Einführung in das deutsche Strafverfahrensrecht
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- Moritz Schubert
- vor 6 Jahren
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1 Würzburger Woche an der Bahçeşehir Universität Istanbul Einführung in das deutsche Strafverfahrensrecht Christian Krauße, LL.M. Eur.
2 Ziel des Strafverfahrens objektiver Ausspruch über Schuld und Strafe durch rechtlich geordnetes Verfahren Strafverfahren ist stark formalisiert
3 Ablauf des Strafverfahrens Vor- oder Ermittlungsverfahren Leitung: Staatsanwaltschaft Ermittlungen durch Polizei Ermittlung von belastenden und entlastenden Umständen
4 Ermittlungsmaßnahmen Schwere Ermittlungsmaßnahmen Anordnung durch Richter Gefahr im Verzug
5 Recht auf Verteidigung von Beginn des Verfahrens an besonders schwierige Fälle: Pflichtverteidiger 1 3 Verteidiger möglich
6 Abschluss der Ermittlungen hinreichender Tatverdacht Sonderfall: wenig einschneidende Delikte Anklage durch die Staatsanwaltschaft Privatklage
7 Abschluss der Ermittlungen hinreichender Tatverdacht Ausnahme: Opportunitätsprinzip Einstellung des Verfahrens Anklage durch die Staatsanwaltschaft
8 Erstinstanzlich zuständiges Gericht oder Strafrichter Schöffengericht Amtsgericht
9 Erstinstanzlich zuständiges Gericht oder Landgericht
10 Erstinstanzlich zuständiges Gericht oder Oberlandesgericht
11 Zwischenverfahren Verfahrensherrschaft: Gericht Beschuldigter Angeschuldigter hinreichender Tatverdacht? (-) Einstellung (+) Eröffnung Hauptverfahren
12 Strafbefehl Antrag der Staatsanwaltschaft beim Strafrichter hinreichender Tatverdacht (-): Ablehnung hinreichender Tatverdacht (+): Erlass Strafbefehl
13 Strafbefehl Strafbefehl Einspruch des Angeschuldigten? (-) Urteil (+) Hauptverhandlung
14 Hauptverfahren Angeschuldigter Angeklagter 2 Abschnitte: Vorbereitung der Hauptverhandlung Hauptverhandlung
15 Hauptverfahren Vorbereitung der Hauptverhandlung Terminanberaumung Ladung der Prozessbeteiligten
16 Hauptverfahren Verfahrensgrundsätze Öffentlichkeit des Verfahrens Mündlichkeit des Verfahrens Unmittelbarkeit des Verfahrens
17 Hauptverfahren Ablauf der Hauptverhandlung Aufruf zur Sache Feststellung der Anwesenheit persönliche Verhältnisse des Angeklagten Verlesung Anklagesatz Vernehmung des Angeklagten zur Sache Beweisaufnahme
18 Hauptverfahren Beweisaufnahme Beweismittel: Zeuge Sachverständiger Urkunde Augenschein Einlassungen des Angeklagten
19 Hauptverfahren Beweisaufnahme Zeuge Aussage über eigene Wahrnehmungen, wahrheitsgemäß und vollständig Zeugnisverweigerungsrechte Sachverständiger Vermittlung fehlender Sachkunde
20 Hauptverfahren Beweisaufnahme Urkunde Verlesung Ausnahme: Selbstleseverfahren Augenschein
21 Hauptverfahren Ablauf der Hauptverhandlung Beweisaufnahme Schlussvortrag und Antrag Staatsanwaltschaft Schlussvortrag und Antrag Verteidigung Letztes Wort des Angeklagten Urteilsberatung Verkündung des Urteils Eröffnung der Urteilsgründe Rechtsmittelbelehrung
22 Hauptverfahren Rechtsmittel (Sprung-) Revision OLG LG Berufung LG erste Instanz AG LG OLG
23 Revision Sachrüge Fehler bei Anwendung materiellen Rechts, bei Beweiswürdigung, bei Strafzumessung Verfahrensrüge prozessordnungswidriges Zustandekommen des Urteils Urteil muss auf Fehler beruhen
24 Vollstreckungsverfahren Voraussetzung: rechtskräftiges Urteil Verstreichenlassen der Frist für Rechtsmittel Verzicht auf ein Rechtsmittel Letztinstanzliches Urteil
25 Vollstreckungsverfahren Strafarten Nebenstrafen, z.b. Fahrverbot Hauptstrafen Freiheitsstrafe Lebenslange Freiheitsstrafe Zeitige Freiheitsstrafe Geldstrafe
26 Vollstreckungsverfahren Geldstrafe Geldstrafe Verhängung in Tagessätzen Tagessatz: abhängig von persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen Höhe der Geldstrafe: Tagessatzhöhe Tagessatzanzahl
27 Vollstreckungsverfahren Geldstrafe Geldstrafe Beispiel Urteil: 30 Tagessätze 20 p.d. 200 p.d d. = d. = 6.000
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