bis Grafenrheinfeld; BBPIG Vorhaben Nr.
Bundesfachplanung SuedLink A100_ARGESL_P8_SL_B_KOM_1001 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission Höchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach;
MehrBundesfachplanung für Gleichstrom-Vorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang Positionspapier der Bundesnetzagentur für die Unterlagen nach 8 NABEG
Bundesfachplanung für Gleichstrom-Vorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang Positionspapier der Bundesnetzagentur für die Unterlagen nach 8 NABEG Bundesfachplanung für Gleichstrom-Vorhaben mit gesetzlichem
Mehr20 Jahre Verantwortung für Netze
20 Jahre Verantwortung für Netze Hinweis zum zeitlichen Verständnis der Sanktionsfolgen bei Pflichtverstößen des Anlagenbetreibers nach 52 Absatz 3 EEG Hinweis 2018/1 24. Januar 2018 HINWEIS 2018/1 Rechtsnatur
MehrInfrastruktur für die Energiewende
Infrastruktur für die Energiewende Kommunaler Info-Abend in Walsrode, 27.09.2016 Programmpunkt Referenten Agenda Begrüßung und Projektvorstellung : Wie werden die Erdkabel-Korridore für geplant? Einführung
MehrKURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 113
Bundesfachplanung SuedLink KURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 113 ÜBERBLICK Länge des Trassenorridorsegments: 25,9 km Vorhaben: V3 Bundesländer: - Bayern Landkreise: - Bad Kissingen - Main-Spessart
MehrKURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 167
Bundesfachplanung SuedLink KURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 167 ÜBERBLICK Länge des Trassenkorridorsegments: 5,9 km Vorhaben: V3 Kommunen: - Stadt Bad Friedrichshall, Stadt Bad Wimpfen, Untereisesheim
MehrKURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 109
Bundesfachplanung SuedLink KURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 109 ÜBERBLICK Länge des Trassenkorridorsegments: 14,5 km Vorhaben: V3, V4, Stammstrecke Kommunen: - Mehmels, Rippershausen, Stepfershausen,
MehrTHOR I. 91D TAG POST (\17 15 : Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge
Freistaat Thüringen THOR I. 91D TAG POST 08. 68.2(\17 15 : Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Postfach 90 04 62 99107
MehrTrassenkorridorverläufe. des Freistaats Thüringen
Trassenkorridorvorschläge des Freistaats Thüringen Ergebnisse der Prüfung Der Prüfauftrag der Bundesnetzagentur Das Gleichstromprojekt SuedLink, das als Erdkabel geplant wird, besteht aus den Vorhaben
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode. 80. Sitzung. Freitag, den Erfurt, Plenarsaal
1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 80. Sitzung Freitag, den 24.03.2017 Erfurt, Plenarsaal Thüringen durch SuedLink- Trassenverlauf nicht zusätzlich benachteiligen Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE,
MehrStromtrassenplanungen Wie geht es jetzt weiter?
am 07. Februar 2015 in Ansbach Stromtrassenplanungen Wie geht es jetzt weiter? Alexander Krone Referat Umwelt & Natur Luftsport-Verband Bayern e.v. Gliederung Überblick über die Ablaufschritte des Stromtrassenbaus
MehrNewsletter SuedOstLink
Newsletter SuedOstLink Ausgabe 04/2017 2 Editorial Liebe Leserinnen und Leser, mit der Übermittlung des Untersuchungsrahmens für die ersten Abschnitte von SuedOstLink durch die Bundesnetzagentur (BNetzA)
MehrHöchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach; BBPIG Vorhaben Nr. 3 sowie Höchstspannungsleitung Wilster bis Grafenrheinfeld; BBPIG Vorhaben Nr.
Bundesfachplanung SuedLink A100_ArgeSL_P8_SL_D_KOM_0001 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission Höchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach;
MehrHerzlich willkommen zum 3. Planungsforum für den SuedOstLink. Halle, 8. März 2017
Herzlich willkommen zum 3. Planungsforum für den SuedOstLink Halle, 8. März 2017 Dr. Christoph Ewen Moderator, team ewen Olivier Feix Leiter Naturschutz/Genehmigungen, 50Hertz 3. Planungsforum zum SuedOstLink
MehrTAL-Standardangebot BK 3e-15/011 hier: Vorlage der überarbeiteten Verträge im Nachgang zur Stellungnahme vom
VORAB PER EMAIL Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Beschlusskammer 3 Tulpenfeld 4 53113 Bonn Kontaktdaten: Unser Zeichen: Datum: (0228) 323 002-30 14/00641
MehrIn dem Aufsichtsverfahren gem. 65 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) gegen die
- Beschlusskammer 6 Beschluss Az: BK6-14-159 In dem Aufsichtsverfahren gem. 65 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) gegen die Care-Energy Energiedienstleistungs GmbH & Co. KG, vertreten durch die Care-Energy
MehrNetzausbau in Deutschland
Netzausbau in Deutschland Dr. Ursula Heimann Osnabrück, 9.12.2015 www.bundesnetzagentur.de Themenübersicht Bundesnetzagentur Energiewende und Netzausbau Verfahrensschritte des Netzausbaus Rechtsrahmen
MehrZwischen Akzeptanz und Beschleunigung So funktioniert die Planung neuer Stromtrassen
Zwischen Akzeptanz und Beschleunigung So funktioniert die Planung neuer Stromtrassen 29. März 2012 Anne Palenberg Deutsche Umwelthilfe e.v. Gefördert durch: Agenda Wie läuft das Planungsverfahren für Stromleitungen
MehrDie Strategische Umweltprüfung in der Bundesfachplanung Vorgehen und Beteiligungsmöglichkeiten
bosch & partner planen beraten forschen Die Strategische Umweltprüfung in der Bundesfachplanung Vorgehen und Beteiligungsmöglichkeiten Büro Herne Kirchhofstr. 2c 44623 Herne Büro Hannover Lister Damm 1
MehrSuedLink. Im Dialog zum Netzausbau. Eva-Maria Schäffer. Lehrte, 26. Januar 2015
SuedLink Im Dialog zum Netzausbau Lehrte, 26. Januar 2015 Eva-Maria Schäffer Agenda SuedLink und das Stromnetz der Zukunft Verfahren und Beteiligung Herleitung des Trassenkorridors 2 SuedLink und das Stromnetz
MehrBundesfachplanung. Der Untersuchungsrahmen nach 7(4) NABEG
Bundesfachplanung Der Untersuchungsrahmen nach 7(4) NABEG Einführung Die Bundesfachplanung ist das Genehmigungsverfahren für alle Netzausbauprojekte, die im Bundesbedarfsplangesetz aufgeführt sind und
MehrKURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 78
Bundesfachplanung SuedLink KURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 78 ÜBERBLICK Länge des Trassenkorridorsegments: 53,3 km Vorhaben: V3, V4, Stammstrecke Bundesländer: - Niedersachsen - Freistaat Thüringen
MehrDIE KRITERIEN DER TRASSENKORRIDORSUCHE
SuedLink - Fachdialog Beteiligung Planung Kriterien SUEDLINK-VERBINDUNG BRUNSBÜTTEL GROßGARTACH DIE KRITERIEN DER TRASSENKORRIDORSUCHE Seite 1 JENS OHR / GROßPROJEKTE, GENEHMIGUNG SUEDLINK Tauberbischofsheim,
MehrAktueller rechtlicher Rahmen des Netzausbaus
Fachkonferenz Technische und wirtschaftliche Fragen zum Einsatz von Erdkabeln bei HGÜ-Infrastrukturvorhaben Aktueller rechtlicher Rahmen des Netzausbaus Rechtsanwalt Dr. Peter Durinke 1 Überblick Rechtsvorschriften
MehrPlanung und Beschleunigung des Netzausbaus und die dabei entstehenden Rechtsfragen
Planung und Beschleunigung des Netzausbaus und die dabei entstehenden Rechtsfragen Dr. Ursula Heimann, LL.M. Berlin, 4.09.2017 www.bundesnetzagentur.de Themenübersicht Hintergrund: Verfahren und aktueller
MehrNetzausbau in Bayern Aktueller Planungsstand und nächste Schritte
Netzausbau in Bayern Aktueller Planungsstand und nächste Schritte 17.06.2016 Christoph Schulze Wischeler Netzausbauprojekte in Bayern Der Überblick 17.06.2016 2 Planungsgrundsätze bei TenneT für den Netzausbau
MehrNetzausbau in Bayern Aktueller Planungsstand und nächste Schritte
Netzausbau in Bayern Aktueller Planungsstand und nächste Schritte 20.06.2016 Christoph Schulze Wischeler Netzausbauprojekte in Bayern Der Überblick 20.06.2016 2 Planungsgrundsätze bei TenneT für den Netzausbau
MehrBundesfachplanung SuedLink
A100_ARGESL_P8_SL_0_ONB_0004 V5.0 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission. Bundesfachplanung SuedLink VORSCHLAG UND BEGRÜNDUNG ABSCHICHTUNG
MehrWo endet das Wirtschaftlichkeitsgebot? Grenzen der Zuweisungsentscheidungen von Krankenkassen
Wo endet das Wirtschaftlichkeitsgebot? Grenzen der Zuweisungsentscheidungen von Krankenkassen Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard) Instituts für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit, Universität
MehrSitzungsvorlage für die 12. Sitzung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln am 31. März 2017
Bezirksregierung Köln Regionalrat des Regierungsbezirks Köln 4. Sitzungsperiode Drucksache Nr. RR 16/2017 Sitzungsvorlage für die 12. Sitzung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln am 31. März 2017
MehrHöchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach; BBPIG Vorhaben Nr. 3. Abschnitt E (von Arnstein bis Großgartach) Steckbrief TKS 162
Bundesfachplanung SuedLink A100_ArgeSL_P8_SL_E_KOM_0003 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission Höchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach;
MehrRegulierungskammer des Freistaates Bayern Bayerische Landesregulierungsbehörde
Regulierungskammer des Freistaates Bayern Bayerische Landesregulierungsbehörde Merkblatt zur Stellung eines Antrages auf Überprüfung des Verhaltens des Betreibers eines Energieversorgungsnetzes gemäß 31
MehrKURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 96
Bundesfachplanung SuedLink KURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 96 ÜBERBLICK Länge des Trassenkorridorsegments: 30,8 km Vorhaben: V3, V4, Stammstrecke Bundesländer: - Thüringen Landkreise: - Wartburgkreis
MehrInhaltsübersicht o 0 o 0 o VII XIII
Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 o 0 o 0 o VII Literaturverzeichnis. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 XIII A. Einführung. 0 0 0 0
MehrWir möchten uns recht herzlich bedanken, dass Sie uns die Möglichkeit geben, zur HF- Verordnung Stellung zu nehmen.
Bundesamt für Berufsbildung und Technologie Effingerstrasse 27 3003 Bern Bern, 09. Juli 2004 Vernehmlassung zur Verordnung über die Mindestvorschriften für die Anerkennung von Bildungsgängen und Nachdiplomstudien
MehrLEADER Thüringen Leitfaden zur Umsetzung der Publizitätsmaßnahmen. 1. Gestalterische Vorgaben
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft LEADER Thüringen 2014-2020 Leitfaden zur Umsetzung der Publizitätsmaßnahmen Grundlegendes Ziel der Informations- und Publizitätsmaßnahmen ist
MehrHöchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach; BBPIG Vorhaben Nr. 3. Abschnitt E (von Arnstein bis Großgartach)
Bundesfachplanung SuedLink A100_ArgeSL_P8_SL_E_KOM_0004 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission Höchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach;
MehrDB Netz AG Theodor-Heuss-Allee Frankfurt / Main sta/ #002
Eisenbahn-Bundesamt, Postfach 41 05 64, 12115 Berlin DB Netz AG Theodor-Heuss-Allee 7 60486 Frankfurt / Main Bearbeitung: Matthias Heidl Telefon: +49 (30) 77007-310 Telefax: +49 (30) 77007-5310 E-Mail:
MehrHöchstspannungsleitung Wilster bis Grafenrheinfeld; BBPIG Vorhaben Nr. 4. Abschnitt D (von Gerstungen bis Grafenrheinfeld)
Bundesfachplanung SuedLink A100_ArgeSL_P8_SL_D_KOM_0004 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission Höchstspannungsleitung Wilster bis Grafenrheinfeld;
MehrLandratsamt Rhein-Neckar-Kreis Amt für Landwirtschaft und Naturschutz 53.04 Untere Naturschutzbehörde Dienstgebäude 74889 Sinsheim, Muthstraße 4 Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, Postfach 10 46 80, 69036
MehrHöchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach; BBPIG Vorhaben Nr. 3 sowie Höchstspannungsleitung Wilster bis Grafenrheinfeld; BBPIG Vorhaben Nr.
Bundesfachplanung SuedLink A100_ArgeSL_P8_SL_D_KOM_0004 Der Inhalt gibt die Ansicht der Vorhabenträger wieder und nicht die Meinung der Europäischen Kommission Höchstspannungsleitung Brunsbüttel Großgartach;
MehrKURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 51
Bundesfachplanung SuedLink KURZSTECKBRIEF TRASSENKORRIDORSEGMENT 51 ÜBERBLICK Länge des Trassenkorridorsegments: 18,7 km Vorhaben: V3, V4, Stammstrecke Bundesländer: - Niedersachsen Landkreise: - Rotenburg
Mehr