Volksinitiative "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!" (Erste Beratung in der 36. Sitzung des Landtages am

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Karl Wolf
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Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin 18.01.2018 Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 42. Sitzung, Donnerstag, 25.01.2018, 09:00 Uhr 43. Sitzung, Freitag, 26.01.2018, 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9 1.

1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 42. Sitzung, Donnerstag, , 09:00 Uhr 43. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Zweite Beratung Volksinitiative "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!" Unterrichtung Landtagspräsidentin - Drs. 7/1923 Beschlussempfehlung Ausschuss für Petitionen - Drs. 7/2248 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2344 (Erste Beratung in der 36. Sitzung des Landtages am ) 10 Minuten für eine der Vertrauenspersonen der Volksinitiative 5 Minuten je Fraktion Reihenfolge: Vertrauensperson der Volksinitiative SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 25. und Beratung a) Regierungserklärung des Ministers für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Herrn Prof. Dr. Willingmann zum Thema: "Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt" b) Aussprache zur Regierungserklärung Struktur "F" 120 Minuten Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD 3. a) Beratung Anspruch und Wirklichkeit - Debatte zur "10. Meile und Meilensteine der Demokratie für Vielfalt und Menschenwürde am 20. Januar 2018 in Magdeburg" Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/2345 b) Beratung Errichtung einer zentralen Gedenkstätte für die zivilen Opfer der Flächenbombardierung auf dem Gebiet des heutigen Sachsen- Anhalt Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 25. und Beratung Gesetzestreue beim Arbeitnehmer*innenschutz Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2331 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE 5. Beratung Finanzielle Mittel für den kommunalen Straßenbau langfristig sichern. Förderung der Radverkehrsinfrastruktur ausbauen. Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, dem 26. Januar 2018, als erster Tagesordnungspunkt behandelt. 6. Beratung Familiennachzug dauerhaft aussetzen! Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD Hinweis: Wird am Freitag, dem 26. Januar 2018, als zweiter Tagesordnungspunkt behandelt.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 25. und Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt und des Volksabstimmungsgesetzes Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE Hinweis: Wird am Freitag, dem 26. Januar 2018, als dritter Tagesordnungspunkt behandelt. 8. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1736 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/2336 (Erste Beratung in der 31. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 9. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt - für mehr direkte Demokratie auf Landesebene Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/2200 (Erste Beratung in der 40. Sitzung des Landtages am )... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 25. und Erste Beratung Entwurf eines Sechsten Medienrechtsänderungsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/ Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum bereichsspezifischen Verbot der Gesichtsverhüllung Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2328 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 12. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz im Land Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/ Erste Beratung Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2334 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 25. und Zweite Beratung Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr gewährleisten und Ausstattung der Schulen mit pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verbessern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/60 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/2327 (Erste Beratung in der 5. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD GRÜNE DIE LINKE CDU SPD 15. Zweite Beratung Transparenz im Umgang mit Parteispenden Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1893 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/2321 (Erste Beratung in der 35. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 16. Beratung Erledigte Petitionen Beschlussempfehlung Ausschuss für Petitionen - Drs. 7/

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 25. und Beratung Bestätigung der Benennung eines Mitglieds im Ausschuss der Regionen der Europäischen Union (AdR) Antrag Landesregierung - Drs. 7/ Beratung Ambitionierte Klimaschutzziele des Landes festschreiben! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2330 Reihenfolge: CDU AfD SPD GRÜNE DIE LINKE 19. Beratung Vertiefte Berufsorientierung langfristig sichern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2332 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE 20. Beratung Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2337 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 25. und Beratung Kinderbetreuung angemessen finanzieren - Familien und Kommunen entlasten Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2340 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 22. Beratung Meinungsfreiheit gewährleisten - Netzwerkdurchsetzungsgesetz abschaffen Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2341 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 23. Beratung GEZ-Zwangsgebührenerhöhung bei gleichzeitiger Qualitätssenkung - Festlegung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf seinen Grundauftrag Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2342 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD... 9

9 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 20. Sitzungsperiode 25. und Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 20. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/. Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche. 25. Beratung Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 2 BvR 914/17 (ADrs. 7/REV/29) Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/2318 Hinweis: Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT Gabriele Brakebusch

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