PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH

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1 PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH Die neueste Rechtsprechung zur Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit Erfahren Sie das Wichtigste zu: Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit Häufige Kurzerkrankung Langandauernde Erkrankung Dauerhafte Leistungsunfähigkeit Erhebliche krankheitsbedingte Leistungsminderung Die krankheitsbedingte Kündigung vor dem Arbeitsgericht Drei-Stufen-Prüfung des Bundesarbeitsgerichts Negativer Gesundheitsprognose Betrieblichen Beeinträchtigungen/Entgeltfortzahlungskosten Interessenabwägung Beweislastverteilung Die Bedeutung ärztlicher Bescheinigungen Low-Performance Besondere Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit Alkoholismus und Drogenabhängigkeit Psychische Erkrankungen des Arbeitnehmers Kündigung wegen eines Glaubenskonflikts HIV-Infektion Inhaftierung des Arbeitnehmers Eignungsmängel Betriebliches Eingliederungsmanagement Einführung, Anwendung und Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement Die Pflichten des Arbeitgebers und ihre Grenzen Kontrollrechte des Betriebsrates Rechtsfolgen der Nichtdurchführung Besondere Probleme der krankheitsbedingten Kündigung Unwirksamkeit einer Krankheitskündigung wegen Diskriminierung Urlaubsabgeltung bei langjähriger Krankheit / Ausschlussfristen Wiedereinstellungsanspruch Sonderkündigungsschutz (Schwerbehinderter bzw. tarifvertraglich unkündbare Arbeitnehmer) Rückgabe des Dienstwagens? Beteiligungsrechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats Checklisten; Musterbeispiele; aktuelle Rechtsprechung

2 Zum Thema: Fehlzeiten und Krankenstände von Mitarbeitern führen nicht nur in wirtschaftlich schweren Zeiten zu enormen Problemen für Unternehmen. Insbesondere Fehlzeiten wegen häufiger Kurzerkrankungen verursachen finanzielle Belastungen, hohe Kosten und erhebliche Betriebsablaufstörungen. Hinzu kommt der praktisch unerschütterliche Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, an dem das Bundesarbeitsgericht bisher kaum gerüttelt hat. Neben Grundsatzurteilen werden die Referenten insbesondere folgende Urteile aus der neueren Rechtsprechung zur krankheitsbedingten Kündigung behandeln: Anspruch auf Jahresurlaub trotz Krankheit, EuGH Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen Wirksame krankheitsbedingte Kündigung negative Gesundheitsprognose Krankheitsbedingte Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit Krankheitsbedingte Kündigung wegen Alkoholismus LAG Berlin-Brandenburg Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz Krankheitskündigung und leidensgerechter Arbeitsplatz Sozialauswahl und krankheitsbedingte Ausfallzeiten Betriebliches Eingliederungsmanagement (Keine) Wirksamkeitsvoraussetzung für die krankheitsbedingte Kündigung Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) auch ohne Betriebsrat Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer ohne Zustimmung des Integrationsamtes Mitteilung von Unterhaltsverpflichtungen ird 102 BetrVG bei Krankheitskündigung LAG Berlin-Brandenburg Kündigung bei Nichtanzeige der Arbeitsunfähigkeit LAG Köln Verspätete Krankmeldungen als (wirksamer) Kündigungsgrund LAG Hessen Rückgabe des Dienstwagens nach sechs Wochen Krankheit? Urlaubsabgeltung nach Krankheit fällt unter Ausschlussfristen Urlaubsanspruch nach Krankheit nur noch für 18 Monate? Die Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers steht daher weiterhin im Mittelpunkt betrieblicher Diskussionen. Oftmals bleibt allein der Ausweg über die krankheitsbedingte Kündigung. Das Kündigungsschutzgesetz sagt aber über die Voraussetzungen der krankheitsbedingten Kündigung, dem wichtigsten Fall der personenbedingten Kündigung, wenig aus. Besonderen Zündstoff hat die Diskussion um die krankheitsbedingte Kündigung durch die neuen Urteile zur Urlaubsabgeltung trotz jahrelanger Erkrankung erhalten. Experten rechnen mit einem erheblichen Anstieg von krankheitsbedingten Kündigungen. Allein aus Kostengründen wird sich jeder Arbeitgeber genau überlegen, ob er es sich zukünftig noch leisten kann, dauerkranke Arbeitnehmer weiter zu beschäftigen. In einer Vielzahl von Entscheidungen hat das Bundesarbeitsgericht zu den Grundvoraussetzungen der Kündigung wegen Krankheit Stellung genommen und konkrete Einzelfragen beantwortet, die für die tägliche betriebliche Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Nur in Kenntnis dieser Vorgaben des Gesetzgebers lässt sich das Vorhaben einer krankheitsbedingten Kündigung vernünftig angehen. Insbesondere die vorherige sorgfältige Dokumentation der Fehlzeiten ist von großer Bedeutung. Ein Lotteriespiel ist die krankheitsbedingte Kündigung keineswegs, auch wenn sie von vielen Leidgeprüften in der Praxis als solche empfunden wird. Für Personalleiter und Betriebsräte ist die genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben unumgänglich. Sie sollten die Möglichkeit wahrnehmen, sich für ihre tägliche Praxis die aktuellsten Informationen über Chancen und Grenzen einer Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers zu verschaffen.

3 Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Das Seminar richtet sich sowohl an Arbeitgeber, Personalverantwortliche als auch an Betriebs- bzw. Personalräte und Mitglieder der SBV. Die im Seminar vermittelten Kenntnisse sind gem. 37 Abs. 6 BetrV / 46Abs. 6 BPersVG erforderlich. Veranstaltungsablauf Seminargebühren Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen. Das Seminarende ist jeweils für Uhr vorgesehen. Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur 340,00. zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten ist das Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen. Übernachtung im Tagungshotel Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Ihre Referenten RAin Katharina Pfenninger Fachanwältin für Arbeitsrecht in Heidelberg Frau Rechtsanwältin Katharina Pfenninger ist Fachanwältin für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Heidelberg. Neben dem individuellen Arbeitsrecht wie z.b. die Gestaltung von Arbeitsverträgen, die Beratung und Vertretung bei Streitigkeiten rund um den Ausspruch von Kündigungen, die Geltendmachung von Provisionsansprüchen und Lohnansprüchen, sowie die Klärung von Fragen rund um Mutterschutz und Elternzeit, bildet auch das kollektive Arbeitsrecht einen Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit. Sie berät Arbeitgeber und Arbeitnehmer und vertritt diese in allen gerichtlichen Angelegenheiten. RA Alexander Bader Rechtsanwalt in Köln Herr Rechtsanwalt Alexander Bader ist Mitglied der renommierten Anwaltssozietät Rodrigues & Kaplik Rechtsanwälte in Köln. Zu den Kernkompetenzen der Kanzlei gehört neben dem allgemeinen Zivilrecht und dem gewerblichen Rechtsschutz auch das Arbeitsrecht. Herr Bader vertritt im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber in allen arbeitsrechtlichen Belangen. Des Weiteren ist Herr Bader ein erfahrener Dozent im Arbeitsrecht RAin Barbara Christine Rolf Rechtsanwalt in München Frau Barbara Christine Rolf ist Rechtsanwältin mit eigener Kanzlei in München. Ihren beruflichen Fokus hat Frau Rolf auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts, insbesondere Arbeitsrecht, gelegt. Sie berät arbeitsrechtlich sowohl Arbeitnehmer- als auch Arbeitgeberseite erfolgreich und vertritt diese sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Neben zahlreichen Mandaten für Unternehmungen und Banken ist Frau Rolf eine erfahrene und gefragte Referentin.

4 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Donnerstag, den 15. November 2012, in Stuttgart im Hotel Hilton Garden Inn Das moderne 4 Sterne Haus Hilton Garden Inn in Stuttgart liegt in Herzen des Veranstaltungsareals NeckarPark. Im ganzen Haus sind W-Lan und High Speed Internet Access kostenfrei verfügbar. Alle 150 Zimmer sind modern eingerichtet und zeitgemäß ausgestattet. Die Schulungsräume sind klimatisiert, mit modernster Tagungstechnik ausgestattet und verfügen über Tageslicht. Das Stadtzentrum ist mit den nahe gelegenen öffentlichen Verkehrsmitteln in wenigen Minuten zu erreichen. Kategorie: 4 Sterne Hilton Garden Inn Mercedesstrasse Stuttgart Tel: 0711 / Fax: 0711 / Mittwoch, den 12. Dezember 2012, in Düsseldorf im NH Hotel City Nord Das NH Düsseldorf-City Nord befindet sich direkt am Rhein. In nur wenigen Minuten ist das Zentrum (Königsallee) und die Autobahn zu erreichen. Die tageslichtdurchfluteten Tagungsräume sind alle schallisoliert, mit modernster Tagungstechnik ausgestattet und verfügen über Klimaanlage. Internationale und Regionale Spezialitäten erwarten Sie im Restaurant. Kategorie: 4 Sterne NH Hotel Düsseldorf City Nord Münsterstraße Düsseldorf Tel.: 0211 / Fax: 0211 / Dienstag, den 22. Januar 2013, in Hamburg im Novotel Hamburg Alster Das Novotel Hamburg Alster begrüßt Sie im Herzen der Hansestadt zwischen Elbe und Alster. Das moderne 4-Sterne-Hotel verfügt über 210 geräumige und komfortabel eingerichtete Zimmer inklusive sechs schöner Suiten. Nutzen Sie den schönen Fitnessbereich mit Sauna und Dampfbad, um Kraft zu tanken. In der Bar Alster Lounge können Sie den Tag bei einem Drink ausklingen lassen. Das Hotel verfügt über eine hoteleigene Tiefgarage mit ausreichend Stellplätzen. Kategorie: 4 Sterne Novotel Hamburg Alster Luebecker Strasse Hamburg Tel.: 040 / Fax: 040 / Donnerstag, den 21. Februar 2013, in München im Novotel München City Das moderne 4-Sterne-Hotel Novotel München City liegt verkehrsgünstig im Zentrum der bayerischen Landeshauptstadt. Im separaten Konferenzzentrum mit Terrasse stehen fünf modern ausgestattete Veranstaltungsräume zur Verfügung. Ein freundliches Serviceteam schafft unauffällig eine angenehme und entspannte Arbeitsatmosphäre. Zum Lunch erwarteten Sie Spezialitäten der mediterranen Küche. Die hellen und geräumigen Zimmer bieten mit ihrer ausgezeichneten Ausstattung modernsten Komfort. Kategorie: 4-Sterne Novotel München City Hochstrasse München Tel.: 089 / Fax: 089 /

5 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Dienstag, den 05. März 2013, in Köln im Mercure Hotel Severinshof Köln City Willkommen im 4-Sterne Mercure Hotel Severinshof Köln City! Dank der zentralen Lage erreichen Sie viele Sehenswürdigkeiten, die Messe und den Rhein bequem zu Fuß. Ihre Veranstaltungen finden in den variablen Tagungsräumen mit modernster Technik statt. Kategorie: 4 Sterne Mercure Hotel Severinshof Köln Severinsstr Köln Tel.: 0221 / Fax: 0221 / Dienstag, den 16. April 2013, in Berlin im NH Berlin Alexanderplatz Genießen Sie Ihren Aufenthalt am Rande der Hektik Inmitten des pulsierenden Lebens der Metropole, im dynamischen Stadtteil Friedrichshain unweit von Berlin-Mitte gelegen, heißt Sie das NH Berlin-Alexanderplatz herzlich willkommen. Hier genießen Sie allen Komfort und befinden sich direkt am Puls der kulturellen Hochburg Berlin. Kategorie: 4-Sterne NH Berlin Alexanderplatz Landsberger Allee Berlin Tel.: 030 / Fax: 030 / PfA-Inhouse-Seminare+++ Firmeninterne Schulungen zu allen arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Themen Maßgeschneidert für Ihre betrieblichen Bedürfnisse Inhouse-Seminare der PfA Die Vorteile eines Inhouse-Seminars liegen klar auf der Hand: Wir vermitteln Ihnen Seminarinhalte, die passgenau auf Ihren Bedarf und Ihre Wünsche abgestimmt sind und die Ihnen einen einheitlichen Wissensstand garantieren. Unsere firmeninternen Schulungen konzentrieren sich auf Ihre konkrete betriebliche Situation. Dies spart Zeit und Geld und hilft dabei, anstehende Aufgaben gemeinsam zu lösen. Erfahrene Juristen und Fachanwälte begleiten Sie von Ihrer Anfrage bis zur Durchführung des Seminars. Kompetente Referenten sorgen für eine effektive Wissensvermittlung. Anfragen für eine Inhouse-Veranstaltung richten Sie bitte an unsere Programm-Koordinatorin, Frau Karin Rothkegel, die Ihnen umgehend und kostenfrei ein individuelles schriftliches Inhouse-Angebot unterbreiten wird. Infos & Anmeldung unter: Tel.: / Fax: / oder unter seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet:

6 Die neueste Rechtsprechung zur Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen): Seminar-Gebühr 340,00 zzgl. MwSt. Donnerstag, den 15. November 2012, in Stuttgart im Hotel Hilton Garden Inn Mittwoch, den 12. Dezember 2012, in Düsseldorf im NH Hotel City Nord Dienstag, den 22. Januar 2013, in Hamburg im Novotel Hamburg Alster Donnerstag, den 21. Februar 2013, in München im Novotel München City Dienstag, den 05. März 2013, in Köln im Mercure Hotel Severinshof Köln Dienstag, den 16. April 2013, in Berlin im NH Berlin Alexanderplatz Anmeldung bitte ausfüllen und an: faxen Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax mit Übernachtung ohne Übernachtung von Nichtraucher Raucher bis Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Seminarthema Datum Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel.: / Postfach Frechen seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet: