Compliance in der Unternehmerpraxis

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Kilian Voss
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1 Gregor Wecker Hendrik van Laak (Hrsg.) Compliance in der Unternehmerpraxis 2. Auflage GABLER

Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage S Vorwort 7 Inhaltsübersicht 9 Inhaltsverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis 19 Literaturverzeichnis 25 Compliance in der Unternehmerpraxis 33 1.

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage S Vorwort 7 Inhaltsübersicht 9 Inhaltsverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis 19 Literaturverzeichnis 25 Compliance in der Unternehmerpraxis Einleitung Compliance als Geschäftsleitungsaufgabe Begriff und Zweck der Compliance Rechtsgrundlage der Compliance Das Risikopotential der Unternehmen bei Rechtsverstößen Compliance als Aufgabe des Aufsichtsrats Die Bandbreite der Compliance - relevanter Rechtsgebiete Fünf Elemente der Compliance Risikoanalyse Commitment Kommunikation Organisation Dokumentation 47 Pflichten der Geschäftsleitung & Aufbau einer Compliance Organisation Corporate Compliance - Begriffsdefinition und-abgrenzung 50

12 Inhaltsverzeichnis 1.1 Corporate Governance 51 1.2 Code of Conduct/ Code of Ethics 52 1.3 Corporate Social Responsibility/Business Ethics 52 1.4 Risk Management Systeme 53 2.

3 12 Inhaltsverzeichnis 1.1 Corporate Governance Code of Conduct/ Code of Ethics Corporate Social Responsibility/Business Ethics Risk Management Systeme Aufbau einer Compliance-Organisation als Pflicht der Geschäftsleitung? Pflichten der Geschäftsleitung Allgemeine Sorgfalts-und Treuepflicht Überwachungspflichten/Risikokontrollpflichten Buchführungs-/Bilanzierungspflichten Gesellschaftsrechtliche und öffentlich-rechtliche Pflichten Pflicht zur Compliance Informationsorganisation Notwendigkeit der Einrichtung einer Abteilung Interne Revision" Früherkennungs- und Überwachungssystem ( 91 Abs. 2 AktG) Ausstrahlungswirkung auf GmbH? Fazit: Pflicht zum Aufbau einer Compliance Struktur Umsetzung einer Compliance Organisation Planung der Compliance Organisation Baukastensystem vs. Komplettlösung Identifikation Pflichtenkreise Entwicklung der Compliance-Struktur Handbücher und Compliance Systeme Compliance Handbücher IT- Systeme zur Sicherstellung der Compliance Beispiele und Kontrollsysteme Fazit 72 Praxistipps Produkthaftung Einleitung Einhaltung produktspezifischer Vorschriften Vermeidung von Risiken aus dem Produkt Vermeidung von Schäden ausriskantenprodukten Vermeidung von Kosten aus Schäden 79

Inhaltsverzeichnis 13 6. Vermeidung persönlicher Verantwortlichkeit 83 Compliance bei M&A Transaktionen 87 1. Due Diligence als Bestandteil der unternehmerischen Sorgfalt 88 2.

4 Inhaltsverzeichnis Vermeidung persönlicher Verantwortlichkeit 83 Compliance bei M&A Transaktionen Due Diligence als Bestandteil der unternehmerischen Sorgfalt Grenzen der Zurverfügungstellung von Informationen in der Due Diligence Compliancebezogene Due Diligence Geheimhaltung Kartellrechtliche Compliance bei Transaktionen Weitere transaktionsbezogene Compliance-Themen Fazit 96 Compliance in der Außenwirtschaft: Exportkontrolle Rechtsgrundlagen für die Beschränkungen des Außenwirtschaftsverkehrs AWG(AL) CoCom, Wassenaar Arrangement Australische Gruppe NSG MTCR (Missile Technology Control Regime) EG Dual-use-VO Ausfuhr / Verbringung von Gütern / Dienstleistungen Ausfuhr - Beschränkung gemäß Liste (AL) Ausfuhr - Beschränkungen gemäß Verwendung Embargo Verbringungen Dienstleistungen Brokering US-Exportrecht Genehmigungsverfahren Arten von Genehmigungen Antrag Ausfuhrverantwortlicher 116

14 Inhaltsverzeichnis 5.4 Auskunft zur Güterliste 117 i 6. Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter / Authorized Economic Operator 118 7.

5 14 Inhaltsverzeichnis 5.4 Auskunft zur Güterliste 117 i 6. Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter / Authorized Economic Operator Prüfkompetenz des BMWi bei Beteiligungen EU-fremder Investoren Risiken und Compliance Übersicht über die wichtigsten Rechtsfolgen bei Verstößen Risikomanagement / Compliance Fazit 121 Compliance - Auslandsrisiken erkennen und steuern (Schwerpunkt Asien) Compliance im Zeitalter der Globalisierung Regulatorische Minenfelder beim Markteintritt im Ausland Korruption Schmiergelder in Asien Die strafrechtliche Ausgangslage in Deutschland Fazit Beschäftigung von Mitarbeitern im Ausland Arbeitnehmerentsendung Beschäftigung lokaler Arbeitnehmer Unklare Regelungen und falsche Strukturen Durchsetzung von Rechten Rechtswahl Prozessrisiken Gerichtssysteme Schiedsverfahren Investitionsschutz Erfahrungen aus der Transaktionsberatung Fazit 147 Rechtliche Aspekte von IT-Compliance Einleitung 149

Inhaltsverzeichnis 15 2. IT-Compliance als Aufgabe des Management 150 3. Anforderungen von IT-Compliance 151 3.1 IT-gestütztes Informations-und Kontrollsystem (IKS) 152 3.2 SOX & Co 153 3.

6 Inhaltsverzeichnis IT-Compliance als Aufgabe des Management Anforderungen von IT-Compliance IT-gestütztes Informations-und Kontrollsystem (IKS) SOX & Co Audit der IT-Systeme IT-Security Elektronische Archivierung Elektronische Prüfung / GDPdU Rechtskonforme IT-Systeme und Lizenzmanagement IT-Compliance mit und durch IT-Standards Die Suche nach dem passenden IT-Standard Die Rechtsfolge der Einhaltung von IT-Standards und Best Practices aus der Finanzwelt Das Damokles-Schwert der Haftung / Fazit Annex : IT-Compliance-Checkliste 165 Datenschutzrechtliche Compliance im Unternehmen Einleitung Verantwortlichkeiten Haftung und Rechtsfolgen Täterschaft Ansprüche des Betroffenen Sanktionen bei Verstößen Ahndung als Ordnungswidrigkeit Ahndung als Straftat Sonstige Maßnahmen Verfolgung von Verstößen in der Praxis Anforderungen an das Unternehmen Formelle Anforderungen Meldung von Verfahren Erstellen von Verfahrensübersichten Vorabkontrolle Bestellung von Datenschutzbeauftragten Verpflichtung auf das Datengeheimnis Technische und organisatorische Maßnahmen 182

16 Inhaltsverzeichnis 4.2 Rechtskonforme Datenverarbeitung 183 4.2.1 Allgemeine Grundlagen 183 4.2.2 Einbindung der Mitarbeiter 185 4.2.3 Arbeitnehmerdatenschutz 187 4.

7 16 Inhaltsverzeichnis 4.2 Rechtskonforme Datenverarbeitung Allgemeine Grundlagen Einbindung der Mitarbeiter Arbeitnehmerdatenschutz Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutzcompliance Datenschutzaudit Datenschutzrichtlinien Whistleblowing-Hotlines Fazit 192 IP-Compliance Best Practice" für IP-Compliance IP-Richtlinie Unternehmenskommunikation und IP-Compliance 197 Kartellrechts-Compliance Ziele der Kartellrechts-Compliance Risikobereiche im Unternehmen Drohende Nachteile Drastische Bußgelder gegen Unternehmen Bußgelder gegen natürliche Personen - Vollstreckung in das Privatvermögen Handelnde Personen Aufsichtspflichtige Haftstrafe und Geldstrafe Vorteilsabschöpfung Schadensersatz Zivilrechtliche Unwirksamkeit Wertverlust des Unternehmens Schadensersatz des Aufsichtsrats und des Vorstands an das Unternehmen Arbeitsrechtliche Folgen Hindernis bei der Vergabe von Aufträgen und für die Karriere Verfahrenskosten und Bindung von Mitarbeitern Kartellrechts-Compliance als Antwort Verstößen vorbeugen Vorbereitung auf den Ernstfall 211

Inhaltsverzeichnis 17 4.3 Aufsichtspflichtige enthaften 211 4.4 Geldbußen mindern 212 5. Bestandteile eines effektiven Compliance-Programms 213 5.1 Maßstab für Effizienz 213 5.

8 Inhaltsverzeichnis Aufsichtspflichtige enthaften Geldbußen mindern Bestandteile eines effektiven Compliance-Programms Maßstab für Effizienz Kartellrechts-Compliance ist Chefsache Risikoanalyse Instruktion der Mitarbeiter Motivation Kontrolle Zuwiderhandlung abstellen Dokumentation Sanktion Krisenmanagement 219 Compliance in der arbeitsrechtlichen Praxis Arbeitsrechtliche Vorschriften mit Haftungsrisiko Klassischer" Arbeitsschutz Sozialversicherung AGG Datenschutz Arbeitnehmerüberlassung Ausländerbeschäftigung Betriebsverfassungsrecht Die Implementierung von Compliance Systemen am Beispiel der Einführung von Ethikrichtlinien Einführung kraft arbeitgeberseitigen Direktionsrechts Einführung durch Individualvereinbarang Einführung durch Betriebsvereinbarung Informationserfassung im Rahmen der Compliance / Sonderfall Whistleblowing Allgemeine Mitwirkungspflicht des Arbeitnehmers Whistleblowing Systeme Datenschutz Meldepflicht vs. Treuepflicht Ombuds-und Beschwerdestellen Unternehmensinterner Compliance Officer Maßnahmen bei Verstößen gegen das Compliance System Verdachtskündigung Kronzeugen- und Amnestieregelungen 240

18 Inhaltsverzeichnis 5. Fazit 241 Tax Compliance 243 1. Einleitung 243 1.1 Begriff aus Sicht des Unternehmens 244 1.2 Begriff aus Sicht des steuerlichen Beraters 244 1.

9 18 Inhaltsverzeichnis 5. Fazit 241 Tax Compliance Einleitung Begriff aus Sicht des Unternehmens Begriff aus Sicht des steuerlichen Beraters Begriff aus Sicht der Finanzverwaltung Mögliche Folgen im Falle mangelnder Tax Compliance Haftungstatbestände nach der АО Geschäftsführerhaftung Haftung des Steuerhinterziehers Haftung des Betriebsübernehmers Straf- und Bußgeldvorschriften nach der АО Steuerhinterziehung und Selbstanzeige Leichtfertige Steuerverkürzung Andere Steuerordnungswidrigkeiten Buchführungspflicht nach 140 und 141 АО Verrechnungspreise Steuerliche Nebenleistungen Haftungen aufgrund von emzelsteuergesetzlichen Regelungen Digitale Betriebsprüfung Einhaltung von Fristen Rechtsbehelfsfristen Frist im Umwandlungsteuerrecht Erstattung und Freistellung von Kapitalertragsteuer; Fristen Möglichkeiten nach Fristablauf Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung von Tax Compliance Welche steuerlichen Risiken bestehen? Interne Maßnahmen Externe Maßnahmen Vorteile durch Einhaltung von Tax Compliance Vorteile auf Unternehmensebene Vorteile im Umgang mit der Finanzverwaltung Fazit 261 Stichwortverzeichnis 263

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