AMTSBLATT für die Stadt Leuna

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1 AMTSBLATT für die Stadt Leuna 2. Jahrgang Leuna, den 15. April 2011 Nummer 23 I N H A L T 1. Erschließungsplanes Günthersdorf, Wohnbaugebiet Hauspläne in der Gemarkung Günthersdorf, Stadt Leuna 2 2. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 1, Hinter dem Dorfe, Wohnbebauung in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna 3 3. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 3, Wohnbebauung Am Mühlholz in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna 4 4. Erschließungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 1, Wohnbebauung Am Hain, in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna 5 5. Erschließungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 2, Wohnbebauung Am Hain, in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna 6 6. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des vorzeitigen Bebauungsplanes Kötschlitz Nummer 1, Schulzentrum und Sportanlage Kötschlitz/Günthersdorf, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna 7 7. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Kötschlitz Nummer 3/3, Gewerbegebiet am Saale-Elster-Kanal, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna 8 8. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Kötschlitz Nummer 7, Gewerbegebiet Nord Änderung und Erweiterung, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna 9 9. Erschließungsplanes Kötschlitz Nummer 1, Wohnbaustandort An der Zschöchergener Straße in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Erschließungsplanes Kötzschau Nummer 2, Wohnbebauung Am Floßgraben, in der Gemarkung Kötzschau, Stadt Leuna Bekanntmachung der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Rodden-Pissen am 27. April Öffentliche Bekanntmachung des Landesverwaltungsamtes Halle gem. 3c UVPG für das Vorhaben der KataLeuna GmbH Catalysts 13

2 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 2 1. Bekanntmachung der Genehmigung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Günthersdorf, Wohnbaugebiet Hauspläne in der Gemarkung Günthersdorf, Stadt Leuna Erschließungsplanes Günthersdorf, Wohnbaugebiet Hauspläne in der Gemarkung Günthersdorf, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Günthersdorf in der Sitzung am als Satzung beschlossene Vorhaben- und Erschließungsplan für das Wohngebiet Hauspläne, wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /615, genehmigt. Über den Inhalt des Vorhaben- und Erschließungsplanes/Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Vorhaben- und Erschließungsplan/Vorhabenbezogene Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

3 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 3 2. Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Horburg- Maßlau Nummer 1, Hinter dem Dorfe, Wohnbebauung in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 1, Hinter dem Dorfe, Wohnbebauung in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Horburg-Maßlau in der Sitzung am als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nummer 1 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /616, genehmigt. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

4 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 4 3. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 3, Wohnbebauung Am Mühlholz in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 3, Wohnbebauung Am Mühlholz in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Horburg-Maßlau in der Sitzung am sowie am (ergänzender Beschluß) als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nummer 3 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /616, genehmigt. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

5 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 5 4. Erschließungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 1, Wohnbebauung Am Hain, in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna Erschließungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 1, Wohnbebauung Am Hain, in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Horburg-Maßlau in der Sitzung am als Satzung beschlossene Vorhaben- und Erschließungsplan Nummer 1 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /616, genehmigt. Über den Inhalt des Vorhaben- und Erschließungsplanes/Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Vorhaben- und Erschließungsplan/Vorhabenbezogene Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

6 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 6 5. Erschließungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 2, Wohnbebauung Am Hain, in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna Erschließungsplanes Horburg-Maßlau Nummer 2,Wohnbebauung Am Hain, in der Gemarkung Horburg-Maßlau, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Horburg-Maßlau in der Sitzung am als Satzung beschlossene Vorhaben- und Erschließungsplan Nummer 2 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /616, genehmigt. Über den Inhalt des Vorhaben- und Erschließungsplanes/Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Vorhaben- und Erschließungsplan/Vorhabenbezogene Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

7 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 7 6. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des vorzeitigen Bebauungsplanes Kötschlitz Nr. 1, Schulzentrum und Sportanlage Kötschlitz/Günthersdorf, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des vorzeitigen Bebauungsplanes Kötschlitz Nummer 1, Schulzentrum und Sportanlage Kötschlitz/Günthersdorf, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Kötschlitz in der Sitzung am als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nummer 1 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /619, genehmigt. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

8 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 8 7. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Kötschlitz Nummer 3/3, Gewerbegebiet am Saale-Elster-Kanal, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Kötschlitz Nummer 3/3, Gewerbegebiet am Saale-Elster-Kanal, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Kötschlitz in der Sitzung am als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nummer 3/3 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /3/0428, genehmigt. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

9 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 9 8. Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Kötschlitz Nummer 7, Gewerbegebiet Nord Änderung und Erweiterung, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Bebauungsplanes Kötschlitz Nummer 7, Gewerbegebiet Nord Änderung und Erweiterung, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Kötschlitz in der Sitzung am als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nummer 7 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: Ä+E/0428, genehmigt. Über den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

10 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite Erschließungsplanes Kötschlitz Nummer 1, Wohnbaustandort An der Zschöchergener Straße, in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Erschließungsplanes Kötschlitz Nummer 1, Wohnbaustandort An der Zschöchergener Straße in der Gemarkung Kötschlitz, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Kötschlitz in der Sitzung am als Satzung beschlossene Vorhaben- und Erschließungsplan Nummer 1 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /619, genehmigt. Über den Inhalt des Vorhaben- und Erschließungsplanes/Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Vorhaben- und Erschließungsplan/Vorhabenbezogene Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

11 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite Erschließungsplanes Kötzschau Nummer 2, Wohnbaustandort Am Floßgraben, in der Gemarkung Kötzschau, Stadt Leuna Erschließungsplanes Kötzschau Nummer 2, Wohnbebauung Am Floßgraben, in der Gemarkung Kötzschau, Stadt Leuna Der vom Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Kötzschau in der Sitzung am als Satzung beschlossene Vorhaben- und Erschließungsplan Nummer 2 wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde am , AZ: /620, genehmigt. Über den Inhalt des Vorhaben- und Erschließungsplanes/Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt ( 10 Abs. 3 BauGB). Der Vorhaben- und Erschließungsplan/Vorhabenbezogene Bebauungsplan tritt mit dem Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft.

12 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite Bekanntmachung der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Rodden-Pissen am 27. April 2011 Stadt Leuna Ortschaft Rodden-Pissen Der Ortsbürgermeister Leuna, den 13. April 2011 Sehr geehrte Damen und Herren, Einladung zur öffentlichen/ nicht öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Rodden am 27. April 2011 am Mitwoch, dem 27. April 2011, findet um 19:30 Uhr im Kulturhaus Rodden, Pissen 22, Leuna OT Rodden die nächste Ortschaftsratssitzung statt. Sie sind dazu recht herzlich eingeladen. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Einsprüche zur Niederschrift der Sitzung vom 22. Juni Informationen zur Wahl des Ortschaftsratsvorsitzenden, Einbringung von Vorschlägen zur anstehenden Wahl 5. Informationen des Ortsbürgermeisters 6. Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte 7. Einwohnerfragestunde gez. Gerhard Rödiger Ortsbürgermeister

13 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite Öffentliche Bekanntmachung des Landesverwaltungsamtes Halle gem. 3c UVPG für das Vorhaben der KataLeuna GmbH Catalysts Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der KataLeuna GmbH Catalysts in Leuna auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Edelmetallkatalysatoren in Leuna, Landkreis Saalekreis Die KataLeuna GmbH Catalysts in Leuna beantragte mit Schreiben vom beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt die Genehmigung nach 16 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die wesentliche Änderung der Beschaffenheit und des Betriebes der Anlage zur Herstellung von Edelmetallkatalysatoren Hier: Errichtung und Betrieb einer Drehrohrofenanlage auf Grundstücken in Leuna, Gemarkung: Spergau, Flur: 3 Flurstücke: 900, 902, 904 Leuna Flur: 21 Flurstück: 294 Gemäß 3a UVPG wird hiermit bekannt gegeben, dass im Rahmen einer Einzelfallprüfung nach 3c UVPG festgestellt wurde, dass durch das genannte Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu befürchten sind, so dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Die Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Beruht die Feststellung, dass eine UVP unterbleiben soll, auf einer Vorprüfung des Einzelfalls nach 3c UVPG, ist die Einschätzung der zuständigen Behörde in einem gerichtlichen Verfahren betreffend die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens nur darauf zu überprüfen, ob die Vorprüfung entsprechend den Vorgaben von 3c UVPG durchgeführt worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist.

14 15. April 2011 Amtsblatt Nr. 23/2011 Seite 14 Die Unterlagen, die dieser Feststellung zugrunde liegen, können beim Landesverwaltungsamt, Referat Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung in Halle (Saale), Dessauer Str. 70 als der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingesehen werden. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin Impressum: Amtsblatt für die Stadt Leuna im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin, Stadt Leuna, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der Stadt Leuna mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der Stadt Leuna zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information: Stadt Leuna, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel ,