Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 30. August 2011

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 30. August 2011

2 Niederschrift über die am Dienstag, dem 30. August 2011, um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses stattgefundene Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March. Vorsitzender: Bürgermeister Robert Freitag Anwesend: Vizebürgermeister Wolfgang Gaida GR Roman Hallas GGR Theresia Eger GR Mario Kamann GGR Dieter Koch GR Harald Lukas MSc GGR Eva Kramberger GR Ing. Herbert Bartosch GR Bettina Sowa GR Gerhard Wallner GR Horst Böhm GR Christian Van der Vyver GR Nicole Gruy MA Entschuldigt: GGR Erwin Gradner GGR Mag. Matthias Hofer GR Mag. Thomas Gaida GR Ing. Herbert Gaida GGR Mag. Elisabeth Schaludek-Paletschek GR Peter Hörwey GR Margit Römer Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates und eröffnet um Uhr die Sitzung. Er stellt die Anwesenheit von 14 Gemeinderatsmitgliedern, demnach auch die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest. Die Tagesordnung wurde mit der rechtzeitig zugestellten Sitzungseinladung bekannt gegeben. TOP 1: Genehmigung des Gemeinderatssitzungsprotokolls vom 07. Juni 2011 Gegen das Protokoll vom 07. Juni 2011 wird kein Einwand erhoben, weshalb dieses als genehmigt zu betrachten ist. Die Vertreter der Parteien werden um Unterfertigung ersucht. TOP 2: Posteingang: Der Vorsitzende bringt dem Gemeinderat nachfolgend zur Kenntnis: a) GR Harald Lukas, Verleihung akademischer Grad Der Vorsitzende berichtet und gratuliert Herrn GR Harald Lukas zum Abschluss seines Studiums und zur Verleihung des akademischen Grades Master of Science in Engineering. b) GR Nicole Gruy, Verleihung akademischer Grad Der Vorsitzende berichtet und gratuliert Frau GR Nicole Gruy zum Abschluss ihres Studiums und zur Verleihung des akademischen Grades Master of Arts. c) Blutspendeaktion am 19. Juli 2011 der Gemeinde und des Landesklinikums Mistelbach im Atrium, mit 41 anwesenden Spendern, 10 abgewiesenen, daher 31 tatsächlichen Spendern. d) Bedarfszuweisungen für Straßen- und Brückenbau und Güterwegeerhaltung Mit Schreiben vom 12. Juli 2011 informieren Landeshauptmann Dr. Pröll, Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Sobotka und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Leitner, dass Bedarfszuweisungsmittel in Höhe von EUR ,-- für Straßen- und 2

3 Brückenbau und EUR 2.000,-- für Güterwegeerhaltung ST8 (1) für die Gemeinde Hohenau bewilligt wurden. e) Verordnung über die planmäßige Vertilgung von Ratten vom 07. Juni 2011 wurde seitens der NÖ Landesregierung zur Kenntnis genommen. f) Aufhebungsverordnung über die Erhebung von Ortstaxen vom 14. Dezember 2010 wurde seitens der NÖ Landesregierung zur Kenntnis genommen. g) Einladung durch Frau Monika Schubtschik für die Verabschiedung unseres Herrn Pfarrer Mag. Thomas Rath am 04. September 2011 zur Messe um Uhr und anschließender Feier im Pfarrheim TOP 3: Gebarungsprüfungen durch den Prüfungsausschuss a) Gebarungsprüfung am 05. Juli 2011 Der Vorsitzende bringt dem Gemeinderat zur Kenntnis, dass der Prüfungsausschuss der Marktgemeinde Hohenau an der March am 05. Juli 2011 eine angesagte Gebarungsprüfung durchgeführt hat und der Prüfbericht vorliegt. b) Gebarungsprüfung am 12. Juli 2011 Der Vorsitzende bringt dem Gemeinderat zur Kenntnis, dass der Prüfungsausschuss der Marktgemeinde Hohenau an der March am 12. Juli 2011 eine angesagte Gebarungsprüfung durchgeführt hat und der Prüfbericht vorliegt. TOP 4: Verleihung des Goldenen Verdienstzeichens an Herrn Pfarrer Mag. Thomas Rath Der Vorsitzende berichtet, dass basierend auf die vom Gemeinderat der Marktgemeinde Hohenau an der March am beschlossenen Richtlinien in Würdigung der Verdienste um die Marktgemeinde Hohenau an der March das Goldene Verdienstzeichen an Herrn Pfarrer Mag. Thomas Rath verliehen werden soll. Die offizielle Überreichung der Urkunde und des Verdienstzeichens erfolgt am 04. September 2011 im Zuge der feierlichen Verabschiedung von Herrn Mag. Thomas Rath im Pfarrheim. Der Gemeinderat möge beschließen, dass in Würdigung der Verdienste um die Marktgemeinde Hohenau an der March Herrn Pfarrer Mag. Thomas Rath das Goldene Verdienstzeichen verliehen wird. TOP 5: Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm, Aufhebung; Kenntnisnahme Der Vorsitzende berichtet, dass die NÖ Landesregierung die Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm, LGBl. 8000/31, beabsichtigt. Der Entwurf dazu lag im Gemeindeamt Hohenau an der March in der Zeit vom 01. bis 18. Juli 2011 zur allgemeinen Einsicht auf. Die entsprechende Kundmachung erfolgte an der Amtstafel vom 01. bis 18. Juli Nach 35 Z. 6 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000, obliegt die Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde dem Gemeinderat. 3

4 Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Marktgemeinde Hohenau an der March die von der NÖ Landesregierung beabsichtigte Verordnung betreffend Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Sozialhilfe-Raumordnungsprogramm, LGBl. 8000/31, zur Kenntnis nimmt. TOP 6: Verordnung über ein Raumordnungsprogramm für das Gesundheitswesen, Aufhebung; Kenntnisnahme Der Vorsitzende berichtet, dass die NÖ Landesregierung die Aufhebung der Verordnung über ein Raumordnungsprogramm für das Gesundheitswesen, LGBl. 8000/22, beabsichtigt. Der Entwurf dazu lag im Gemeindeamt Hohenau an der March in der Zeit vom 01. bis 18. Juli 2011 zur allgemeinen Einsicht auf. Die entsprechende Kundmachung erfolgte an der Amtstafel vom 01. bis 18. Juli Nach 35 Z. 6 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000, obliegt die Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde dem Gemeinderat. Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Marktgemeinde Hohenau an der March die von der NÖ Landesregierung beabsichtigte Verordnung betreffend Aufhebung der Verordnung über ein NÖ Raumordnungsprogramm für das Gesundheitswesen, LGBl. 8000/22, zur Kenntnis nimmt. TOP 7: Rathaus Gemeindeverwaltung EDV-Anlage, Erneuerung Der Vorsitzende berichtet, dass für die Erneuerung der EDV-Anlage für die Gemeindeverwaltung im Rathaus ein schriftliches Angebot Nr. AN11/01774 vom 23. Mai 2011der Fa. gemdat NÖ, 2100 Korneuburg, zum Preis von EUR ,80 inklusive Mehrwertsteuer vorliegt. Das Angebot umfasst: - Server inkl. Betriebssystem - Switch+Firewall - 8 Arbeitsplätze inkl. Betriebssystem - 8 LCD Displays - MS Office Lizenzen - Datensicherung - Installation und Einrichtung Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Fa. gemdat NÖ, 2100 Korneuburg, Girakstraße 7, mit der Erneuerung der EDV-Anlage für die Gemeindeverwaltung im Rathaus gemäß schriftlichem Angebot Nr. AN11/01774 vom 23. Mai 2011, zum Preis von EUR ,80 inklusive Mehrwertsteuer beauftragt wird. Die Erneuerung umfasst: - Server inkl. Betriebssystem - Switch+Firewall - 8 Arbeitsplätze inkl. Betriebssystem 4

5 - 8 LCD Displays - MS Office Lizenzen - Datensicherung - Installation und Einrichtung TOP 8: Straßen und Gehwege, Sanierung Der Vorsitzende berichtet, dass für die Sanierung von Straßen und Gehwegen im gesamten Ortsgebiet ein schriftlicher Kostenvoranschlag Nr. 11JU115 vom 09. Juni 2011 der Fa. Pittel+Brausewetter in Höhe von EUR ,86 inklusive Mehrwertsteuer vorliegt. Der Gemeinderat möge beschießen, dass die Fa. Pittel+Brausewetter Gesellschaft m.b.h., 2225 Zistersdorf-Maustrenk Nr. 123, mit der Sanierung diverser Straße und Gehwege im gesamten Ortsgebiet gemäß schriftlichem Kostenvoranschlag Nr. 11JU115 vom 09. Juni 2011 zum Preis von EUR ,86 inklusive Mehrwertsteuer beauftragt wird. TOP 9: Grabenräumung Abzugsgraben inkl. Vorfluter, Auftragsvergabe Der Vorsitzende berichtet, dass im Rahmen der Maßnahmen zur Verbesserung der Grundwasserproblematik der Abzugsgraben zwischen Thayastraße und Objekt 51 inklusive Vorfluter sowie maßgebliche Teile des Weidenbaches geräumt werden sollen. Grabenräumungsarbeiten (Fa. Gänger GmbH) einschließlich Transportkosten (Fa. Fiedler) EUR ,-- Vermessung (Büro Trefuniok) EUR 6.000,-- Projektierung (land.und.wasser) EUR 7.000,-- Eigenleistung der Gemeinde EUR 3.000,-- GESAMTKOSTEN EUR ,-- Einholung der Angebote sowie Abrechnung und Überwachung des Vorhabens erfolgt durch das beauftragte Büro land.und.wasser. Diese Kosten werden vom Amt der NÖ Landesregierung zu zwei Drittel, das sind EUR ,-- gefördert. Über die restlichen EUR ,-- ist eine Vereinbarung mit der Stiftung Fürst Liechtenstein hinsichtlich Kostenteilung zu treffen. Der Gemeinderat möge beschließen, dass das Projekt Grabenräumung mit den Gesamtkosten von EUR ,-- beauftragt wird. 5

6 TOP 10: Elektrotechnische Ausrüstung Objekte 49 und 51 und Weidenbach, Auftragsvergabe Der Vorsitzende berichtet, dass im Rahmen der Maßnahmen zur Verbesserung der Grundwasserproblematik die Objekte 49 und 51 sowie der Weidenbach elektrotechnisch neu ausgestattet werden sollen. Dazu wurden Angebote von den Firmen Burbach, Keider und Maxan eingeholt. Die Gesamtkosten betragen EUR ,32 inklusive 20 % Mehrwertsteuer und teilen sich wie folgt auf: Weidenbach: - Druckleitung und Elektrotechnik Objekt 49: - Druckleitung, Kernbohrung und Pumpe Objekt 51: - Druckleitung, Kernbohrung, Elektrotechnik, Datensammler, SMS-Alarmierung Einholung der Angebote sowie Abrechnung und Überwachung des Vorhabens erfolgt durch das beauftragte Büro land.und.wasser. Die Kosten der elektrotechnischen Ausstattung in der Höhe von EUR ,32 werden beim Amt der NÖ Landesregierung zur Förderung eingereicht. Eine 60 %- ige Förderung wurde bereits in Aussicht gestellt. Der Gemeinderat möge beschließen, dass das Projekt Elektrotechnische Ausstattung Objekt 49 und 51 und Weidenbach mit den Gesamtkosten von EUR ,32 inklusive 20 % Mehrwertsteuer beauftragt wird. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, wird die Sitzung um Uhr geschlossen. Vertreter der Parteien: Bürgermeister: Schriftführer: 6

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