Privatrecht. Intensivkurs. R. Oldenbourg Verlag München Wien. Von Dr. jur. Hans Römer Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Freien Universität Berlin
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1 Privatrecht Intensivkurs Von Dr. jur. Hans Römer Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Freien Universität Berlin R. Oldenbourg Verlag München Wien
2 Inhaltsverzeichnis з Abkürzungsverzeichnis 12 Arbeitshinweise Gesetzestexte Paragraphen Beispiele Fußnoten Einteilung des Buches Wiederholungsfragen Arbeitsweise Arbeitsgruppe 17 Einführung Lektion: Gesetz und Gerechtigkeit 18 I. Gerechtigkeit 18 II. Wertordnung Gesetz Rechtsgefühl 19 a) Gewohnheiten 19 b) Sitte 20 c) Moral Entscheidung Ein Hinweis Lektion: Recht haben und Recht bekommen 22 I. Eigene Geltendmachung 22 II. Mahnung 22 III. Rechtsanwalt 22 IV. Beratungshilfe 23 V. Taktische Überlegungen 23 VI. Prozeßkostenhilfe 24 VII. Klage 24 VIII. Gerichtskostenvorschuß 28 IX. Rechtshängigkeit 28 X. Klageerwiderung 28 XL Früher erster Termin 30 XII. Haupttermin 30 XIII. Beweisaufnahme 30 XIV. Weitere Verhandlung 31 XV. Urteil 31 XVI. Rechtsmittel 35 XVII. Zwangsvollstreckung 35
3 4 Inhaltsverzeichnis 3. Lektion: Zivilprozeßrecht und materielles Recht 35 I. Zivilprozeßrecht 36 II. Materielles Recht 36 III. Stoff der Grundkurse 36 Grundlagen Lektion: Rechtsgebiete 37 I. Privatrecht 37 II. Öffentliches Recht 37 III. Abgrenzung zwischen Öffentlichem Recht und Privatrecht IV. Weitere Unterteilung Bürgerliches Recht Handelsrecht Arbeitsrecht Gesellschaftsrecht 42 V. Wiederholungsfragen Lektion: Rechtssubjekte und Rechtsobjekte 43 I. Rechtssubjekte Natürliche Personen Juristische Personen 44 II. Rechtsobjekte Körperliche Gegenstände Nicht körperliche Gegenstände 47 III. Wiederholungsfragen Lektion: Rechtsverhältnisse und rechtliches Handeln 48 I. Rechtsverhältnisse 48 II. Gefälligkeitsverhältnisse 49 III. Rechtliches Handeln Rechtsgeschäft 49 a) Willenserklärung 49 b) Unterscheidung nach der Zahl der Beteiligten 49 c) Unterscheidung nach der Rechtswirkung 51 d) Unterscheidung nach dem Rechtsgrund Rechtshandlung 52 a) Geschäftsähnliche Handlung 52 b) Realakt 53 VII. Wiederholungsfragen Lektion: Trennungs- und Abstraktionsprinzip 54 I. Trennungsprinzip 54 II. Abstraktionsprinzip 56 III. Ausgleichsansprüche 57 IV. Fehleridentität 59 V. Wiederholungsfragen Lektion: Fallbearbeitung 59 I. Sachverhalt 60
4 Inhaltsverzeichnis 5 II. Anspruch 60 III. Anspruchsgrundlage 61 IV. Tatbestand und Rechtsfolge 61 V. Subsumtion 61 VI. Gutachtenstil und Urteilsstil 61 VII. Wiederholungsfragen 62 Hauptteil Lektion: Willenserklärung 63 I. Erklärungshandlung 63 II. Handlungswille 64 III. Erklärungsbewußtsein 64 IV. Geschäftswille 65 V. Wirksamwerden der Willenserklärung Abgabe Zugang Auslegung 68 VI. Wiederholungsfragen Lektion: Anfechtung 69 I. Irrtum als Anfechtungsgrund Inhaltsirrtum Erklärungsirrtum Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften 72 II. Täuschung oder Drohung als Anfechtungsgrund Arglistige Täuschung Widerrechtliche Drohung 73 III. Anfechtungsfrist 74 IV. Anfechtungserklärung 75 V. Rückwirkende Nichtigkeit 76 VI. Schadensersatzpflicht Vertrauensschaden Nichterfüllungsschaden 78 VII. Prüfungsschema 79 VIII. Wiederholungsfragen Lektion: Vertrag 79 I. Zustandekommen des Vertrages Antrag Annahme 81 II. Wirksamwerden des Vertrages Schwebende Unwirksamkeit Haustürgeschäft 83 III. Arten der Verträge 84 IV. Wiederholungsfragen 86
5 6 Inhaltsverzeichnis 12. Lektion: Schweigen im Rechtsverkehr 86 I. Annahme einer Schenkung 87 II. Schweigen auf einen Antrag gemäß 362 HGB 87 III. Bestätigungsschreiben Abgrenzung Voraussetzungen Rechtsfolgen 90 IV. Wiederholungsfragen Lektion: Geschäftsfähigkeit 90 I. Geschäftsunfähigkeit 91 II. Beschränkte Geschäftsfähigkeit Einwilligung Genehmigung Einseitige Rechtsgeschäfte Rechtlicher Vorteil 94 III. Empfangszuständigkeit 95 IV. Wiederholungsfragen Lektion: Stellvertretung 96 I. Bote 97 II. Grundverhältnis 97 III. Vertretungsmacht Gesetzliche Vertretungsmacht Vollmacht 99 a) Widerruf und Erlöschen 99 b) Umfang 100 c) Handelsrechtliche Vollmachten Duldungsvollmacht und Anscheinsvollmacht 102 IV. Offenkundigkeitsgrundsatz Geschäft für den, den es angeht" Unter fremden Namen 103 V. Vertreter ohne Vertretungsmacht 104 VI. Insichgeschäft 105 VII. Wiederholungsfragen Lektion: Form und Inhalt der Rechtsgeschäfte 106 I. Form Schriftform Öffentliche Beglaubigung Notarielle Beurkundung Weitere Formvorschriften Rechtsfolgen bei Formverstoß 109 II. Verstoß gegen das Gesetz 109 III. Verstoß gegen die guten Sitten HO 1. Wucher Wucherähnliche Geschäfte : Rechtsfolge des Sittenverstoßes 112
6 Inhaltsverzeichnis 7 IV. Wiederholungsfragen Lektion: Allgemeine Geschäftsbedingungen 112 I. Begriff 113 IL Einbeziehung in den Vertrag 114 III. Inhaltsprüfung 115 IV. Gegenüber Kaufleuten 116 V. Prüfungsschema 117 VI. Rechtsfolge 118 VII. Wiederholungsfragen Lektion: Grundbegriffe der Leistungsstörungen 119 I. Geschuldete Leistung Stückschuld und Gattungsschuld Konkretisierung 120 IL Arten der Leistungsstörung 122 III. Vertretenmüssen Erfüllungsgehilfe Vertretenmüssen bei Gattungsschulden 123 IV. Wiederholungsfragen Lektion: Unmöglichkeit 124 I. Ursache der Unmöglichkeit Tatsächliche Unmöglichkeit Rechtliche Unmöglichkeit Zeitliche Unmöglichkeit 125 IL Zeitpunkt der Unmöglichkeit 126 III. Objektive und subjektive Unmöglichkeit 126 IV. Regelung der Unmöglichkeit im Gesetz Anfängliche, objektive Unmöglichkeit Anfängliche, subjektive Unmöglichkeit Nachträgliche Unmöglichkeit der einseitigen Leistung Nachträgliche Unmöglichkeit der gegenseitigen Leistung V. Übersicht 130 VI. Wiederholungsaufgaben Lektion: Verzug 131 I. Schuldnerverzug Voraussetzungen Ersatz des Verzögerungsschadens Schadensersatz wegen Nichterfüllung 133 IL Gläubigerverzug Voraussetzungen Rechtsfolgen 135 III. Wiederholungsfragen Lektion: Positive Forderungsverletzung 136 I. Tatbestand Handlung Pflichten 137
7 8 Inhaltsverzeichnis 3. Kausalität Vertretenmüssen 138 II. Rechtsfolgen 138 III. Wiederholungsfragen Lektion: Verträge für Dritte 139 I. Vertrag zugunsten Dritter Terminologie Voraussetzungen Rechtsfolgen 141 II. Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte Voraussetzungen Rechtsfolgen 142 III. Wiederholungsfragen Lektion: Abtretung 143 I. Voraussetzungen 144 II. Rechtsfolgen 145 III. Sicherungszession 146 IV. Factoring 146 V. Wiederholungsfragen Lektion: Schuldrechtliche Verträge über Gegenstände 147 I. Kaufvertrag Verzug und Unmöglichkeit beim Kaufvertrag Schlechtleistung beim Kaufvertrag Kaufmännische Rügeobliegenheit 151 II. Schenkung 152 III. Miete Leistungsstörungen beim Mietvertrag Beendigung des Mietverhältnisses 155 IV. Leihe 156 V. Darlehen 156 VI. Verbraucherkredit Schriftform Widerrufsrecht Verbundene Geschäfte 158 VII. Leasing Finanzierungsleasing Operatingleasing 160 VIII. Wiederholungsfragen Lektion: Schuldrechtliche Verträge über Tätigkeiten 160 I. Dienstvertrag Dienstvertrag im allgemeinen 161 a) Leistungsstörungen 161 b) Beendigung Arbeitsvertrag 163 a) Direktionsrecht 164
8 Inhaltsverzeichnis 9 b) Sphärentheorie 164 c) Schadensgeneigte Arbeit 165 d) Kündigung 165 II. Werkvertrag Mängelgewährleistung Werklieferungsvertrag 167 III. Auftrag Abgrenzung Zustandekommen und Inhalt Beendigung 169 IV. Geschäftsbesorgungsvertrag 169 V. Wiederholungsfragen Lektion: Bereicherungsausgleich 171 I. Bereicherung 172 II. Leistungskondiktion Leistung im Dreiecksverhältnis Fehlen des rechtlichen Grundes Ausschluß der Leistungskondiktion 176 III. Bereicherung in sonstiger Weise Fehlen des rechtlichen Grundes Verfügung eines Nichtberechtigten 177 IV. Umfang des Bereicherungsausgleichs 178 V. Wiederholungsfragen Lektion: Deliktsrecht 179 I. Unerlaubte Handlung Handlung Verletzung der Rechtsgüter Rechtswidrigkeit Verschulden Schadensersatz 185 IL Schmerzensgeld 185 III. Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung 185 IV. Haftung für den Verrichtungsgehilfen Verrichtungsgehilfe Widerrechtlich zugefügter Schaden Exculpation Verhältnis Geschäftsherr-Verrichtungsgehilfe Im Vergleich die Haftung für den Erfüllungsgehilfen 189 V. Produkthaftung Produkthaftung gemäß 823 I BGB Produkthaftungsgesetz 191 VI. Wiederholungsfragen Lektion: Verschulden bei Vertragsschluß 192 I. Geschäftlicher Kontakt 192 II. Verletzung einer Pflicht 193
9 10 Inhaltsverzeichnis III. Verschulden 193 IV. Schadensersatz 193 V. Haftung Dritter 194 VI. Wiederholungsfragen Lektion: Besitz und Eigentum 195 I. Besitz Besitzdiener Arten des Besitzes Besitzschutz 197 II. Eigentum Arten des Eigentums Eigentum an beweglichen Sachen 198 a) Übereignung beweglicher Sachen 199 b) Gutgläubiger Erwerb beweglicher Sachen 200 c) Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Eigentum an unbeweglichen Sachen 201 a) Übereignung unbeweglicher Sachen 201 b) Gutgläubiger Erwerb unbeweglicher Sachen 202 c) Verlust des Eigentums an unbeweglichen Sachen 202 III. Wiederholungsfragen Lektion: Eigentumsschutz 202 I. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Herausgabeanspruch des Eigentümers Vindikationslage 203 a) Redlicher Besitzer 204 b) Verklagter oder bösgläubiger Besitzer 205 c) Deliktischer Besitzer 205 IL Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Rechtswidrige Beeinträchtigung des Eigentums Schuldner Gläubiger Inhalt des Beseitigungsanspruchs Unterlassungsanspruch Quasinegatorischer Anspruch 208 III. Wiederholungsfragen Lektion: Sicherungsgeschäfte 208 I. Personalsicherheiten Bürgschaft Garantie 211 IL Realsicherheiten Pfand Eigentumsvorbehalt 213 a) Einfacher Eigentumsvorbehalt 213 b) Verlängerter Eigentumsvorbehalt Sicherungsübereignung 216
10 Inhaltsverzeichnis Sicherungszession Grundpfandrechte 218 a) Hypothek 219 b) Grundschuld 220 III. Wiederholungsfragen 221 Antworten zu den Wiederholungsfragen 222 Antworten zur 4. Lektion 222 Antworten zur 5. Lektion 223 Antworten zur 6. Lektion 223 Antworten zur 7. Lektion 224 Antworten zur 8. Lektion 224 Antworten zur 9. Lektion 225 Antworten zur 10. Lektion 225 Antworten zur 11. Lektion 227 Antworten zur 12. Lektion 227 Antworten zur 13. Lektion 228 Antworten zur 14. Lektion 229 Antworten zur 15. Lektion 229 Antworten zur 16. Lektion 230 Antworten zur 17. Lektion 231 Antworten zur 18. Lektion 232 Antworten zur 19. Lektion 233 Antworten zur 20. Lektion 234 Antworten zur 21. Lektion 234 Antworten zur 22. Lektion 235 Antworten zur 23. Lektion 236 Antworten zur 24. Lektion 237 Antworten zur 25. Lektion 238 Antworten zur 26. Lektion 239 Antworten zur 27. Lektion 240 Antworten zur 28. Lektion 241 Antworten zur 29. Lektion 242 Antworten zur 30. Lektion 243 Normenverzeichnis 245 Stichwortverzeichnis 252
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