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1 Beck-Rechtsberater internetrecht.com Strukturen Zusammenhänge Regelungen Von Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Volker Boehme-Neßler, Professor für öffentliches Wirtschaftsrecht, Europarecht und Medienrecht an der FH für Technik und Wirtschaft, Berlin 1. Auflage Stand: April 2001 Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Ausgewählte weiterführende Literatur V VII XVII XXI A. Eine Revolution findet statt - Das Internet ändert alles I. Das Internet ändert die Welt 1 II. Elektronische Demokratie 3 1. Mehr Demokratie durch das Internet? 3 2. Cyber-Campaigning - Wahlen und Wahlkampf im Internet 4 3. Wer regiert das Internet? Die ICANN-Wahlen vom Oktober III. Die Web-Wirtschaft 5 1. Globalisierung und Dezentralisierung 5 2. Vernetzung und Flexibilisierung 7 B. Provider: Der Zugang zur virtuellen Welt I. Was sind Internet-Provider? 9 II. Die Schlüsselstellung der Provider 10 III. Der Staat kontrolliert die Provider Der politische Hintergrund: Die Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte Rechtsgrundlage für Internet-Provider: Das Telekommunikationsgesetz (TKG) Lizenz zum Internet-Providing Der Staat muß Bescheid wissen: Anzeigepflicht für Provider Die Provider-Lizenz - Wer bekommt sie? 18 IX

3 6. Das Lizenzvergabeverfahren - Wie wird eine Lizenz vergeben? 21 IV. Verträge mit Providern Welche Verträge gibt es? Freiheit oder Bindung - Wie lange gelten Provider- Verträge? Wenn etwas schief geht... - Die Rechtsfolgen von Vertragsverletzungen 33 V. Kundenschutz im Internet Die Telekommunikations-Kundenschutz- Verordnung (TKV) Das AGB-Gesetz 41 VI. Neonazis, Gewalt und Pornografie - Verantwortlichkeit und Kontrollpflichten von Providern Globales Internet - Welche Rolle spielt deutsches Haftungsrecht? Rechtlicher Background: Die allgemeine Haftung im Netz Wirtschaftsförderung durch das Recht - Haftungsprivilegien für Provider Eigene Inhalte - Volle Haftung Haftung für fremde Inhalte? 50 C. Domains: Flagge zeigen im Internet I. Domains - Die Adresse im Netz 55 II. Wie werden Domains verteilt? Internetverwaltung: Die Organisation der Domainvergabe Wer zuerst kommt, mahlt zuerst: Wie werden Domains vergeben? Was muss sich ändern? Herausforderungen für die Zukunft 59 III. Der Schutz von Domains Globales Internet - Nationales Domain-Schutzrecht?.. 60 X

4 2. Domains als Name, Firma, Marke und Werktitel? Die Magna Charta des Domainrechts: Das Markengesetz Domain-Grabbing - Wie wehrt man sich dagegen? Die Manipulation von Suchmaschinen: Meta-Tags und Word-Stuffing Meine Domain, deine Domain... - Domains als Eigentum 75 IV. Private Schiedsgerichte sprechen Recht 76 D. ecommerce - Das Internet als Marktplatz I. Die Wirtschaft geht online: ecommerce Facts and Figures - Die Bedeutung des ecommerce Formen des ecommerce 79 II. Gibt es ein internationales ecommerce-recht? Das UN-Kaufrecht - Ein internationales ecommerce- Recht? Wahlfreiheit im internationalen Recht Wo wird die typische Leistung erbracht? Sonderregelungen für den B2C-eCommerce Von der Rechtszersplitterung zum globalen Internetkodex? Electronic Court - Virtueller Rechtsschutz für die Internetökonomie 86 III. Das ecommerce-recht in Europa Die europäische Vision: Ein rechtlicher Rahmen für den ecommerce Bausteine des Europäischen ecommerce-rechts 87 IV. Elektronische Verträge: Vertragsschluss im Internet Electronic Contracting: Der Mausklick als Willenserklärung Computer unter sich: Silent Commerce Die Website als virtuelles Schaufenster? Die digitale Signatur - oder: Wer ist mein Vertragspartner? 91

5 5. Formvorschriften bei Verträgen im ecommerce Pacta sunt servanda - oder: Die Anfechtung von digitalen Willenserklärungen 95 V. Das Kleingedruckte" erobert das Netz - Allgemeine Geschäftsbedingungen im ecommerce Das deutsche AGB-Gesetz im globalen ecommerce? Wie kommt das Kleingedruckte" in den Vertrag? Was ist erlaubt? Der zulässige Inhalt von AGB Rechtsfolgen unwirksamer AGB 104 VI. Virtuelle Haftung? Vertragsverletzungen und Produkthaftung im ecommerce Online bestellen - online liefern Online bestellen - offline liefern Die Kardinalfrage: Anwendbarkeit des deutschen Rechts? 107 VII. König Kunde? - Verbraucherschutz im ecommerce Ist Verbraucherschutz im Internet noch notwendig? Verbraucherschutz im ecommerce: Das deutsche Recht. 111 E. Wer bietet mehr, wer bietet weniger? Auktionen im Internet I. Online-Auktionen: Bedeutung, Formen, Gefahren II. Online-Auktionen und Gewerberecht 117 III. Auf den Zuschlag kommt es an - Vertragsschluss bei Online-Auktionen 119 F. Cyber-Money: Geld im Internet I. Electronic Money: Wie wird im Internet bezahlt? Kreditkarte Smart-Cards Cyber-Money 123 II. Digitales Falschgeld? - Sicherheitsprobleme des Cyber-Money 124 XII

6 III. Wer haftet, wenn etwas schief geht? Kreditkarte Geldkarten & Co Elektronisches Geld Die europäische Haftungsregel 128 IV. Recht haben und Recht bekommen - Beweisprobleme V. Wer kontrolliert das Geld im Internet? - Auf dem Weg zu einer internationalen Bankenaufsicht? 130 G. Content is King - Inhalte im Internet I. Geistiges Eigentum im Internet 133 II. Internationales Urheberrecht Welturheberrecht - Der Schutz des geistigen Eigentums durch das Völkerrecht Europäisches Urheberrecht 136 III. Welche Rolle spielt das deutsche Urheberrecht? Schutzlandprinzip: Wo soll Content geschützt werden? Herkunftslandprinzip: Woher stammt der Content? Die Vision: Vom Flickenteppich" nationaler Schutzrechte zum globalen Urheberrecht 140 IV. Deutsches Urheberrecht und Internet Grundbegriffe: Urheber und Werk Grundlage: Das Urheberpersönlichkeitsrecht Die Verwertung von kreativen Werken Wo liegen die Grenzen des Urheberrechts? Der Schutz von Software Homepages und Websites - Schutz durch das UrhG? Links und Frames im Urheberrecht Eine Schlüsselfrage der Informationsgesellschaft: Der Schutz von Datenbanken 161 V. Musikpiraterie im Internet MP3 und Napster - Der GAU" für die Musikindustrie? Musikpiraterie im Internet - Die Rechtslage in Deutschland 165 XIII

7 VI. Kunst und Kommerz - Lizenzverträge Die ökonomische Bedeutung von Lizenzen Lizenzen im Urheberrecht Verbündete für die Urheber - Verwertungsgesellschaften 172 VII. Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen Welche Rechtsansprüche hat der Urheber? Urheberrecht und Staatsanwalt - Der strafrechtliche Schutz des Urheberrechts 175 VIII. Ein Blick in die Zukunft: Das Urheberrecht in der Internetökonomie Eine paradoxe Entwicklung Wie entkommt die Internetökonomie dem digitalen Dilemma? 177 H. Wem gehört die Wissensgesellschaft? - Internet und Patentrecht I. Patente - Ein scharfes Schwert im Wettbewerb 181 II. Patente auf Software? 182 III. Das Patentrecht der Zukunft 185 I. Arbeit für Sysiphus - Datenschutz im Internet I. Datenschutzrecht als Wirtschaftsrecht 187 II. Datenschutzkonzeptionen: Selbstregulierung der Wirtschaft oder staatliche Normen? Der American Way: Selbstregulierung der Internetwirtschaft Das europäische Modell: Datenschutz durch staatliches Recht Transatlantische Datenschutzkonflikte 190 III. Datenschutz im Internet durch deutsches Recht? Persönliche Daten im Internet Ein neues Konzept: Systemdatenschutz 191 XIV

8 3. Datenschutz-Audit - Datenschutz durch Datenmanagement Datenschutzprobleme ohne Ende: Kundendaten, Nutzerprofile und Datenvermarktung, Data-Warehousing 195 IV. Web-Attack: Hacker greifen an Sicherheit im Internet? Staatsaufgabe Sicherheit Sicherheit durch Technik Die Kryptographie-Kontroverse 203 J. Werbung im Web I. Werbung im Web: Ein Wachstumsmarkt 205 II. Global Campaigning - Welches Werberecht ist zu beachten? Auf den Markt kommt es an Internationales Werberecht: Die ICC Guidelines on Interactive Marketing Communications" 208 III. Europäisches Werberecht Werbefreiheit in Europa - Werbung ohne Grenzen? Auf dem Weg zu einem europäischen Werberecht? IV. Deutsches Werberecht Grundgesetz und Werbung Die guten Sitten, 1 UWG Das Irreführungsverbot, 3 UWG Trennungsgebot und Jugendschutz Spezialgesetze: Werbung für Tabak, Alkohol, Heilmittel etc 214 V. Webvertising Special Spamming Keyword-Advertising und Meta-Tags Links und Werbung im Web - Abschied vom Trennungsgebot? Auf die Click-Rate kommt es an - Der Counter 218

9 K. Electronic Government I. Visionen: Die elektronische Verwaltung 221 II. Praxis: Die Verwaltung und das Internet Verwaltung on demand A2B-eCommerce - Die Vernetzung von Verwaltung und Wirtschaft A2A-eCommerce - Ein weltweites Intranet der Verwaltungen 224 III. Rechtsprobleme des egovernment Datenschutz in der elektronischen Verwaltung Elektronische Akten und digitale Signatur Kommunales Wirtschaftsrecht Alle Bürger sind gleich - Der Zugang zu kommunalen Einrichtungen Das Internet schafft eine neue Verwaltung 233 Anhang 235 Sachverzeichnis 237

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